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protokoll_hopo-forum_03.04.2009

Protokoll_HoPo-Forum_03.04.2009

Teilnehmer

  • BU Weimar – Gesche Bengtsson, Anne Walterfang, Torsten Zern, Jana Sedlacik
  • FH Erfurt – Robert Clemens
  • FH Schmalkalden – Stephan Jauch, Martin Beier (bis ca. 20:30)
  • FSU Jena – Cornelius Helmert (bis ca. 19:30)
  • TU Ilmenau – Benajmin Heinrichs, Nick Faulwetter

Themen

  • Wahlprüfsteine zur Landtagswahl
  • Podiumsdiskussionen
  • Forderungen der KTS zur Landtagswahl
  • Studiengebührenklage NRW
  • Bildungsstreik
  • Sonstiges

Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl

  • Heute sind die letzten Wahlprüfstein-Antworten eingetroffen.
  • Die Antworten sollen wie auf der letzten KTS-Sitzung besprochen zur nächsten Sitzung themenorientiert kurz für eine Broschüre zusammengefasst werden.
    • Es wird sich darauf geeignet, lieber Sätze als Stichpunkte zu formulieren.
    • Benni wird alle Verantwortlichen nocheinmal per Mail daran erinnern, dass die Texte bis zur nächsten KTS-Sitzung fertig sein sollen.
    • Die Parteien werden nach Eingangsdatum der Antworten sortiert: Grüne, SPD, Die Linke, FDP, CDU. Die Reihenfolge wird im Heft auch kurz erklärt.
  • Zudem sollen die kompletten Wahlprüfsteine nach Fragen sortiert auf die Homepage gestellt werden. Das soll nach Möglichkeit bis zum 1.5. passieren.

Podiumsdiskussionen

  • Es gab ein Treffen mit Thofo, der auch eine Veranstaltungen am 17.5. und 30.6. plant. Man hat sich darauf geeinigt, dass die Veranstaltungen unabhängig voneinander stattfinden, da sie sich thematisch nicht sonderlich überschneiden.
  • Benni hat die StuRä nochmal offiziell über die Pläne zu lokalen Veranstaltungen informiert.
    • Dabei soll ein Moderator vom StuRa gestellt werden, der nicht zwingend Mitglied des StuRa ist. StuRa-Mitglieder können gerne im Publikum sitzen und die Diskussion anregen.
    • Schmalkalden hat sich schonmal informiert, wer im Kreis überhaupt zur Wahl steht. Allerdings ist noch fraglich, ob es personell durchführbar ist. Das hängt vor allem davon ab, ob der StuRa mitarbeiten will.
    • In Ilmenau wird eine Veranstaltung stattfinden, aber es wurde noch nichts konkretes unternommen.
    • Der FSU-StuRa ist im Bilde, will auch eine Veranstaltung zusammen mit der FH Jena durchführen.
    • In Weimar weiss der StuKo bescheid, am Dienstag wird weiter geplant. „Es läuft.“
    • An der FH Erfurt gibt es auch Personalknappheit im HoPo-Referat. Eine Zusammenarbeit mit dem Uni-StuRa ist angedacht.
    • Weitere Hochschulen sind nicht anwesend.
  • Die zentrale Veranstaltung am 24.6. ist auch noch nicht durchgeplant.
    • Mögliche Orte: Neuer Hörsaal der FH Erfurt? Robert soll mal nachfragen, ob er an dem Tag verfügbar ist. Er orientiert sich an einem Beginn von 16:00 Uhr und einem Ende maximal um 22:00 Uhr. Als Alternative informiert sich Benni nochmal, ob ein Raum an der Uni Erfurt zu bekommen ist.
    • Der Moderator ist noch unklar. Eventuell Radio Frei anfragen.
    • Weimar schreibt bis zum 7. April eine Einladung an die Parteien und schickt sie Benni zur Verteilung. Es soll jeweils ein Fachmann der Parteien angefordert werden.
    • Werbung zusammen mit Wahlprüfsteinen und mit extra Flyern Anfang Mai, wenn die lokalen Diskussionen feststehen.
    • Der inhaltliche Ablauf soll beim nächsten HoPo-Forum geklärt werden.
    • Motto muss noch gefunden werden.

