Protokoll_KTS_Klausurtagung_16.10._-_18.10.2009
Anwesenheit
Stimmberechtigt
FSU Jena: Felix Ihle (ab Freitag 18:20 Uhr), Janine Hofman (ab Freitag 18:20 Uhr)
FH Jena: Andreas Meier (ab Freitag 18:20 Uhr), Christina Kah (bis Samstag Mittag), Tommy Wilsdorf (ab Samstag delegiert für Christina)
Uni Erfurt: Mariana Friedrich
FH Erfurt: Marco Schmidt, Robert Clemens
FH Schmalkalden: Martin Beier
TU Ilmenau: Benjamin Heinrichs, David Pauli (bis Samstag Mittag), Andreas Weidner (Ersatzdelegierter ab Samstag Mittag)
BU Weimar: Anne Walterfang, Gesche Bengtsson (ab Samstag Mittag)
Ersatzdelegierte
FH Erfurt: Thomas Forthaus
TU Ilmenau: Nick Faulwetter
FH Schmalkalden: Maik Gerstner
= Tagesordnung =
Freitag, 16.10.2009:
TOP 0 Begrüßung/Protokollbestätigung
TOP 1 Berichte aus den Hochschulen/Sprecher/Verwaltungsrat
TOP 2 Diskussion über die Tagesordnung der Tagung
TOP 3 Studentenwerk
Samstag, 17.10.2009:
TOP 4 KTS – Struktur, Reflexionen, Öffentlichkeitsarbeit
TOP 5 ThürHG
TOP 6 Bildungswerk
TOP 7 HRK-Demo
TOP 8 Bildungsstreik
TOP 9 Ansprüche an einen KTS-Sprecher
TOP 10 Brainstorming Öffentlichkeitsarbeit
TOP 11 Sitzungen
Sonntag, 18.10.2009:
TOP 12 Struktur der KTS
TOP 13 Agenda für 2010
= Freitag =
TOP 0 Begrüßung/Protokollbestätigung
Vorstellung der Anwesenden für die neuen Delegierten.
Der Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 01.10. an der FH Erfurt wird verschoben.
Das Protokoll der vorvorletzten Sitzung fehlt noch (Protokollant: Benjamin Heinrichs).
TOP 1 Berichte aus den Hochschulen/Sprecher/Verwaltungsrat
TU Ilmenau
Die Erstsemesterbegrüßungen fanden statt.
Es wurde eine Initiative zur Förderung des Ehrenamtes unter dem Namen „Unitiative“ gestartet. Zum Thema wurden viele Wettbewerbe ausgeschrieben.
Der StuRa der TU Ilmenau unterstützt die abs Massenzeitung mit 163 €.
Am 28.10. findet um 19 Uhr im Hörsaal 2 ein Vortrag von Hassan Dabbagh (Immam von Leipzig, Salafistenführer) statt. Der StuRa hat sich mit einem
knappen Abstimmungsergebnis zur Unterstützung des Vortrages bekannt. Veranstaltet wird der Vortrag von den muslimischen Studierenden der TU Ilmenau. Es wurden bereits früher Vorträge gehalten.
FH Jena
Der StuRa hat sich neu konstituiert. Die Gremienarbeit läuft wieder an.
Es wird eine engere Zusammenarbeit mit dem StuRa der FSU Jena angestrebt.
Die Satzung des StuRa soll überarbeitet werden. Der Finanzteil ist an das ThürHG anzupassen.
Erstsemesterbegrüßungen wurden durchgeführt.
Die derzeitige Planung für das Kastanienhaus ist unbefriedigend. Es soll mehr Platz für Studierende und Fachschaftsräte geschaffen werden. Das Thema soll in den Senat eingebracht werden um die Situation zu verbessern.
FH Schmalkalden
Am 06.10. hat sich der neue StuRa konstituiert. Es sind noch 2 Mitglieder des alten StuRa (Martin Beier einer davon) dabei. Die Wahl des Vorsitzenden war mit Schwierigkeiten verbunden.
Die nächsten Projekte sind die Immafeier und die SAP (Semesterauftaktparty)
Einige Referate sind noch nicht besetzt, u. a. Soziales.
Es haben sich bislang keine neuen KTS delegierten gefunden. Die Delegation soll nun an der Hochschule ausgeschrieben werden.
Nächste Sitzung des Fahrgastbeirates Thüringen findet am 02.11. statt.
FH Erfurt
Für die Kommission Studium und Lehre(Vernetzungsebene zwischen Hochschule und Fakultäten) wird noch immer eine stud. Vertretung gesucht.
Für den Hochschulrat wurde eine Stellungnahme zu „Qualität in Studium und Lehre“ an der FH Erfurt verfasst. Sie wird zeitnah über den Verteiler geschickt.
Die Klausurtagung findet vom 27. bis 29.11. im Kloster Volkenroda statt.
Beim Thema Grundordnung fand im Senat zuletzt keine Diskussion statt. Die Studierenden wiesen darauf hin, dass man sich auf § 4 (Erprobungsklausel) berufen könnte um die Entscheidungsrechte der Kommissionen (Vernetzungsebene zwischen Hochschule und Fakultäten) zu stärken.
Uni Erfurt
Die erste Sitzung nach Sommerpause fand statt. Ab Mitte November soll die flexible Kinderbetreuung ihre Arbeit aufnehmen.
Der StuRa wurde bei der Semesterauftaktparty gut wahrgenommen.
Der angestrebte Engagement Pass zur Verbesserung der Situation der Studierenden hat sich als nutzlos herausgestellt. An der Uni Erfurt besteht in nahezu allen Lehrveranstaltung Anwesenheitspflicht. Thomas Forthaus regt eine Klage gegen die Anwesenheitspflicht an.
Es wurden 360 Unterschriften für die Petition gesammelt.
Felix Ihle, Janine Hofmann und Andreas Meier betreten um 18:20 Uhr die Sitzung.
BU Weimar
Der StuKo der BU Weimar unterstützt die abs Massenzeitung mit 163 €.
Am 11.11. findet eine Vollversammlung statt. Thema: Abstimmung Einführung Nahverkehrsticket
Der Referent des StuKo für Drittmitteleinwerbung für stud. Projekte hat seine Arbeit aufgenommen.
