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sitzungen:2009-09-03

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

sitzungen:2009-09-03 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_03.09.2009 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2009
 +|Monat= 09
 +|Tag= 03
 +|von= 17:00
 +|bis= 22:30 Uhr
 + |Ort= HfM Weimar
 +|Protokollant= Mariana Friedrich
 +|Sitzungsleiter= Felix Ihle}}
 +
 +====== Teilnehmerliste ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Felix Ihle || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Janine Hofmann || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Andreas Meier || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Mariana Friedrich || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Luckert || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Robert Clemens || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Anne Walterfang || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Lysett Wagner || FSU Jena || Gast
 +|-
 +| Felix Tasch || FSU Jena || Gast
 +|-
 +| Florian Bischof || HfM Weimar || Gast
 +|}
 +
 +
 +====== TOP 0 - Begrüßung / Protokollbestätigung / Tagesordnung ======
 +//Felix Ihle eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr.//
 +  * Es liegen keine Protokolle zur Bestätigung vor. Die Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 12. August wird mit einstimmigem Beschluss auf die nächste Sitzung verschoben.
 +  * Der Tagesordnung werden die Punkte Fahrgastbeirat unter TOP 1, BAföG Widerspruchsbearbeitung unter TOP 2c, Anregungen zum ABS unter TOP 3a und T-Shirts und Pullover unter TOP 5 hinzugefügt. Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.
 +
 +
 +====== TOP 1 - Berichte ======
 +===== TOP 1a. aus den Hochschulen =====
 +==== HfM Weimar ====
 +  * Es ist wenig passiert. Der Studierendenrat hat die Richtlinien zur Projektförderung besprochen und bearbeitet. Zur KTS werden Florian Bischof und ein nicht dem StuRa angehörender Student entsandt, die Bestätigung steht aber noch aus. Eine entsprechende Information wird die Sprecher per Mail erreichen.
 +
 +==== FH Jena ====
 +  * Es ist nichts Nennenswertes passiert.
 +
 +==== Uni Erfurt ====
 +  * Es gibt immer noch kein WLan, die Einführung wurde auf Anfang des Semesters verschoben, da es weiterhin technische Probleme gibt.
 +  * Eine Studentin beschwerten sich über Probleme mit dem EVAG-Semesterticket. Die Information,​ dass die EVAG unsere benutzbaren Linien auf die Tarifzone 10 reduziert hat, hat nicht alles Studierenden erreicht.
 +  * Das Gleichstellungsbüro ist aktuell nur mit einer HiWi-Stelle besetzt. Wann die Stelle neu ausgeschrieben wird bleibt abzuwarten. ​
 +  * Das Bauschild für das MG1 wurde enthüllt.
 +
 +==== FH Schmalkalden ====
 +  * Am 02. September gab es ein Treffen mit den neuen StuRa-Mitgliedern als Vorbereitung. Davon sind aber noch keine Ergebnisse bekannt.
 +
 +==== TU Ilmenau ====
 +  * Die Stelle der Geschäftsführerin wurde neu ausgeschrieben. ​
 +  * Die „Wählen gehen“ - Postkarten wurden gut angenommen. ​
 +  * Das Problem mit dem Sprachangebot an der TU wird weiter bearbeitet. Es gab erste Abstimmungen mit der Verantwortlichen,​ diese konnte allerdings noch keine Zahlen vorlegen.
 +
 +==== BU Weimar ====
 +  * Momentan laufen die Vorbereitungen zur  Ersti-Woche.
 +
 +==== FSU Jena ====
 +  * Momentan laufen die Vorbereitungen für die Semestereinführungstage. Man arbeitet an einer Rangfolge für die Standvergabe beim Markt der Möglichkeiten. Der StuRa hat eine harte Quote bestimmt. Diese beinhaltet, dass bei Gremienwahlen 50% Frauen in Gremien entsandt werden müssen. Allerdings stehen keine Wahlen an bis zum Ende der Legislaturperiode an. Es gibt ein Referent für Technik. Ein Arbeitskreis für Promotionsstudierende wurde gegründet. Weiterhin wurden Unterschriften für die Petition gesammelt. Mit Hilfe der beiden Studierendenräte wurden insgesamt 1600 Unterschriften gesammelt. Als Reaktion auf die Pressemitteilung gab es ein Interview mit Deutschlandfunk. Der Hochschulrat fragt nach der Umsetzung des Bologna-Prozesses an der Uni. Es wurden Probleme mit Praxissemestern beim Studiengang Lehramt beobachtet. Das Referat erarbeitet ​ dazu eine Infobroschüre um die Lehrämter zu informieren. Das neue Dschungelbuch ist fertig. Es werden Gegenproteste zum Fest der Völker vorbereitet,​ das am 12. September in Pößneck stattfindet. Wer Lust hat, sich zu beteiligen, ist dazu herzlich eingeladen.
