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ag_forderungskatalog

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ag_forderungskatalog [2018/11/22 15:55] (aktuell)
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 +====== AG_Forderungskatalog ======
  
 += Termine und Treffen der AG =
 +  * 16.10.12 um 17.00 Uhr in Jena im Kofenrenz Raum des FSU StuRa am Ernst-Abbe-Platz 3
 +  * 13.11.12 um 17.30 Uhr in Erfurt im filler ´DGB Jugendbüro in der Schillerstraße 44
 +  * 11.02.13 um 19.00 Uhr in Weimar in der M18 in der Marienstraße 18
 +  * 08.01.14 um 16.00 Uhr in Jena im Servicebüro vom StuRa
 +
 += Themenkomplexe =
 +
 +Zu ergänzen ist:
 +  * Lehramtsausbildung
 +  * Zivilklausel (für den Freistaat)
 +    * kein Militär und Verfassungsschutz,​ besonders nicht an Hochschule
 +    * keine Bundeswehr in Thüringen
 +
 +
 +===== Mobilität / Semesterticket =====
 +  * Kompetens für Semestertickets bei den Studierendenschaften
 +  * Nahverkehrsnetz weiter ausbauen
 +  * keine Verringerung von Erstattungsleistungen nach §45a PBefG
 +  * Berücksichtigung studentischen Mobilitätsbedarfs bei den Nahverkehrsplänen (sowohl regional als auch kommunal) und Ausschreibungen des NVS
 +  * Unterstützung des Landes bei Landesgrenzenübergreifenden Tickets
 +  * Ausbau der MDV und Bedienung
 +    * mit IC
 +  * Keine Verringerung der Netzabdeckung
 +  * Kein Rückbau von Schienen
 +  * Keine Taktungsausdünnungen
 +  * Fahrscheinloser ÖPNV und SPNV in Thüringen
 +  * Anbindung des SPNV an ÖPNV mit passender Taktung ([[http://​de.wikipedia.org/​wiki/​Taktfahrplan#​Integraler_Taktfahrplan_.28ITF.29|Integraler Taktfahrplan]])
 +  * Verbündegesetz mit Aufgabenträgerverbund
 +    * Zwangsmitgliedschaft der Aufgabennehmer
 +  * Kostenlose mitnahme von
 +    * Fahrrädern
 +    * Kinderwagen
 +    * eigene Kinder im Semtix kostenlos mitnehmen können
 +    * Anerkennung von Bahncard-Rabatten im VMT
 +  * Steigerung SPNV-Kapazität auf der Achse Erfurt - Weimar - Jena
 +    * mit echten Zügen
 +
 +===== Bildungsgebühren und Beiträge abschaffen =====
 +Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften lehnt die Erhebung jeglicher Arbeit von Gebühren und Beiträgen für das Studium entschieden ab und fordert nachdrücklich diese abzuschaffen. Dies schließt insbesondere die Einführung von Langzeitstudiengebühren,​ Senior*innenstudiengebühren,​ Prüfungs- und Bewerbungsgebühren,​ Zweitstudiengebühren,​ Gasthörer*innengebühren,​ Weiterbildungsgebühren und sämtliche Benutzungsgebühren für Hochschuleinrichtungen wie den Sprachenzentren ein. 
 +
 +Bildung muss frei von sozialer Ungerechtigkeit sein, bei der die Hochschulen finanzschwache Studierende durch die Erhebung von Gebühren benachteiligen. Es muss jedem möglich sein unabhängig von seinem finanziellen Hintergrund ein Studium aufnehmen und erfolgreich beenden zu können. ​
 +
 +Studiengebühren – egal, welcher Art – können nicht sozialverträglich gestaltet werden. Auch bei nachgelagerten Gebührenmodellen stehen die Studierenden am Ende ihres Studiums vor einem Schuldenberg,​ der bereits vor dem Beginn ihrer Ausbildung abschreckend wirkt. Die soziale Selektion beim Hochschulzugang wird durch Bildungsgebühren immer weiter manifestiert. ​
 +
 +Die Einführung von Studiengebühren führt nicht zu einer größeren Souveränität der Studierenden bei der Mittbestimmungen in Fragen der Finanzierung von Lehre und Forschung und verhindert nicht die Entwicklung hin zu einer verstärkten Außenbestimmung und Abhängigkeit durch die Wirtschaft. Es müssen Maßnahmen gegen die Ökonomisierung der Hochschulen und den wirtschaftlichen Wettbewerb unter den Einrichtungen ergriffen werden, denn Hochschulen sind keine Unternehmen. Daher müssen die Gebühren und Beiträge abgeschafft werden, welche im ThürHGEG festgeschrieben wurden. Zudem muss die Gebührenfreiheit für das Hochschulstudium in die Thüringer Verfassung aufgenommen werden. ​
 +
 +Die Einführung von Studiengebühren jeder Art entbindet das Land und den Bund von seiner Aufgabe, die finanziellen Mittel für die Hochschulen in ausreichendem Maße zur Verfügung zu stellen. Es ist genug Verteilungsmasse für eine ausreichende öffentliche Bildungsfinanzierung vorhanden. Im Jahr 2008 wurden vom Bund 8,7% des BIP (Bruttoinlandsprodukt) für Verteidigung ausgegeben, hingegen für den Posten Bildung und Forschung nur 3,2%. Damit liegt die Bundesrepublik auch weit unter dem Schnitt der OECD-Staaten von 5 %. Es handelt sich hier um politische Entscheidungen und nicht um interessensneutrale Sachzwänge. ​
 +
 +Es ist Aufgabe des Landes, die Thüringer Hochschulen entsprechend auszufinanzieren,​ um Hürden für ein Studium abzubauen, Bildung sozial gerechter gestalten und die Aufgabe des Bundes, ausreichend finanzielle Mittel für die Länder bereitzustellen.
