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sitzungen:2011-08-04

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sitzungen:2011-08-04 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
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 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_04.08.2011 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2011
 +|Monat= 08
 +|Tag= 04
 +|von= 18:20
 +|bis= 00:50
 +|Ort= TU Ilmenau
 +|Protokollant=Nick Faulwetter
 +|Sitzungsleiter=Dominik Breu
 +}}
 +
 +Dominik eröffnet die Sitzung um 18:20 Uhr.
 +
 +**Anwesenheit:​**
 +
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Dominik Breu || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Paul Schäfer ​ || Uni Erfurt || Delegiert (ab 19.30 Uhr)
 +|-
 +| Marco Schmidt ​ || FH Erfurt || Gast
 +|-
 +| Clemens Schubert || Uni Erfurt || Delegiert (ab 19.30 Uhr)
 +|-
 +| Björn Schröter || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter ||TU Ilmenau || stellv. Delegiert
 +|-| 
 +| Arne Nowacki || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Lilly Sommer || TU Ilmenau || Gast
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Torsten Zern || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Janine Hofmann || FSU Jena || Delegiert (ab 18.30 Uhr)
 +|-
 +| Johannes Struzek || FSU Jena || stellvertret. Delegiert (ab 18.30 Uhr)
 +|-
 +| Daniel Berger || FH Erfurt || Gast
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Christoph Siering || FH Jena || stellv. Delegiert
 +|-
 +| Jan Köhler || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Danny Götte || TU Ilmenau || Gast
 +|-
 +| Katharina Wittmann|| TU Ilmenau || stellv. Delegiert
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || stellv. Delegiert
 +|-
 +| Angela Otto || FH Erfurt || stellv. Delegiert
 +|}
 +
 +
 +====== Protokollkontrolle ======
 +Das Protokoll vom 23.6. wird bei einer Enthaltung bestätigt.
 +
 +Die Tagesordnung wird abgeändert:​
 +  * Der Punkt zum Landesrechnungshof wird um einen Punkt nach vorne gezogen.
 +  * Es wird ein neuer TOP 4 zum Sozialforum eingefügt.
 +
 +====== Berichte =======
 +===== FH Schmalkalden =====
 +  * Der neue StuRa hat sich letzte Woche mit 11 Mitgliedern konstituiert. Bisher gibt es keine Interessenten für das HoPo-Referat und die KTS.
 +
 +===== FH Jena =====
 +  * Alle Referate sind vergeben. Es wird über ein Referat Prüfungen nachgedacht.
 +  * Der Finanzleitfaden ist fertiggestellt.
 +  * Es wird nächstes Semester eine Neuwahl der Fachschaftsräte geben, da es nicht genügend Kandidierende gab.
 +
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * Der StuRa hat sich konstituiert,​ alle Fachschaftsräte sind voll besetzt. Bei den Fakultätsräten sind eventuell Nachwahlen nötig, um sie voll zu besetzen.
 +  * Arne Nowacki ist neben Benjamin Heinrichs neuer KTS-Delegierter. Er ist auch HoPo-Referent.
 +
 +===== FH Erfurt =====
 +  * Der neue studentische Koordinator ist mit auf die Sitzung gekommen.
 +  * Auch hier wird es Neuwahlen für einen Fachschaftsrat geben.
 +
 +
 +===== Sprecher =====
 +//[[Janine Hofmann]] und [[Johannes Struzek]] betreten um 18:33 Uhr den Raum.//
 +
 +  * Es gibt einen neuen hochschulpolitischen Sprecher bei der SPD-Landtagsfraktion:​ Jens Hartung.
 +  * Benni hat neue Mailverteiler eingerichtet:​
 +    * Da die alte Sprecher-Adresse öfter nicht funktionierte,​ gehen Mails an die Sprecher nun an sprecher@kts-thueringen.de
 +    * Die KTS-Delegierten sollen zukünftig über delegierte@kts-thueringen.de kommunizieren.
