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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_16.05.2008

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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_16.05.2008 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_16.05.2008 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2008
 +|Monat= 05
 +|Tag= 16
 +|von= 18:10
 +|bis= 22:10 Uhr
 +|Ort= FSU Jena
 +|Protokollant= Felix Ihle
 +|Sitzungsleiter= Benjamin Heinrichs
 +}}
 +
 +
 +====== Anwesendheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Felix Ihle || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Falk Pißler || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Thomas Forthaus || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Robert Gröschner || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter] || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Martin Werner || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Janine Hofmann || FSU Jena || Gast
 +|-
 +| Marcel Helwig || FSU Jena || Gast
 +|-
 +| Marc Emmerich || FSU Jena || entschuldigt
 +|-
 +| Anne Jerosch || FSU Jena || entschuldigt
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || entschuldigt
 +|-
 +| Florian Singer || Uni Erfurt || entschuldigt
 +|}
 +
 +
 +====== TOP 0 - Begrüßung / Protokollbestätigung ======
 +  * Benjamin Heinrichs begrüßt die anwesenden Delegierten und Gäste ​
 +
 +  * das Protokoll der letzten Sitzung vom 25.4.08 wird bestätigt
 +  * Änderung der TO auf Antrag von Thomas: Bündnis gegen Rechts wird als neuer TOP 7 aufgenommen
 +  * der bisherige TOP 7 : Staatsprüfungsverordnungen/​ Vernetzung Lehrämter wird auf Antrag von Felix wegen Abwesenheit der Delegierten der UNI Erfurt und Nichtvorlage der Verordnungen (Anm. zuständiger Beamter des TKM bis 16.5. im Urlaub) gestrichen
 +  * Antrag von Andreas W. auf Aufnahme eines weiteren TOP's : Klage gegen Verwaltungskostenbeitrag ​ --> TOP 2a 
 +
 +
 +====== TOP 1 - Berichte ======
 +===== FH Erfurt =====
 +  * am 15.5. erfolgreiches Konzert
 +  * am 14.5. antirassistischer Hochschultag
 +  * bis 16.5. Frist für Wahlvorschläge für Gremien; für StuRa( Wahl 10. bis 12. 6) bisher nur 10 Kandidaten für 17 Sitze --> wahrscheinlich wird die Vorschlagsfrist verlängert;​ 4 aus dem altem Gremium haben sich wieder aufstellen lassen; Einschätzung --> Arbeit dürfte bei dieser geringen Beteiligung schwieriger werden; für Senat genügend Kandidaten ​
 +  * Einrichtung einer AG Anwesendheitspflicht:​ bisher Recherche über Ist-Zustand und rechtliche Regeln, Ziel Eingabe an Konvent, Informationen werden an die KTS weitergegeben
 +  * Antworten der Hochschulleitung zum Fragebogen „Verwendung der Verwaltungskostenbeiträge“ erhalten --> schon über den Verteiler gegangen, Antworten sehr dürftig
 +  * Eingabe zum Gremiennachmittag (nach einem Senatsbeschluss sollte der Mittwochnachmittag zur Beteiligung an den Hochschulgremien veranstaltungsfrei sein): Problem --> es finden dennoch Veranstaltungen statt, Dekane reden sich nach Anfrage heraus-->​ versprechen einzelene Veranstaltungen zu verschieben
 +  * zum Thema „Studentischer Koordinator“ wird es am kommenden Montag (19.5) ein Treffen mit dem Rektor geben
 +Satzung der Studierendenschaft liegt erstmal auf Eis 
 +  * Fahrradwerkstatt eines Fachbereiches stand vor Schließung --> soll jetzt von gesamter Hochschule getragen werden
 +  * im November soll der antifaschistischer Ratschlag mit organisiert werden ​
 +  * neuer Hochschulrat (8 Mitglieder) gewählt ​
 +
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * „Stiftungsveranstaltung“ --> 5 Stiftungen vorort, über 9 Informationen;​ auch über Stipendien aus Langzeitstudiengebühren
 +  * Wahlvorbereitungen abgeschlossen:​ für den StuRa 17 Kandidaten für 14 Plätze; Aussicht optimistisch,​ vor allem was Qualität der Bewerber angeht (viele haben schon in Projekten mitgewirkt);​ Gremienwahlen nächste Woche
 +  * gleichzeitig Abstimmung über neue, grundordnungskonforme Satzung mit studentischen Konsul --> am 19.5. Informationsveranstaltung dazu
 +  * am Mittwoch (21.5.) Vortrag des Ministerpräsidenten D. Althaus im Rahmen des dies academicus --> „ Sozialpolitik von morgen“
 +  * am 29.5. Andreas Gerichtsverhandlung -> TOP 2a 
 +
 +===== FSU Jena =====
 +  * letzten Mittwoch Podiumsdiskussion allerpolitischen Hochschulgruppen zu „Demokratie an Hochschulen und Studentenparadies“ --> kurze Erläuterung zum Studentenparadies (Projekt der Hochschule um studentenfreundlichste Stadt Europas zu werden)
