Gremium= Klausurtagung |Jahr= 2008 |Monat= 04 |Tag= 12 |von= n.n. |bis= n.n. |Ort= Lützensömmern |Protokollant= Nick Faulwetter |Sitzungsleiter= Felix Ihle

Protokoll AG student. Selbstverwaltung/Grundordnungen in Bezug zum ThürHG

Anwesend: Falk Pißler (FH Jena), Thomas Forthaus (FH Erfurt), Stephan Jauch (FH Schmalkalden), Martin Werner (BU Weimar), Wilk Jagemann (FH Nordhausen), Nick Faulwetter (TU Ilmenau)

• 4 Fakultäten (Uni) entsprechen 4 Fachbereiche mit interdisziplinärem Studium, Hochschulleitung, 3.500 Studies nur noch, Senat mit 4 ständigen Ausschüssen und darüber der Konvent (2 Treffen im Jahr – richtungsweisende)

• 9 Fachbereiche mit mehreren Studiengängen (seit BA/MA), Hochschulleitung, Konvent mit 3 Ausschüssen als die Entscheidungseben, Fachbereichsräte

• 7 Fachbereiche – 6 Fachschaften, 5000 Studierende (mehr gibt der Platz nicht her), Senat mit 4 Ausschüssen, auf Fachebene Fachbereichsräte, Präsidialherrschaft,

• 2 Fachbereiche, 2000 Studies, Hochschulrat ist in Ndh. Senat plus Externe, Fachbereichsräte

• über 3000 Studierende, 5 Fachbereiche, Senat mit 6-7 Auschüsse und Hochschulrat nach neuem ThürHG, erweiterter Hochschulrat (1 Studie sitzt drin mit Rede- und Antragsrecht)

• 6500 Studies, 5 Falkultäten, in etwa 3 Studiengänge pro Fakultät, Senat mit 4 Senatsausschüssen und Hochschulrat

• zu gedachten Veränderungen an den Grundordnungen und denen, die in der Realität durchgekommen sind mit Begründungen

• Stud. Koordinator als zentrales Organ der HS – abgelehnt (Konvent)
• HSR max. 8 Personen, 6 extern, 2 intern → je 1 Vertreteter Sudis/Profs – abgelehnt (Konv.)
• Senat: Anzahl Profs = Studis + Studivertreter + Mitarbeiter - 1 – abgelehnt (Gleichstellungsrat und Präsident sind nicht zwangsweise Profs)
• Freie Wahl des StuRa-Vertreters in Senatsausschüssen statt Sprecher – angenommen
• Hochschule stellt den Organen der Studierendenschaft Räumlichkeiten zur Verfügung – angenommen
• Stud. Koordinator – angenommen
• Ombudsmann/frau (Prof.) für Schlichtung bei Streitfällen, StuRa hat Vorschlagsrecht, Senat bestätigt – angenommen

• gab keine Versuche etwas zu verändern
• mittlerweile aber bereits schon vor einem Jahr durchgesetzt
• dort lief schon der Boykott auf Hochtouren
• deswegen eher nichts machen können
• evtl. dieses Semester noch mal Änderungen einbringen nach 1/2-Jahr Laufzeit

• kein Wissen über Veränderungsvorschläge

• in dem Hochschulentwicklungsplan wurden die Studierenden in die Änderungserarbeitungen zur Grundordnung eingebunden
• Studierendenvertretung hat sich Änderungsvorschläge nicht erarbeitet aufgrund fehlenden Interesses
• im Senat selbst gab es nur zu einem Punkt Diskussionsbedarf und Änderungswünsche

• es gab dort eine Kommission mit 2 studentischen VertreterInnen → Forderung nach einem studentische Prorektor. Daraus wurde dann der studentische Konsul, da es zu schwer durchzusetzen war. Und der ist durch!
• Versuch die Befugnisse des Präsidiums abzuschwächen – nicht durchgegangen
• weiterhin kleinere Veränderungen…Nachrückerregekungen für fehlende gewählt Mitglieder
• abgelehnt wurde die Zusammenschrumpfung des Hochschulrates
• abgelehnt wurde weiterhin die Verlagerung der Kompetenzenverlagerung von Präsidium auf Senat.