 +
 +==== FH Erfurt ====
 +Christina Wilhelm ist neue studentische Koordinatorin. Eventuell wird sich der StuRa in den Semesterferien noch ein bis zwei Mal treffen.
 +
 +===== TOP 1b. Sprecher =====
 +  * Es gab Pressegespräche zu den BAföG-Widersprüchen mit MDR-Aktuell und dem Deutschlandfunk. Das MDR wurde an die TU Ilmenau verwiesen, Benni wollte sich darum kümmern. Das Gespräch mit dem Deutschlandfunk lief nicht optimal. Zwar wurden alle wichtigen Informationen weiter geleitet, allerdings negierte und verharmloste Dr. Schmidt-Röh sämtliche Angaben, was sich auf den Bericht wieder spiegelte. Angeblich gibt es inzwischen eine extra Stelle, die übers Land finanziert wird. Die Probleme werden abgearbeitet. Die KSS fährt am 15. September auf  Klausurtagung nach Pilnitz und lädt uns herzlich ein, sie dort zu besuchen. Nur wenige KTS-Mitglieder hätten Zeit, weswegen um einen neuen Termin, eventuell Anfang Oktober, gebeten wird.
 +
 +===== TOP 1c. Verwaltungsrat =====
 +  * Am 8. September trifft sich Mariana mit Prof. Peter Scharff, dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates,​ um die auftretenden Probleme mit Dr. Schmidt-Röh zu sammeln und mögliche Lösungen zu besprechen.
 +
 +===== TOP 1d. Fahrgastbeirat =====
 +Es soll zukünftig Abstimmungen geben, ob Externe als Gäste während der Sitzungen erwünscht sind. Viele der angesprochenen Probleme wurden als Einzelfälle abgetan. Es wurde darauf hingewiesen,​ dass bei Problemfällen immer Datum, Uhrzeit, Zugnummer und die Strecke zu notieren sind, damit die DB-Regio aktiv werden kann. Unsere Vorschläge zur 20-Minuten-Regelung werden aufgenommen. Benni soll trotzdem Frau Kohl anfragen, ob die Studierenden aufgenommen werden könnten. Ein möglicher Nachweis, wann wir welchen Zug benutzt haben um Ersatzleistungen zu fordern, müsste angedacht werden. Ähnliche Regelungen gibt es für Normaltickets schon. Neudietendorf bekommt Ende des Jahres einen neuen Fahrkartenautomaten,​ ebenso wie Großheringen. Der Eisenacher Bahnhof wird im Januar modernisiert. Die nächste Sitzung soll am 02. November stattfinden,​ das Hauptthema werden die Automaten sein.
 +
 +
 +====== TOP 2 - Diskussion der Bewerbungen zum Verwaltungsrat ======
 +  * Es wird entschieden,​ dass wir die Vertreter und die Stellvertreter nicht getrennt voneinander wählen.
 +  * Anschließend gibt es Zeit für eine erneute, genaue Lektüre der Bewerbungen.
 +  * Janine macht den Verfahrensvorschlag eine einzelne Befragung der Kandidaten mit anschließender Debatte durchzuführen.
 +Felix stellt den Antrag abzustimmen,​ ob es überhaupt eine Debatte geben soll: 
 +{{Abstimmung
 +|nr=2009-09-03_T2_1
 +|text=Es soll eine Debatte geben.
 +|j=6
 +|n=0
 +|e=5
 +|resultat=dafür}}.
 +{{Abstimmung
 +|nr=2010-01-08_T0_1
 +|text=Die Kandidaten werden während der Debatte rausgeschickt.
 +|j=6
 +|n=0
 +|e=5
 +|resultat=dafür}}.
 +Die Befragungen (fehlende Befragungen liegen als E-Mail vor)
 +
 +===== **Nick** =====
 +Bist du grundsätzlich dazu bereit die Fahrzeit für jede Sitzung auf dich zu nehmen?
 +  * Sehr gerne.
 +Bist du zu Vortreffen vor den Verwaltungsratssitzungen und zur Teilnahme an KTS-Sitzungen bereit?