 +    * Ein neuer Info-Verteiler info@kts-thueringen.de ist für Interessierte gedacht, die beispielsweise die Termine der Sitzung erfahren wollen.
 +    * Die Foren haben neue Verteiler bekommen: sozialforum@kts-thueringen.de und hopoforum@kts-thueringen.de
 +    * Für die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrats gibt es einen internen Verteiler (stud-stuwe@kts-thueringen.de) und einen Kontakt-Verteiler,​ um die Mitglieder zu erreichen (stuwe@kts-thueringen.de).
 +    * Benni möchte gerne noch Verteiler zu Themen wie Umwelt, Finanzen, Internationales etc. einrichten, um Informationen gezielt verteilen zu können.
 +    * Wer auf einen der Verteiler möchte, soll Benni bescheid sagen.
 +  * Janine hat mit der KSS gesprochen. Die erneute Ausschreibung zum Bildungswerk soll noch einmal besprochen werden. Die KSS hat derzeit eine unklare Finanzsituation,​ weil ein StuRa die Zahlung verweigert.
 +  * Auf Nachfrage erklärt Janine, dass die Beitragsrechnungen im August oder September versandt werden. Bis Ende des Jahres soll das Geld eingegangen sein.
 +
 +Auf Wunsch von Janine stellen sich die Anwesenden kurz vor.
 +
 +===== FSU Jena =====
 +  * Es gab eine zweite BauAuf-Aktion,​ bei der eine Mauer errichtet wurde, um auf die Wohnraumsituation in Jena hinzuweisen. Daraufhin gab es kleinere Unstimmigkeiten mit den Besitzenden des Platzes.
 +  * Bei der Wahl gab es eine Wahlbeteiligung von ca. 17%.
 +  * Im Rahmen der KTS-Auktion wurde das Uni-Hauptgebäude gepfändet.
 +  * JoJo weist auf das "Rock für Deutschland"​-Konzert in Gera hin, zu dessen Gegenveranstaltungen alle kommen sollen.
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +  * Es ist nichts relevantes passiert.
 +
 +===== BU Weimar =====
 +  * Auch von der BU gibt es nichts zu berichten.
 +
 +====== Geschlechtergerechtigkeit ======
 +Von der letzten Sitzung sind noch zwei Bechlussanträge übrig, die jetzt besprochen und abgestimmt werden sollen.
 +
 +===== Quotierte Entsendung =====
 +Es wird darüber diskutiert, ob die KTS den StuRä vorschreiben kann, wie sie ihre Delegierten wählen soll. Insbesondere sollen die StuRä nicht vor den Kopf gestoßen werden, indem man ihnen von oben etwas diktiert. Eine solche Einschränkung müsste von den StuRä selber kommen. Man könnte damit anfangen, eine Befassung mit dem Thema bei den StuRä anzuregen. Benni weist auf den Beschluss von der letzten Sitzung hin, dass das Problem erkannt und eine Erhöhung des Frauenanteils angestrebt wird. Mehrere Wortmeldungen deuten darauf hin, dass noch weitere Themen auf der Tagesordnung stehen und man zielorientiert diskutieren soll.
 +
 +Antrag: Die Delegation der Studierendenschaften der Hochschulen müssen aus mindestens einer Frau bestehen. Ist dies nicht der Fall, so entfällt einer der Stimmen. Ergebnis der Abstimmung (Ja/​Enthaltung/​Nein) 2/3/4 -> Der Antrag ist abgelehnt.
 +
 +===== Redeliste =====
 +Es wird über eine weiche Quotierung für Erstredende und Geschlechter diskutiert. Das bedeutet, dass auch weiter geredet werden darf, wenn nur noch Angehörige einer Gruppierung reden wollen. Janine erklärt, dass viele weibliche Delegierte der FSU Jena sich abgeschreckt gefühlt haben, weil sie nicht zu Wort gekommen sind. Besonders sind ihr die Probleme auf der Klaussurtagung aufgefallen,​ als die Meinungen stark auseinandergingen. Sie bemängelt die fehlende Schulung der Redeleitung.