Das Referat Internationales des StuKo heißt jetzt „Bauhaus Internationals“ (uni-weimar.de/internationals).
Für Ende November ist ein Info- und Diskussionsabend über den Bolognaprozess (allg. Abriss über Entstehung) für Studierende in Planung. Felix Ihle schlägt Lysett Wagner, Mike Niederstrasser, Janine Hofmann bzw. sich selbst als Referent vor. Die KTS macht den Vorschlag die Diskussion auch in Richtung bestehender Probleme und Lösungsansätze zu lenken. Ziel wäre ein Bild über den Zustand an der Uni zu bekommen.
Gesche Bengtsson wurde als Ersatzdelegierte für die KTS bestätigt.
In der Nähe eines Uni Kindergartens wurde ein Handyfunkmast gebaut. Der StuKo organisiert eine Podiumsdiskussion zu dem Thema. Der Handyfunkmast ist nicht im Handyfunkmastverzeichnis eingetragen.
Die KTS ist beim neuen StuKo weitgehend unbekannt.
FSU Jena
Die Klausurtagung fand vom 2. bis 4.10. statt. Dabei wurden die neuen MitgliederInnen in die Arbeit des StuRa eingeführt.
Die konstituierende Sitzung fand am 6.10. statt. Es wurden 2 neue Vorstände gewählt, das HoPo Referat ist derzeit nicht besetzt und der ÖffA Referat wurde nicht bestätigt.
Der Markt der Möglichkeiten wurde während der Studieneinführungstage durchgeführt.
Diskussion um Petersen wegen NS Zusammenhang
Sprecher
Am 22.10. um 11:00 Uhr wird die Petition zur Abschaffung aller Gebühren an Thüringer Hochschulen im Landtag übergeben. Die Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages ist bereits öffentlich. So kann mehr Augenmerk auf die anderen Inhalte gelegt werden. Es sollen möglichst viele Leute bei der Übergabe dabei sein. Nick Faulwetter informiert die Presse und die Fraktionen werden von der Landtagsverwaltung eingeladen.
Benjamin Heinrichs hat dem mdr ein Interview zur stud. Sicht zu den Koalitionsverhandlungen gegeben.
Die PM zur Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages ist noch nicht rausgegangen. Da die Abschaffung bereits öffentlich ist, wird auf diese PM verzichtet.
*Es soll stattdessen eine allg. PM zu Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen vorbereitet werden.
Auf dem KTS KSS Treffen war das Bildungswerk das Hauptthema.
Am 6. und 7. November wird in Chemnitz ein Seminar zum Thema SenatorInnen und ihre Tätigkeit, Rechte und Pflichten sowie Grundordnung durchgeführt.
Am 24.11. findet in Leipzig eine Demo zur HRK statt.
Das nächste KTS KSS Treffen findet am 8.11. in Chemnitz statt.
Felix Ihle hat ein altes Gutachten zum Status der KTS rausgesucht. Inhalt ist der Standpunkt des Ministeriums zur Rechtsstellung der KTS.
Verwaltungsrat
Der ausführliche Bericht ging über den Verteiler.
Auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrates wurden der Vorsitzende (Prof. Scharff) und seine Stellvertreterin (Mariana Friedrich) wiedergewählt. Der Prüfbericht des Wirtschaftsprüfers wurde vorgestellt, die Entlastung des Geschäftsführers jedoch vertagt.
Der Wirtschaftsplan für 2010 liegt nun vor. Am 23.10. wird ein Workshop zum besseren Verständnis des Planes durchgeführt. Auch die Kalkulation der Wohnheimsmieten wird Thema sein.
Die BAföG Fallkostenpauschale wurde neu festgelegt. Es werden nun zunächst die Rücklagen aus früheren Jahren abgeschmolzen.
Für die Kindertagesstätten des Studentenwerkes (StuWe) wurde eine einheitliche Satzung beschlossen.
TOP 2 Diskussion über die Tagesordnung der Tagung
Ergänzungen: StuWe, Struktur der KTS, ÖffA, Reform der Reform (Bachelor / Master), Übergabe der Petition, Selbstverständnis der KTS, Satzungsgebend im neuen Gesetz?, Grundordnung unter „Wünsche ans Hochschulgesetz“, AG1 in großer Gruppe bearbeiten, dafür ÖffA als neue AG1, Gebührenfrage anstelle von AG2, Beiträge der StuRä, Vorgehen nach Abschaffung des VeKoBe als AG2
Diskussion zur Tagesordnung (Was?, Wann?)
Freitag:
Samstag:
08:00 bis 09:00 Frühstück
09:00 bis 10:30 Struktur und Reflektion
10:30 bis 12:30 Diskussion Forderungen ans ThürHG (Moderation: Thomas Forthaus und Andreas Weidner)
12:30 bis 14:30 Mittagessen
14:30 bis 16:30 Arbeitsgruppen
16:30 bis 16:45 Pause
16:45 bis 17:45 Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen
17:45 bis 18:30 Diskussion
18:30 bis 19:15 Bildungswerk
19:15 bis 20:30 Abendessen
20:30 bis 21:00 HRK Demo
21:00 bis 21:30 Bildungsstreik
Sonntag:
09:00 bis 10:00 Frühstück
10:00 bis 12:30 interne Organisation
12:30 bis 14:00 Mittagessen
TOP3 Studentenwerk
23.10.: Workshop zu Wirtschaftsplan und Wohnheimkalkulation
Der Wirtschaftsplan ist undurchsichtig.
Nick Faulwetter gibt Erklärungen zum StuWe.
Vorgehen: Der Wirtschaftsplan wird Punkt für Punkt durchgegangen. Dabei wird sich auf fragwürdige Investitionen an den einzelnen Standorten konzentriert.
Der Wirtschaftsplan:
Punkt 3.1.1
die ersten 5 Nummern, im spez. Scanner
Server viel zu teuer, Wie viele Server gibt es?
Ersatz Netzwerktechnik (auch 3.1.2)
Was ist ein Kombidämpfer?
Lfd. Nr. 5?
Wirtschaftlichkeitsprüfung für thoska
Lfd. Nr. 6: Wie viele Drucker sind das? Standarddrucker oder Multifunktionsgeräte?