 +  * nächsten Dienstag Seminar zu Rechten der HiWis in Kooperation mit der GEW 
 +  * am vergangenen Donnerstag, dem dies academicus (15.) Festumzug anlässlich der 450-Jahr-Feier mit anschließenden Festakt
 +  * zur Zeit Tagung der Coimbra- Group (Gruppe altehrwürdiger Hochschulen Europas), ​ deren Rektoren und Hochschulleitung,​ Senat  der FSU Jena und weitere zogen teilweise in Talaren durch die Stadt; wurde von einigen Studierenden zum Anlass genommen gegen die Mißstände,​ vor allem fehlende Mitbestimmungsrechte zu demonstrieren (mit Plakate vorn den Festzug gestellt/​gelaufen) --> teilweise wüste Beschimpfungen aus dem schaulustigen,​ vor allem älteren Publikum
 +  * beim Festakte durfte auch ein Vertreter des StuRa , Marc Emmerich, sprechen --> allerdings war dies erst möglich nach dem sich der StuRa beim Rektor beschwert hatte, dass man nicht eingeladen wurde
 +Uni wird wegen fehlender Rechtsgrundlage und anderen Mängel bei der Lehrerbildung verklagt
 +Delegation zur fzs-Mitgliederversammlung (16.- 18. 5) entsandt
 +
 +===== BU Weimar =====
 +  * auch Delegierte zur fzs-MV
 +  * StuKo regt eine Prüfung an, ob die Einführung einer Onlineprüfungsverwaltung möglich íst aufgrund vieler Probleme in der Verwaltung ( Überlastung der Dozenten und Angestellten),​ erhofft sich Entlastung vom Onlineverfahren,​ geht von positiver Reaktion der Hochschulleitung aus 
 +    * Diskussion ob erhoffte Verwaltungsentlastung realistisch und über technische unddatenschutz-rechtliche Problem unter den Delegierten und Gästen: Erfahrungen aus Jena und anderen Orten, wo solche Systeme zeigen, dass Onlinesystem vielfältige Probleme mit sich bringen und nicht zur Ent- sondern eher Belastung der Dozenten und Studierenden kommt, vor allem durch technische Probleme und unzureichendes Kenntnisse  ​
 +
 +
 +====== TOP 2 - Gesetzesentwurf zur Hochschulzulassung ======
 +  * Stellungnahme soll bis 6. Juni ans TKM gehen
 +  * Diskussion über Behandlung, da sich die Mehrheit der Anwesenden sich noch nicht mit dem Text auseinandergesetzt hat 
 +  * Andreas schlägt die Bildung einer AG vor -> findet Zustimmung der Anwesenden
 +    * es beteiligen sich Benjamin, Andreas, Felix, einer von der FH Erfurt, Martin W.
 +  * Felix weist daraufhin, dass die Ausgangslage – die Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG)- sich verändert hat, da die SPD dies im Bundestag noch diskutieren möchte
 +
 +====== TOP 2a. Klage gegen Verwaltungskostenbeitrag =======
 +  * Andreas W., der klagende Student, berichtet:
 +    * Termin: 29.5. 11.00 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Weimar
 +    * die Antworten zur Verwendung der Verwaltungskostenbeiträge an ihn schicken, damit er dann mit seinem Anwalt zusammen ein Resumee für das Gericht anfertigen kann
 +    * vorliegend: Schreiben vom Justizar der TU Ilmenau --> Klageerwiderung(Rechtfertigung der Exmatrikulation) geht insbesonders auf nicht ordnungsgemäße Rückmeldung ein, enthält allerdings keine neuen Punkte im Vergleich zur Stellungnahme im Eilverfahren
 +    * gut für Kläger
 +  * der Gesetzesentwurf zur Hochschulzulassung enthält auch Änderung des Exmatrikulationsparagrafen --> Einfügung „und Beiträge“ --> gut für Verfahren, schließt allerdings eine Möglichkeit für einen neuen Boykott
 +  * anderer Punkt: Frage der Verfassungsmäßigkeit --> Haltung des Gerichts unklar
 +    * optimistisch Haltung was den Ausgang des Verfahrens angeht
 +
 +
 +====== TOP 3 - KTS e.V. ======
 +//Falk Pißler erscheint 19.55 Uhr//
 +
 +  * Diskussion zu eingearbeiteten Änderung des DGB- Anwalts:
 +    * über den Status der Delegierten /​Einzelmitglieder (§§3, 4,7) --> problematisch Einzelmitglieder von Studierendenschaften die nicht Mitglieder des KTS e.V. sind
 +    * über Änderung des Zwecks und die Einfügung/​Erarbeitung eines Leitbildes (§2)
 +    * über Mehrheit --> beim Ausschluss von Miglieder --> Problem: Abhängigkeit von Anwesendheit --> bisherige 2/3 Mehrheit könnte durch satzungsänderende Mehrheit ersetzt werden ​
 +    * über die Delegiertenversammlung und Tagung dieser (§§ 7,8) --> muss die Versammlungsleitung immer der Sprecherinnenrat (Vorstand) übernehmen (§8 Abs.2)?, Erfahrungen aus anderen Vereinen sprechen dagegen; können auch anderer Treffen außer die Delegiertenversammlung Beschlüsse fällen?; Ladungsfrist bei Beschlussunfähigkeit?​ ist die Ladungsfrist bei außerordentliche Delegiertenversammlung zu kurz?