 +
 +//[[Clemens Schubert]] und [[Paul Schäfer]] kommen zur Sitzung.//
 +
 +Im Zusammenhang mit der Geschlechterquotierung wird darüber geredet, ob man sich der Ansicht anschliessen möchte, dass es nur zwei disjunkte Geschlechter gibt.
 +
 +Es wird vorgeschlagen,​ die beschlossenen Regelungen auf den nächsten vier Sitzungen auszuprobieren,​ bevor man sich endgültig festlegt. Der Antrag zur Evaluationszeit wird angenommen (J/E/N): 8/2/0
 +
 +**Antrag**: Es wird in eine geschlechtsquotierte Redeliste geführt. Ergebnis: (J/E/N) 5/6/0 -> angenommen
 +
 +Andreas regt an, einen Antrag auf Erstredeliste zu stellen. Benni stellt den Antrag: Es wird eine Erstredeliste geführt. Es gibt keine gegenteilige Meinung. Damit ist der Antrag angenommen.
 +
 +**Antrag**: Eine Moderationsschulung zur Redeleitung soll in das Programm des Bildungswerks aufgenommen werden und regelmäßig,​ z.B. zweimal im Jahr stattfinden. Ergebnis (9/1/0) -> angenommen
 +
 +**Antrag**: Die KTS bemüht sich um eine geschulte Moderation in der KTS. Ergebnis: 5/6/0 -> angenommen
 +
 +Es wird eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich um die Schulung kümmert. Janine und JoJo bilden die Arbeitsgruppe. Weitere Interessierte können gerne mitmachen.
 +
 +====== Landesrechnungshof ======
 +Schmalkalden berichtet, dass die Post an den StuRa von der Hochschulleitung geöffnet wurde, bevor der StuRa sie bekommen hat. Eine Verletzung des Fernmeldegeheimnisses könnte geprüft werden.
 +
 +Die Frist zur Beantwortung der Fragen wurde bis zum 20.9. verlängert. Wann der endgültige Bericht veröffentlicht werden soll, ist nicht bekannt.
 +
 +Der Bericht vom Landesrechnungshof liegt uns nicht vor, weil das TMBWK ihn nur in Auszügen weitergeben durfte. Unsere Antworten sollen zur Erstellung der Stellungnahme des TMBWK gegenüber dem Landesrechnungshofs dienen. Der Bericht des Landesrechnungshof richtet sich nicht gegen die Studierendenschaften selber, sondern gegen die Aufsichtspflicht der Hochschulen und des TMBWK.
 +
 +Benni wundert sich darüber, dass die Landtagsfraktion der FDP bereits vor einigen Wochen eine Anfrage im Landtag gestellt hat, die den Anschein erwirkt, ihr habe der Bericht bereits vorgelegen, obwohl er zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal dem TMBWK zugänglich war.
 +
 +Paul von der Uni Erfurt berichtet, dass die Fragen teilweise unsinnig sind. So findet man die angefragte Beitragshöhe in der Gebührenordnung der Studierendenschaft.
 +
 +Janine regt sich darüber auf, dass der LRH Annahmen formuliert und falsche Schlüsse zieht. Sie regt an, dass das Vorgehen auf jeden Fall thematisiert werden soll.
 +
 +Das Schreiben des Ministeriums wird Punkt für Punkt durchgegangen.
 +
 +===== Finanzierung der Aufgaben der Studierendenschaft =====
 +Bis auf die konkreten Zahlen ist die Frage überall identisch. Die Zahlen scheinen nicht korrekt zu sein. Teilweise fehlen Zahlen, wenn die Jahresabschlüsse dem LRH nicht vorlagen.
 +
 +Bei der Frage zur Berechnung der Beitragszahlungen könnte man den schwarzen Peter den Hochschulen zuschieben, da nur diese einen Überblick über die Beitragszahlungen haben. Bei mehreren Studierendenschaften werden krumme Beträge von den Hochschulen überwiesen,​ die nicht stimmen können. Es wäre zu klären, welche Zahlen von der staatlichen Prüfstelle genutzt werden und welche der Beitragsweiterleitung der Hochschulen zugrunde liegt.
