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sitzungen:2009-07-03

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sitzungen:2009-07-03 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_03.07.2009 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2009
 +|Monat= 07
 +|Tag= 03
 +|von= 18:30
 +|bis= 00:15 Uhr
 +|Ort= Marienstrasse 18, Weimar
 +|Sitzungsleiter= Nick Faulwetter
 +|Protokollant= Stephan Jauch
 +}}
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Felix Ihle || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Andreas Meier || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Martin Luckert || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Robert Clemens || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Marco Schmidt || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Torsten Zern || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Jana Sedlacik || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Luise Schönemann || FSU Jena || Ersatzdelegiert
 +|-
 +| Caroline Lehmann || TU Ilmenau || Gast
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || Gast
 +|}
 +
 +
 +====== Tagesordnungspunkte ======
 +TOP 0 Begrüßung / Protokollbestätigung / Tagesordnung
 +
 +TOP 1 Berichte aus den Hochschulen / Sprecher / Verwaltungsrat
 +
 +TOP 1a Teilnehmer KSS/​KTS-Treffen
 +
 +TOP 2 Bericht vom Poolvernetzungstreffen
 +
 +TOP 3 Ausschreibung Verwaltungsratmitglieder
 +
 +TOP 4 Kampagnen zur Landtagswahl
 +
 +TOP 5 Jahresabschluss 2008
 +
 +TOP 6 hochschulpolitische Forderungen der KTS
 +
 +TOP 7 Verwendung der Verwaltungskostenbeiträge
 +
 +TOP 8 Sonstiges
 +
 +
 +====== TOP 0 - Begrüßung / Protokollbestätigung / Tagesordnung ======
 +//Nick Faulwetter eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr.//
 +
 +Protokolle:
 +**Bestätigung des Protokolls vom 15. Juni (FH Erfurt):**
 +Es sollen redaktionelle Änderungen wie die Vervollständigung der Nachnamen der Delegierten vorgenommen werden. Es gibt inhaltlich keine weiteren Einwände. Das Protokoll wird einstimmig bestätigt.
 +
 +**Die Bestätigung des Protokolls vom 15. Mai (Jena) ist erneut verschoben.**
 +
 +Tagesordnung:​
 +Neuer TOP: Verwendung der Verwaltungskostenbeiträge soll vor Sonstiges eingefügt werden..
 +
 +Bisheriger TOP 7 „Übersicht der KSS/​KTS-Teilnehmer“ wird in TOP 1a geändert.
 +
 +Die Tagesordnung wird mit den Änderungen bestätigt.
 +
 +
 +====== TOP 1 - Berichte ======
 +===== TOP 1a. Berichte aus den Hochschulen =====
 +==== TU Ilmenau ====
 +  * Die konstituierende Sitzung verlief ohne Probleme. Es gibt ein neues Referat für freiwilliges Engagement. Es fand eine Klausurtagung statt und war mit über 40 Teilnehmer sehr erfolgreich. Es gibt nun viele Mitarbeiter im StuRa, insbesondere das Referat für Öffentlichkeitsarbeit hat mehr Mitarbeiter als bisher.
 +  * Am 7.7. um 19.00 Uhr wird Rüdiger Bender zum Thema „Neuer Auftritt - Alter Geist: Rechtsextreme konkret entlarven"​ einen Vortrag halten. ​
 +  * Es fand ein Vortrags- und Diskussionsabend zu den Hintergründen der Iran-Wahl statt.
 +  * Durch eine kontroverse Einladung eines Imams zum Thema Stellung der Frau im Islam hat der
 +  * StuRa den Vortrag verschoben und versucht im Oktober eine neue Veranstaltung durchzuführen. Viele Bafög-Widerspruchsverfahren laufen, die noch nicht endgültig geklärt sind. Weiterhin gibt es Probleme in der Finanzierung des Sprachenzentrums über fakultative Kurse. Andreas Weidner bittet die Delegierten der anderen Hochschulen,​ über die Sprachkurse zu berichten. Die TU Ilmenau hat außerdem einen gewählten DAAD-Kurator.
