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sitzungen:2019-07-11
KTS
Datum Zeit Ort Sitzungsleitung Protokollierung
05.07.2019 17:00-20:00 Uni Erfurt Florian Florian

Sitzung vom 05.07.2019

TOP:

  1. Begrüßung
  2. Protokolle
  3. Berichte
  4. Verwaltungsrat
  5. Rechnungshofprüfung
  6. Studimobilität

streffen

  1. Semesterplanung
  2. Landtagswahl+ Wahlprüfsteine
  3. Regelwerk
  4. Termine und Sonstiges

Tagesordnung

Begrüßung

Protokolle

Die KTS beschließt das Protokoll vom 27.5.2019 in der im Wiki vorliegenden Fassung
Antrag:
Ja: 2 Nein: 0 Enthaltung: 4
Ergebnis: angenommen
Die KTS beschließt das Protokoll vom 16.04.2019
Antrag:
Ja: 4 Nein: 0 Enthaltung: 2
Ergebnis: angenommen

Berichte

BU Weimar

  • Geschäftsordnung wird infolge ThürHG überarbeitet
  • Summary 11.7. auf neuem Campus, ZDF live vor Ort wegen 100 Jahre Bauhaus, Campuskonzert mit Sicherheitskonzept
  • Baustellenführung Jakobsplan-Wohnheim am 10.7. 25 Mill. Sanierung
  • Stuko Klausurtagung abgeschlossen
  • gemeinsames Sommerfest Stura hfm + STuko 27.6. erfolgreich
  • StuWe verbietet Infostand des STuKo zum ThürHG in Kooperation mit Landtagsfraktion in der Mensa, weil es Information über polit. Inhalte befürchtet

TU Ilmenau

  • Nicolas neu
  • Haben einen neuen StuRa
    • Versuchen uns seit 3 Wochen zu konstituieren.
    • Gab einige Probleme mit Studierendenräte, welche penibel der Ordnung folgen wollten.
  • Ansonsten gerade Fraktionsbildung.

FH Erfurt

  • Neue Delegierte Caro
  • Hatten StuRa Wahlen
  • Läuft wieder alles an.

Uni Erfurt

  • Bekommen bald auch ein Kulturticket
  • Haben bald Nachwahlen
  • Wahlen haben gut geklappt

FZS

  • Hochschulpakt Lehre
  • Anfrage, ob man gemeinsam etwas zu den Klagen gegen das neue ThürHG machen möchte
  • Aktuell sehr mit dem Hochschulpakt beschäftigt.

Verwaltungsrat

  • Hatten eine enorm schnelle Sitzung
  • Mieten in Thüringen erhöt

Sprecher*innen

  • Gespräch mit Infrastruktur und TWWDG wegen Mobilitästicket

Verwaltungsrat

Änderung des Regelwerk für die Wahl der Verwaltungsratmitglieder

Reglement_zur_Wahl_studentischer_Mitglieder_im_Verwaltungsrat_des_Studentenwerks

Präambel

Der Verwaltungsrat des Studentenwerks Thüringen trifft Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung für alle Studierenden. Gleichzeitig können nicht mehr alle Thüringer Studierendenschaften mit Stimmrecht im Verwaltungsrat vertreten sein. Die Konferenz Thüringer Studentenschaften legt deshalb Verfahrensweisen zur Wahl der studentischen Vertreter und studentischen Stellvertreter im Verwaltungsrat des Studentenwerks Thüringen fest. Die Konferenz Thüringer Studentenschaften und die gewählten studentischen Vertreter im Verwaltungsrat streben des Weiteren an, dass an Hochschulorten lokale Beiräte des Verwaltungsrates eingesetzt werden, wenn die dortigen Studierendenschaften dies beantragen.

§ 1 Zusammensetzung des Verwaltungsrates (studentische Mitglieder)

  1. Das Thüringer Studentenwerksgesetz regelt die Zusammensetzung und die Wahl der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des fusionierten Studentenwerks Thüringen neu. Nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 wählt die KTS vier studentische Mitglieder des Verwaltungsrates und nach § 8 Abs. 1 Nr. 4 bis zu zwei studentische Mitglieder des Verwaltungsrates paritätisch zu zwei Vertretern aus Bereichen außerhalb der Hochschulen sowie studentische Vertreter für den Verhinderungsfall.
  2. Vertreter im Verhinderungsfall (Stellvertreter) sind die von der KTS gewählten Vertreter, welche nicht bereits Mitglied im Verwaltungsrat sind, in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses. Sie sind nicht personengebunden. Die Zahl der Stellvertreter ist nicht begrenzt.
  3. Stellvertreter rücken beim Ausscheiden von Vertretern in der Reihenfolge ihrer Wahlergebnisse nach.
  4. Die Mitgliedschaft im Verwaltungsrat endet nach Ablauf der Amtsperiode, durch Exmatrikulation, Abwahl oder Verlust der Geschäftsfähigkeit.