 +
 +===== Demokratie an Hochschulen stärken =====
 +Die KTS sieht in der Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes aus dem Jahr 2006 einen drastischen Abbau der Demokratie an Thüringer Hochschulen und fordert, der Entdemokratisierung an den Thüringer Hochschulen entgegen zu wirken. Die KTS fordert die Abschaffung des Hochschulrates,​ denn dieser beschneidet in seiner jetzigen Form die Partizipationsmöglichkeiten der Studierenden an den zentralen Entscheidungsprozessen der Hochschulen. Zudem ist der Hochschulrat durch seine mehrheitlich externen Mitglieder weit von der Realität an den Hochschulen entfernt. Mit den mehrheitlich externen Vertreter*innen aus der Wirtschaft dienen die Hochschulräte zudem dazu den Einfluss der Privatwirtschaft auf die Inhalte der Lehre zu erhöhen und sie die Hochschulen den Vorstellungen der Ökonomie zu unterstellen. Daher fordert die KTS, den Hochschulrat durch ein Gremium aus Akteur*innen aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft zu ersetzen, um der Hochschule ihren Platz in der Gesellschaft als Bildungsträger zu verschaffen. Dieses Kuratorium soll als beratendes Gremium auf die Entwicklung der Hochschulen als Ort der freien, demokratischen Bildung und kritischen Lehre Einfluss nehmen können und es der Hochschule ermöglichen schneller auf gesellschaftliche Entwicklungen einzugehen. Damit fordern wir auch die Stärkung des Senats, welcher das zentrale Entscheidungsgremium der Hochschulen sein muss. In diesem und allen weiteren Gremien müssen die Interessen der Studierenden durch eine viertelparitätische Besetzung der Gremien gewahrt werden, da diese Gruppe als größte Statusgruppe von den Entscheidungen der Hochschulgremien betroffen ist. Gleichermaßen müssen alle Akteuer*innen gleichberechtigt an den demokratischen Prozessen teilhaben müssen. Wir fordern, dass alle Mitglieder einer Hochschule unabhängig von ihrer Statusgruppe aktives und passives Wahlrecht haben. Dahingehend sollen Statusgruppenbezogene Wahlbereiche abgeschafft werden. Weiterhin müssen Partizipationshürden abgebaut werden, so dass Studierende ohne Nachteile oder Probleme für ihr Studium eine Vertretung in den Hochschulgremien wahrnehmen können. Studierenden,​ welche sich ehrenamtlich in Hochschulgremien engagieren muss es ermöglicht werden, an Sitzungen Teilzunehmen ohne Lehrveranstaltungen ausfallen lassen zu müssen. Durch "​gremienfreie Nachmittage"​ soll so die Arbeit der Ehrenamtlichen Vertreter*innen in Hochschulgremien ebenso geschützt werden, wie ihr Studium. Das hochschulpolitische Mandat der Verfassten Studierendenschaften muss ausgeweitet und als allgemeinpolitisches Mandat fest im Thüringer Hochschulgesetz verankert werden.
 +
 +===== Gleichstellung =====
 +Gleichstellung umfasst sowohl die Gleichstellung von Frauen und Männern als auch Chancengleichheit für alle Studierenden unabhängig von ihrem Geschlecht und ihrer sexuellen Identität. Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften fordert in diesem Zusammeneine umgehende Erarbeitung eines Konzeptes für Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. ​
 +
 +Dieses Konzept soll auch konkrete Fragen klären indem die Immatrikulationszahlen analysiert werden und in Studiengängen mit geringem Anteil an weiblichen Studierenden warum Ungleichgewicht weiterhin bestehen, obwohl bereits an einigen Hochschulen speziell auf die Förderung und Gleichstellung von Frauen hingearbeitet werden. Wo liegen die Probleme bei der Attraktivität der Hochschulen und des Studienumfeldes für Studienanfängerinnen und Studentinnen. Die Gleichstellungsbeauftragten müssen stärker und due Planungs- und Arbeitsprozesse der Hochschulen eingebunden werden. Es reicht nicht aus an jedem Standort nur eine Person zu haben, welche sich mit den Fragen und Belangen der Studierenden im Bereich der Gleichstellung einsetzt. Die KTS fordert daher das mindestens an jeder Fakultät der Hochschulen in Thüringen eine Gleichstellungsbeauftragte zur Verfügung steht. Zudem muss diese Position an den Hochschulen gestärkt werden. Es reicht nicht die Gleichstellungsbeauftragten mit einer beratenden Stimme zu versehen, wenn diese von dem meist männlich besetzten Gremien nicht gehört wird. Daher fordert die KTS das Recht für die Gleichstellungsbeauftragten ein, eine Stellungnahme mit Vetorecht eingeben zu können, beispielsweise bei Berufungsverfahren mit rein männlichen Listen. ​
 +
 +Generell muss es das Ziel sein und ist es notwendig ein stärkeres Bewusstsein in den Hochschulen und in der Thüringer Hochschulpolitik für die Mängel im Bereich der Gleichstellung der Geschlechter zu schaffen. Daher muss es ein weitere Ziel sein durch Schulung von Beschäftigten an den Hochschulen zur Sensibilisierung von Fragen der Geschlechtergleichstellung beizutragen. Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften fordert abschließend dazu die Gleichstellung aller Geschlechter und Lebensmodelle an den Thüringer Hochschulen. Niemand darf wegen seines Geschlechtes oder seiner sexuellen Orientierung benachteiligt oder diskriminiert werden.
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 +  * Druck auf vorherige Akteur*innen > Projekte zur Förderung Interesse --> frühere Verankerung Ansatz von Beginn an der schulischen Ausbildung ​
 +  * Kann keine alleinige Aufgabe der Hochschulen sein --> Kooperatives Netzwerk der Beteiligten
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 +  * Gleichstellungsbeuftragte in den FakRäten unter der Gleichstellungsbauftragten Uni weit?!
