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sitzungen:2008-07-04

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

sitzungen:2008-07-04 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_04.07.2008 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2008
 +|Monat= 07
 +|Tag= 04
 +|von= 18:00
 +|bis= 22:30 Uhr
 +|Ort= Senatssaal, Uni Erfurt
 +|Protokollant= n.n.
 +|Sitzungsleiter= Felix Ihle}}
 +
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Frank Dörfler || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Felix Ihle || FSU Jena || Delegiert, Sprecher
 +|-
 +| Andreas Meier || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Falk Pißler || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Martin Luckert || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Florian Singer || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Robert Gröschner || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Marco Schmidt || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Angelika Penkert || HfM Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Martin Werner || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Martin Uebel || FH Jena || Ersatzdelegiert,​ Delegiert ab 20:30 Uhr
 +|-
 +| Sascha Godawa || TU Ilmenau || Ersatzdelegiert
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || Ersatzdelegiert
 +|-
 +| Markus Schwarz || Uni Erfurt || Gast
 +|}
 +
 +
 +====== TOP 0 - Begrüßung/​Protokoll/​Tagesordnung ======
 +//Felix Ihle eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr.//
 +Es sind Delegierte von wenigstens drei Mitgliedshochschulen anwesend. Damit ist die Beschlussfähigkeit ​
 +gegeben.
 +Beschluss der Protokolle:
 +  * Protokoll vom 30. Mai 2008: beschlossen
 +  * Protokoll vom 20. Juni 2008: beschlossen
 +Beschluss der Tagesordnung:​
 +  * Die vorläufige Tagesordnung wurde mit Änderungen beschlossen.
 +
 +
 +====== TOP 1 - Berichte aus den Hochschulen ======
 +===== FH Erfurt =====
 +  * Die studentischen Gremienvertreter und Kommissionsmitglieder wurden gewählt. Auf die neue Position des 
 +Gremienkoordinators wurde Thomas Forthaus bestimmt.
 +  * Der Studierendenrat hält am 16. Juli seine konstituierende Sitzung ab.
 +In der kommenden Woche konstituieren sich Senat und Hochschulrat
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +  * Die Uni Erfurt hat seit dem 2. Juli ein:en neuen Präsidenten den Althistoriker Professor Dr. Kai Brodersen.
 +
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * Es wurde der neue Hochschulrat der TU Ilmenau vorgestellt.
 +  * Der Studierendenrat hat ein Mitmachtheaterstück „Hochschulrat in zwei Akten“ organisiert,​ um die Macht des 
 +Hochschulrates szenisch darzustellen.
 +
 +===== FH Jena =====
 +-
 +
 +===== FSU Jena =====
 +  * Die Wahl zum Studierendenrat ging am 3. Juli zu Ende.
 +  * Das Kulturreferat hat anlässlich des Hochschuljubiläums in Jena die „Paradiestage“ organisiert.
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +  * Die Wahl zum Studierendenrat wurde durchgeführt. Die Konstituierung finde Ende Juli statt.
 +
 +===== BU Weimar =====
 +  * Die BU Weimar kann derzeit weder auf einen Senat, noch auf Fakultätsräte zurückgreifen. Dazu liegen ​
 +derzeit drei Wahlanfechtungen vor. Nach der erfolgten Wahl würden im Senat nur Professoren aus einer 
 +Fakultät sitzen. Die Wahlordnung soll neugestaltet werden, die eigentlich vom Senat beschlossen werden ​
 +müsste, der alte ist allerdings bereits entlassen.
 +
 +===== HfM Weimar =====
 +  * Der Studierendenrat hat zu wenig Geld, um studentische Projekte zu finanzieren.
 +  * Die Nachrücker für den Studierendenrat sind erschöpft, demnach muss nach den Regeln der verfassten ​
 +Studienrendeschaft eine Studierendenvollversammlung einberufen werden.
 +
 +
 +====== TOP 2 - Boykott des Verwaltungskostenbeitrags ======
 +===== FH Erfurt =====
 +  * An der FH Erfurt boykottieren derzeit 30 Studenten offiziell (Geld auf Treuhandkonto),​ 40 Boykottformulare ​
 +sind ausgefüllt. Die Bescheinigungen für das kommende Semester sind dennoch emittiert wurden. Der 
 +Kanzler möchte die Boykotteure nichtsdestoweniger mit Säumnisgebühren belegen. Es werden midnestens ​
 +zwei Klagen gegen die Verwendung der Verwaltungskosten erhoben.