 +
 +==== FH Jena ====
 +  * Ein neuer StuRa wurde gewählt. *Applaus*
 +    * Fakten: 16% Wahlbeteiligung,​ 27 Kandidaten auf 17 Plätze.
 +  * Info zum Sprachenzentrum:​ es gibt kostenlose Kurse bei einem normalen Angebot an Sprachen.
 +
 +//Jana Sedlacik trifft um 18:48 Uhr ein.//
 +
 +==== Uni Jena ====
 +  * Bildungsstreikwoche:​ Es gab an Montag ein Konzert mit geringer Beteiligung,​ anschließend begann die Besetzung von Hörsälen und Seminarräumen. Am Mittwoch wurde das Fest der Fachschaften,​ sowie eine sehr erfolgreiche Demonstration mit rund 4500 Schülern und Studenten durchgeführt. Ein Ergebnis war die Besetzung des Schulamtes. Trotz anders lautender Berichte gab es dabei keine gravierende Sachbeschädigung.
 +  * Es wurden weitere Debatten über bildungspolitische Forderungen im Dialog mit dem Rektor geführt. Trotz Drohung von Exmatrikulationen bei weiteren Besetzungen gab es das Zugeständnis eines Seminarraums für hochschulpolitische Diskussionen.
 +  * Weitere Forderungen des Bildungsstreiks sollen im Senat vorgestellt werden.
 +  * Info Sprachenzentrum:​ Die Belegung einer zweiten Fremdsprache wird in vielen Studiengängen gefordert, einige fakultative Sprachkurse kosten etwa 25 Euro.
 +  * Das Rektorat verlangt eine Gebühr in Höhe von 50 Euro für die Verleihung des Titels „Diplomjurist“. Dazu gibt eine Stellungnahme des Referates Soziales, welches die Gebühr ablehnt. In den letzten Wochen wurde eine Werbekampagne mit dem Namen „Warum nicht den StuRa abschaffen?​“ durch das Referat Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt. ​
 +  * Wahlen: es wurden alle studentischen Gremien gewählt. Im StuRa konnte nicht alle Plätze besetzt werden. In einigen Fakultäten fehlt es an ausreichenden Kandidaten. Die Wahlbeteiligung lag bei 16%. Dieses Wochenende finden die Sofa-Tage statt. Es geht um Freiräume auf dem Campus.
 +
 +==== BU Weimar ====
 +  * Zur Bildungsstreikwoche gab es Workshops und eine Demo am Mittwoch.
 +  * Eine Petition für neue Arbeitsräume wird durchgeführt. Eine Klausurtagung des StuKo wurde mit der konstituierenden Sitzung verbunden.
 +  * Info Sprachzentrum:​ ein erster Kurs ist kostenlos, für weitere Kurse wird eine Gebühr verlangt. Einige Spezialkurse sind teurer.
 +
 +==== FH Schmalkalden ====
 +  * Der StuRa ist in den letzten Sitzungen nicht mehr beschlussfähig,​
 +
 +    * Die Neuwahlen finden am 9. und 10. Juli statt. Dazu stehen acht Kandidaten auf elf Plätze zur Wahl. Es hat kein Vertreter an der DAAD-Mitgliedsversammlung teilgenommen.
 +  * Im Mensaausschuss der FH Schmalkalden konnte mit Frau Dr. Hoffmann kein Kompromiss bzgl. der Schliesszeiten der Cafeteria ausgehandelt werden. Die Thoska wird gut akzeptiert.
 +  * Eine AG Hochschulserviceleistungen hat getagt, auf welcher die Verwendung des Verwaltungskostenbeitrages diskutiert wird. Es findet eine Debatte über Rauchverbot oder Raucherecken auf dem Campus statt.