 +  * Forderung einer nebenamtlichen Stelle der Uniweiten Beauftragten
 +  * Lehrstelle Divertsity muss eingerichtet werden. Es reicht nicht die Gleichstellungsbeauftragten mit einer beratenden Stimme zu versehen, wenn diese von dem meist männlich besetzten Gremien nicht gehört wird. Nochmal prüfen wie es aktuell geregelt ist
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 +  * Kompromis: Direkte Geschlechterverhältnisse
 +  * Dortmund: Prorektorin für Diversity --> Stellungnahme zu neuen Studiengängen
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 +====== Inklusive Bildung ======
 +  * flexible Teilzeitstudium/​ *flexible Planung der Studienpläne in den Prüfungsordnungen möglich machen --> genrelle Forderung über alle Teilbereiche hinweg
 +
 +=====Studieren mit Behinderung=====
 +Die KTS fordert die Schaffung von **Vollzeitstellen mit Behindertenbeauftragen** an allen Hochschulstandorten. Es ist notwendig das an jedem Hochschulstandort in Thüringen mindestens eine Person in Vollzeit für die Anliegen, Probleme und als Ansprechpartner für Menschen mit Beeinträchtigungen geschaffen wird. Aktuell existieren an den meisten Standorten halbe Stellen oder die Beauftragten arbeiten ehrenamtlich. Personen aus der Verwaltung oder Lehre neben ihren bisherigen Aufgaben und Tätigkeiten zum Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung. Trotz der Beachtung dieses Engagements ist die Sicherung ​ einer hinreichenden Betreuungsqualität für die Betroffenen und im Rahmen einer ernsthaften Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht zu schaffen. ​
 +
 +Stellen schaffen Vorschlag pro 10000 eine Stelle
 +  * EF/NDH
 +  * IL/SM
 +  * J
 +  * J/WE
 +
 +**Barrierefreies Studium heißt arbeiten und leben für alle Angehörigen an der Hochschulen ermöglichen.** An den Hochschulstandorten in Thüringen ist der Stand des barrierefreien Zugangs zu Bildung zwar unterschiedlich weit fortgeschritten,​ generell ist dennoch zu erkennen, das die Umsetzung von Baumaßnahmen etc. doch sehr langwierig sind. Die Konzepte zur Schaffung eines barrierefreien Campus erfassen oft nicht alle Dimensionen der Behinderung und verschiedene Beeinträchtigungen werden nicht beachtet bzw. werden Betroffene nur selten mit in die Planung einbezogen und so an ihren Bedürfnissen vorbei geplant
 +
 +Die **Dimensionen der UN-Behindertenkonvetion müssen im Gänze erfasst werden** und in konkreten Maßnahmenplänen an den Hochschulstandorten umgesetzt werden. Diese haben zum Großteil weder die finaziellen noch personellen Ressouercen um dies zu gewährleisten und versuchen mit Flickschusterei die Standorte barrierefrei zu gestalten. Die Vorstelleung von Studieren mit Behinderung greift dabei in den meisten Fällen zu kurz. Arbeitskreise wie der des TMBWK sind auch an den Hochschulstandorten notwendig um alle Dimensionen des Inklusionsprozesses zu erfassen und langfristig umsetzen zu können. Alle Mitglieder einer Hochschule müssen sich der Tragweite der Konvention bewusst werden. Denn mit Baumaßnahmen alleine ist es nicht getan. Maßnahmen zur besseren Abstimmung der Lehre auf Betroffene müssen in den Vordergrund gerückt und die Lehrenden für deren Bedürfnisse sensibilisiert werden. In diesem Zusammenhang fordert die KTS ebenfalls eine ausreichende finanzielle Unterstützung der Hochschulen im Bereich der Inklusion von Menschen mit Behinderung um die Campi dementsprechend entwickeln zu können.
 +
 +=====Studieren mit Kind=====
 +  * audit familienfreundliche Hochschule --> Umsetzung und Sensibilisierung für ein familienfreundlichen Studienumfeld
 +  * Bereitstellung Kita
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 +  * Kostenbeteiligung Kita + Hort
 +    * keine Wertung von Stipendien und Darlehnsweise gewährten Einnahmen als Einkommen im Sinne der Hort- und Kitakostenbeteiligung
 +    * Bagatellgrenze für kleine/​zusätzliche Einnahmen
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 +  * Stärkung des Themas Hochschule und Familie --> Positionierung zum audit familienfreundliche Hochschule ​
 +    * Bewertungskritieren Best Practice Club
 +    * eigene Mindesstandards die Thüringenweit die universal gegenüber dem TMBWK und den Hochschulen vorgelegt werden können
 +      * Flexibile, kostengünstige und zeitlich genügende sowie ausreichende Kinderbetreuung für Studierende ​
 +      * Kindergartenplätze des StuWes für Studierende vorbehalten / Anspruch auf einen Kitaplatz für Studierende mit Kind für jedes Kind ab einem Jahr (KitaG)
 +      * Garantie der Kinderbetreuung so lange wie Lehrveranstaltungen angeboten werden
 +      * Gleitender Wechsel Teil- Vollzeit
 +      * Teilzeitstudium mit bafögberechtigung
 +      * Prüfungsordnungen und Studienpläne flexibiliseren
 +      * "​Barrierefreiheit (Wickeltische,​ Kinderwagen Zugänglichkeit)
 +      * Befreiung von Prüfungen (TVL)
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 +  * Thema der Vernachlässigung der Väter im Bereich Familie und Hochschule und des Erziehungsurlaubs stärken
 +    * Besonders im Bereich der Prüfungsordnung
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 +  * In unserer Arbeit beim StuRa der FSU Jena im Sozialreferat der Sozialberatungsstelle und auch in den beiden Prüfungsberatungsstellen häufen sich langsam die Beschwerden bzw. Hilferufe von Ratsuchenden.
 +Anlass für unsere neue Aktivität im Bereich "​inklusive Hochschule" ​ ist ein aktueller Fall der jetzt vor das Verwaltungsgericht Gera geht. Wir wollen in Jena aufgrund der Schieflage einen Gesprächskreis "​inklusive Hochschule"​ initiieren.
 +Zur Zeit sind die Prüfungsämter und Ausschüsse eher unsensibel bei dem Thema und treffen auch oft Studierendenunfreundliche Entscheidung. So nehmen wir beispielsweise altersdiskriminierende Tendenzen war.