 +Über den Boykott lief eine Sendung bei der Radio F.R.E.I. mit Repräsentaten des StuRas.
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +  * Es gibt Formulare, über die die Studierenden den Vorbehalt Ihrer Zahlung der Verwaltungskosten kundtun. ​
 +Diese   ​gehen ​  ​an ​  ​die ​  ​Abteilung ​  ​Studium ​  ​und ​  ​Lehre. ​  ​Deren ​  ​Leiter ​  ​hat ​  ​uns ​  ​versichert, ​  ​dass ​  ​er ​  ​die ​
 +Rückzahlungen sofort nach einer Feststellung der Verfassungswidrigkeit tätigt.
 +  * Es wurde zudem der SPD-Landtagsfraktion zu deren Gesetzesinitiative eine Unterschriftsliste zur Abschaffung ​
 +der Verwaltungskosten übergeben.
 +
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * An der TU Ilmenau gibt es derzeit 1.037 Boykotteure. Weitere 2.000 haben nach der Rückmeldungsfrist noch 
 +gar keinen Semesterbeitrag gezahlt. Das Potential ist demnach noch vorhanden.
 +  * Die Bescheinigungen wurden bereits an die Zahlenden verschickt, denn ein Antrag auf Rückmeldung ist 
 +bereits mit dem ersten Euro geschehen. Das reicht nach Ilmenauer Immatrikulationsordnung aus.
 +  * Das TKM möchte, dass die Verwaltungskostenbeiträge eingetrieben werden, der Hochschulleitung sträubt ​
 +sich allerdings dagegen. ​
 +  * Es gibt eine Berufung gegen das Urteil des Studierenden,​ der vor kurzem vor dem 
 +Verwaltungsgericht Weimar erfolgreich klagen konnte.
 +
 +===== FH Jena =====
 +  * Die   ​Boykotteure ​  ​werden ​  ​nicht ​  ​zurückgemeldet ​  ​und ​  ​nicht ​  ​gesäumt. ​  ​Derzeit ​  ​sind ​  ​es ​  ​knapp ​  ​über ​  100 Studierende ​  ​(2%). ​  
 +  * Es   ​gab ​  ​dazu ​  ​bereits ​  ​Korrespondenz ​  ​mit ​  ​der ​  ​Hochschulleitung, ​  ​die ​  ​sich ​  ​in ​  ​ihrer ​
 +Argumentation allerdings widersprach. ​
 +  * Die geforderte Stellungnahme von Studentensekretariat wurde nicht 
 +gegeben. Der StuRa hält die derzeitige Verwaltung als unhaltbar.
 +  * Man wird nun eine Klage anstreben, allerdings ohne die BAföG-Empfänger,​ da diese sonst die Sozialtransfers ​
 +erst zu spät erhalten.
 +
 +===== FSU Jena =====
 +  * Die   ​Rückmeldung ​  ​an ​  ​der ​  ​FSU ​  ​Jena ​  ​läuft ​  ​noch ​  ​bis ​  ​zum ​  ​15. ​  ​August. ​  ​Es ​  ​gibt ​  ​kein ​  ​Treuhandkonto, ​  ​nur ​
 +Informationen und rechtliche Beratung, wenn die Studierenden Interesse an Boykott oder Widerspruch ​
 +haben.
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +  * Es gibt 240 Studierende,​ die die Verwaltungskosten nicht an die Hochschule gezahlt haben, darunter sind 50 
 +Boykotteure, ​  ​die ​  ​auf ​  ​das ​  ​Treuhandkonto ​  ​gezahlt ​  ​haben.
 +  * Es   ​wird ​  ​keine ​  ​Säumnisgebühr ​  ​geben, ​  ​da ​  ​die ​
 +Gebührenordnung der Hochschule fehlerhaft ist.
 +
 +===== BU Weimar =====
 +  * Es gibt noch keinen Boykott, da die Rückmeldung noch nicht begonnen hat. Im neuen StuKo wird dieses ​
 +Thema aber auf dem Tisch liegen.
 +
 +===== HfM Weimar =====
 +  * Zum Boykott gibt es keine einheitliche Meinung im StuRa.
 +
 +
 +====== TOP 3 - Klagen gegen VeKoBe ======
 +Studierende an der FH Erfurt und an der FH Jena werden klagen.
 +  * Es wird, unterstützt von der GEW einen Musterkläger geben, zunächst sollte von Parallelklagen allerdings ​
 +abgesehen werden. Weitere Kläger sollen sich aber bereithalten. Die Klage wird ab Anfang des kommenden ​
 +Semesters direkt gegen den Verwaltungskostenbeitrag,​ seine Erhebung und Verwendung laufen.