 +  * Info Sprachenzentrum:​ wenige Sprachen, die kostenlos angeboten werden.
 +
 +==== Uni Erfurt ====
 +  * Die Konstituierung des StuRa fand im Juni statt. Neue KTS-Delegierte sind Martin Luckert und Mariana Friedrich, vertreten von Maria Wagner und Florian Singer.
 +  * Die Beteiligung am Bildungsstreik waren Zelte auf dem Campus und Open-Space Veranstaltungen mit Vorträgen. Im Senat werden einige Ergebnisse des Bildungsstreiks behandelt. Aktuell wird die Abschaffung des Englisch-Tests für internationale Studiengänge diskutiert. Die Einführung eines Engagement-Passes soll das gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein fördern.
 +  * Info Sprachzentrum:​ sehr viele Sprachen werden angeboten, alle Kurse sind kostenlos, 5 Euro kostet es für Externe.
 +
 +==== FH Erfurt ====
 +  * Die Konstituierung des StuRa fand während der Podiumsdiskussion statt, Marco Schmidt wurde zum Sprecher gewählt. Zum Bildungsstreik gab es Campus-Verfremdung und Workshops.
 +
 +===== TOP 1b. Bericht der SprecherInnen =====
 +  * An der Podiumsdiskussion im Audimax der FH Erfurt haben etwa 30 Gäste teilgenommen. Es wurde leicht verspätet begonnen, allerdings kam der Kultusminister über 30 Minuten zu spät. Die Diskussion thematisierte vor allem die Partizipation und Demokratie an den Hochschulen. Es gab kaum Diskussionen über Bologna und Gebühren.
 +  * Es ist noch keine Rechnung von der FH Erfurt zur Nutzung des Audimax angekommen.
 +  * Benjamin Heinrichs hat am Jahresempfang der SPD teilgenommen. Man kam ins Gespräch mit dem Landesgeschäftsführer. Es gibt eine Rückmeldung vom Finanzamt zur Vereinsgründung. Die Sachbearbeiterin möchte eine erneute Nachforschung zum Vereinsrecht durchführen und die rechtliche Situation anderer Bundesländer einbeziehen.
 +  * Felix Ihle nahm am GEW-Fachgespräch zur prekären Situationen der wissenschaftlichen Mitarbeiter teil. Dazu wird es später eine Ausarbeitung neuer Forderungen für bessere Arbeitsverhältnisse geben.
 +
 +===== TOP 1c. Bericht aus dem Verwaltungsrat =====
 +  * Es fand keine Sitzung statt. Im Deutschen Studentenwerk werden Projekte zum lebenslangen Lernen geplant.
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 +===== TOP 1d. Teilnahme am KSS/​KTS-Treffen am 4. Juli in Leipzig =====
 +  * Das Treffen mit der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften ist in eine KSS-Sitzung eingebettet. Man erwartet die KTS-Vertreter ab 15 Uhr in Leipzig. KTS.
 +  * Folgende Themen werden vorgeschlagen:​ 7.7. Bologna-Konferenz in Berlin mit BMBF (dazu finden Montag Vorgespräche ebenfalls in Berlin statt, jeweils ein studentischer Vertreter kann teilnehmen). Weiterhin: allgemeine Bildungspolitik,​ Wahlen, Förderung des Ehrenamts.
 +  * Teilnehmer: Nick Faulwetter, Benjamin Heinrichs und Marco Schmidt.
 +
 +//Es wird eine Pause von 19:44 bis 19:50 Uhr gemacht.//
 +
 +**Antrag: Finanzierung der Fahrt zur Bologna-Konferenz ab Montag nach Berlin und Rückfahrt am Dienstag i.H.v. 120 Euro wird einstimmig beschlossen.**
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 +  * Themenvorschläge zur Bologna-Konferenz:​ Akkreditierung,​ Übergang zum Master, Vergleichbarkeit der Abschlüsse,​ Felix Ihle erklärt sich bereit, teilzunehmen.