 +
 +In Ilmenau erfolgt die Berechnung der Beiträge prozentual von der überwiesenen Summe und ist somit nicht korrekt, liegt allerdings meist über den erwarteten Beiträgen.
 +
 +Es ist generell unklar, wie die Studierendenzahlen zustande kommen, wobei Promotionsstudierende und Urlaubssemester angesprochen werden.
 +
 +Antwortvorschlag:​
 +  * Wir wissen nicht, wie die Studierendenzahlen entstehen und können das nicht nachvollziehen.
 +  * Als Beispiele können unterschiedliche Erfassungsstichtage verschiedener Statistiken und die abweichende Berücksichtigung besonderer Status wie Promovierender oder beurlaubter Studierender genannt werden.
 +  * Wir müssen deshalb den Kanzlern der Hochschulen vertrauen.
 +
 +===== Aufgabenwahrnehmung durch die Studierendenschaften =====
 +Die Fragestellung ist bei allen StuRäten gleich.
 +
 +Der Boykott der Verwaltungskostenbeiträge ist nach Ansicht der Studierendenvertretung durch die Aufgaben abgedeckt. [[Mike Niederstraßer]] aus Jena soll gebeten werden, diese Ansicht jusristisch zu untermauern.
 +
 +Es kommt die Frage auf, wie die Liste der "im wesentlichen"​ vorgenommenen Aktionen zustande kam.
 +
 +Laut Janine hat es sich nicht um einen Boykott gehandelt, weil der Verwaltungskostenbeitrag durch das Treuhandkonto im Zugriffsbereich der Hochschule lag. Schliesslich sind die StuRäte Teilkörperschaft der Hochschulen. In Jena konnte beispielsweise der Rektor den Boykott nach Prüfung durch die Rechtsstelle nicht verbieten.
 +
 +Antwortvorschlag:​
 +  * Liste der wesentlichen Aktionen ggf. berichtigen.
 +  * Die Rechtmäßigkeit des Boykotts erörtern und das Beispiel aus Jena anführen, wo der Rektor ihn nicht verbieten durfte.
 +  * Für die Rechtmäßigkeit spricht, dass es die Entscheidung der Studierenden liegt, ob sie sich durch Zahlung der Gebühren zurückmelden. Ein Studierender aus Ilmenau hat seinen Beitrag bis heute nicht bezahlt und wurde ordnungsgemäß zurückgemeldet.
 +  * Den UN-Sozialpakt ansprechen und die Frage aufwerfen, inwiefern die Erhebung von Gebühren für den Hochschulzugang generell zulässig sind.
 +  * Argumentieren,​ dass durch den Boykott viel Geld für Massenklagen gespart wurde.
 +  * Eventuell darauf hinweisen, dass die Rechtmäßigkeit des VeKoBe noch nicht endgültig geklärt ist, da ein Gerichtsverfahren dazu noch nicht entschieden ist.
 +Bei der Ausformulierung der Antworten sollen die am Boykott beteiligten (Ex-)StuRäte einbezogen werden.
 +
 +
 +===== Bedeutung der Studierendenschaften =====
 +Man könnte auf die Wahlbeteiligung bei anderen Institutionen wie den Sozialkassen hinweisen und darauf, dass auch Regierungen mit geringer Wahlbeteiligung regieren dürfen. Auch bei anderen Studierendenschaften sind die Wahlbeteiligungen nicht besser, was aber vlt. auf uns zurückfallen könnte, da es bereits Ideen in anderen Bundesländern gab, die LEgitimation oder Finanzen der Studierendenschaften an die Wahlbeteiligung zu binden.
 +
 +Die Korrellation zwischen Wahlbeteiligung und Akzeptanz ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr könnte man davon ausgehen, dass die Studierenden mit der Arbeit zufrieden sind, wenn sie nicht wählen gehen.
 +
 +Die Behauptung, dass das Studentenwerk Thüringen oder die Hochschulen uns vertreten, ist aus der Luft gegriffen.
