Gremium= Sozialforum |Jahr= 2011 |Monat= 11 |Tag= 24 |von= 17:45 |bis= 21:00 Uhr |Ort= FH Erfurt |Sitzungsleiter= Andreas Weidner |Protokollant= Andreas Weidner

Christine Zinke, FH Erfurt br Katharina Wittmann, TU Ilmenau br Andreas Weidner, TU Ilmenau br Marco Schmidt, FH Erfurt br

• Christine - aus dem Referat Soziales im StuRa der FH Erfurt

• sind derzeit zu zweit

• Katharina - Referatsleiterin Soziales

im StuRa der TU Ilmenau

• Andreas - freier Mitarbeiter im Referat Soziales

im StuRa der TU Ilmenau

• Marco - früherer Delegierter des FH StuRa beim Sozialforum und ehem. Verwaltungsratsmitglied des StuWe

• stehen die auf dem Verteiler –> Andi fragt Benni

• stehen die auf dem Verteiler –> Andi fragt Benni

• beschäftigen sich mit dem Kinderladen

• ist die temporäre Kinderbetreuung

an der FH Erfurt

• ist aus einer studentischen Initiative heraus entstanden

• StuRa und FH teilen sich Kosten –> jedoch langfristig keine Mittel mehr zur Verfügung

• Ausweg: eventuell an das StuWe abgeben –> derzeit wird über einen möglichen Weg nachgedacht und geplant

• Ausrichtung des RefSoz:
  • planen eventuell in Richtung BAföG-Beratung zu gehen
  • derzeit nur wenig Anfragen mit sozialem Belang
  • hatten Probleme mit sexistischer Werbung –> „Weihnachten wird heiß“ –> vom FSR Bauingenieure

–> versuchen dort zu sensibilisieren

• haben auch eine Initiative „Queerfurt“ –> zum Thema Homophobie und Transgender, die Aktionstage schon veranstaltet hat und auch wieder plant

• nicht da

• stehen die auf dem Verteiler –> Andi fragt Benni

• Ausrichtung:
  • machen v.a. Prüfungsberatung, BAföG-Beratung (sporadisch, da wenig im Thema bisher aktiv gewesen)

• Hilfe bei Problemen mit dem StuWe

• BAföG-Infoveranstaltung in der Ersti-Woche
• Stipendien-Infoveranstaltung (→ Konzept dafür ins KTS Wiki → Andi tritt Hassan)

• Schnittstelle mit StuWe, Mietern und Vereinen
• Bericht unter TOP StuWe

• Schnittstelle mit dem Gleichstellungsrat
• Organisation der Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie

• nicht da

• nicht da

• nicht da

• nicht da

• nicht da

• erzielte Ergebnisse bitte auch unter: Finanzsituation StuWe 2012 einfügen und als Diskussion vom Sozialforum deklarieren

Der Aktuelle Haushaltsplan der Landesregierung sieht eine Kürzung der Zuschüsse für das Studentenwerk im Haushaltsljahr 2012 von knapp 800.000 € vor. Ein ebenso großes Defizit weist der aktuelle Haushaltsplan des Studentenwerkes auf. Die Hoffnung ist noch nicht ganz gestorben, dass die Kürzungen vom Land zum Teil wieder zurückgenommen werden, aber die Chancen stehen nicht so glänzend. Aber auch wenn das Defizit nicht zu 100% eintritt, müssen wir zusehen dass das Defizit ohne Preisanpassungen oder Semesterbeitragsanpassung kompensiert werden können. Momentan ist jedoch nicht klar ob dies gelingen wird. Daher wäre es sinnvoll wenn wir die grundsätzliche Position der KTS zum Schließen der Defizitlücke durch Preisanpassungen erarbeiten würden. Daher sind die nachfolgenden Fragen zuerst theoretisch aber nicht aus der Welt.