 +Anträge auf Sonderstudienpläne werden ignoriert oder negativ beschieden. Und auch bei Nachteilsausgleichen sind die Ausschüsse und Ämter oft unkreativ oder bieten "​Lösungen"​ an, die meist die Situation verschlechtern.
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 +====== Soziales und Studienumfeld ======
 +**Zweitwohnungssteuer abschaffen** ​
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 +Die Konferenz spricht sich gegen die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in den Thüringer Hochschulstandorten aus, wie sie aktuell in Erfurt, Nordhausen, Weimar und Eisenach erhoben wird. Daher fordern wir eine Befreiung Studierender von dieser Steuer aus.Die Zweitwohnungssteuer impliziert die Intention, jene Personen zu besteuern, welche sich den „Luxus“ einer Zweitwohnung leisten können. Für Studierende ist der Zweitwohnsitz bzw. die „Zweitwohnung“ in aller Regel aber meist eine Notwendigkeit,​ wenn sie nicht an dem jeweiligen Hochschulstandort beheimatet sind. Stellt diese Wohnung auch vor dem Hintergrund des geringen bis nicht vorhanden Einkommens eine Belastung allein durch die Miete dar. Die Zweitwohnungssteuer ist somit eine Benachteiligung für Studierende,​ welche aus verschiedenen Gründen ihren Hauptwohnsitz nicht am Studienstandort anmelden können. Ziel der Kommunen darf es nicht sein, sich durch solch repressive Maßnahmen der Aufgabe zu entziehen Hochschulstandorte für Studieninteressierte attraktive zu gestalten. Die Zweitwohnungssteuer ist nicht wirksamer, als ein Belohnungssystem in Form eines Semesterzuschusses. Im Gegenteil: Bei der Wahl des Studienstandortes kann die Zweitwohnungssteuer für viele Studierende ein Grund sein, im Hochschulstandort keine attraktive Option für den weiteren Ausbildungsweg zu sehen. Zudem sind die kommunalen Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer gemessen an dem verursachten Verwaltungsaufwand sehr gering. Die KTS fordert die Kommunen statt repressiven Maßnahmen in Form einer Zweitwohnsitzsteuer Konzepte zu entwickeln die eine Anreiz schaffen um zum einen den Erstwohnsitz am Hochschulstandort anzumelden und des weiteren die Attraktivität der Hochschulstandorte erhöhen.
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 +**Bafög-System reformieren** <br>
 +Die Beantragung und die Bewilligung der Anträge auf BAföG muss transparenter gestaltet sein und die Bedarfsätze und Freibeträge weiter angehoben werden. Das BAföG muss eltern-und altersunabhängig bewilligt werden, um die finanzielle Absicherung der Studierenden zu gewährleisten. Studierwillige über 30 oder Studierende auf dem zweiten Bildungsweg müssen ebenso ein Anrecht auf BAföG erhalten wie StudienanfängerInnen. Weiterhin stellt die Ausbildungsförderung beim Übergang vom Bacherlor zum Masterstudium für viele Studierende ein Problem, da eine gleitende Förderung zwischen den Ausbildungen nicht gewährleistet wird. Teilweise müssen Wochen bis hin zu Monaten ohne eine finanzielle Ausbildungsförderung überbrückt werden. Hier muss durch das Studentenwerk zukünftig ein fließender Übergang und eine ausreichende Finanzierung zur Überbrückung des Übergang in ein Masterstudium gewährleistet werden. Weiterhin fordert die KTS die Fristen und Grenzen der Förderungshöchstdauer abzuschaffen. Studierenden muss eine finanzielle Sicherheit gewährleistet werden, wenn diese aus verschiedensten Gründen (Studium mit Kind, chronischer Krankheit, Behinderung,​ etc.) ihr Studium nicht in der vorgegeben Regelstudienzeit beenden können. ​
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 +  * Verwaltungsvorschrfiften einhalten
 +  * Bafög Zahlungen bis einschließlich des letzten Monats der Ausbildung
 +  * Flexiblere Modelle des Übergangs
 +  * Stipendien nicht zu Lasten des Systems
 +  * Entbürokratisierung
 +  * „oder ein Teilzeitstudium aufnehmen müssen“
 +  * Wöchentliches Arbeitspensum von 40 Stunden die Woche  „Mindestlohn für Studierende“  Ausbildungsfinanzierung ausreichend ohne Zuverdienst
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 +**Wohnraumpolitik** <br>
 +Eine Vielzahl von Faktoren ist für die Wahl des Studienstandortes ausschlaggebend,​ die sie selber nicht mehr beeinflussen können. Einer davon ist der Wohnungsmarkt. Nur dort, wo auch der Wohnraum uasreichend vorhanden ist, kann ein Studium aufgenommen werden. Insbesondere in Ballungsräumen,​ die zumeist auch Hochschulstädte sind, wird Wohnraum immer knapper. Gerade zu Semesterbeginn übersteigt die Nachfrage das Angebot deutlich. Aufgrund der begrüßenswert hohen Anzahl von Studierwilligen,​ konnte bisher der fehlende Wohnraum für die Studierenden nicht rechtzeitig ausgebaut werden. Auch die seit 2003 wieder angestiegenen Zahelen an Wohnheimplätzen und die geplanten Neubeuten können dieses Problem nicht in ausreichendem abfangen. Des Weiteren ist die Bezahlbarkeit des Wohnraums ausschlaggebend. Laut Angaben der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanzierten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks geben Studierende im Durchschnitt rund 35 % ihrer monatlichen Einnahmen für das Wohnen aus. Die monatlichen Ausgaben für Miete und Nebenkosten der Studierenden betrugen 2009 im Mittel 281 Euro, nach dem Verbraucherpreisindex übersteigen die monatlichen Kosten bereits im Schnitt die 300 €.Die Wohnungssuche verkommt regelrecht zum Kampf um bezahlbaren Wohnraum. Denn: Wohnraum ist begrenzt, knapp und die wenigen freien Wohnräume sind schnell vergeben oder viel zu teuer.
