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ost_regensburg_19-21.04.2013

OST_Regensburg_19-21.04.2013

Zivilklausel

Vorstellung Grund für Anwesenheit

  • KTS (Arne) stellt vor, warum sie da ist ( „Frieden ist toll“ steht in Leitbild Ilmenau)
    • Bremen fährt fort zu erwähnen, wo eine Zivilklausel am sinnvollsten stehen sollte
    • weiter Unterschied Zivilklausel / Friedensklausel
      • Friedensklausel kann auch heißen, Krieg für den Frieden zu führen
  • Ausschlaggebender Grund für Zivilklausel ist, dass Krieg kein Mittel zur diplomatischen Lösung ist, sondern nur für Leid sorgt.
    • Wissenschaft soll daran arbeiten, friedliche Konfliktlösung zu entwickeln
    • Gegenargument: Freiheit von Forschung und Lehre
      • Grundrechte werden als Abwehrrechte gegenüber dem Staat verstanden
      • Forschungsfreiheit ist natürlich wichtig und elementarer Bestandteil der Wissenschaft
      • Zivilklausel ist daher als Selbstverpflichtung der Hochschulen zu verstehen
      • auch enthält das Grundgesetz die sogenannte Friesensfinalität

Diskussion

  • TU Kaiserslautern (Jan): haben einen Fachbereich, der sich schon sehr lange damit beschäftigt (Mathe)
    • Fachbereiche wie Maschinenbau eher nicht, Argumentieren dass sie sonst nicht mehr mit ihren Drittmitteln zu recht kommen
    • Auch wird gesagt, dass es schwierig sei abzuschätzen wofür die Forschung letztlich genutzt wird
      • ist an ARgumenten interessiert, wie eine Zivilklausel eingeführt werden kann
      • Bremen führt an, dass das ein bekanntes Problem ist, da (fast) alle FOrschugnsergebnisse auch militärisch nutzbar sind.
        • nicht nur Maschinenbau etc., sondern auch Philosophie um Krieg zu rechtfertigen
      • manche erklären daher, dass unter einer Zivilklausel de facto nicht mehr geforscht werden könne
      • meint, dass die Intention des Forschungsvorhabens der entscheidende Punkt ist
        • „für wen forsche ist, wer gibt das Geld, …“
        • für spätere Nutzung im militärischen Bereich wenig Einflussnahme möglich, allerdings sehr wohl wenn der/die Auftraggeber_in aus dem militärischen Bereich kommt
      • Diskurs muss wach gehalten werden, es muss hinterfragt werden, was gerade erforscht wird und wofür das gut ist.
    • KSS (Bernd): haben z.B. Psychologen die Traumataforschung machen, da „profitieren“ auch Soldaten von
      • auch z.B. Prothesen für Kriegsversehrte
      • meint, dass die Mittel irigendwann wohl nicht mehr vom Verteidigungsministerium sondern z.B. Gesundheitsministerien kommen
    • wer interpretiert, was militärisch ist und was nicht?
      • Motorsport arbeite laut StuPa-Aussagen für das Militär, da sie mit Krupp zusammenarbeiten die für die Materialforschung Werkstoffe liefern
    • es lässt sich nicht abschließend kontrollieren, wer die Ergebnisse nutzt - nru weil heute alle Universitäten Zivilklauseln einführen, heißt das nicht dass morgen die Bundeswehr weg ist
      • wünschen sich vielmehr, dass derartige Fragen in Ethikausschüssen diskutiert werden
      • vielleicht aber nicht die beste Variante, jedes Drittmittelprojekt durch eine Ethikkomiision laufen zu lassen.
        • KSS: sollte nur bei striitigen Forschugnsprojekten angerufen werden
    • Frage, wie konsequent gegen Forschungsvorhaben aus Rüstungsunternehmen argumentiert werden soll
      • z.B. wenn die Aufträge statt aus der Kriegssparte aus einer Zivilsparte kommen
      • bei harter Argumentation müssten alle Aufträge aus den jeweiligen Unternehmen abgelehnt werden
        • allerdings lässt sich das nicht abschließend klären, da auch viele Zivilunternehmen Forschungsaufträge für eher militärische Zwecke nutzen
      • Bremen: 1/0 -Abgrenzung ist nie vollständig gegeben
        • bei entsprechenden Unternehmen würde aber offenbar strikt abgelehnt
      • KSS bringt Gegenbeispiel
      • Bremen: Zivilklausel ist hochschulinterne Selbstverpflichtung, letztlich müssen alle Professor_innen selbst entscheiden
        • wichtiger Aspekt ist das Diskutieren über die Vorhaben
    • Kaiserslautern: Menschen die an den VOrhaben forschen müssen sich selbst darüber klar sein, ob sie in dem entsprechenden Gebiet forschen wollen
      • Denkverbote sidn auch nicht sinnvoll
    • wird unterstellt, dass die Forscher_innen lieber die Projekte annehmen, anstatt nicht zu forschen
    • fragt weiter, wie es mit der Geisteswissenschaft aussieht, da hier einige „Anleitungen“ für Krieg, Kriegspropaganda bestehen
      • Bremen: Sinn der Zivilklausel ist, dass über die THemen nachgedacht wird, nicht dass pauschal alle Vorhaben, Gedanken untersagt werden
        • „Im 21. Jh. wird nicht relevant, wer die besten Panzer hat, sondern wer den Einsatz am besten begründen kann“
      • KSS: in einem Studiengang ist explizit vorgesehen, dass Menschen von der Bundeswher in die Uni kommen und Lehre über „Sicherheitspolitik“ machen
        • Bremen dazu: mit den Dozierenden über das Thema diskutieren, warum werden diese Menschen eingeladen. Was leisten sie, was andere nicht leisten können.
        • Warum lesen Menschen über Frieden, die tendentiell vom Krieg leben?