 +  * ja.
 +Welche Gremienerfahrung hast du? (Gremium und Dauer)
 +  * Steht in der Bewerbung.
 +Hast du dich schon mal mit einem Haushaltsplan auseinander gesetzt?
 +  * ja.
 +Verfügst du über Erfahrung i m Umgang mit Gesetzestexten und Anträgen?
 +  * Einige, zum Beispielt mit dem Thüringer Hochschulgesetz.
 +Welche Punkte sind dir bei deiner Tätigkeit als VertreterIn im Verwaltungsrat besonders wichtig?
 +  * neue Leute anlernen.
 +Wie willst du dafür sorgen, dass die Kommunikation zwischen den allen VertreterInnen optimal funktioniert?​
 +  * Vortreffen verbessern und intensivieren,​ eventuell mehr über ICQ organisieren,​ Anwesenheit bei Treffen.
 +Welche Erfahrungen und welches Wissen hast du bezüglich des Studentenwerks?​
 +  * Meine zweijährige Tätigkeit im Verwaltungsrat.
 +Wie viel Zeit planst du für deine Tätigkeit als VertreterIn im Verwaltungsrat ein?
 +  * So viel wie nötig, im Monat sind das meist so um die 10 Stunden.
 +
 +===== **Felix** =====
 +Bist du grundsätzlich dazu bereit die Fahrzeit für jede Sitzung auf dich zu nehmen?
 +  * Sehr gerne.
 +Bist du zu Vortreffen vor den Verwaltungsratssitzungen und zur Teilnahme an KTS-Sitzungen bereit?
 +  * Diese sollten noch intensiviert werden.
 +Verfügst du über Erfahrung i m Umgang mit Gesetzestexten und Anträgen?
 +  * Intensiv mit den Texten, die die Arbeit betreffen, auseinandergesetzt.
 +Welche Punkte sind dir bei deiner Tätigkeit als VertreterIn im Verwaltungsrat besonders wichtig?
 +  * Viel intensiver die studentische Politik durchsetzen.
 +Wie willst du dafür sorgen, dass die Kommunikation zwischen den allen VertreterInnen optimal funktioniert?​
 +  * Vortreffen intensiveren.
 +Welche Erfahrungen und welches Wissen hast du bezüglich des Studentenwerks?​
 +  * Institution,​ die noch in Studentischer Hand ist, stärkere Bewerbung der sozialen Leistungen.
 +Wie viel Zeit planst du für deine Tätigkeit als VertreterIn im Verwaltungsrat ein?
 +  * So viel wie nötig.
 +
 +===== **Lysett** =====
 +Bist du grundsätzlich dazu bereit die Fahrzeit für jede Sitzung auf dich zu nehmen?
 +  * Ich bin Fahrtzeiten gewohnt, sogar bundesweit.
 +Bist du zu Vortreffen vor den Verwaltungsratssitzungen und zur Teilnahme an KTS-Sitzungen bereit?
 +  * Das gehört dazu.
 +Welche Gremienerfahrung hast du? (Gremium und Dauer)
 +  * Klassensprecher,​ Vizeschulsprecherin,​ Stura-Vorstand,​ Fakultätsrat,​ gewerkschaftliche Gremienarbeit,​ Fachschaft
 +Hast du dich schon mal mit einem Haushaltsplan auseinander gesetzt?
 +  * Schon gemacht.
 +Verfügst du über Erfahrung i m Umgang mit Gesetzestexten und Anträgen?
 +  * Ich kann sie lesen und verstehen.
 +Welche Punkte sind dir bei deiner Tätigkeit als VertreterIn im Verwaltungsrat besonders wichtig?
 +  * Ich finde alles wichtig. ​
 +Wie willst du dafür sorgen, dass die Kommunikation zwischen den allen VertreterInnen optimal funktioniert?​
 +  * Verteiler mit StuRa-Vorständen und Vertretern, KTS-Sprecher:​ Vorschlag: über Sozialforumsverteiler
 +Welche Erfahrungen und welches Wissen hast du bezüglich des Studentenwerks?​
 +  * Das Studentenwerk ist eine wichtige Institution,​ und ich habe mich durch meine Tätigkeit als Stellvertreter schon in vieles eingelesen.
 +
 +===== **Mariana** =====
 +Bist du grundsätzlich dazu bereit die Fahrzeit für jede Sitzung auf dich zu nehmen?
 +  * Natürlich. Bin es schon gewohnt.