 +
 +Ein erfolgreiches Studium bedingt aber eine funktionierende soziale Infrastruktur. Dazu gehört in erster Linie eine gesicherte, bezahlbare Unterkunft während des Studiums. Um eine Entlastung der Studiensituation im Bereich "​Wohnen"​ zu ermöglichen,​ schlägt der die KTS folgende Maßnahmen vor:
 +
 +  * Erhöhung der finanziellen Förderung des Studentenwerkes durch das Land Thüringen;
 +  * Gesicherte Bereitstellung von bezahlbaren Wohnungen für alle und Neubau studentischen Wohnraums;
 +  * Ausbau des barrierefreien und familiengerechten Wohnraums;
 +  * Aktivierung privaten Wohnraums durch Umbau oder Umnutzung;
 +  * Klärung alternativen Wohnraums (z.B. Alte zahnmedizinische Klinik Erufrt);
 +  * Gewährleistung eines kostenlosen Notfallprogramms an den Hochschulstandorten für Studienanfänger*innen (Herbergen, Hostels, Schulen, etc.);
 +  * Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden; Einbeziehung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften bei der Errichtung von neuem Wohnraum Informationen und Sensibilisierung beteiligter Akteur*innen (Stadt, Land, Gemeinde, Studierendenwerke,​ Hochschulleitungen,​ Studierendenvertretungen,​ Investoren); ​
 +
 +Weiterhin muss auf die Diskriminierung von Studierenden,​ insbesondere Erstsemesterstudierenden und internationalen Studierenden bei der privaten Wohnraumvergabe hingewiesen und beendet werden.
 +
 +====== Studentenwerk ======
 +  * Mehr studentischer Wohnraum. ​ Wohnraumprogramm weiter ausbauen. Nur jeder vierte Bewerber bekommt einen Platz. ​
 +    * Wohnheimquote (Plätze / Studierende):​ 25%
 +    * Wohnheimplätze mit Bafög-Mietanteil bezahlbar
 +    * [[Inklusives Bauen]]
 +
 +  * Wohnraumforderung an das Land (beim sozialen Einordnen)
 +  * StuWe muss seiner Verantwortung wieder bewusst werden als Sozialdienstleisterfür Studierende
 +  * KiTas
 +    * Kita-Öffnungszeiten entsprechend der Bedürfnisse der Nutzer*innen gestalten
 +    * Kitas an allen Hochschulstandorten entsprechend dem Bedarf
 +
 +
 +  * Beratungsangebote verbessern um dem Bedarf gerecht zu werden
 +  * Gesundheit: Betreuungsangebote ausbauen (psychozoiale Beratung als Notwendigkeit im Bologna System)
 +  * DSW 
 +  * Kulzturförderung unzureichend:​ Forderung nach mehr Förderung des studentischen Lebens durch den Kulturfördertopf (mit Landesmitteln)
 +  * Aufgabengerechte Finanzierung des Studentenwerkes und die Übernahme des Beitrages über das Land
 +    * Anpassung an die Kostenentwicklung,​ entsprechende Steigerung der Zuschüsse
 +
 +
 +  * Mensa
 +    * maximal Preise in den Mensen festlegen
 +      * min. 1x 1,50 EUR, 1x 1,75 EUR zur Mittagszeit
 +      * min. 1x 1,75 EUR abends
 +    * Abendangebot an allen Hochschulstandorten
 +    * vegetarisches und vegane Gerichte Ausbau
 +      * min. 1x vegan, 1x vegetarisch je Mensa
 +    * Selbstragende Preise für Mitarbeitende ?
 +    * Nachhaltigkeitsgebote einhalten
 +      * Regionales und saisonales Angebot
 +      * Ökologische Landwirtschaft
 +      * Fair- und sozialproduzierte Lebensmittel
 +      * Recycling, Müllvermeidung und Verwertung von Essensresten
 +      * Bezug von Ökostrom
 +
 +  * Studierendenversorgung hat vorrang, gewerbliche Tätigkeiten sind nachrangig
 +  * kein Outsourcing
 +  * keine Werbetüten
 +
 +
 +--> [[:​Datei:​Soziale-umweltgerechte-Mensen.pdf | Forderung an den Einkauf]] (JoJo schickt es Schafti zu)
 +
 +====== Bologna: Studienreform/​Studienstruktur ======
 +  * Arne schickt Schafti die das Papier AG Studienstruktur/​ Mobilität und Qualitätssicherung zu um diese Punkte einzupflegen
 +  * Aufhebung Kooperationsverbot(keine Bundgelder ab 2020 und Abschmelzung der Beträge an die Länder ab 2016)
 +  * Bundeseinheitliche Bildungsstandards
 +  * Forderung nach qualitativer Umsetzung der KMK Vorgaben 2010
 +  * tatsächliche Gleichberechtigung der Hochschulformen in Thüringen ​
 +  * Berufsakademien in ThürHG verankern
 +  * Orchideenfächer --> Einbau in den Teil Bolognateil --> mit Blick auf die Verwertungslogik --> aus der Hochschulfinanzierung heraus nehmen
 +  * Schwerpunkt setzen auf die Flexibilität und Mobilität
 +  * Anerkennung von Leistungen Vertrauenskultur
 +  * Rückkehr zur allgemeinen staatliche Kontrolle im Akkreditierungswesen
 +  * Freiheiten/​Freiräume schaffen (zeitliche) --> genug Zeit für Engagement um die Arbeit in studentischer Selbstverwaltung so zu ermöglichen,​ das Studierendenvertreteung als kritisches Organ der Kontrolle hochschulinterner Prozesse arbeiten können
 +
 +
 +Die KTS fordert grundsätzlich ein chancengleiches und gebührenfreies Hochschulstudium. Die fehlende Vergleichbarkeit der einzelnen Studienleistungen und neuen Abschlüsse schränkt zusammen mit der neu geschaffenen Hürde zwischen Bachelor- und Masterstudium die Mobilität der Studierenden erheblich ein.