• im Senat hat sich eine Arbeitsgruppe GO gebildet mit Vertretung eines Studies.
• Auftrag: visionäres Konzept einer GO zu entwerfen
• fehler hier: Konzentration auf den Boykott
• Ergebnis der AG GO: mathematishces Schema ohne Festsetzung des genauen Verfahrens und der Arbeitsweise der Gremien/Organe…sondern lediglich der Aufzeigung der optionalen Möglichkeiten der Orgna/Gremien. konkretes Arbeiten sollten die Orgnae und Gremein selbst festlegen. Somit starke Autarkie der Organe und Gremien gegeben. Weiterhin aber: Abschaffung der Fakultäten/Fachbereiche/Dekanate/Studiengänge sind an der zentralen Eben angegliedert, direkte Konkurrenz unter den Studiengängen, zwischen zentrale und untere Ebene angegliedert Konferenzen als inhaltliches Austauschgremium.
• Vorstellung der Modelle im Senat, der damit überfordert war diese Modelle anzwenden auf eine konkrete Entwicklung der Grundordnung.
• StuKo Leute haben in den Semesterferien eine Kausurtagung gemacht zur Erarbeitung der Änderunggswünsche aus studentischer Sicht.
• dann im Senat alle vorhandenen Modelle verworfen und der Prozess der GO-Bildung neu gestartet.

Kritik: keine LUBOM-Geschichte, keine ökonomische Bewertung, daraus dann die Gruppenregierte und Gruppenorientierte Hochschule.

• de fakto heißt das: Nein zum Hochschulrat, Nein zum Präsidium, Nein zur Abschaffung der Fakultäten

letzte verabschiedete GO-Version: 6 Externe – 2 Mitglieder der Hochschule plus beratende Mitglieder (u.a. Vorstand des StuKo) haben Rede- und Antragsrecht; maximale Größe des Senat (4 Studies, 4 akademische MA, 1 sonstiger MA, 10 Profs., Gleichstellungsbeauftragte, Rektor), erweitertes Präsidium (mit Rederecht) in dem die Dekane mitsitzen (ursprünglich gedacht mit Studiebeteiligung), Senat paritätisch besetzt im Sinne von Gruppen und Fakultäten (also Listenwahl) → hat Entscheidungsbefugnisse über Haushalt, Berufungen, bestätigt alle Satzungen und Ordnungen, Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen und Struktureinheiten, maximale Anzahl von Prorektoren (3), wie ein Studienvertreter in die Gremien reinkommt bestimmt die Satzung des Studierendenrates; Dekanat ist nicht höchstes Organ der Fakultät sondern der Fakultätsrat

• Bemängelungen vom TKM → alles was mit dem Senat zu tun hat (ausser Zusammensetzung), Hochschulrat, Fakultätsräte, unklar ob Selbstentscheidung über studentische Vertretungen in den Gremien durch sind, oder nicht.

weiteres Szenario: Schreiben wird auf der nächsten Senatssitzung vorliegen, alte und neue GO/ThürHG/Schreiben Ministerium sind an Anwalt der fzs geschickt zur Prüfung. Gutachten soll dem Senat Rückenwind geben nicht gegenüber dem Ministerium einzuknicken. letzter emotinaler Strohhalm.

⇒ Wie soll weiter mit den Ideen umgegangen werden?

Idee: nach Bestätigung der Grundordnungen soll es eine Novellierung Thüringeweit der einzelnen Grundordnung geben. dazu bildet die KTS eine Arbeitsgruppe mit der Aufgabe eine Liste zu machen mit sinnvollen Veränderungen der Grundordnungen und wie diese in die Senate eingebracht werden sollen (im stillen im geheimen über die Senatoren oder per öffentlichkeitswirksamer Aktion) alle bestätigte Grundordnungen der Hochschulen werden auf die Hompage der KTS hochgeladen und dann kann der Prozess beginnen (ebenso auch die Wahlordnung – Immaordnung – Finanzordnung)

