Gremium= HoPo-Forum |Jahr= 2012 |Monat= 12 |Tag= 07 |von= 13:00 Uhr |bis= 15:15 Uhr |Ort= BU Weimanr |Sitzungsleiter= Christian Schaft |Protokollant= Torsten Zern

TU Ilmenau: Arne Nowacki, <br> Uni EF: Christian Schaft<br> FSU Jena: Clemens Schubert,Stefanie Borck, Steveb Hartung <br> BU Weimar: Tosten Zern <br> HFM Weimar: Victoria Roman,Lukas Freund, Fritjof Vollmer, Katharina Meier<br>

TOP 1 Begrüßung <br> TOP 2 Berichte <br> 2.1 Berichte aus den Hochschulen <br> 2.1.1 BU Weimar <br> 2.1.2 HfM Weimar <br> 2.1.3 FSU Jena <br> 2.1.5 TU Ilmenau <br> 2.1.6 HfM Weimar <br> 2.1.7 Uni Erfurt <br> 3 TOP ZLV und Finanzsituation <br>

• Christian Schaft eröffnet die Sitzung mit einer Vorstellungsrunde

• 20 % der Studiereden schließen ihr Studium in Regelstudienzeit ab
• Überlegungen werden angestellt, Fachbereiche zusammenzulegen, um Mittel einzusparen.
• Honorarprofessuren bekommen keine MA mehr
• Aktuell fallen Burschenschaften in Ilmenau durch Aktivitäten auf
• 5% Einsparungen nötig in 100 Fachgebieten – 5 Bereiche sollen eingespart werden
• Der TU schwebt eine Verwaltungsreform vor (anstatt Personalabbau): aus 5 sollen 3 Fakultäten werden

• HS-Kürzungen im Konzil u. Vollversammlungen besprochen
• Auswirkungen gravierend: HfM wäre 2014 rechnerisch zahlungsunfähig
• Hoher Personalkostenanteil an HfM wegen Einzelunterricht
• Protestpapier von Rektor + Kanzlerin an TMBWK
• Gespräch TMBWK-HfM (Deufel - Stolz) mit dem Ergebnis: Kürzungen haben umgesetzt zu werden, andernfalls schickt TMBWK einen externen Haushälter an die HfM, der die Kürzungen selbst vornimmt
• StuRa: Beitragserhöhung auf 9,50 EUR fand 94 % Zustimmung in der VV, bei 3% Anwesenheit(viele Kulturförderanträge)
• Stölzl hast scharfes Protestpapier an TMBWK geschickt
• HfM war bisher im Thür. Vergleich finanziell gut ausgestattet, wegen Einzelunterricht:
• Deufel will z.B. Geige und Bratsche zusammen unterrichten lassen
• Aber Gruppenunterricht geht nicht: HfM lässt sich nur mit anderen Musikhochschulen vergleichen
• Alle Fak + Institute wollen nicht in Kannibalismus verfallen, sondern kooperieren

• Zivilklausel: 1900 Unterschriften gesammelt – sollen an Senat überreicht werden
• Stellungnahme des Senat gegen Militärische Forschung
• Klage des StuRa gegen Prüfungsausschuss (Onlinewahl)
• 10 % Kürzungen besonders spürbar in: Neuere Geschichte, Molekularbiologie –Naturphilosophie – die Bereiche sollen weg fallen oder mit andren zusammengelegt werden
• Zu Kürzungen soll Podiumsdiskussion anberaumt werden
• Viele Fakultäten wissen noch nichts davon.
• Zahlen zu Regelstudienzeit: wird nachgereicht´
• Kürzungen wenig spürbar, da sowieso 40 % Überlast

• Kandidaten für HS-Beirat an Stadtrat gemeldet
• Neujahrsklausur nach dem 1.1. in der m18
• HfM-Stura ist in die m18 eingezogen
• Muslimische Studierende wollen einen Gebetsraum in der m18 beantragen
• 10 Haushaltskürzungen werden an BU durch Pensionierungen rausopitmiert
• Fakultät Gestaltung wird nach Kürzungen mit nur 2 Professuren weitergeführt (vormals 4)
• Mittlere Protestwelle ist nur an Fakultät Gestaltung spürbar