 +Um diese Unterschiede zu beseitigen, die vor allem den stark variierenden Umsetzungen der Bologna-Reform in den einzelnen Bundesländern geschuldet sind, bedarf es bundeseinheitlicher Vorgaben für Bildung und einem Ende des Bildungsförderalismus. ​
 +
 +Die Anerkennung von Leistungen entsprechend des erbrachten Arbeitsaufwandes muss gewährleistet werden. Eine Konzeption der Module mit realistischem Arbeitsaufwand sollte selbstverständlich sein. Die Prüfungsbelastung muss in einem leistbaren Rahmen in Bezug auf Anzahl und Prüfungszeiträume festgelegt werden.
 +Die Berufsbefähigung,​ welche insbesondere der Bachelorabschluss sicherstellen muss, ist durch Befragung von Absolventen und Absolventinnen zu überprüfen und entsprechend in den Studiengängen zu realisieren. Das Erreichen des Bachelorabschlusses muss für die Zulassung zu einem Masterstudium genügen. Die bewusst geschaffene Hürde zwischen Bachelor-und Masterstudium ist insbesondere für Frauen eine neue Selektionshürde und wirkt den Initiativen zur Frauenförderung entgegen. Die Landesregierung ist in diesem Zuge aufgefordert die finanzielle Mehrbelastung,​ die mit dieser Studienreform zusammenhängt,​ für die Hochschulen zur Verfügung zu stellen.
 +
 +Die Programmakkreditierung der neuen Studiengänge muss als Instrument der Qualitätssicherung insbesondere in Bezug auf die Gewährleistung der Studierbarkeit an allen Hochschulen eingesetzt werden. Diese dient jedoch bisher nur der Überprüfung von Mindeststandards,​ welche meist nur dürftig erfüllt werden. Daher scheint es mehr als zweifelhaft,​ dass bisherige Mindeststandards im Rahmen einer Systemakkreditierung als ein funktionierendes Qualitätssicherungssystem festgestellt werden können, ohne dass dieses über einen längeren Zeitraum mit entsprechender externer Unterstützung erprobt, evaluiert und weiterentwickelt wurde. Die Landesregierung muss über diese Mindeststandards hinausgehen,​ denn "​gute"​ Qualität und somit gute Studienprogramme lassen sich nie an einem Minimum von Standards messen.
 +
 +====== "​Spezielle Studiengänge"​ (Arbeitstitel;​ Änderungswünsche willkommen)hierzu wird Victoria von der HfM zuarbeiten======
 +====== Arbeitsplatz Hochschule ======
 +Die Konferenz der Thüringer Studierendenschaften betrachtet die aktuelle Situation und die Entwicklung der letzten Jahre im Bereich der Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen kritisch. Ein großes Problem liegt in der hohen Zahl an befristeten Stellen bei den Beschäftigten an den Thüringer Hochschulen. Seit Anfang der 1990er Jahre hat sich die Situation der Beschäftigten in Bezug auf die Art des Arbeitsverhältnisses und der Entlohnung deutlich verschlechtert. Regelarbeitsverhältnisse werden vor allem im Bereich der wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen immer öfter durch befristete Beschäftigungsverhältnisse ersetzt und so zur Ausnahme. Besonders problematisch betrachten wir die Beschäftigungsverhältnisse von wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter*innen,​ ebenso wie studentischen bzw. wissenschaftlichen Hilfskräften. Derzeit sind 84% aller wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter*innen lediglich befristete Arbeitsverträge haben. Dagegen liegt die Quote der Befristungen bei den Professor*innen nur bei 22%. Hinzu kommt, dass 43 % der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter*innen neben der Befristung auch in Teilzeit arbeiten. Was diese Zahlen ausdrücken wird deutlich, wenn man sich vor Augen führt, dass über 76 % aller Beschäftigten in diesem Bereich arbeiten. Studentische Beschäftigte sind nahezu in Gänze in befristeten Arbeitsverhältnissen untergebracht. In den vergangenen Jahren hat sich zudem keine Veränderung zu einer Umgestaltung der rechtlichen Grundlage für studentische Beschäftigt gezeigt. Nach § 88 Nr. 4 Satz 3 Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVG) besitzen studentische Beschäftigte derzeit keinen Vertretungsanspruch im Rahmen des Personalvertretungsgesetzes. Hier sehen wir einen dringenden Handlungsbedarf seitens des Landes.
 +
 +Eine weitere Problematik zeigt sich bei der Frage nach der Gleichstellung bei den Beschäftigten an den Hochschulen. In den letzten 10 Jahren ist der Anteil an Frauen in den unterschiedlichen Stufen der Qualifizierungsstellen an den Hochschulen zwar gestiegen, aber "die Anteile [[liegen]] durchgängig bei allen Positio-nen (...) zum Teil erheblich unter der 50%-Marke und bleiben damit hinter den Werten von Hoch-schulzugang,​ Studium und Studienabschluss zurück."​ (S.16 ,BuWiN, 2013) Die Karrieremöglichkeiten von Frauen an Thüringer Hochschulen müssen sich daher auch an den statistischen Daten messen lassen. Sowohl im Bachelor wie im Master stellen Frauen mehr als die Hälfte der Mitglieder der Student*innenschaften. Bis in die Professor*innenebene sinkt diese Zahl auf schlussendlich ca. 15 bis 17%. Alle Instrumente die es geben mag, um für einen höheren Frauenanteil zu sorgen, scheinen also nicht hinreichend zu wirken. Dies mag sehr wohl an dem Verständnis in den Hochschulen selbst liegen. Scheinbar ist immer noch die Ansicht verbreitet, dass Familienplanung "​Frauensache"​ sei. Frauen werden deutlich öfter in befristeten Anstellungsverhältnissen beschäftigt als Männer.