Ergänzung Speiseleitsysteme: Ist das neue Software oder neue Bildschirme oder???
Allg. Zustimmung, dass die Speiseleitsysteme nicht weiter verbreitet werden sollen.
Lfd. Nr. 13
Lfd. Nr. 8
Ausstattung Pavillon?
Lfd. Nr. 18
Spülmaschinen für 200.000 €?
Lfd. Nr. 19 Warum muss da eine Cafeteria hin?
Ermäßigter Beitrag für BA’s berechtigt?
Lfd. Nr. 34 Gartengeräte ohne Garten? Kita im Gebäude mitten in der Stadt
Lfd. Nr. 35 keine Kostenstelle und wo soll das Ding hin?
Punkt 3.1.2
Zeile 1: wie 3.1.1
Zeile 2: wie 3.1.1
Zeile 3: keine Mengenangabe
Zeile 4: Warum für 15 Arbeitsplätze?
Zeile 5: Sammelposten und was genau?
Zeile 6: Siegmundsburg generell zu prüfen, Warum unter Soziales?
Zeile 7: Sammelposten oder für Verwaltung?
Zeile 9: Warum muss da was ersetzt werden? Stühle sind noch in Ordnung.
Zeile 11: es gibt noch kein Max Kade Haus
Punkt 3.1.4
Zeile 1: Welches Wohnheim?
In welcher Varianz stehen die Küchen zueinander?
Was genau ist Waschtechnik?
Zeile 7 bis 9: Welcher Eingang? Ist es Nr. 3?
Punkt 3.1.5
Zeile 2: Welcher Eingang?
Zeile 3 und 4: Welcher Eingang?
Strategie hinterfragen? Einen Pott für alle oder Einzelposten?
Punkt 3.1.7
Zeile 1: ist das nötig?
Zeile 7: Was soll gemacht werden? Beteiligt sich die Hochschule?
Zeile 12: ist das nötig?
Zeile 13: Was ist das?
Zeile 14 und 15: Siegmundsburg generell
Zeile 17: Warum müssen die Türen neu werden, wenn das grad neu ist?
Zeile 18: Warum muss die Gartenfläche gemacht werden?
Zeile 23: Was ist das genau?
Punkt 3.2.2
Zeile 1: Wenn das Haus A und B ist, wär es unnötig
Zeile 2: Mietparteien frühzeitig informieren
Zeile 6: Was ist das für ein Wohnheim?
Zeile 7: Welches Wohnheim?
Zeile 9: Was ist da los?
Zeile 11: Wie groß ist denn das ding?
Zeile 12: Das ist eine Platte
Zeile 16: BMA = Brandmeldeanlage
Zeile 20: Was wird da umgerüstet?
Zeile 22: erscheint zu teuer
Zeile 23: Was genau wird da gemacht?
Zeile 25, 29 und 30: keine Versicherung?
Zeile 31 und 32: nicht nachvollziehbar
Zeile 33: Was ist das?
Zeile 34: erscheint hoch
Zeile 35: Was ist das?
Punkt 3.2.5
Zeile 1: Was genau soll gemacht werden, erscheint zu teuer
Zeile 6: erscheint zu hoch
Verwendung Semesterbeiträge
Warum wird Geld in Kita, Wohnheime und Siegmundsburg gesteckt?
Fallen Tutoren unter die Betreuung ausländ. Studierender?
Cafeterien (Carl-Zeiss-Straße) sind teilweise gegenüber dem Umfeld viel teurer.
Die Steigerung der Vollzeitstellen erscheint im Zusammenhang mit einer zu erwartenden Senkung im Zuge der Zusammenlegung der StuWes unklar.
Nudeltheke
Seit 12.10. gibt es Preissteigerung von 30 auf 50 ct je 100 g Nudeln.
Nick Faulwetter führt aus, dass die Begründung in den Anfallenden Kosten liegt. Es wurde eine Anpassung an andere Mensaessen durchgeführt.
Dieser Preissteigerung soll durch nachfragen (vor Ort und zentral über VR) entgegengewirkt werden.
Felix Ihle beendet die Sitzung um 00:55 Uhr.
M. Schmidt
= Samstag =
TOP 4 KTS Struktur, Reflexionen, Öffentlichkeitsarbeit
Benni erläutert die Aufgaben, die Struktur und die gesetzlichen Grundlagen der KTS gesetzliche Grundlagen aus:
Das ThürHG formuliert die Rechte und Pflichten der KTS, zum Beispiel, dass unsere Meinung zu neuen Gesetzen gehört werden müssen. Der Nachteil in den Bestimmungen des ThürHG ist, dass wir uns nur ein Reglement und keine Satzung geben dürfen.
In einer Finanzvereinbarung erklärten die zentralen Studierendenschaften sich bereit, 10 Cent pro Studierender und Jahr an die KTS zur Finanzierung von Projekten und der täglichen Arbeit abzugeben. Da es unterschiedliche Ausführungen dieser Vereinbarung gibt, und keine klare Regelung besteht, wurde die Zahlung ausgesetzt.
Jede Hochschule entsendet zwei Delegierte und eine Anzahl an Stellvertretern. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.
Die Sitzungen sind offen und finden einmal im Monat statt.
Es kommt der Vorschlag auf, ein zentrales KTS-Büro entweder an einer Hochschule oder im Ministerium einzurichten.
Die Beschlussfähigkeit ist bei Anwesenheit von drei Hochschulen gegeben.
Reflexionen seit der letzten KTS-Klausurtagung:
Das geplante KTS-Wiki ist eingerichtet. Marco bittet um Einführung in das KTS-Wiki. Nick schlägt vor, dass auf der nächsten Sitzung zu machen. Die Adresse ist kts.thueringen.de/wiki
Es wurde ein HoPo-Forum eingerichtet. Benni schlägt vor, dass man zu Semesterbeginn jeweils Einführungen mit den HoPo-Referenten und Vertretern der Fraktionen und Gewerkschaften macht.
Im April/Mai 2008 gab es eine Kabinettsumbildung. MP Althaus schlug als nachfolgenden Kultusminister vor, was rege Diskussionen und Proteste auslöste. Die Sprecher nahmen dazu in verschiedenen PMs Stellung.