• Vorsitzender des Studi-Beirates Brodesen zurückgetreten (aufgrund Nierenerkrankung)
• Brodesen will sich schrittweise aus zurückziehen, die nicht verpflichtend für ihn sind
• EVAG- Gespräche: Fahrpreis des Semestertickets soll um 4% steigen
• Straßenbahn soll während einer längeren Baustelle nicht mehr über den Fischmarkt fahren
• UE hat ZLV noch nicht unterschrieben - Senat u. HS-Rat wurden über Änderungen des Präsidiums nicht informiert : Intransparenz bei Änderungen der ZLV durch
• Präsidium kritisiert
• Kampf um Erhaltung der Studiklause: Stura-Büro wären ohne Klause die letzten stud. Freiräume
• Kanzler hat Zahlungen an Stura 2 Monate ausgesetzt (vermutlich wegen Gerangel um Studiklause)
• Präsi hat UA zur Klause angezweifelt: 94% Zustimmung für Erhalt der Klause
• 80 % der Studis schließen in Regelstudienzeit ab
• Uni finanziert neues Studiwohnhaus : 100.000 EUR
• 2 Professuren sollen nicht nachbesetzt werden
• Viele Forschungsprojekte laufen, die nicht eingestellt werden können
• ZLV: Vernetzung und keine Neueinstellungen - 25% Einsparung
• 100 Stellen fallen bis 2015 weg
• Slawistik + Romanistik fallen wohl weg zugunsten allg. Sprachwissenschaften
• 70 Theologiestudierenden : 9 Profs nach Vatikan. Konkordat für Theologie festgeschrieben
• Suche nach weitern Drittmitteln 

Jan berichtet via Mail:

• 500.000 Defizit
• FH will mehr Absolventen in Regelstudienzeit freisetzen
• EAH erhält 1,6 Mill Forschungsgelder, welche allein die Hochschule (finanziell) am Leben erhält
• Mehr wiss. MA sollen aus Drittmitteln finanziert werden
• Einmaliger Brief der LRK (erstmals seit 11 Jahren des Bestehens der LRK) an TMBWK:
• Zitat: „Thür. Hochschulen sehen sich nicht in der Lage weitere Einsparungen zu verkraften. Dies wird zwangsläufig eine Beeinträchtigung des Leistungsspektrums mit sich bringen. Die Hochschulen können eine Gewährleistung aller ihnen obliegenden Aufgaben nicht mehr garantieren“

Zwischen den Hochschulen wird es zu Verteilungskämpfen um den stetig sinkenden HS-Topf des Landes kommen

• Senat EAH bestätigte einstimmig den Brief der LRK an das TMBWK als auch die ZLV

• Alle Sturä sollen Daten der Kürzungen zusammentragen
• Nach Wille der LRK unterbreitet jede HS Vorschläge, wie Kürzungen abgefedert werden sollen
• Thüringen bezieht zu 60% Gelder aus Länderfinanzausgleich: Rückgang von 9,2 auf 7,5 Mrd. EUR
• Mobilisierungsproblematik: zur Zeit ist es schwierig, einen breit angelegten Prostet zu mobilisieren
• Bis zur Wahl oder Haushaltsverabschiedung im Landtag wollen alle Sturä sich eine niederschwellige
• Aktion überlegen: Eine sinnvolle öffentliche Aktionsform wird gesucht
• Abgeordnete vor Ort „anzugehen“ ist nach Meinung der FSU sinnvoller als große zentrale Demo zu organisieren
• Gespräche mit Parteien + Abgeordneten vor Ort suchen!
• Sinnvoll wäre: Info-+Aufklärungsmaterial für die Sturä zu erstellen
• Jede HS soll Protestpotential + Mobilisierung hochfahren, um auf dessen Höhepunkt dann eine Aktion zu machen
• 2. Lesung des Landeshaushaltes 18.01.13
• Beschluss: Infoveranstaltungen + Flyer an HS erstellen
• Ab 12.12. beginnt wieder Plenarwoche im Landtag, die von uns begleitet werden soll: Haushalts-Lesungen am 18. Jan 2012 → Zeitfenster ab jetzt
• KTS soll Deufel od. Matschie einladen zur Podiumsdiskussion: anvisiert 10. Jan 2013
• Vor Ort: Sturä sind Einlader der Lokalpolitiker
• Landesweite Diskussion: Einladerin: KTS
• 12.12.12 FSU-Konferenz zu HS-Kürzungen HS 09 18 Uhr
• Stellungnahme der KTS zu 10%-Kürzungen erarbeiten
• „Podiumstour“ durch Erfurt , WE, Jena, Ilmenau
• Postkartenaktion
• Bis zur nächsten Sitzung sollen alle StuRä Ideen für Aktions- und Protestformen gesammelt haben um bei Schnittstellen Möglichkeiten einer landesweiten Aktion auszuloten
• Nächstes Hopoforum Fr, 4.1.12, filler, 12.30 Uhr