• nach Ausgaben schauen –> Speiseleitsysteme, Thoska-System etc.
• unbedingt Übersicht anfragen, die mit dem Haushaltsplan korreliert → was wurde an den einzelnen Haushaltsstellen ausgegeben; was ist in den einzelnen Haushaltsstellen mit drin (wurden bspw. Scanner für 1000 Euro gekauft oder Server für 120000 Euro) wie im Haushaltsplan angekündigt
  • eventuell die gesamten Buchungslisten einsehen
  • Einsparpotentiale sollten sich hier finden lassen
• Universitäten an den Verwaltungskosten für Thoska beteiligen (Drucken, Kopieren)
  • Umstellungen bei der Thoska sind, soweit nicht für das StuWe relevant, von den Unis zu tragen
  • vorher muss das StuWe bei den Verhandlungen einbezogen sein und sich bewusst durch den Verwaltungsrat dafür entscheiden
• Unis sollen Geld für die Verpflegung der Mitarbeiter_Innen geben oder die Preise sollten zumindest kostendeckend werden
• vor der Einrichtung von Cafeterien/Mensen, Servicebereichen –> Bedarfanalyse und Kalkulation –> ist vom Verwaltungsrat abzusegnen
• alte Einrichtung überdenken und aktuelle Kalkulationen/Ergebnisse einholen –> ortsansässige StuRä um ihre Meinung bitten
• Überdenken der Tagungsstätte Siegmundsburg –> wie sehen hier die Zahlen aus?
• allgemeine Verwaltungskosten sollten entsprechend umgelegt werden auf Essen, Wohnen etc.
• keine Luxus- und Prestigeprojekte
• ein Geschäftsführer soll sich für mehr Zuschüsse einsetzen
• an die Personalräte herantreten –> Mitarbeiter_Innen auch zu Mitgliedern machen bzw. können einen Beitrag bezahlen und dafür kostengünstig essen (mit einem eventuell höheren Beitrag
  • Kategorie Mitarbeiter_In fällt weg
• Beschaffung und Planung im Studentenwerk durchleuchten
• Wirtschaftsanalyse durchführen
• Beratungsangebote überdenken und einen Qualitätscheck der einzelnen Mitarbeiter_Innen
  • Doppelstrukturen mit den Hochschulen abbauen bzw. ineinander integrieren
• Querfinanzierung durch den Bereich Wohnen? (wurde eher ablehnend gesehen)

• nichts ist schmerzfrei
  • vielleicht Kombination aus beidem und vor allem Einsparmaßnahmen

• nur für 2012 –> ansonsten Blankoschein für ein weiter so
• außerdem wäre es sinnvoll, um Druck aufs Land zu machen
• Ansporn zum Sparen wäre ansonsten weg
• als Sonderbeitrag ausweisen, der jedes Jahr neu beschlossen werden muss –> muss immer wieder drüber geredet werden –> weißt auf Finanzierungslücken hin
• eventuell Erlass von Semesterbeiträgen für sozial Bedürftige überprüfen

• 1,50 Euro soll in jedem Falle bleiben
• 1,75 Euro –> eventuell auf 1,80 Euro
• bei höheren müsste man nochmal sprechen (eventuell + 10 Cent) –> moderate Anpassung
• eventuell weniger Fleisch auf die Speisekarte –> mehr vegetarisch bzw. vegan

• TU Ilmenau:
  • die TU Ilmenau und das Studentenwerk Thüringen gingen bis zwei Wochen vor Semesterbeginn davon aus, dass nur 1200 Studienanfänger_Innen an der TU Ilmenau ihr Studium aufnehmen werden
  • vor der Ersti-Woche –> WG-Gründungstreffen des StuRa und Erstkontakt mit der Ilmenauer Wohnungsbaugesellschaft (IWG)
  • IWG hat alte, unsanierte Wohnungen reaktiviert; alle anderen Wohnungen waren zu diesem Zeitpunkt schon weg
  • in der Ersti-Woche –> 40-50 Wohnungssuchende
  • TU Ilmenau und Studentenwerk waren darauf nicht vorbereitet
    • StuWe und Uni gingen bis drei Wochen vorher davon aus, dass nur 1200 Erstis kämen
  • haben sie mit einem zweiten WG-Gründungstreffen fast alle versorgen können –> bis auf die Pendler
  • leider haben viele die alten, reaktivierten Neubauwohnungen nicht nehmen wollen, sodass wir ziemliche Probleme hatten damit nach außen zu gehen
  • über Studierenden- und Mitarbeiter_Innen-Mail haben wir noch viele Wohnraumangebote hereinbekommen
  • wurden über unsere Studierendenplattform an die Betreffenden weitervermittelt –> ist bis heute so
  • in Ilmenau selbst sind kaum mehr Wohnungen zu finden
  • auch in der direkten Umgegend (Langewiesen, Stützerbach, Öhrenstöck etc.) ist kaum noch etwas zu bekommen
  • viele Studierende pendeln nach wie vor
  • wir wollen noch eine Aussprache mit allen beteiligten, damit wir das nächste Mal besser darauf vorbereitet sind
  • außerdem wäre es vielleicht sinnvoll, ein weiteres Wohnheim in Ilmenau zu bauen, da aufgrund der Auflösung der Doppelzimmer sowie von Umbaumaßnahmen in den letzten Jahren über 200 Wohnheimplätze weggefallen sind
  • im nächsten Jahr rechnen wir aufgrund der Doppeljahrgänge in Baden-Württemberg, Niedersachsen, Berlin und Bremen mit einer ähnlich angespannten, wenn nicht noch schlimmeren Lage