• 9 Mitglieder im StuRa
• teil Listenwahl und ein andere Teil als Direktkandidaten, daraus Ungereimtheiten und daraus Überarbeitung der Wahlordnung
• demnächst dann nur noch über Gruppenwahl.
• Fachschaften sind eigenständig, jede Fachschaft hat eigene Satzung
• Schiedskommission besteht aus 3 Personen und sind bei der Sitzung dabei und wird in einer Urabstimmung gewählt.
• 1 mal im Jahr zur Vollversammlung mit Rechenschaftsbericht
• Finanzen der Fachschaften sind selbstverwaltet. Bekommen pro Student einen Betrag zugewiesen, geprüft direkt von der Hochschulleitung
• ein Vorsitzender und 2 StellvertreterInnen → Sitzungsleitung und Vertretung nach aussen.
• keine Referatsaufteilung
• eigene getrennte Wahlen pro Gremium
• keine Angestellten und kein Geschäftsführer
• keine festen Öffnungszeiten, keine Kinderbetreuung
• besondere Grundsätze? politische Neutralheit.
• neben RCDS gibt’s noch Grüne und SDS in Gründung. Mit FDP gibt’s nen Koalitionpartner
• Studentenclub organisiert Kultur, StuRa nur Finanzierer
• FSR: Exkursionen, Partys, fachliches
• keine Studizeitung

• 11 Mitglieder (kaum mehr Kandidaten)
• Wahlen gleichzeitig mit Fachschaften, 10 Unterstützerunterschriften, Normalerweise im Juni
• FSR 4-14 Mitglieder, eigene Satzung
• Rechenschaftsbericht zur VV zu jeder Legislatur
• 7 €, FSR können bis 500€ pro Jahr beantragen
• 2 Semesteranfangsparties, Faschingsparty, Schmalympics (Sportfest)
• Referate: Finanzen, HoPo, Sport, Kultur, Internationales, Soziales, IT, Vorstand (Vors. 2 Stellvertreter, Finanzreferent)
• Büro im Keller,
• Bürozeiten mittags durch StuRa-Mitglieder abgedeckt
• keine Angestellten, 5 € / h Entschädigung für Bürodienst
• 14-tägig Sitzung (Montag)
• keine pol. Gruppen
• FSR: Exkursionen, Feste, …
• Gremien, Ausschüsse: direkt gewählt, 1 delegierter des StuRa im Senat (vollwertig)
• KTS-Deligierte, Referenten intern, extern möglich

• 21 Mitglieder, 5 davon je aus FSR
• Satzung der (gesamten) Studierendenschaft
• FSR: 2000 € pro Jahr, Finanzanträge möglich, keine Haushaltsplan
• Schiedskommission: kann einberufen werden, gibt Empfehlungen, Rektor hat letzte Entscheidung
• Gewähltenkonvent: Studis aus Ausschüssen, Gremien etc.
• kein Rechenschaftsbericht
• Vereine, Clubs, Studentenradio, manchmal Zeitung
• 7,50 €
• Referate: Finanzen, ÖA, HoPo, Sport, Soziales und Umwelt, Kultur, IT, Internationales, Stadt, ..
• Referate: Projekttöpfe und feste Töpfe
• kein Vorsitzender, bis 250 € für Referenten mit Absprache mit Finanzer
• Angestellte: Geschäftsführerin, Vollkraft, 1/3 des Budget, 3-Jahres-Vertrag, Ansprechpartnerin für Studentische Frage
• Von 11 bis 16 Uhr Öffnungszeiten im Büro,
• Kandidaten für StuRa und FSR werden gleichzeitig gewählt

• maximal 17 Mitgliedern durch direkte Wahl
• Wahl findet gleichzeitig mit der Hochschulwahl und den FSR-Wahlen statt
• Vorstand besteht aus den Referatsleitern
• StuRa nimmt 3 Euro als Semesterbeitrag
• zwei Sprecher leiten die Sitzung, Koordinationsaufgaben
• Fünf Referate: 1 Ref-Leiter, ÖA, HoPo, Finanzen (Referentinnen gleichzeitig zeichnungsberechtigt – Gelder werden * durch StuRa-Beschluss ausgegeben / Posten für Referate), InSo (Internationales und Soziales / Projekte wie Kinderladen, Tandem), Kultur (Nikolausparty, Welcome-Back-Party, Hochschulstraßenfest, Fachhochschulfest)
• Fachschaften bekommen feste Posten für Ausgaben (Partys)
• Referatsleiter und Sprecher werden intern gewählt
• Fachschaftskoordinator ist Schnittstelle zwischen den FSRs
• Fachschaftskonferenz (i.d.R. nach der Konstituierung) / auch Kultur und Finanzen
• Gremienvertretertreffen (6x Senat, 5x Mitglieder aus Ausschüssen, 2 Gleichstellungsbeauftragte)
• Ombudsmann seit diesem Jahr
• Feste Ausgaben: 1/3 Kultur, Dschungelbuch
• Unterstützte Projekte: Café Aquarium, AG Nachhaltigkeit, Fahrradwerkstatt
• Positionierung gegen Rechtsradikalismus / AntiRa-Tag / Anti-Rassistische Ratschlag
• wöchentliche Sitzung
• Bürozeiten je nach Referat
• Gremiennachmittag Mittwoch ab 14 Uhr
• Wahl Mai / Juni