* kritische Reflexion findet jedoch nicht statt * finden Planspiele statt, bei denen quasi „Kalter Krieg“ gespielt wird

  • Bremen legt dar, dass humanitäre Interventionen teilweise mehr Leid verursachen als sie verhindern
  • De Maiziere nimmt die Zivilklauselbewegung wahr, beginnt sich dagegen zu wehren
  • KSS ergänzt, dass es den Begriff der „Sicherheitsforschung“ gibt: Arbeit leiste Beitrag, Krieg zu verhindern (wie „Gleichgewicht des Schreckens“
  • Beitrag zur Zivilklausel vom BMVg
  • Volumen der Forschungsgelder aus der Bundeswehr sehr klein
  • Wissenschaftsfreiheit
  • Zweck- und Zielprüfung der Forschung: „Wissenschaftler dürfen doch nicht nachdenken, wofür sie forschen“
  • Bremen: dass der Kriegsminister sich einschaltet, ist ein gutes Zeichen dafür, dass die Zivilklauselbewegung Kraft hat und wichtig ist.
  • KSS fragt nach einer aktuellen Auflistung zu Zivilklauseln
  • Bremen meint, dass ein Mensch aus Karlsruhe (Dietrich Schulze) sehr aktiv auf dem Gebiet sei

* sammelt viel Material und Gegenüberstellungen * sind wohl 12, 13 Hochschulen

  • Bremen mittlerweile alle, allerdings auf Empfehlung des Senats
  • Zivilklausel auch Medien- und Gesellschaftsplitisch relevanter geworden
  • Argument gegen Zivilklausel
  • Parlamentsarmee, keine Partei ist grundsätzlich gegen die Armee
  • daher müsse diese ja auch ausgerüstet werden können
  • das wiederum ist ein ideales Argument für di Zivilklausel: Forschungsfreiheit ist Abwehrrecht gegen den Staat, daher muss sich niemand für die Armee instrumentalisieren lassen
  • BVerfG interpretiert Artikel 2 - 19 GG als konkretisierungen des Art. 1, daher könne auf Grundlage von Art. 1 auch sehr gut gegen die Forschung für die Armee, Krieg usw. argumentiert werden
  • GG habe Charakter der Friedensfinalität
  • Bundeswehr bei Firmenkontaktmessen auf Campus?
  • Ilmenau und KSS/Chemnitz sehen Bundeswehr und Rüstungsfirmen als nicht willkommen
  • Fernuni Hagen: schlimmer noch, dass die Bundeswehr in Schulen werben
  • KSS: Bundeswehr FH Studierendenvertretung hat als brennendstes Thema wohl das Eintreten für den Pausenraum
  • Studierende würden dafür bezahlt, dass sie dort studieren - wieso sollten sie sich wehren dürfen?
  • Kaiserslautern: ASTA muss die Unternehmen bei den selbstausgerichteten Kontaktmessen authorisieren
  • hat es daher beinahe lieber, wenn die Armee da ist, aber niemensch mit ihnen spricht
  • Bremen: gibt Bündnisse wie „Schulfrei für die Bundeswehr“
  • oftmals nur die Bundeswehrmenschen da, keine Friedensaktivist_innen
  • gibt Bundesweiten Arbeitskreis Zivilklausel
  • nächstes Treffen in Frankfurt
  • 13- bis 15. Juni bundesweite dezentrale Aktionstage zu Zivilklausel, gegen Armee…
ost_regensburg_19-21.04.2013.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)