 +    * Sprecherinnenrat (§10) ---> muss er nicht Vorstand heißen?; Rechtskonformität der Sprecher per Amt (Abs.1a); Weiterführung des Sprecheramtes auch bei Abberufung als Delegierter?​ ( wahrscheinlich schon --> kommissarische Weiterführung nach §10 Abs.2)
 +  * offenen Fragen beraten Benjamin und Thomas mit dem Anwalt des DGB
 +  * Finanzordnung muss noch überarbeitet und Leitbild erstellt werden ​
 +
 +
 +====== TOP 4 - Wahlregelung zur Bestimmung der studentischen Verwaltungsratsmitglieder ======
 +  * mit Vorlage des Entwurfes von Jens Thomas ​
 +  * Erläuterung des gesetzlich festgeschriebenen Verfahrens für die Wahl der Verwaltungsratsmitglieder des StuWe 
 +  * Bearbeitung des Entwurfes: Streichung des §2 Abs. 2 (Sitz für FSU Jena); Konkretisierung in §2 Abs. 1 Frist von 4 Wochen
 +  * allgemeine Diskussion über Wahlverfahren:​ 1 oder 2 Wahlgänge ( 2 Wahlgänge --> Trennung nach Vertreter – Stellvertreter);​ Abstimmung nur mit Für-Stimmen oder mit ja/​nein/​Enthalung
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-05-16_T4_1
 +|text=Die KTS entscheidet sich für einen Wahlgang bzw. Wahlliste und die Stimmabgabe mit den Möglichkeiten ja/​nein/​Enthaltung.
 +|j=5
 +|n=1
 +|e=1
 +|resultat=dafür}}
 +
 +  * bei ja/​nein/​Enthaltung- Stimmabgabe mehrere Möglichkeit der Deutung:
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-05-16_T4_2
 +|text=gewählt bei mehr ja als nein -Stimmen.
 +|j=4
 +|n=0
 +|e=3
 +|resultat=dafür}}
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-05-16_T4_3
 +|text=die Enthaltungen dürfen nicht die Summe aus ja- und nein-Stimmen übersteigen.
 +|j=2
 +|n=2
 +|e=3
 +|resultat=abgelehnt}}
 +
 +  * Problem: KTS-Delegierte verfügen oft nicht übergenügend Wissen über Kandidaten von anderen Hochschulstandorten,​ daher sind viele Enthaltungen wahrscheinlich
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-05-16_T4_4
 +|text=mehr ja-Stimmen als Summe aus nein-Stimmen und Enthaltungen.
 +|j=2
 +|n=4
 +|e=1
 +|resultat=abgelehnt}}
 +
 +  * Rangfolge nach ja -Stimmen, bei Gleichheit nach Anzahl der nein-Stimmen
 +  * Ergebnisse der Beratung werden bis zur nächsen Sitzung eingearbeitet ​
 +
 +
 +====== TOP 5 - neuer Kultusminister ======
 +  * es soll ein Treffen aller KTS-Delegierten mit dem neuen Kultusminister angeregt werden; um Einladung und Terminierung bemühen sich die Sprecher  ​
 +
 +//Martin W., Thomas F., Robert G. verlassen die Sitzung 21.50 Uhr.//
 +
 +====== TOP 6 - Studie Studierbarkeit ======
 +**vertagt**
 + 
 +
 +====== TOP 7 - Bündnis gegen Rechts ======
 +**vertagt**
 + 
 +
 +====== TOP 8 - Diskussion zu Forderung der KTS an die Landesparteien zur Lantagswahl '09 ======
 +**vertagt**
 +
 +
 +====== TOP 9 - Sonstiges ======
 +  * Felix informiert über Einladung der SPD-Landtagsfraktion zu ihrem Empfang am 28.5.
 +  * Einladung der Grünen zu einen Vortrag über hochschulpoltische Vorstellungen --> Umgang damit wird das nächste Mal beraten
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