§ 2 Vorschläge zur Wahl

  1. Vertreter und Stellvertreter werden durch die Thüringer Studierendenvertretungen vorgeschlagen. Die Studierendenvertretungen sind mit einer Frist von mindestens 4 Wochen vor der Wahl textlich zur Abgabe von Vorschlägen für Vertreter und Stellvertreter aufzufordern, die Wahl muss mit der Einladung bekannt gemacht werden. Gibt es dennoch nicht genügend Wahlvorschläge, können die KTS-Delegierten weitere Vorschläge machen.
  2. Studierendenschaften ohne gewählten Vertreter im Verwaltungsrat sollten zumindest einen Stellvertreter stellen.

§ 3 Wahlverfahren

  1. Die Wahl erfolgt durch die Delegiertenversammlung der KTS. Jeder teilnehmende Delegierte kann pro Kandidaten mit Ja, Nein oder Enthaltung abstimmen. Es wird geheim gewählt.
  2. Gewählt sind die Kandidaten die mehr Ja als Nein Stimmen haben, in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses. Dabei sind zuerst die Ja-Stimmen und dann die Nein-Stimmen zu beachten.
  3. Die Wahl erfolgt i.d.R. im Abstand von einem Jahr. Eine Wiederwahl ist zulässig.
  4. Eine Abwahl von studentischen Mitgliedern mit Mehrheit der Stimmen ist möglich.

§ 4 Zusammenarbeit der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates

  1. Die durch die KTS gewählten Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerkes verpflichten sich zur gegenseitigen Zusammenarbeit im Interesse der Thüringer Studierenden. Gleiches gilt für die Zusammenarbeit mit dem durch die Studierendenvertretung der Berufsakademie gewählten Mitglied.
  2. Die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates berichten ihrer jeweiligen Studierendenschaft regelmäßig über ihre Arbeit im Verwaltungsrat und informieren sich über das Votum der Organe der Studierendenschaft zu für die Studierendenschaft relevanten Themen.
  3. Die studentischen Vertreter halten ihrerseits Kontakt zu ihren Stellvertretern und informieren diese über Zeit, Ort und Themen anstehender Sitzungen. Wenn sie an einer Sitzung des Verwaltungsrates nicht teilnehmen können, teilen sie dies umgehend ihren Stellvertretern mit und stellen diesen ihre Sitzungsunterlagen zur Verfügung. Die studentischen Vertreter und Stellvertreter setzen die KTS rechtzeitig über ein bevorstehendes Ausscheiden aus dem Verwaltungsrat in Kenntnis.

§ 5 Aufgaben des Sprechers/der Sprecherin der Gruppe der Studierenden

  1. Die Arbeit der studentischen Verwaltungsratsmitglieder wird durch einen/eine Sprecher/in der Gruppe der Studierenden koordiniert. Kommt der Stellvertreter/die Stellvertreterin des Verwaltungsratsvorsitzenden aus der Gruppe der Studierenden, so soll diese/r ihr Sprecher/in sein. Andernfalls wird er/sie durch eine Wahl unter den studentischen Mitgliedern bestimmt.
  2. Der/die Sprecher/in der Gruppe der Studierenden ist der Ansprechpartner der KTS und der Studierendenschaften, die kein Mitglied im Verwaltungsrat stellen; er/sie berichtet diesen regelmäßig dauerhaft über die Arbeit der studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat und informiert sich über das Votum der Studierendenschaften zu für die Studierendenschaften relevanten Themen.
  3. Bei Beschlüssen von grundlegender Bedeutung (z.B. Semestertickets oder Preisanpassungen) beantragt der/die Sprecher/in der Gruppe der Studierenden eine Stellungnahme, Anhörung bzw. Einladung der nicht durch ein Mitglied im Verwaltungsrat vertretenen Studierendenschaft bzw. des lokalen Beirats zu diesem Tagesordnungspunkt.

Fragen:

  1. Folgende Kriterien müssen Erfüllt sein, die KTS hat Sicherzustellen, dass die 4 Mitglieder folgende Kriterien erfüllen.
  2. Ein/e Sprecher/in ist Mitglied im Verwaltungsrat.
  3. Beide Specher sind Mitglied im Verwaltungsrat.
    1. eher nicht
  4. Eine Hochschule darf maximal 1 Mitglied entsenden.
    1. Ist gewünscht
  5. Eine Hochschule darf maximal 2 Mitglieder entsenden.
    1. egal
  6. Ein Standort darf maximal 2 Mitglieder entsenden.
    1. trivial
  7. Mindestens 1 Person ist weiblich
    1. Klar
  8. Mindestens 2 Personen sind weiblich
    1. geschlechterparität soll vorgegeben sein
  9. Ersetze Weiblich durch FIT
    1. schwierig