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 +====== TOP 2 - Bericht vom Poolvernetzungstreffen ======
 +  * Es gibt einen schriftlichen Bericht, dieser wurde als Tischvorlage ausgegeben. Nick Faulwetter gibt eine Zusammenfassung der Podiumsdiskussion des PVT.
 +  * Man hat noch keine Erkenntnisse über das neue Abstimmungsverfahren (Konsensverfahren),​ welches zuvor beschlossen wurde. Es werden noch Juristen für den Pool gesucht. Die KTS-Delegierten möchten an ihren Hochschulen für den Pool werben.
 +  * Ein Schulungsseminar zum Thema Akkreditierung ist für Ilmenau vorgesehen, um Fahrten zu den entfernten Orten zu vermeiden.
 +  * Es findet eine Diskussion über die Durchführung,​ eines möglichen Termins und um die Einladung statt.
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 +====== TOP 3 - Ausschreibung Verwaltungsratsmitglieder ======
 +  * Die KTS veröffentlicht die Ausschreibung zur Wahl der Verwaltungsratsmitglieder inklusive der Forderungen zum Wahlvorschlag. Die StuRäte sollen in den nächsten vier Wochen Kandidaten einreichen (§ 2 StuWeWO-KTS). Es stehen womöglich zu wenige erfahrene Kandidaten zur Verfügung.
 +  * Die weitere Forderungen sollen in die Ausschreibung mit aufgenommen werden:
 +  * Betriebswirtschaftliche Grundkenntnisse / Haushaltsverständnis
 +  * Kommunikation mit und Rücksichtnahme auf die KTS
 +
 +//Jana Sedlacik verlässt die Sitzung um 20:40 Uhr.//
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 +====== TOP 4 - Kampagnen zur Landtagswahl ======
 +  * Grundlage für eine Kampagne zur Landtagswahl sind die Petition zum gebührenfreien Studium und das Urteil über Säumnisgebühren. Es findet eine Diskussion statt, ob es eine Pressemitteilung zum Urteil geben soll. Aus dem Urteil ist zu entnehmen, dass eine Lenkungsgebühr nicht im Gesetz festgeschrieben ist.
 +  * Bis zum Mittwoch, 8. Juli kann die Universität Berufung des Verfahrens beantragt werden.
 +  * Ablauf und Ziel der Petition: Bis in die erste Vorlesungswoche des Wintersemester sollen Unterschriften gesammelt werden. Außerdem ist das Bekanntmachen der Petition in der Presse und an der Hochschule von großer Bedeutung. Eine Online-Petition ist offenbar nicht durchführbar.
 +  * Es wird die Frage nach weiteren Unterstützern (Gewerkschaften,​ Hochschulgruppen,​ Parteien) gestellt. Die Mehrheit ist für die Kooperation mit Gewerkschaften und Hochschulgruppen,​ allerdings muss die Petition federführend von der KTS durchgeführt werden.
 +  * Es gibt eine Diskussion um das Petitionsende nach der Landtagswahl hinsichtlich einer Regierung, die die Gebühren abschaffen könnte. Damit ist das Ziel der Petition erreicht.
 +  * Weitere Forderungen aus dem Bildungsstreik sollen ggf. in einer Kampagne thematisiert werden.
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 +====== TOP 5 - Jahresabschluss 2007 / 2008 ======
 +  * Der Jahresabschluss von 2007 und 2008 wurde heute per Mail verschickt und liegt als Tischvorlage aus. Durch die kurze Zeit konnten die Delegierten keine genaue Prüfung vornehmen und die Mehrheit wünscht die Verschiebung der Verabschiedung des Jahresabschlusses auf die kommende Sitzung. ​
 +  * 179,05 Euro von der Klausurtagung sind im Jahresabschluss 2009 von der FSU Jena zurückerstattet,​ die nicht im Jahresabschluss 2008 notiert sind. Die KTS-Beiträge der Studierendenschaften für das Jahr 2008 sind nicht durch Rechnungen angefordert. Die Studierendenräte möchten die Immatrikulationszahlen aus dem Jahr 2008 an die KTS übermitteln.