Die Satzung wurde von den ZOS abgestimmt und überarbeitet, einen Fortschritt bei der Vereinsgründung gibt es allerdings nicht. Das Finanzamt Erfurt lehnte Gemeinnützigkeit ab.
Maik merkt an, dass man noch einmal mit einem anderen Finanzamt reden könnte.
Es wurden Fragebögen zur Verwendungen der Verwaltungskostenbeiträge an die Hochschulen übersandt. Die Aussagen deckten sich mit den Antworten an das Parlament, allerdings wurden sehr unterschiedliche Verwendungszwecke angegeben.
Gegen die Verwaltungskostenbeiträge wurde geklagt und verschiedene Boykott-Aktionen durchgeführt.
Das thüringenweite Semesterticket wurde eingeführt. Dazu gab es verschiedene Umfragen und Optionen. Aufgrund der Probleme, die die Entscheidung des Verwaltungsrates mit sich brachten, sind Ideen aufgekommen, die Semestertickets von den Studierenden verhandeln zu lassen und zu entscheiden.
Die Richtlinien für die Entsendung der studentischen Vertreter im Verwaltungsrat wurden überarbeitet.
Die Richtlinien für Darlehensvergabe und andere soziale Förderungen von Seiten des Studentenwerkes wurden überarbeitet und dem Verwaltungsrat übermittelt.
Die KTS hat Stellungnahmen zu verschiedenen Gesetzen, Bsp.: Lehrerbildungsgesetz, formuliert.
Es wurden Wahlprüfsteine entwickelt und an die Parteien versendet.
Außerdem gab es verschiedene Demonstrationen.
Felix tritt offiziell aus persönlichen und studientechnischen Gründen nach dreieinhalb Jahren als Sprecher zurück (10:47Uhr).
Marco dankt für die erbrachte Arbeit und wünscht viel Erfolg im weiteren Studium
Andreas macht den Vorschlag, die Diskussion zum Selbstverständnis der KTS und der Sprecher zu vertagen.
Protokolländerung: Anstatt „Agenda für 2010“ wird am Sonntagvormittag die Diskussion zur inneren Struktur weitergeführt.
TOP 5 ThürHG
ThoFo leitet die Diskussion
Vorschlagskatalog:
Rahmenvorgaben für Studiengangsgestaltung
Rahmenvorgaben für Gremienstruktur
Verfahren zur Einrichtung und Auflösung von Hochschulen
Hochschulfinanzierung: Gebührenfreiheit und Finanzierung durchs Land
Entscheidungsträger bei Gestaltung der Studiengängen
Struktur der Hochschulen
Stellung der Thüringer Studierendenvertretung
studentische Mitbestimmung bei Entscheidungen sichern
studentische Selbstverwaltung sichern
Studierbarkeit in schwierigen sozialen Lagen sicher stellen
Finanzierung (wie und wodurch)
Mitspracherechte und Personengruppen, die diese ausüben
Verankerung studentischer Selbstverwaltung
Hochschulpolitik soll frei von Politik sein (nur Hochschulpolitik)
gemeinsames Gremium auf Bundesebene
Verfahren zur Verbesserung und schnelleren Einbindung Innovationen in die Lehre
Festlegung zu Studiengängen: Abschlüsse und Gestaltung
Mitbestimmung der Studierendenschaften
Rahmenbedingungen des Studiums: Gebühren, etc.
rechtliche Rahmen und Grundlagen für Aufbau der Hochschule, einzelne Ebenen demokratisch
rechtliche Rahmen und Grundlagen für die Durchführung von Prüfungen, klare und einklagbare Reglungen
mehr Förderung ehrenamtlichen Engagements
Verbot von prekären Beschäftigungsverhältnissen und Tarifvertrag für stud. Beschäftigte
Gebühren, Beiträge und Entgelte festsetzen, bzw. abschaffen, Tendenz zur freien Bildung
Einrichtung der Studiengänge, mehr Mitbestimmung der Studierenden
Verfassung und Wirkungsweise der Studierendenschaft: Freie Meinungsbildung auf allen Ebenen
Erhaltung der verfassten Studierendenschaften
Selbstverständnis der Hochschulen, demokratisch gestärkte Hochschulen, Verantwortung gegenüber der Gesellschaft, Festlegung der inneren Strukturen
Selbstverwaltung und Mitbestimmung der inneren Ebenen der studentischen Gremien bei studienrelevanten Themen innerhalb der Hochschule und auf Landesebene
Regelung zu Entscheidungen und Mitbestimmungsrechten für die einzelnen Aufgaben in der Hochschule
Festschreibung und klare Regelungen bei Finanzen, Regelung, wie und von wem Hochschulen im Freistaat finanziert werden
Standorte der Hochschulen
Arten der Hochschulen
Finanzierung der Hochschulen
erklärtes Ziel: stabile Studierendenzahlen durch geeignete Maßnahmen: Maßnahmen als Sollbestimmung bei Rückgang
Zugang zu Bildung gewährleisten
lebenslanges Lernen
Gebühren, tendenzielle Gebührenfreiheit
Hochschulzugänge, Hürden abschaffen
Studiendauer regeln, Semesterzahlen als Orientierung
letzte Grundordnung-Änderung rückgängig machen
Gebührenbegrenzung
Mitbestimmung festschreiben, erweiterbar machen, Tendenz viel
Transparenz-Erhöhung: Auskunftspflicht
studierendenrat-ähnliches Konstrukt der KTS
Semesterticket
Information von ThoFo zum ThüHG:
Struktur des Gesetzes: Es gibt allgemeine und spezielle Abschnitte.
Der erste Teil des Gesetzes regelt die Grundlagen der Hochschulen. Dazu zählen die Qualitätssicherung, die Strukturentwicklungsplanung, der Haushalt und die Rechtssicherung.
Der zweite Teil des Gesetzes regelt den Aufbau, die Organisation und die Struktur. Dazu zählen Informationen zum Hochschulrat, zur Leitung, zum Senat und zu weitere Strukturen.
Der dritte Teil des Gesetzes regelt Studium und Lehre, die Prüfungen, Ordnungen, Abschlüsse, Nachwuchs, Forschung und Entwicklung.
Der vierte Teil regelt Vorlagen zur Studierendenschaft. Dazu zählen die Immatrikulation, Exmatrikulation und alles weitere.