 +  * Für eine Klage gegen die nicht emittierten Bescheinigung gibt es einen Musterkläger von der FH Jena.
 +
 +
 +====== TOP 4 - Bericht StuWe ======
 +Vertreter und Freitischmarken
 +  * Das Studentenwerk gibt für hilfebedürftige Studierende jeweils bis zu 100 Freitischmarken für seine Mensen ​
 +aus. Die Kriterien der Ausgabe sind der KTS derzeit nicht bekannt. Deswegen wird sich über die folgenden ​
 +Fragen informiert:
 +    * Wie viele Studierende fallen unter die Kriterien des Studentenwerks?​
 +    * Wie viele Studierende nehmen diese Marken bereits in Anspruch?
 +    * Wie sieht die Prüfung der Bedürftigkeit aus?
 +    * Bei wem ist die Bedürftigkeit nachzuweisen?​
 +  * Damit soll sich das Sozialforum auseinandersetzen.
 +Das Studentenwerk möchte lokale Beiräte in den Hochschulstadtorten etablieren. In Schmalkalden und Jena 
 +sind diese bereits in der Gründungsphase.
 +
 +
 +====== TOP 5 - Wahl der studentischen Verwaltungsratsmitglieder des Studentenwerks ======
 +Es gibt elf Kandidaten: Felix Tasch, Lysett Wagner, Clemens Beck, Tina Weichelt, Tabea Gies, Lars Nüthen, ​
 +Mariana Friedrich, Christoph Käschel, Nick Faulwetter, Peter Herzog und Marco Schmidt.
 +  * Wahlberechtigte:​ 13
 +  * gültige Stimmabgaben:​ 13
 +Es entfielen auf die Kandidaten folgende Stimmen ​
 +
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **ja**
 +| **nein**
 +| **Enthaltung**
 +|-
 +| Felix Tasch || 8 || 1 || 4
 +|-
 +| Lysett Wagner || 7 || 2 || 4
 +|-
 +| Clemens Beck || 4 || 1 || 8
 +|-
 +| Tina Weichelt || 4 || 2 || 7
 +|-
 +| Tabea Gies || 1 || 11 || 1
 +|-
 +| Lars Nüthen || 7 || 1 || 5
 +|-
 +| Mariana Friedrich || 9 || 1 || 3
 +|-
 +| Christoph Käschel || 8 || 1 || 4
 +|-
 +| Nick Faulwetter || 11 || 1 || 1
 +|-
 +| Peter Herzog || 4 || 2 || 7
 +|-
 +| Marco Schmidt || 7 || 1 || 5
 +|}
 +
 +Damit sind folgende Studierende in den Verwaltungsrat des Studentenwerks Thüringen gewählt:
 +  * Nick Faulwetter
 +  * Mariana Friedrich
 +  * Felix Tasch
 +  * Christoph Käschel
 +  * Lars Nüthen
 +Marco Schmidt verzichtet auf eine Stichwahl um den fünften Platz.
 +
 +Um die Position des vierten Nachrückers gab es eine Stichwahl zwischen Tina Weichelt und Peter Herzog. ​
 +  * Wahlberechtigte:​ 13
 +  * gültige Stimmabgaben:​ 13
 +Es entfielen auf die Kandidaten folgende Stimmen:
 +
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **ja**
 +| **nein**
 +| **Enthaltung**
 +|-
 +| Tina Weichel || 7 || 0 || 6
 +|-
 +| Peter Herzog || 6 || 0 || 7
 +|}
 +
 +Die folgenden Studierenden sind Nachrücker (in dieser Reihenfolge):​
 +  * Marco Schmidt
 +  * Lysett Wagner
 +  * Clemens Beck
 +  * Tina Weichelt
 +  * Peter Herzog
 +
 +Nicht gewählt ist Tabea Gies.
 +
 +
 +====== TOP 6 - hochschulpolitische Forderungen 2009 ======
 +**Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.**
 +
 +
 +====== TOP 7 - ABS Anfrage Unterstützung ======
 +**Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.**
 +
 +
 +====== TOP 8 - Sonstiges ======
 +**Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.**
 +
 +
 +**Die nächste Sitzung findet am 24. Juli 2008 ab 17:30 Uhr an der Fachhochschule Schmalkalden statt.**
 +
 +
 +//Felix Ihle schließt die Sitzung um 22:30 Uhr.//
sitzungen/2008-07-04.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)