• Erfurt:
  • Wohnungssituation angespannt –> gab auch hier Leute, die nicht unterkamen
  • gab einige, die erst einmal bei Freunden schlafen mussten/gependelt haben und so versorgt wurden
  • hat sich relativ zügig entspannt –> keine Aktionen
  • bisher noch keine weiteren Pläne

• die Abteilung Wohnen hat zusammen mit Herrn Dr. Schmidt-Röh beschlossen, dass das Personal am Samstag, dem 01.Oktober nicht arbeiten brauche/darf, da kein Bedarf bestanden hätte.
• führte in Ilmenau zu starken Unstimmigkeiten –> dadurch waren viele Erstis verunsichert, wann sie die Wohnungen beziehen können
• dank der Kulanz der Wohnheimsachbearbeiterinnen konnten viele Erstis schon am Freitag einziehen –> ist aber auch nur auf Druck des StuRa zustande gekommen
• Entscheidung wirkte sich direkt auf die Erstsemestereinführungswoche in Ilmenau aus
• es gab vor dieser Entscheidung keinerlei Absprache oder Anfrage an den Studierendenrat oder die TU Ilmenau
• darauf angesprochen wurde durch das Studentenwerk Thüringen bekannt gegeben, dass wir bzw. die TU Ilmenau hätten auf sie zukommen müssen
• auch hier wäre vielleicht ein Beschluss im Verwaltungsrat notwendig
  • es wird angeregt, dass es ein Treffen vor dem Sommersemester Prüfungszeitraum gibt, in dem abgeklärt wird, wie der Einzug ablaufen soll

Die Verwaltungsratsmitglieder werden ersucht, sich im Verwaltungsrat dafür einzusetzen und notfalls per Beschluss Partizipations- und Anhörungsrechte der Betroffenen von Bauvorhaben festzuschreiben. Denkbar wäre eine Informationspflicht an den örtlichen StuRa sowie eine entsprechend abgestimmte Informationspolitik seitens des Studentenwerkes.

Hintergrund: In letzter Zeit ist es am Standort Ilmenau mehrfach dazu gekommen, dass über die Köpfe der Mieter_Innen hinweg, Entscheidungen über Umbaumaßnahmen und damit verbundene Umzüge beschlossen wurden. Die Information erfolgte jeweils außerhalb der Dreimonatsfrist des BGB. Weiterhin ist die Abstimmung vor Bauvorhaben sowie

Hier wäre es sinnvoll, wenn die örtlichen StuRäte rechtzeitig Informationen über geplante Maßnahmen mit der Möglichkeit der Stellungnahme bekommen und die direkt Betroffenen mittels geeigneter Wege (Email, Aushänge, Briefe, Wohnheimversammlungen etc.) rechtzeitig informiert werden und auch ihnen die Möglichkeit des Feedbacks eingeräumt wird. So ließe sich auch die Akzeptanz von Maßnahmen bei allen Beteiligten wesentlich erhöhen.