Nachdeligierung:

  1. Eine Studierendenvertretung darf ein stellvertretendes Mitglied entsenden. Dies muss den KTS Sprechern bekannt gemacht werden, welche diesen Vorschlag umgehend allen Delegierten per E-Mail mitteilen. Falls kein Delegierter binnen 1 Woche wiederspricht, so ist diese Person besätigt. Eine Sitzung der KTS kann alternativ diese Person bestätigen. Bei einen Wiederpurch, wird eine Wahl auf der KTS Sitzung abgehalten. Diese Stellvertreter sind auf der Nachrückerliste stehts am Ende in zeitlichen Reihenfolge ihrer Delegierung.

Wahlverfahren:

  1. Es werden Listen gebildet, Kandidat/innen müssen die Anforderung an der Liste erfüllen. Listen werden in folgender FIXME Reihenfolge gewählt. Die Person mit mehr Ja als Nein Stimmen ist gewählt, falls dies auf mehrere Kandidat/innen zutrifft, so gewinnt die Person, welche mehr Ja stimmen, als Nein Stimmen erhalten hat. Bei Gleichstand der Ja Stimmen gewinnt die Person mit weniger Nein Stimmen. Falls dies auch keinen Gewinner hervorbringt, entscheidet das Los/Wiederholung. Falls kein Kandidat/innen es schafft mehr Ja als Nein Stimmen auf sich zu vereinigen, so gilt die Liste als unbesetzt. Der Platz wird dann für eine andere Liste genutzt. Falls alle Listen abgestimmt wurden und noch Plätze frei sind, so wird in einer offenen Liste gewählt. Die Ausgleichsmitglieder für externe Personen werden steht in einer offenen Liste gewählt
  1. Folgende Listen gibt es
    1. Sprecher*innen
    2. (divers)
    3. Frauen
    4. Männer
    5. Rest: offen
  1. Außerdem pro Hochschule außer der Sprecherin nur eine Person
  1. Nachdelegierung nur, wenn keine Person delegiert ist. Nur mit spezieller Begründung kann davon abgesehen werden.
  2. Neu ein Jahr pro Jahr

Rechnungshofprüfung

  1. Wollten alle Abrechnungen seit 2016
  2. Das meiste liegt leider zentral in Jena

Studimobilitätstreffen

  1. NRW&NS&SH mal fragen.
  2. Doodle bald.
    1. 19-30 August. 10:00. 18:00
    2. Mit Empfängerbestätigung
    3. Dort das große Treffen planen.
  3. Schmidt-Röh im zweiten Teil einladen.
  4. Rest im Anschluss

Semesterplanung

  1. Mitteldeutsche Treffen könnte man als Anhaltspunkt
  2. Wahlen?
  3. Thüringer Landestuditag
    1. Präsidentin antwortet nicht
  4. KTS Merch
    1. Auf nächste Sitzung
  5. Wann werden die Sprecher*innen neu gewählt
    1. September 2018 in Jena
  6. Semester Sprecher*innen Wahl

Landtagswahl+ Wahlprüfsteine

  1. Studierendenwerk hat Text gesendet statt fragen
  2. Eher schlecht für Wahl-O-Mat

Regelwerk

  1. muss durch sollte
  2. soll regelung so rein gebracht werden.
  3. Finanzvereinbarung, Regelwerk und StuWe Verwaltungsrat rumsenden.

Termine und Sonstiges

  1. Verschiedene Termine für Wohnhauseinweihungen.
  2. 24.7 geht es weiter mit Bündnis zusammenstehen
  3. Offenes Planungstreffen von Lernfabriken Meutern
  4. Grüne Landtagsfraktion „Regenbogenempfang“ 27.9 18:00. 23.8 Anmeldung.
  5. Unteilbar Demo 24.8 Dresden
    1. Beschluss das Per Facebook zu supporten. J:6 N:0 E:0
  6. FZS 2-4.8 Lüneburg FZS MV
  7. SM Finanzantrag, weil gegrillt wurde.
    1. Die KTS beschließt der Studierendenschaft der HS Schmalkalden die 54,94€ zu bezahlen für das Grillprojekt J:2 N:3 E:1
    2. Die KTS beschließt der Studierendenschaft der HS Schmalkalden die 30€ zu bezahlen für das Grillprojekt J:5 N:0 E:1
  8. Treffen Referat Internationales Thüringen
    1. Verteiler wird eingerichtet
    2. Und danach wird man sich treffen
  9. Lernenamlimit.de ist jetzt online
  10. Ilmenau, 20.8 16:00
sitzungen/2019-07-11.txt · Zuletzt geändert: 2019/10/27 12:40 (Externe Bearbeitung)