 +Bist du zu Vortreffen vor den Verwaltungsratssitzungen und zur Teilnahme an KTS-Sitzungen bereit?
 +  * Auf jeden Fall. 
 +Welche Gremienerfahrung hast du? (Gremium und Dauer)
 +  * Steht in der Bewerbung.
 +Hast du dich schon mal mit einem Haushaltsplan auseinander gesetzt?
 +  * Ja, bei unserem StuRa und anderen Gremien.
 +Verfügst du über Erfahrung i m Umgang mit Gesetzestexten und Anträgen?
 +  * Ich kann sie lesen und verstehen.
 +Welche Punkte sind dir bei deiner Tätigkeit als VertreterIn im Verwaltungsrat besonders wichtig?
 +  * Angefangenes weiter zu führen und die Zusammenarbeit mit KTS und StuRäten weiter verbessern. ​
 +Wie willst du dafür sorgen, dass die Kommunikation zwischen den allen VertreterInnen optimal funktioniert?​
 +  * Die Idee mit den Mailverteilern ist gut. Ansonsten weiterhin Vortreffen, Mailkontakt,​ ICQ, Telefon, was auch immer nötig ist.
 +Welche Erfahrungen und welches Wissen hast du bezüglich des Studentenwerks?​
 +  * Zwei Jahre Verwaltungsrat.
 +Wie viel Zeit planst du für deine Tätigkeit als VertreterIn im Verwaltungsrat ein?
 +  * So viel wie nötig ist.
 +
 +===== TOP 2a. Ergebnis der Wahl =====
 +{| class="​prettytable"​
 +|-
 +| **Name**
 +| **Ja** ​
 +| **Nein** ​
 +| **Enthaltung**
 +|-
 +| Nick || 11 || 0 || 0
 +|-
 +| Mariana || 7 || 0 || 4
 +|-
 +| Lars || 1 || 9 || 1
 +|-
 +| Marco || 9 || 0 || 2
 +|-
 +| Hannes || 1 || 7 || 3
 +|-
 +| Felix || 2 || 6 || 3
 +|-
 +| Lysett || 9 || 0 || 2
 +|-
 +| Martin || 7 || 1 || 3
 +|}
 +
 +Aufgrund der Wahlordnung gibt es keine direkt gewählten Nachrücker. Bis zur nächsten Sitzung sollen von den StuRäten Stellvertreter nominiert werden. Die Nachwahl der Stellvertreter findet auf der nächsten Sitzung statt.
 +Lysett merkt an, das es wichtig ist, Nachwuchs anzulernen.
 +
 +===== TOP 2b. Vorgehen im Verwaltungsrat =====
 +Lysett schlägt vor, einen einheitlichen Verteiler zu nutzen, um die Kommunikation zu erleichtern. Stephan schlägt den Sozialforumsverteiler vor, über den Zusammenfassungen der Sitzung und Einladungen rumgeschickt werden können. ​
 +Zukünftig sollen die Mitglieder ein schärferes Auftreten gegenüber der Geschäftsleitung an den Tag legen. Eine perspektivische Kommunikation der Person des Geschäftsführers muss in naher Zukunft anstehen. Das Auftreten soll geschlossener werden, was bessere Vorbesprechungen impliziert. Wenn keine Einigung aufgrund von schlechter Vorinformation erzielt werden kann, müssen Entscheidungen vermehrt vertagt werden. Alleingänge sollen unterbunden werden.
 +
 +===== TOP 2c. BAföG-Widersprüche =====
 +Momentan liegen auch alle alten Fälle des BAföG-Amtes beim Studentenwerk und warten auf ihre Bearbeitung,​ da keine Übergangsregelung geschaffen wurde. Schmidt-Röh wies alle Anfragen, ob das Studentenwerk diesen Mehraufwand überhaupt stemmen kann, zurück. Angeblich gibt es eine Extrastelle für die Bearbeitung,​ die vom Land finanziert wird.