• Kalkulation

Es gibt bisher keine Kalkulationen für die vom Studentenwerk betriebenen Waschkeller. Der Einheitspreis liegt derzeit bei einem Euro, wobei nicht sichergestellt scheint, dass dieser auch die Waschmaschinenkosten refinanziert. Andreas hatte diesbezüglich im Oktober eine Email geschrieben und von Herrn Kinzel eine knapp angebundene Antwort bekommen, dass die Kalkulation derzeit vorbereitet werden, jedoch noch nicht vorläge. Wenn dies der Fall sei, werde er sich gern zu einem Treffen bereit finden. Die Verwaltungsratsmitglieder werden darum gebeten, hier eine entsprechende Kalkulation notfalls per Beschluss einzufordern und generell ein Treffen zum Thema „Waschsalon“, welches von Herrn Kinzel schon zugesagt wurde, einzuberufen.

• Wie lief das bisher in Jena?

Gibt es hier vielleicht Kalkulationen?

• Waschkeller in jeden Aufgang

Weiterhin wurde von Herrn Kinzel angeordnet, dass bei Umbaumaßnahmen jedes Haus bzw., wenn möglich, jeder Aufgang eines Hauses mit einem Waschraum auszustatten ist.

Dies hält Andreas für Geldverschwendung, da zumindest in Ilmenau als Campusuniversität ein zentraler Waschkeller viel günstiger kommt (weniger Schaltgeräte, schnellere Abschreibung da mehr Nutzungen)

Wie sieht das an den anderen Hochschulstandorten aus? Wie seht ihr das?

Welche Handlungsalternativen haben wir?

• Informationen bis zum nächsten Mal

• TU Ilmenau:

• lange Debatte innerhalb der Gremien

• ist mit studentischer Beteiligung

• haben Benotungsschema eingeführt –> danach vergeben

• leider sehr unkoordiniert angelaufen –> Mitarbeiterin

• stud. Mitglieder bereiten Liste vor und diese wird im Studienausschuss abgestimmt

• langfristig will das Rektorat jedoch eine Stipendienvergabekommission, an der wir nur noch mit geringerer Stimmkraft beteiligt sein werden –> hier soll auch die Landesgraduiertenförderung vergeben werden –> versuchen das bei uns zu verhalten

• fixme aus den Emails

• fixme

• an der FH –> gibt kein Formblatt; Standardschreiben vom StuRa reicht aus; StuRa füllt nichts beim BAföG-Amt aus

• ansonsten unterschreiben die Prüfungsausschussvorsitzenden etc.

• Änderung für Kindergeldzahlung bei Studierenden
  • Erstausbildung: Einkünfte werden generell nicht auf das Vermögen angerechnet

• bei Zweitausbildung: bis zu einer Grenze von 20 Wochenstunden werden Einkünfte nicht angerechnet

• wäre sinnvoll zu veröffentlichen –> die einzelnen StuRäte können das machen

• Infokampagne bzgl. Steuererklärung
  • 3 Jahre zurück

• Marco würde sich beim Lohnsteuerhilfeverein umhören und uns berichten, wie es geht (macht das bis nächstes Sommersemester) –> Erinnerungsmail schreiben

• Anfrage von Studierenden der TU Ilmenau zur Nutzung des ÖPNV-Tickets in Erfurt
• wäre auf jeden Fall eine gute Sache, wenn es fakultativ ist –> jedoch werden die Verhandlungen schwierig (potentielle Vollnutzer)

• als Abschausache sehr gut

• jedoch die Beteiligung sehr schwach

• Umbau als Präverwaltungsratssitzung –> Verwaltungsratsmitglieder einladen

• nur als loses Netzwerk oder regelmäßige Treffen (Welche Abstände?)

• in die einzelnen StuRäte herunterbrechen –> über die KTS

• langfristiges Ziel: gemeinsame Informationskampagnen bzw. Projekte

• Vernetzung der einzelnen Kampagnen/AGs, die sich mit bestimmten Themen beschäftigen (Gleichstellung etc.)

• Welche Ausrichtung? (Beratungsgremium?)

–> ja

• Wer fühlt sich verantwortlich?

• Ilmenau übernimmt Einladung

• Marco könnte sich um Raum kümmern –> vorher anfragen

• Kommunikationsseminar:

• Ilmenau würde versuchen eins zu organisieren und

• erst im Januar (Mitte bis Ende) –> StuWe als Hauptthema

• Personalrat an der FH Erfurt vertritt die wissenschaftlichen Hilfskräfte –> Marco eruiert, ob da auch die HiWis drunter fallen