Anmerkung durch Felix: Rolle des Hochschulrates ist nicht die Hochschulleitung, sondern Leitung trägt alle Entscheidungen
Schwerpunkte durch Andreas:
Struktur: Entdemokratisierung:
Durch §4 ist die Struktur änderbar. Daraus folgt, dass nichts fest ist, alles ausgehebelt werden kann. Es eröffnet aber auch Möglichkeiten für uns.
Es zeigt sich eine Tendenz weg von Rektorat hin zum Präsidialsystem.
Das Präsidium entscheidet auch über wirtschaftliche Betätigung der Hochschule.
Der Hochschulrat gilt als zweites großes Gremium. Zwei Drittel seiner Mitglieder sind hochschulextern.
Der Senat hat einiges an Entscheidungsmöglichkeiten verloren: Er darf nur noch Stellungnahmen abgeben und fasst Beschlüsse zum Aufbau (Bsp. Grundordnung), diese aber nur in Abstimmung mit Hochschulrat.
Studium und Lehre, Bologna
Qualitätssicherung und Akkreditierung
Grundordnung: Bsp. Auflösung von Fakultäten möglich, widerspricht klassischer Regelung der Hochschulen
Ökonomisierung der Hochschulen: Studierende als Kunden
Die Regelungen zu Gebühren wurden in die Thüringer Gebühren- und Entgeltordnung ausgegliedert.
Der Hochschulzugang wird extra geregelt.
TOP 5a AG’s
Nachfragen:
Ist Struktur und Mitbestimmung nicht überschneidend?
Neue AGS: AG1: Mitsprache und Struktur, AG2: Gebühren, AG3: Studium und Lehre
Arbeitsauftrag: Anhand der Grundlagen (Sammlung, aktuelles ThüHG, Positionspapiere 2006) soll analysiert werden, was für die AG jeweils relevant ist. Außerdem sind Forderungen zu formulieren.
Christina verlässt die Tagung mittags.
David ab mittags anwesend.
TOP 5b AG-Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse
AG 1: Struktur der Hochschulen
Es werden zwei Ziele formuliert:
1. Die Entdemokratisierung der Hochschulen stoppen und
2. die Demokratisierung der Hochschulen vorantreiben
Die einzelnen Gremien werden daraufhin durchleuchtet:
AG2: Gebühren
Langzeitstudiengebühren sollten abgeschafft werden: Es gibt keine statistischen Belegungen, warum Mehrkosten entstehen sollten. Man sitzt nicht öfter in Veranstaltungen und Prüfungen sind auf bestimmte Versuchszahl begrenzt.
Kosten für die Studieneingangsprüfung sollte abgeschafft werden.
Die Gasthörergebühr muss überarbeitet werden: solange Kapazitäten vorhanden sind entstehen keine Kosten. Es wird vorgeschlagen, dass Gasthörer nur zuzulassen sind, wenn Kapazitäten existieren.
Seniorenstudiengebühren sollten normale Studiengebühren sein.
Gebühren für Arbeitsmittel und Pflichtexkursionen sollen abgeschafft sein, „zumutbares Maß“ als Kriterium ist zu schwammig.
Postgraduale Studiengänge: sinnvoll? schwierig, da weiterbildend? oder nicht?
David: Exkursionen, die verpflichtet sind, sollten Kostenlos sein (zumindest günstigste Anreiseart)
Studium und Lehre:
Zulassungsvoraussetzungen: Hürden abbauen, speziell für berufsqualifizierte ohne Abi (Bsp. obligatorischer Selbsttest)
Arbeitsauftrag: Wie sieht das bisher aus? Was wäre zu ändern? Welche Rechtsgrundlagen?
NC: schrittweise abbauen, überprüfen, wie Kapazitäten berechnet werden, Kapazitätsaufbau und Abschaffung der NCs, nicht grundgesetzeskonform
Studienorientierungsphase: Belegung mehrerer Fächer, dann Entscheidung, Fächer können anerkannt werden.
Ausbau Teilzeitangebote, Zugangserleichterungen für ältere Menschen
Innovationen in Lehrplan aufnehmen
Weiterbildungsmaßnahmen für Professoren: Prüfungseignung feststellen und erarbeiten
Qualitätssicherung an Hochschulen etablieren und sichern
Studiendauer und Langzeitstudenten allgemein
Pausenwoche, vor der Prüfungswoche
Anmerkung: bringt nichts, eher Einzeltage, die helfen
Felix: Evaluation nicht nur auf Lehrveranstaltungsebene sondern auch auf höheren Ebenen der Hochschule
Martin: Evaluation der zentralen Einrichtungen
Anregung von Andreas: Diskussion über Hochschulrahmengesetz und dergleichen um NC-Problem erneut zu klären
Antrag von Andreas: Diskussion, was wir mit den Infos jetzt genau tun
Vorschlag: HoPo-Forum und Wiki
Das nächste HoPo-Forum findet am 23.10., ab 16:15 Uhr an der FH-Jena statt.
Aufgaben für das HoPo-Forum:
1. Umsetzung und Einarbeitung in das ThüHG
2. Demokratisierung der Strukturen erarbeiten: Fragebogen Hochschulrat
3. Studium und Lehre: Wie sehen die Eingangsprüfungen aus?
4. Verbesserung Situation von Doktoranten und Doktorantinnen und Festlegung eines Status (erster Abschnitt der Berufstätigkeit)
5. Stellung KTS
6. Semesterticket-Klarstellung
7. Überarbeitung der ToPs der AGs und der Ideensammlung
8. Bildungsstreik
TOP 6 Bildungswerk
Das Bildungswerk soll ein gemeinsames Archiv von Ansprechpartnern und Material anhand einer Wissensplattform werden.
Die Homepage wird momentan gebaut und Material gesammelt.
Die Kosten sollen erstmal so gering wie möglich angedacht werden.
Es werden Angebote zu Seminaren gemacht. Studierendenräte, die diese Angebote annehmen, müssen die Kosten übernehmen. Eventuell lassen sich auch Kooperationspartner finden.