 +
 +Die KTS sieht darüber hinaus große Probleme im Bereich der studentischen Beschäftigten. Studenti-sche Beschäftigte übernehmen immer öfter Aufgaben von Lehrenden, werden für die Prüfungsvorbe-reitung wie -nachbereitung eingesetzt und sind zum Teil für die Prüfungsaufsicht bei Klausuren ver-antwortlich. Weiterhin kommt es vor, dass die studentische Beschäftigten auch direkt für For-schungsprojekte ihrer Arbeitgeber*innen zuarbeiten müssen und so nicht nur die Dozent*innen in ihrer Lehre unterstützen,​ sondern auch ohne eine entsprechende Vergütung in die Durchführung von Forschungsprojekten eingebunden werden. Ein grundlegendes Problem stellt in diesem Zusammen-hang die Tatsache dar, dass die Vor- und Nachbereitung für Projekte oder auch Tutorien, welche von studentischen oder wissenschaftlichen Hilfskräften mit akademischem Abschluss gehalten werden, in der Regel nicht in die Arbeitszeit mit eingerechnet und dementsprechend nicht entlohnt werden. Eine besondere Problematik liegt in den Abhängigkeitsverhältnissen und Machtstrukturen innerhalb der Arbeitsverhältnisse. Studentische Beschäftigte nehmen häufig ihre Arbeit bei einer*einem Dozent*in im eigenen Studienfach bzw. Lehrstühlen auf. Damit unterstehen sie im Arbeitsverhältnis zum Teil Dozent*innen,​ bei denen sie Lehrveranstaltungen besuchen oder besuchen werden. Die Kritik am bestehenden Arbeitsverhältnis wird daher oft nicht geäußert, aus Angst Repressionen im Studium fürchten zu müssen. Damit geht unter anderem einher, dass sich Student*innen bei ihren Arbeitgeber*innen nicht ausreichend über ihre Ansprüche auf Urlaub und Lohnfortzahlung im Krank-heitsfall informieren,​ aber auch nicht initiativ informiert werden. ​
 +
 +Die KTS kritisiert zudem, dass vor allem studentische Hilfskräfte immer noch als Sachmittel finanziert werden und Professor*innen für diese Mittel eine Wahlfreiheit der Mittelvergabe haben. Dies führt auch dazu, dass vor allem diese Beschäftigungsgruppe prekär beschäftigt ist, wird doch immer wie-der damit argumentiert,​ eine Befristung ermögliche die Arbeitskräfte,​ in diesem Fall Sachmittel, flexibel einsetzen zu können. Erklärt wurde jedoch bis heute nicht, wie bestimmte menschliche Arbeit schlicht durch technische Arbeit ersetzt werden kann, denn eine Bezahlung über Sachmittel stellt eine, der Realität zuwiderlaufende und herabsetzende Kategorisierung studentischer Arbeit dar. 
 +
 +Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften sieht daher erheblichen Veränderungsbedarf in Bezug auf die Beschäftigungsverhältnisse und fordert daher:
 +  * Eine berechtigte Vertretung für studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu etablieren und zu institutionalisieren. Bisher ist unklar, welche Form der akademischen sowie studentischen Selbstverwaltung für die Betroffenen einen Vertretungsanspruch wahrnehmen kann. Daher fordern wir studentische Beschäftigte in das Personalvertretungsgesetz mit aufzunehmen.
 +  * Kernverträge für studentische und wissenschaftliche Beschäftigte,​ damit diese nicht wie bisher mit Werkverträgen,​ Honorarverträgen und zum Teil monatlich befristeten Arbeitsverhältnissen in prekäre Beschäftigung gedrückt werden.
 +  * Wissenschaftler*innen sowie studentische Beschäftigte müssen einen Anspruch auf tarifvertraglichen Schutz haben. Wir fordern daher gemäß das Templiner Manifest der GEW, die Ausdehnung des Geltungsbereichs der Flächentarifverträge des öffentlichen Dienstes auf alle Beschäftigten in der Wissenschaft und Forschung. Wir treten für wissenschaftsspezifische Regelungen ein, die den besonderen Anforderungen des Arbeitsplatzes Hochschule und Forschung Rechnung tragen. Der Gesetzgeber muss die Tarifautonomie von Gewerkschaften und Arbeitgebern respektieren und das Verbot, Regeln zur Befristung von Arbeitsverträgen in Hochschule und Forschung auszuhandeln und anzuwenden, aufheben. Daher fordern wir die ersatzlose Streichung der Tarifsperre im Wissenschaftszeitvertragsgesetz.
 +  * Studentische Beschäftigte müssen zwingend bei Arbeitsantritt über gesetzliche Rahmenbedingungen wie Krankengeld und Urlaubsanspruch informiert werden.
 +  * Hochschulen müssen ein inklusiver Ort werden, an denen nicht nur alle Menschen gemein-sam miteinander lernen und arbeiten können, sondern der es auch ermöglicht einfache Lösungen für die Gründung von Familien zu finden. Teilzeitlösungen müssen in Anspruch genommen werden können, nicht aber zur Bedingung eines Arbeitsvertrages werden.