• 4 Fachschaften sind anteilig im StuKo vertreten
• 7 + 3 Fakultätsräte in den FSR
• 8,80 € Semesterbeitrag
• Wahl ist noch gleichzeitig mit anderen Gremienwahlen (Juni)
• keine Listenwahl, politische Neutralität
• keine Stellungnahmen, nur verwaltungstechnische Einheit
• einmal jährlich Vollversammlung
• Geschäftsführerin (weisungsgebunden an den Vorstand)
• Öffnungszeiten: 10-14 Uhr Vorlesungszeit / 10-12 Uhr (VL-freie Zeit)
• Fachschaften entsenden einen Vertreter in Prüfungsausschüsse und vier Vertreter in den StuKo
• 16 Deligierte geben sich einen Vorstand mit vier Mitgliedern (ist i.d.R. paritätisch besetzt, 2 Vertretungsberechtigt)
• Fachschaften haben 800 bis 1000 Euro im Jahr Budget
• Referate: Infrastruktur (Haus der Studierenden / Technik), Finanzen, Regenbogen, Multikulturelle Angelegenheiten, Kulturveranstaltungen und -förderungen, Informationsverbreitung, Hochschulpolitik
• IT und Finanzen werden mit 150,- € bezahlt
• Projekte und Initiativen: z.B. Studentisches Café, Fahrradwerkstatt, Ping.fm / werden finanziell gefördert / rechtlicher Status ist eine GbR
• StuKo veranstaltet Partys als Schirmherr
• Kulturtragwerk fördert Initiativen
• Anwesenheitspflicht in den Studiengängen

• 9 bis 17 Mitglieder
• direkte Kandidatenwahl / keine Hochschulgruppen
• Fachschaftsräten mind. 3 bis maximal 12 Mitgliedern
• 5 Euro als Semesterbeitrag / 20% an Fachschaften und zusätzliche Finanzanträge möglich
• 6 Fachschaften organisieren Exkursionen, Partys, fachliche Beratung
• Fachschaftsräte haben keine eigenen Büros
• StuRa und FSRs haben selbe Satzungen
• Schiedskommission ist kein Kontrollgremium und wird nur im Satzungsfragen befragt
• jährlicher Rechenschaftsbericht vor der Neuwahl soll durchgeführt werden
• Referate: Finanzen, HoPo, ÖA, Soziales, Internationales, Technik
• Externe Referate: Campus-Radio, Akrützel, Copy-Shop mit Kooperationsvertrag FSU
• Externe Referenten sind im StuRa angestellt und bezahlt für Referatsarbeit (Technik, Finanzen, 200 Euro pro Monat) – öffentliche Ausschreibung
• Öffnungszeiten zwei bis vier Stunden flexibel täglich
• Ausgaben für Referate müssen in den Sitzungen entschieden werden
• Ausschüsse der Gremien werden hochschulweit gewählt
• Senat ist kaum besetzt / Keine Rückkopplung mit den Gremien
• KTS-Vertreter werden intern gewählt
• Veranstaltungen auf dem Campus kaum möglich
• StuRa hat einen angestellten Sozialberater, zwei Stunden pro Woche in einem Büro an der FH
• StuRa-Sitzungen wöchentlich montags
• Veranstaltungen: Semesteranfangsparty, FH-Ball

• Zusammenfassung der Fakten bis zur nächsten KTS-Sitzung
• Organigramme
• Fallbeispiel mit Durchlauf von Prozessen
• Vorteile / Nachteile
• Andere Modelle: AStA, Kammermodelle, Studierendenparlament
• Analyse von Studierendenvertretern aus Ba / Ma Studiengängen im Vergleich zu Diplom-Studiengängen
• Was soll die Studierendenvertretung leisten?
• Idee: Wahl der Professoren im Senat durch Studierende?
• Idee: Wochenseminar zu studentischen Vertretermodellen, in Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, offene Konferenz für alle Studierende mit redaktioneller Ausarbeitung

navigationsleiste_klausurtagung_april_2008

Protokoll