1. Seminar: SenatorInnenschulung (6.-7. 11. in Chemnitz):
Es sollen SenatorInnen eingearbeitet und Grundordnungen besprochen werden. Dabei soll Thüringen soll seine Erfahrungen einbringen.
Des Weiteren ist eine TeamerInnen-Schulung im Januar angedacht, bei der Moderationstechniken und Grundlagen vorgestellt werden.
Wenn ZOS Schulungsbedarf an der eigenen Hochschule entdecken, können sie diese bei der KTS anmelden.
Es wird darum gebeten, Informationen weiter zu leiten, wer an den Hochschulen sowas schon gemacht hat und mitmachen würde.
Die ZOS werden gebeten, die Fachschafts-Email-Verteiler an Benni und ThoFo weiterzuleiten. Außerdem sollen Materialien wie Grundordnungen und Satzungen zugesandt werden.
Benni hat eine Liste mit Themenvorschlägen für verschiedene Angebote, folgende Vorschläge werden ergänzt:
Schulung der SenatorInnen
Schulung der FachschaftsrätInnen
Wege und Möglichkeiten der Hochschulpolitischen Vertretung
Fakultätsräte oder Fachbereichsräte
Informationen und das Konzept werden erneut an die ZOS gesendet. Diese werden um Feedback gebeten. Außerdem soll angefragt werden, wer mitmacht und was noch gewünscht ist, damit es im Januar starten kann.
TOP 7 HRK-Demo
Am 24.11. tagt die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) um 13:00 Uhr in Leipzig.
Die HRK wird als Vertretung der Hochschulen bezeichnet, trifft aber auch einige Entscheidungen, die nicht im studentischen Interesse sind.
Aus diesem Grund streiken Studierende immer wieder im Vorfeld dieser Sitzungen.
Der StuRa der FSU Jena bestellt einen Bus, der von Jena zu dieser Demo in Leipzig fährt. Um Anmeldung aller, die mitfahren wollen, wird gebeten.
Plakate zur Ankündigung werden an zentralen Studierendenvertretungen gesendet.
Die Themen der Demonstration stehen noch nicht fest. Als Motto wurde „Keine Stimme ohne uns, für eine demokratische Bildungspolitik gewählt.
TOP 8 Bildungsstreik
Vom 17.11. bis zum 10.12. sollen verschiedene Aktionen zum Thema stattfinden.
Die zentrale Woche findet vom 30.11 bis zum 6.12. statt. Als Aktionen sind Diskussionen über Bildung, auch direkt in den Lehrveranstaltungen und Diskussionen zu Bologna geplant.
Am 2.12. findet eine Demo in Jena statt, gekoppelt mit einem aktiven Bildungsstreik.
Am 21.11. findet das nächste Treffen statt.
Felix äußert den Vorschlag eine Symbolaktion mit Bildungskaninchen zu machen, die Hürden überspringen müssen.
Die Ansprechpartner der Organisatoren für Thüringen sollen herausgefunden werden und über die Aktionen informiert werden.
TOP 9 Ansprüche an einen KTS-Sprecher
Brainstorming :
Ansprechpartner für Regierung, Ministerium
Vertretung der Meinung der KTS
Öffentlichkeitsarbeit: Vermittlung von Meinungen und Standpunkten gegenüber der Öffentlichkeit
Einladung und Vorbereitung von Sitzungen
Reaktion gegenüber der Presse und Öffentlichkeit
Finanzen koordinieren, Überweisungen tätigen
Aufstellung des Jahresabschlusses
Sicherstellung, dass abzugebende Stellungnahmen auch abgegeben werden
Zusammenhalten des Sauhaufens
Delegieren von Aufgaben
Finden und Formulieren von Aufgaben und zukünftigen Themen der KTS
Ohr an der Öffentlichkeit und im Ministerium haben Kontaktpflege
Zeit haben
die Person, die für die KTS am Rechtsverkehr teilnimmt
erster Ansprechpartner
Koordinierung der Aufgaben und Überblick
aktuelle Entwicklungen (Hochschulen) im Blick haben
Informationsflüsse sicher stellen
Arbeitsflüsse koordinieren
Struktur sicher stellen: Rechtskräftigkeit endlich klären, Kontaktliste erstellen
Kontakt zu anderen Landesstudierendenvertretungen, Zusammenarbeit
Gesetzessicherheit
Motivierend wirken
Konsequent, Selbstsicher
sich nicht von Arbeit erschlagen lassen, sondern delegieren
Nicht Aufgabe:
Felix betont, dass auch die Bereitschaft steigen muss, sich einzubringen.
TOP 10 Brainstorming Öffentlichkeitsarbeit
Was gehört dazu:
Pressemitteilungen:
Marketing verbessern
Sammlung der Information der HoPo an Hochschulen (eine Art Filter für die Sprecher)
Flyer und Informationsmaterial vorbereiten
Homepage mit Bildern
Newsletter oder ähnliche Informationsmedien
Idee, Pressespiegel der Hochschulen an den Pressesprecher weiterleiten zu lassen
Archivierung von Artikeln und Veröffentlichungen:
Vorschlag von Martin, ein DokumentenManagementSystem einzuführen. Nick bittet ihn, einige Infos bis zur nächsten Sitzung vorzubereiten.
nr=2009-10-17_T10_1
|text=Nick wird zum Pressesprecher der KTS gewählt.
|j=11
|n=0
|e=0
|resultat=dafür
Das neugewählte Presseteam soll bis zur nächsten Sitzung ein Pressekonzept vorlegen.
Interne Kommunikation:
Für den KTS-Verteiler ist Stephan zuständig.
Für den Sozialforums-Verteiler ist Martin zuständig.
Janine bittet darum, einen HoPo-Verteiler einzurichten. Das Gremium spricht sich in einem Meinungsbild mehrheitlich für die Einrichtung aus.
Ein Verwaltungsratsverteiler wird von Mariana angefragt.
Martin kümmert sich um beides. Er bittet darum, ihm die entsprechenden Andressen zukommen zu lassen.
Wiki-Nutzung:
Momentan wird das Wiki nicht sehr rege genutzt. Es wird noch von Stephan betreut. An ihn soll eine Information rausgehen, dass sich zukünftig nicht jeder für das Wiki anmelden kann, sondern die Anmeldungen überprüft werden. Der Link geht nochmal an alle rum, damit Wiki effektiv genutzt wird.