 +
 +Eine höhere Wahlbeteiligung würde auch höhere Kosten verursachen. Diese Ausgaben kann man sinnvoller einsetzen.
 +
 +An der Hochschule sollten den Studierenden Demokratie beigebracht werden.
 +
 +Die Wahlbeteiligung bei den Fakultätsräten ist nicht höher als die der Fachschaften und des StuRa. Nach der Argumentation des LRH sind damit auch die Hochschulen überflüssig.
 +
 +Man könnte auch darauf hinweisen, dass die verfasste Studierendenschaft im Gesetz steht und deshalb offensichtlich nötig sind.
 +
 +===== Haushalts- und Wirtschaftsführung =====
 +Einige Studierendenschaften haben noch den Hinweis, dass bei der letzten Prüfung 1998 die selben Probleme bestanden.
 +
 +Janine weist darauf hin, dass der FSU-StuRa den Haushaltsplan stets rechtzeitig beschliesst,​ aber der Rektor sich meist sehr viel Zeit lässt. Man könnte in der ThürStudFVO festlegen, dass die Haushaltspläne innerhalb von einer Woche vom Rektorat zu bestätigen sind.
 +
 +In Ilmenau kamen Falschangaben von der Innenrevision,​ der ein Haushaltsplan im Januar reicht.
 +
 +An der FH Jena wird die fehlende Unterstützung durch Finanzangestellte als Problem genannt, was allerdings nicht in die Antwort aufgenommen werden soll.
 +
 +Ein weiterer Lösungsvorschlag ist eine regelmäßige Schulung der Finanzer durch das TMBWK.
 +
 +===== Mittelverwendung =====
 +Die Fragen unterscheiden sich je nach den Angestellten des jeweiligen StuRa.
 +
 +An der FH Erfurt wird der studentische Koordinator vom LRH bemängelt. Merkwürdig ist vor allem, dass seine Teilnahme an hochschulöffentlichen StuRa-Sitzungen kritisiert wird.
 +
 +Antwortvorschlag:​
 +  * Ja, die Personalkosten sind gerechtfertigt. Die Bezahlung erfolgt nach Tarif.
 +  * Die Studierendenschaften sind unterschiedlich,​ weshalb auch der Bedarf an Angestellten differiert.
 +  * Für die in der vorherigen Frage geforderte professionellere Haushaltsführung ist eine Kontinuität hilfreich.
 +
 +===== Bargeldkassen =====
 +Wenn die Regelungen realitätsfern sind, müssen sie überarbeitet werden. Beispielsweise werden bei der Semesteranfangsparty an der TU Ilmenau werden beispielsweise 2000 Euro Wechselgeld benötigt, die die maximalen 1000 Euro übersteigt.
 +
 +Auch die Anmerkung, dass nur Kleinstbeträge bar ausbezahlt werden dürfen, ist nicht realitätskonform und auch nicht in der ThürStudFVO vorgesehen, wenn es gute Gründe zur Barzahlung gibt. So bestehen beispielsweise Bands auf Barbezahlung und andere Dienstleister berechnen einen Aufschlag, wenn nciht bar bezahlt wird.
 +
 +Es ist Konsens, dass es einer Änderung der ThürStudFVO bezüglich der 1000 Euro in der Barkasse bedarf. Dies wurde bereits in der Stellungnahme der KTS zur letzten Änderung der ThürStudFVO gefordert und zu Recht geändert.
 +
 +Auch die wöchentliche Abrechnung ist manchen Studierendenschaften nicht zumutbar.
 +
 +Solange alles nachvollziehbar belegt ist, sehen wir keine Probleme.
 +
 +===== Bestände Girokonto =====
 +In Ilmenau sind die Angaben zum Jahresübertrag fehlerhaft. Zahlen sollten kontrolliert werden.
 +
 +Antwortvorschlag:​
 +  * Die Überträge müssen über den Februar hinaus reichen. Die StuRä sollten prüfen, wann die neuen Semesterbeiträge tatsächlich eingehen.