Forderungen der KTS zur Landtagswahl

  • 2006 gab es schon einmal ein Positionspapier der KTS vor dem neuen Hochschulgesetz. Die könnte man als Vorlage nutzen.
  • Es ist noch nicht ganz klar, wie bei der Erstellung der aktuellen Forderungen vorgegangen werden soll. Es werden erst einmal Themen gesammelt:
    • Gebühren und Beiträge abschaffen – Bearbeiter: Cornelius
      • Verwaltungskostenbeitrag abschaffen
      • alle übrigen Gebühren ebenfalls abschaffen
      • Abschaffung des ThürHGEG
    • Mehr Demokratie an Hochschulen – Bearbeiter: Cornelius
      • Hochschulrat abschaffen
      • paritätisch besetzte Gremien
      • Partizipationshürden abbauen
      • Senat stärken
    • Studienbedingungen verbessern – Bearbeiter: Jana
      • Betreuungsverhältnis verbessern
      • Qualitätssicherung der Lehrenden, Professorenstatus nicht auf ewig erteilen
      • Lernräume und Labore/Arbeitsräume mit geeigneter Ausstattung zur Verfügung stellen
      • flexible Studienorganisation z.B. durch geeignetes Teilzeitstudium
      • Bibliothekensausstattung verbessern
      • Ausstattung Studierender mit nötigen Studienmaterialien sichern
    • Ausfinanzierung der Hochschulen aus öffentlicher Hand – Bearbeiter: Gesche
      • keine PPP-Projekte
      • in Berufungsverfahren mehr auf Lehrbefähigung als auf Drittmittelpotenz achten
      • keine Kommerzialisierung und Ökonomisierung
      • keine Lenkung durch die Wirtschaft
      • Das Drittmittelaufkommen soll keine Auswirkungen auf die öffentlichen Mittel haben. LUBOM kritisch betrachten.
      • Keine Konkurrenz unter den Hochschulen fördern.
    • Bologna Prozess – Bearbeiter: Janine
      • Zugang zum Master nach dem Bachelor ohne Beschränkung
      • ausreichend Bachelor-Studienplätze
      • die tatsächliche Umsetzung der Mobilität zwischen den Hochschulen
      • das Ende von Verschulung, Regelstudienzeit und Dauerüberprüfung
      • Bildung soll Bundessache sein
    • Sozialverträgliches Studienumfeld – Bearbeiter: Torsten
      • keine Zweitwohnsitzsteuer
      • eltern- und altersunabhängiges BAföG
      • Ausbau bezahlbarer Wohnheimplätze
      • Verbesserung der psychologischen Betreuung
      • Ausreichende Finanzierung des Studentenwerks
      • familienfreundliche Hochschule nicht nur bewerben, sondern auch umsetzen
      • Ausbau des Stipendiensystems
      • Barrierefreiheit
      • keinerlei Diskreminierung
    • Förderung ehrenamtlichen Engagements – Bearbeiter: Robert
  • Die Forderungen sollen auf die Homepage und Erwartungen der KTS für die nächste Legislaturperiode im Landtag darstellen.

Studiengebührenklage NRW

  • Entscheidung vor dem BVG Leipzig am 29.04.2009
  • Demo um 10:30 Uhr beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geplant.
  • Die KTS könnte die Zugfahrt mit dem Länderticket für eine kleinere Delegation finanzieren. Ob die KTS oder die StuRä zahlen, soll noch geklärt werden. Die Abfahrt ist gegen 8:00 am Bahnhof Erfurt, damit man um 10:15 in Leipzig ankommt. Währenddessen soll es eine Menschenkette um das Gebäude geben. Die Menschen, die in NRW vom Studium wegen Studiengebühren abgehalten werden, sollen durch Papiersilhouetten symbolisiert werden.
  • Am 27.4. gibt es eine PM, die von der KTS unterstützt werden kann.
  • Wir bekommen Werbematerialien zugeschickt, die dann verteilt werden sollten.

Bildungsstreik

  • DGB übernimmt Organisation einer Demo oder Kundgebung am 17.6. in Erfurt. KTS würde diese Demo dann auch bewerben und inhaltlich unterstützen.
  • Ein landesweites Koordinierungstreffen findet am 18.4. ab 10:00 Uhr im filler in Erfurt statt.
  • Benni schickt den Aufruf zum Thüringer Bildungsstreik über den Verteiler. Diesen kann die KTS unterstützen, wenn sie will.
  • Am Freitag der Streikwoche findet dann noch eine Veranstaltung in Berlin statt, zu der Busse für Studierende geschickt werden können.

Sonstiges

  • Gesche möchte gerne im KTS-Verteiler aufgenommen werden
protokoll_hopo-forum_03.04.2009.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)