Das Wiki ist eine Web-Plattform, auf dem Informationen zusammengetragen werden. Eine Einführung zum Wiki findet vor der nächsten Sitzung statt.
Stellungnahmen:
Meist geht es hier um Stellungnahmen zu bestimmten Gesetzesentwürfen. Einzelne Leute haben dann eine Stellungnahme dazu ausformuliert. Allerdings lies die Mitarbeit zu wünschen übrig.
Vorschlag von Nick: Gesetzesentwürfe an das HoPo-Forum übergeben, damit sich effektiv mit dem Thema auseinandergesetzt werden kann.
Benni bittet darum, dass Post, die beim FSU-StuRa ankommt, eingescannt wird und direkt an Benni weitergeleitet wird.
Andreas fragt, wer sich dafür interessieren würde, solche Stellungnahmen gezielt vorzubereiten: Marco schlägt Kai Suchy von der FH Erfurt vor. Janine, Andreas W. und Benni melden sich.
TOP 11 Sitzungen
Benni erklärt, wie eine Sitzung normalerweise ablaufen sollte. Die Sprecher schicken eine Einladung mit den Daten der nächsten Sitzung an den Verteiler. Wenn Ergänzungen kommen, was selten geschieht, werden diese eingearbeitet.
Andreas bittet um Vorschläge, wie die Sprecher sich einteilen können, damit die Einladung pünktlicher rumgeht.
Sitzungen finden meistens Freitagabend statt, damit man keinen Zeitdruck hat. Auf Zugzeiten soll zukünftig geachtet werden. Janine bittet darum, später anfangen zu können, damit auch die arbeitende Bevölkerung bedacht wird. Felix schlägt vor, den Sitzungstermin auf Samstag zu legen, damit die Arbeit keine Probleme macht.
Versuch, die Sitzungen auf den vierten Samstag des Monats zu legen.
Die Sitzung beginnt meist unpünktlich, was Benni kritisiert. Es gibt eine Grundsatzdiskussion darüber.
Robert schlägt vor, dass man anfängt, sobald drei Mitgliedshochschulen vertreten sind.
Die Sitzungsleitung sollte versuchten, Wiederholungen zu vermeiden, allerdings sollten Diskussionen nicht unterbrochen werden. Das Bildungswerk-Seminar im Januar könnte Abhilfe schaffen.
Vorgehen bei Einladung von Gästen: Diese sollten generell zwei Stunden nach Sitzungsbeginn eingeladen werden. Sobald die Gäste eintreffen, sollten diese Punkte vorgezogen werden.
Das Essen wird auf Vorschlag von Andreas auf die Pausen verschoben.
Andreas bittet um ein Meinungsbild, ob wir Brötchen vor der Sitzung schmieren. Das Gremium ist unentschieden, es wird auf der nächsten Sitzung probiert?
Die Entscheidungen zum Sitzungsort bleiben erhalten.
Andreas Weidner beendet die Sitzung um 00:30 Uhr.
M. Friedrich
= Sonntag =
TOP 12 Struktur der KTS
Finanzen
Benjamin Heinrichs erklärt unter verweis auf eine Vereinbarung zwischen den StuRä / StuKo wie es bislang gehandhabt wurde. Dabei werden 10 ct pro Studierenden und Jahr von den StuRä /StuKo bezahlt. Das Konto der KTS wird von den Finanzern des StuRa der FSU Jena verwaltet. Der StuRa Uni Erfurt hat vor 2 Jahren aufgehört zu überweisen. Daraufhin haben alle die Überweisungen eingestellt. Die Vereinsgründung mit Finanzordnung wurde als Lösung in Angriff genommen. Die Vereinsgründung gestaltet sich schwierig, durch das Finanzamt wurde keine Gemeinnützigkeit zugestanden.
Die Verpflegung zur KTS Sitzung wird vom jeweilig gastgebenden StuRa / StuKo getragen. Die Verpflegungskosten für HoPo- und Sozialforum werden von der KTS übernommen. Die Gastgeber gehen dabei in Vorleistung und die Kosten werden dann von der KTS erstattet. Fahr- und Telefonkosten werden nicht von der KTS erstattet. In diesen Fällen ist der jeweilige StuRa / StuKo anzufragen. Sonstige Projektunterstützung ist durch die KTS grundsätzlich möglich, jedoch im Moment nicht.
Meinungsbild:
Die Beiträge sollen auf Grundlage der bestehenden Finanzvereinbarung erhoben werden und es soll eine neue Vereinbarung für ab 2010 getroffen werden. Die Vereinsgründung bzw. ein Status für die KTS im ThürHG sollen voran getrieben werden.
Benjamin Heinrichs erklärt sich bereit die Umsetzung voran zu treiben. Robert Clemens und Janine Hofmann werden ihn dabei unterstützen.
Die neue Vereinbarung soll auf dem Prinzip des festen Beitrages basieren. D. h., dass Geld welches am Ende des Haushaltsjahres übrig ist bei der KTS verbleibt und die StuRä / StuKo den vollen Beitrag entrichten. Das Prinzip des festen Beitrages wird mit einer knappen Mehrheit angenommen.
Protokoll
Das Protokoll wird für gewöhnlich von der Gastgebenden Hochschule geschrieben. Der Protokollbeschluss wird in letzter Zeit oft verschoben, was wohl daran liegt, dass es wohl kaum gelesen wird.
Es wird der Vorschlag gemacht, dass sich 3 Verantwortliche für das Protokoll finden, die sich dann reinteilen. Es bestehen Bedenken, dass sich die 3 Leute wohl nicht finden werden.
Mariana Friedrich und David Pauli erklären sich bereit, weitere freiwillige werden gesucht. Die Protokollführung bleibt vorerst bei der gastgebenden Hochschule.
Felix Ihle merkt das Nichtlesen der Protokolle als Hauptproblem an. Gesche Bengtson macht den Vorschlag die Protokolle in Papierform zu versenden. Andreas Weidner macht auf den Vorteil der Archivierung in den StuRä / StuKo aufmerksam. Nick Faulwetter merkt an, dass wenn ein Protokoll archiviert werden muss, es nur das beschlossene Protokoll ist. Felix Ihle streicht den Vorteil hervor, dass evtl. auch die im Moment nicht so aktiven StuRä / StuKo besser angesprochen werden würden. Nach einholen eines Meinungsbildes wird auf das postalische Verschicken des Protokolls verzichtet.