 +  * Die Darstellung zum Semsterende ist unsinnig, weil Semesterbeiträge teilweise bereits vor Semesterende eingehen.
 +
 +===== Darlehen =====
 +Es bestehen Unterschiede mit konkreten Gegebenheiten bei den StuRä. Bei einigen wird späte oder fehlende Eintreibung angemahnt.
 +
 +Der Rüge bezüglich Darlehen an Vereine kann entgegnet werden, dass es günstiger ist, als Risikofinanzierungen auszugeben, die bei schlecht laufender Veranstaltung nie wiederkommen.
 +
 +Sowohl die Darlehen an Studierenden als auch an Vereine werden von allen als nötig erachtet. Die Rüge bezieht sich offensichtlich nur auf zweitere.
 +
 +Eventuell könnte man versprechen,​ Schulungen durchzuführen. Das könnte aber auch den Eindruck der Unfähigkeit erzeugen, weshalb er eher nicht angeführt werden soll. Auch die Hochschulen können mit ihren Innenrevisionen Unterstützung geben.
 +
 +Im Hochschulgesetz ist die Möglichkeit der Darlehen vorgesehen, also braucht man garnicht darüber nachdenken.
 +
 +===== Fachschaften =====
 +Die Anfragen sind bei allen StuRä identisch.
 +
 +Es gibt unterschiedliche Vorgehensweisen. Teilweise treffen die Vorwürfe nicht zu. In Jena wurden bereits Maßnahmen ergriffen, um die Probleme beim Nachweis zu lösen. Es folgt eine langwierige Diskussion über die Finanzen der Fachschaften an verschiedenen Hochschulen,​ die zur Stellungnahme nichts beiträgt.
 +
 +===== Rechnungslegung und Entlastung =====
 +Es gibt keinen Diskussionsbedarf zum Jahresabschluss.
 +
 +Die Entlastung der Finanzreferenten ist nach Ansicht der Uni Erfurt an den Jahresabschluss gebunden.
 +
 +===== Verfahrensweise =====
 +Es hat sich u.A. das BPM über die Frage der verfassten Studierendenschaft unterhalten und möchte wissen, ob eine Stellungnahme erwünscht ist. Zur Zeit soll die Diskussion lieber nicht in die Medien gezogen werden. Vor allem ist es eher unwahrscheinlich,​ dass es im endgültigen Bericht landet.
 +
 +Janine hält es für angemessen, die Aussagen des LRH zu kommentieren und die Prüfung der KTS anzuprangern. Clemens erwiedert, das zum derzeitigen Zeitpunkt ersteinmal die Äußerungen des Präsidenten zu Studiengebühren kommentiert werden sollen. Es wird diskutiert, ob lieber schnellstmöglich eine Reaktion erfolgen soll oder eine fundierte Pressemitteilung zu dem Thema zusammen mit PMs der Gewerkschaften und Opposition sinnvoller ist. Inhalt sollen Argumente gegen Studiengebühren für teure Studiengänge sein. Man könnte dem Präsidenten des LRH auch vorwerfen, dass er negative Werbung für den Studienstandort Thüringen macht. Das soll über das Wochenende geschehen. Nick kümmert sich drum.
 +
 +====== Sozialforum ======
 +Andreas möchte das Sozialforum wiederbeleben und fragt nach Interessierten Sozialreferenten. Die Mailadressen sollen an Benni geschickt werden.
 +
 +//Clemens übernimmt die Sitzungsleitung,​ weil die Delegierten der FH Erfurt die Sitzung verlassen.//​
 +
 +====== Poolentsendung ======
 +Johannes möchte in den studentischen Akkreditierungspool entsandt werden. Er hat das Schulungsseminar absolviert. Motivation schöpft er aus Problemen in seinem eigenen akkreditierten Studiengang. Er wird mit einer Enthaltung in den Pool entsandt.
 +
 +====== Hochschulfinanzierung ======
 +===== Auswertung der Aktion =====
 +Die Auktionsbroschüre war erfolgreich,​ da sich das Ministerium am selben Tag endlich geäußert hat, dass eine zufriedenstellende Lösung verhandelt wurde. Die Unterschriftensammlung hatte sich damit auch erledigt.