 +Es gibt bisher keinerlei Aussagen, wie viele Fälle momentan in der Warteschleife stehen und wie viele zusätzliche Fälle durch die Neuregelung anfallen. Die KTS möchte wissen, wie viele Fälle in welchem Zeitrahmen geschafft werden. Angeblich handelt es sich bei den zusätzlichen Fällen um 170 Akten, die in einem Jahr aufgearbeitet werden sollen. Einige Fälle liegen schon über 1 Jahr und warten auf Bearbeitung. Die TU Ilmenau sammelt momentan Widersprüche und fehlerhafte Fälle. Über 5% der bearbeiteten Fälle sind in Thüringen angeblich fehlerhaft, die Ziffer nicht entdeckten Fehler ist ungewiss. ​
 +Lysett weißt darauf hin, dass es notwendig währe, über eine Kulanzregelung für die Fälle nachzudenken,​ die schon mehr als ein halbes Jahr auf Bearbeitung warten. Der Lebensunterhalt von diesen Studierenden muss gesichert werden. ​
 +Mariana wird das Thema beim Vorsitzenden des Verwaltungsrates ansprechen und die Dringlichkeit einer Intervention hervorheben. Eventuell muss man auch mit dem neuen Kultusministerium über das Thema reden. Andreas betont, dass, laut Gerüchten, das BAföG überarbeitet werden soll und zukünftig nur noch für das Erststudium gezahlt wird. Ab dem Zweitstudium sei eine Unterstützung nur noch mit vollständiger Rückzahlung möglich.
 +
 +====== TOP 3 - Verwaltungskostenbeitrag ======
 +Die Klage wurde abgewiesen. Allerdings ist die Berufung zugelassen. Andreas wartet die Urteilsbegründung ab und entscheidet dann das weitere Vorgehen. Wahrscheinlich müssen wir uns zurück auf den politischen Weg konzentrieren.
 +
 +===== TOP 3a. ABS (wurde vor TOP3 behandelt, weil Lysett los muss) =====
 +Nachdem wir schon auf der letzten Sitzung über einen Beitritt zum ABS geredet haben, bestätigt Lysett nun, dass keinerlei Kosten durch den Beitritt auf uns zu kommen. Sie nennt uns einige Mitglieder und geplante Aktionen. ​
 +Momentan wird eine Kampagne gegen Langzeitstudiengebühren vom ABS vorbereitet,​ an der wir uns eventuelle beteiligen können. Fragen dazu und zum ABS an sich können an Lysett gerichtet werden.
 +Die bisherige Finanzierung des ABS lief über den FSZ, momentan wird ein Förderverein angedacht, da der FZS pleite ist. Außerdem förderten einige StuRäte spezielle Projekte. ​
 +Mit dem Beitritt ist die Teilnahme der zwei Vollversammlungen im Jahr verbunden, über eine Fahrtkostenabrechnung wird dann zu reden sein.
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2009-09-03_T3_1
 +|text= Die KTS beschließt den Beitritt zum ABS.
 +|j=10
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=dafür}}.
 +
 +====== TOP 4 - Petition /​Wahlnachbesprechung ======
 +Die Sammlung der Unterschriften wird noch bis zum 20. September fortgesetzt. Die Petitionen werden dann in Jena gesammelt. Die Sprecher machen einen Termin für die Übergabe, bevorzugt mit einem Vertreter jeder Partei. Nick schreibt entsprechende Pressemitteilungen und Einladungen. noch in den nächsten Wochen sammeln
 +Es wird besprochen, ob die KTS sich zum Wahlergebnis der NPD und zum Rücktritt von Althaus äußern soll. Der Vorschlag wird erstmal abgelehnt.
 +
 +
 +====== TOP 5 - Sonstiges ======
 +Janine spricht an, das noch Pullover bestellt werden könnten. Eine entsprechende Mail geht rum, Rückmeldung muss allerdings bis zum 04. September erfolgen. Die Pullis sind mit Biofarbe gefärbt, schwarz und kosten 20,- Euro. 
 +Mariana schlägt vor, per plan-it-easy oder ähnlicher Plattform die Teilnahme an der Klausurtagung abzusprechen. Martin wird ein weiteres Angebot für den Ort an Mariana schicken. Janine sucht nach den Infos des letzten Jahres. Janine wird die Versorgung übernehmen. ​
 +Es gibt noch keine Infos zur Vereinsgründung. ​
 +An den FHs Erfurt und Jena gibt es noch Boykott-Shirts.
 +Eine Chronik der Verwaltungskostenbeiträge wird rumgeschickt.
 +
 +===== TOP 5a. DGB =====
 +Benni will einen Gruß beim DGB halten. Dem wird zugestimmt.
 +
 +**Die nächste Sitzung findet am 01. Oktober 2009 an der FH Erfurt 17:30 Uhr.**
 +
 +//Felix Ihle beendet die Sitzung um 22.30 Uhr.//
sitzungen/2009-09-03.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)