Es wird der Vorschlag gemacht eine Protokollvorlage zu erstellen und zu verwenden. Es sollen einheitliche Standards geschaffen werden, die alte Vorlage wird rausgesucht.
Das Protokoll soll ein Mittelmaß zwischen Verlaufs- und Ergebnisprotokoll sein, wobei Diskussionen nachvollziehbar sein sollen. Die jeweiligen Argumente sollen sichtbar sein.
Gliederung: Stichpunkte im Protokoll sind ausreichend, sollen aber als Sätze formuliert werden. Eine Art Inhaltsangabe der TOPs soll am Anfang des Protokolls stehen. Die Aufgabenverteilung soll klar ersichtlich sein und am Ende zusammengefasst werden. Entscheidungen / Abstimmungen sollen klar ersichtlich sein sowie wer wann kommt und geht.
Mariana Friedrich, Anne Walterfang und Janine Hofmann erstellen die Formatvorlage. Sie soll für alle Software nutzbar sein.
Kontakt zu den StuRä / StuKo
Marco Schmidt wünscht sich, dass die Sprecher mal zur Vorstellung in den StuRä / StuKo vorbeikommen und sich und die KTS vorstellen.
Es soll ein Newsletter zur Unterstützung eingerichtet werden.
Außenwirkung
Felix Ihle stellt klar, dass die KTS ist nicht nur das Anhängsel der StuRä / StuKo ist, sondern eigenständig auftritt. Der Name ist allerdings sperrig, evtl. kann der Zusatz „eure Vertretung auf Landesebene“ zugefügt werden.
Benjamin Heinrichs wünscht sich einen Newsletter über die KTS Arbeit um sie bekannter zu machen.
David möchte das Marketing mit kleinem finanziellem Aufwand voran treiben (z. B. Schaf).
Nick Faulwetter gibt zu bedanken, dass die beste Werbung regelmäßige Aktionen sind.
Die Delegierten sind sich einig, dass die KTS bekannter werden soll.
TOP 13 Agenda für 2010
Ideen
Broschüren sollen nur im Zusammenhang mit Aktionen verteilt werden bzw. an Erstsemester.
Eine Übersicht erstellen was die KTS bisher geleistet hat.
Infobroschüren bzw. Infomaterial zu was die KTS ist und was sie macht
Maskottchen
regelmäßiger Newsletter
Demo
Vernetzungstreffen zwischen HoPos sowie StuRä / StuKo und Politikern, Umweltreferatsvernetzung
Verein gründen bzw. Satzungsrecht ins ThürHG schreiben lassen
Soziale Leistungen des StuWe und darüber hinaus auflisten (zusammenstellen)
Gleichstellung: Sitz im Landesgleichstellungsbeirat anstreben
Bildungswerk
häufiger kleine Forderungen aufstellen (agieren, nicht reagieren – Kurzzeitstudiengebühren)
Planung neue Klausurtagung
Vernetzung mit anderen LAK
PVT, Schulungsseminar in Ilmenau, Infoveranstaltungen zum Thema Akkreditierung an den Hochschulen
Abs bzw. Krefelder Aufruf unterstützen
(Jahres-) Empfang machen
HS Rahmengesetz, BAföG, Bundesweite Bildungspolitik, Bildungsgipfel organisieren
Bildungsstreik
KTS / KSS (Erweiterung)
Koordination von Dokumenten und Mails, DMS und Wiki ausbauen, Server
Büroprojekt Erfurt
Arbeit gegen Nazis, Antifa Arbeit
Fortführung von Sozialforum, Wiederbelebung HoPo Forum
Finanzerforum
ÖffA und Benjamin Heinrichs bereiten die Agenda auf und geben auf den nächsten Sitzungen Anstöße. Jeder soll sich mit den für sich wichtigen Themen anfreunden
Die nächste KTS Sitzung findet am 12.11. um 18:00 Uhr an der FSU Jena statt.
Andreas Weidner beendet um 12:55 die Sitzung.
M. Schmidt
= ToDo-Liste =
{| border='1px solid' border-kollapse='1'
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Presse | Es soll eine allg. PM zu Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen vorbereitet werden. |
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Benni | Verein gründen |
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Benni | Noch einmal mit einem anderen Finanzamt über den Verein reden |
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HoPo-Forum | Überarbeitung und Weiterarbeit anhand der Hervorgehobenen Punkte |
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alle | Es wird darum gebeten, Informationen weiter zu leiten, wer an den Hochschulen Erfahung bei der Gestaltung und Durchführung von Workshops hat und beim Bildungswerk mitmachen würde. |
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alle | Die ZOS werden gebeten, die Fachschafts-Email-Verteiler an Benni und ThoFo weiterzuleiten. Außerdem sollen Materialien wie Grundordnungen und Satzungen zugesandt werden. |
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alle | Informationen und das Konzept werden erneut an die ZOS gesendet. Diese werden um Feedback gebeten. Außerdem soll angefragt werden, wer mitmacht und was noch gewünscht ist, damit es im Januar starten kann |
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alle | Die Ansprechpartner der Organisatoren des Bildungsstreiks für Thüringen sollen herausgefunden werden und über die Aktionen informiert werden |
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Maik | | |
DokumentenManagementSystem bis zur nächsten Sitzung vorzubereiten.|| nächste Sitzung
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Presse | Das neugewählte Presseteam soll bis zur nächsten Sitzung ein Pressekonzept vorlegen. |
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alle | Adressen für die Einrichtung des Verwaltungsratsverteilers und des HoPo-Verteilers an Martin senden. |
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Janine und Felix | Auf der Bildungsstreikdemo eine Rede halten |
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FSU-Jena | Post, die für die KTS beim FSU-StuRa ankommt, einscannen und direkt an Benni weiterleiten. |
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Mariana, Anne Janine | Formatvorlage erstellen. |
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Benni | Vorstellung der KTS in den StuRä / StuKo |
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Presse | Es soll ein Newsletter zur Unterstützung eingerichtet werden. |
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Protokoll