 +
 +Wir danken Johannes für die Erstellung der Broschüre.
 +
 +===== Rahmenvereinbarung III =====
 +Den Hochschulen stehen die Mittel des letzten Jahres ohne Kürzungen plus Personalkostensteigerung zur Verfügung. Allerdings sind die Bundesmittel verrechnet. Bis 2015 müssen nach derzeitigem Stand über 200 Stellen abgebaut werden.
 +
 +Beim Studentenwerk fällt die Ausgleichszahlung von 500.000 Euro wieder weg und die gesetzlich vorgesehene Senkung um 3% wird auch wieder umgesetzt. Die Finanzierung des StuWe ist bisher nicht in der Rahmenvereinbarung verankert.
 +
 +Das Verteilungsmodell sieht vor, dass 80% der Mittel durch relative feststehende Indikatoren verteilt werden. 15% sollen anhand von Leistungskriterien wie Promotionen und erfolgreichen Absolventen verteilt werden. Die restlichen 5% sollen in einenn Gestaltungsfond des TMBWK eingehen, aus dem Gelder für Projekte beantragt werden können ("​Gemecke-Topf"​). Es wird angestrebt, dass das Studentenwerk auch aus diesen 5% schöpfen kann. Der Rektor der FSU Jena sollte den Entwurf der LRK erstellen, hat aber Meinungen ignoriert und eigene Interessen vertreten.
 +
 +Rücklagen über 10% fliessen automatisch in den Gestaltungsfond.
 +
 +Es soll auch einen Stellenpool geben, bei dem Beamtenstellen zwischen den Hochschulen verschoben werden können.
 +
 +Zu einer Notfallklausel ist nichts bekannt.
 +
 +Es ist Konsens, dass wir mit der Lösung zufrieden sind und nur versuchen, den Gestaltungsfond für das StuWe zu öffnen. Dazu wird versucht, die Rahmenvereinbarung zu bekommen. Die Sommerpause könnte dies allerdings erschweren. Die Sprechenden sind verantwortlich.
 +
 +====== Landes-Vernetzungstreffen ======
 +Nick und Benjamin werden zum Vernetzungstreffen entsandt. Fahrtkosten nach Reisekostenverordnung und Teilnahmegebühren werden von der KTS übernommen. Die Abstimmung dazu wird einstimmig angenommen.
 +
 +====== Sonstiges ======
 +Es wird vereinbart, dass Tagesordnungen über einen Infoverteiler an Interessierte externe geschickt werden.
 +
 +Beim Studentenwerk gibt es Probleme bei Wohnheimsanierungen. Teilweise werden Kündigungsfristen nicht eingehalten. In einem Fall wurde neuwertige Möbel entsorgt, weil der Lagerplatz fehlte. Andreas empfiehlt zudem, die Mietkalkulation zu prüfen.
 +
 +Janine greift das Thema Semesterticket auf. In Jena waren Strecken, die eigentlich im Bereich des Semestertickets liegen, nicht mit dem Studierendenausweis befahrbar. Das Problem ist gelöst, aber es wird einen Vorschlag des VMT zu einem Verbundticket geben, welches über Jena hinaus geht und damit auch für die KTS relevant sein wird.
 +
 +Ein rechter, parteinaher Studierendenverband strebt eine Campustour an, um ein "​Semesterticket Plus" zu bewerben. Wir sehen keinen Bedarf, uns weiter damit zu befassen und finden die Bestrebungen lächerlich.
 + 
 +Eventuell könnte die KTS eine Zufriedenheitsumfrage zum Semesterticket im neuen Semester machen.
 +
 +Die nächste Sitzung findet am 13.9. um 17:30 Uhr an der Bauhausuniversität Weimar statt. Benni erinnert die StuRä daran, dass bis dahin ein Entwurf der Stellungnahme vorliegen soll.
 +
 +//Clemens schliesst die Sitzung um 0:50 Uhr.//
sitzungen/2011-08-04.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)