 +
 +====== Hochschulfinanzierung ======
 +*Ausfinanzierung der Hochschulen --> Einschränkung der Mittelverwendung durch Zweckbindung aufheben
 +  * Drittmittelkopplung an staatliche Finanzmittel aufheben
 +  * Alle Bereiche an den Hochschulen ausreichen ausfinanzieren um Thüringens breites Spektrum an Studienangeboten erhalten zu können und um auch Bereiche erhalten zu können die keine Drittmittel aus der Industrie etc. beziehen können
 +  * Problematik der Kleinstudiengänge behandeln --> Punkt für den Bereich der "​Speziellen Studiengänge"​
 +  * Fachkräftemangel im Bereich der schulischen Bildung als Arguement anführen --> Forderung nach Besetzung aller lehren Stellen mit ausgebildeten Lehrkräften --> Dazu muss das Basiswissen an den Hochschulstandorten vermittelt werden
 +  * HSP Regeleungen zu Zulassungsbechränkungen aufgreifen
 +  * jährliche Steigerung der Studienplätze um 3% --> Begrenzung aufheben
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 +  * Pensionszahlung aus dem KLUG Modell streichen --> Sache der Rentenversicherung
 +  * Die Ablehnung des KLUG Modells muss den LUBOM Part ersetzen
 +  * Rahmenvereinbarung III und ZuL thematisieren --> Erabeitungsprozess und und Entwicklung (Intransparenz und zeitlicher ​
 +Verzug)
 +  * Exzellenzinitiative abschaffen um der Ökonomisierung des Hochschulwettbewerbes entgegenwirken
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 +  * Drittelpoblematik --> generelle Ablehnung der Abhängigkeit von Drittmitteln um die Ausfinanzierung der Hochschule ​
 +durch Bund und Land zu gewährleisten
 +  * Zivilklausel in die Grundordnungen der Universitäten [[mit|einer möglichst harten Formulierung : Vorschlag Arne]]
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 +  * Landesbibliothek Erfurt Mittelfinanzierung durch die Uni an das Landabgeben
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 +====== Studienbedingungen ======
 +Die KTS fordert die Verbesserungen der Studienbedingungen an allen Thüringer Hochschulen,​ da jedem Studierendem eine angemessene Betreuung zusteht. Die vorherrschenden Zustände an den Hochschulen müssen daher deutlich verbessert werden, um den Studienerfolg zu erhöhen und die Zahl der AbsolventInnen zu erhöhen. Die steigende Zahl an Studierenden an den Hochschulen kann bei gleichbleibender Kapazität an Räumen und Personal on Lehre, Forschung, Betreuung etc. nicht kompensiert werden. Überfüllte Räume, unzureichende Betreuung und zu hoher Arbeitsaufwand sollten nicht zum Hochschulalltag gehören. Um diese Ziele zu erreichen müssen Hörsäle, Seminarräume,​ Labore und andere Praktikaräume geeignet ausgestattet sein und in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen. Die Studierenden sollten Arbeitsräume zur Verfügung gestellt bekommen, die Ihnen jederzeit frei und uneingeschränkt zugänglich sind, in denen ungestörtes Lernen und Arbeiten gesichert ist. 
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 +Weiterhin müssen die Lehrenden einer periodischen Qualitätsüberprüfung unterzogen werden, um die Qualität der Veranstaltungen inhaltlich als auch didaktisch weiter zu entwickeln. Die Lerninhalte,​ Lehrvermittlung und die Betreuung können von den Studierenden selbst eingeschätzt und beurteilt werden und sollten daher Eingang in der Überprüfung und Verbesserung des Lehrangebotes finden. ​
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 +Die Bibliotheken der Thüringer Hochschulen müssen besser ausgestattet werden und adäquate Öffnungszeiten für die Studierenden aufweisen. Eine angemessene Ausleihe muss außerdem gewährleistet werden. Mit zunehmender Digitalisierung der Lehre muss in diesem Zusammenhang auch darüber nachgedacht werden Bibliotheksbestände über die einzelnen Standorte hinaus zukünftig besser und einfach in digitalisierter Form zur Verfügung zu stellen. Dazu bedarf es einer verbesserten Vernetzung der Hochschulbibliotheken in den Bereichen der Verwaltung, der Bestände und Ausleihe.
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 +[[*|kostenloser ÖPNV und Semesterticketmodell]]
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 +Der durch die Bolognareform enorm gestiegene Workload der Studierenden für ein Hochschulstudium muss auf ein realistisches Maß gesenkt werden.
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 +Für Studierende,​ die eine Zusatzbelastung durch einen Nebenjob, chronische Krankheit und körperliche Einschränkung oder die Pflege von Kindern oder Familienangehörigen besitzen, muss eine flexiblere Studienorganisation ermöglicht werden. Dies muss in den Studienordnungen der festgeschrieben werden um die Möglichkeit des Vollzeitstudiums auch bei Einschränkungen durch Zusatzbelastungen zu gewährleisten. Ein Ansatz ist das Teilzeitstudium,​ das für eine größere Gruppe von Studierenden möglich sein sollte, allerdings nur unter der Voraussetzung,​ das dann der Anspruch auch BAföG erhalten bleibt. Dabei sollte sich dieses jedoch nicht nur auf die Reduzierung von Prüfungsleistungen und Fristen beschränken,​ sondern eine entsprechende Organisation der Studienpläne möglich sein.
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 +Die KTS hält die aktuellen Regelungen an den Thüringer Hochschulen zur Anwesenheitspflicht für unzulässig. Vor allem nach den letzten Urteilen aus Sachsen und Nordrheinwestfalen ist die Beibehaltung dieser Regelung nicht mehr haltbar. Anwesenheitspflichten in Lehrveranstaltungen stellen einen Eingriff in die Studierfreiheit nach § 41 Abs. 4 des ThürHG, die Berufsausübungsfreiheit gemäß Artikel 12 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz und die allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Artikel 2 Abs. 2 Abs. 1 Grundgesetz dar. Oft können Studierende die Lernziele auf anderen Wegen wie in Form des Selbststudiums oder in privaten Arbeitsgemeinschaften erreichen. Hier wirkt die Beibehaltung der Anwesenheitspflicht der freien Entfaltung im Studium und einem effektiven lernen meist entgegen.
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 +====== Alternativen aufzeigen (angeregter Block zu Forderungen als alternative Lösungen) ======
 +Bildungsgebühren --> Statt Handlungsalternativen die wir nichz konkret aufzeigen können
 +  * Gemeinsamer europäischer Bildungsraum --> Gedanken des Live Long Learnings ​
 +  * Hürden rein finanzieller Natur --> Selektion auf dem Bildungsmarkt verhindern
 +  * Strukurellen Ausschluss von Teilen der Gesellschaft aufgrund ihrer sozialökonmischen Situation
 +  * Bedeutung der Bildung als notwendige „Ressource“ --> Grundgedanke des Live Long Learning
 +  * Kostensteigerung notwendig für den gesellschaftlichen Wandel und Bildung als Gut darf nicht unter der reinen Verwertungslogik
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 +=Material=
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 +*[[Datei:​Forderungen_der_KTS_2009.pdf]]
 +*[[Datei:​KTS+Forderungen+Sitzung+3_Juli.doc]]
ag_forderungskatalog.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)