 +
 +//Um 22:08 Uhr verlassen Caroline Lehmann, Andreas Weidner und Benjamin Heinrichs die Sitzung.//
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 +====== TOP 6 - Hochschulpolitische Forderungen der KTS ======
 +  * Die Forderungen der KTS sind heute von Janine Hofmann in überarbeiteter Version per Mail an die Delegierten geschickt worden. Es werden einige Änderungen vorgenommen.
 +
 +//Um 22:50 Uhr verlassen Martin Beier und Luise Schönemann die Sitzung.//
 +
 +Folgende Änderungen werden beschlossen:​
 +**1)** „Des Weiteren lehnen wir die Erhebung von [[…]]Gebühren[[…]] ab, da diese dem Ausgleich des öffentlichen Haushalts dienen.“
 +  * Streichung des Nebensatzes:​ „…, ohne die Löcher der öffentlichen Haushalte stopfen zu müssen.“
 +  * Streichung: Datum des ThürHG.
 +**2)** Ergänzung: „Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes“
 +**3)** „Die in den Rahmenvereinbarungen festgelegte Unterfinanzierung der Hochschulen wirkt der Realisierung der geforderten Ziele entgegen.“
 +**5)** „Die Anerkennung von Leistungen entsprechend des erbrachten Arbeitsaufwandes muss gewährleistet werden. Eine Konzeption der Module mit realistischem Arbeitsaufwand sollte selbstverständlich sein. Die Prüfungsbelastung muss in einem leistbaren Rahmen in Bezug auf Anzahl und Prüfungszeiträume festgelegt werden. Die Berufsbefähigung,​ welche insbesondere der Bachelorabschluss sicherstellen muss, ist durch Befragung von Absolventen und Absolventinnen zu überprüfen und entsprechend in den Studiengängen zu realisieren.“
 +**6)** „Durch die Einführung der Bachelor-Studiengänge und die damit gestiegene Belastung der Studierenden muss das Engagement vor allem in Gremien der studentischen und akademischen Selbstverwaltung gestärkt werden.“
 +**7)** „Weiterhin müssen die Lehrenden einer periodischen Qualitätsüberprüfung unterzogen werden, um die Qualität der Veranstaltungen inhaltlich als auch didaktisch weiter zu entwickeln.“
 +
 +**Die Forderungen sind einstimmig beschlossen.**
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 +====== TOP 7 - Verwendung der Verwaltungskostenbeiträge ======
 +**- entfällt –**
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 +
 +====== TOP 8 - Sonstiges ======
 +  * Stephan Jauch hat per Mail die Frage zu Politische Hochschulgruppen auf dem Campus gestellt.
 +  * Die Hochschulgruppen sollten ihre eigenen Programme und nicht die der Parteien vertreten.
 +  * Die meisten Hochschulen argumentieren,​ dass die Hochschule nach innen und aussen neutral auftreten muss. Martin Luckert betont, dass durch Hochschulgruppen das staatsbürgerliche Verantwortungsbewusstsein gefördert wird. Faktisch hat die Hochschule durch die Hausordnung das Recht, Gruppen die Durchführung von Aktionen auf dem Campus zu untersagen.
 +
 +
 +**Die nächste Sitzung soll am 24.07.2009 um 17:00 Uhr an der FH Schmalkalden stattfinden.**
 +
 +//Nick Faulwetter beendet die Sitzung um 00:15 Uhr.//
 +
 +
 +[[Kategorie:​2009]]
sitzungen/2009-07-03.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)