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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_17.05.2010

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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_17.05.2010 [2019/10/27 15:10] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_17.05.2010 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2010
 +|Monat= 05
 +|Tag= 17
 +|von= 18:45
 +|bis= 23:23 Uhr
 +|Ort= Senatssaal, Universität Erfurt
 +|Protokollant= Mariana Friedrich
 +|Sitzungsleiter= Benjamin Heinrichs}}
 +
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Felix Ihle || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Mariana Friedrich || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Luckert (ab 19:01 Uhr) || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Marco Schmidt || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Maik Gerstner || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Anne Walterfang || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Sebastian Drechsler || FH Nordhausen || Delegiert
 +|-
 +| Florian Singer || Hochschule || Ersatzdelegiert
 +|-
 +| Beatrice Florat || FH Schmalkalden || Gast
 +|-
 +| Paul Schäfer || Uni Erfurt || Gast
 +|-
 +| Clemens Schubert || Uni Erfurt || Gast
 +|-
 +| Alexander Kott || Uni Erfurt || Gast
 +|-
 +| Kristin Kodura || Uni Erfurt || Gast
 +|-
 +| Sascha Brand || Uni Erfurt || Gast
 +|}
 +
 +
 +====== TOP 1 - Begrüßung / Protokollbestätigung / Tagesordnung ======
 +//Benni eröffnet die Sitzung um 18:45 Uhr.//
 +
 +Tagesordnung:​
 +{{Abstimmung
 +|nr=2010-05-17_T1_1
 +|text= Die Tagesordnung wird mit den angebrachten Änderungen beschlossen.
 +|j=10
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=einstimmig}}
 +
 +  * Martin merkt an, dass Maik am 18.3. nicht da war und aus dem Protokoll genommen werden muss.
 +
 +Protokolle:
 +{{Abstimmung
 +|nr=2010-05-17_T1_2
 +|text= Das Protokoll vom 05.02.2010 wird beschlossen.
 +|j=10
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=bestätigt}}.
 +
 +
 +====== TOP 1 - Berichte ======
 +===== TOP 1a. Berichte aus den Hochschulen =====
 +==== Uni Erfurt ====
 +  * Bei der Vollversammlung waren nur ca. 1% der Studierenden anwesend, was typisch für das Sommersemester ist.
 +  * Der Studierendrat versucht für die Universität das Zertifikat „Hochschule mit Courage, Hochschule gegen Rassismus“ zu erhalten. Dafür sind Unterschriftensammlungen bei den gewählten universitären Gremien notwendig. Die KTS wird auf dem Laufenden gehalten.
 +  * Sitzungstermine für den Hochschulrat zu finden wird immer schwieriger. Die Effektivität dieses Gremiums ist eingeschränkt.
 +  * Für die StuRa-Wahl und die anderen Gremienwahlen haben sich dieses Mal viele Kandidaten aufstellen lassen, was vielversprechend und begrüßenswert ist.
 +  * Aufgrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt Erfurt lud die EVAG zu einem Gespräch über das Semesterticket ein. Die von Oberbürgermeister Bausewein zugesicherte Unterstützung des Tickets kommt nicht zustande. Aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen kann eine Beitragserhöhung allerdings nicht ohne Urabstimmung und vorherige tarifliche Erhöhung der Schülertickets beschlossen werden. ​
 +
 +//Martin Luckert betritt um 19:01 Uhr den Senatsaal, das Stimmrecht der Uni Erfurt geht von Florian Singer auf Martin Luckert über.//
 +
 +
 +==== FSU Jena ====
 +  * Janine ist leider krank.
 +  * Die Semesterticket-Verhandlungen wurden erfolgreich abgeschlossen. Man verblieb mit der JeNah bei einer Steigerung von 2,70 € und einer Laufzeit von vier Semestern. Der Verwaltungsrat des Studentenwerks hat die Verhandlungsergebnisse inzwischen durch einen Beschluss bekräftigt.
 +    * Die Beschlüsse und Wünsche der StuRäte sollen vertraglich aufgenommen werden.
 +  * Claudia Corinna Giese ist neues Vorstandsmitglied,​ Christin Penz ist zurück getreten, daher gibt es erneut nur zwei Vorstände.
 +  * Auch bei den Referaten hat sich einiges getan. Der Referent des Referates gegen Rechtsextremismus ist zurückgetreten. Stefanie Borck wurde als neue Referentin für Hochschulpolitik gewählt. Die neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit ist Katharina Bautz.
 +  * Es gab eine Übertragung des Bologna-Gespräches vom 17.05. als Life-Stream.
 +  * Der Studierendenrat befindet sich mitten im Wahlverfahren. Das Wahlamt hat zum ersten Mal per Mail Werbung für die Wahl und Aufforderungen zur Kandidatur rumgeschickt.
 +  * In der Studienrichtung EW gibt es aktuell Probleme wegen Überschneidungen der Seminare.
 +  * Es gab ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Gera zum Thema Prüfungsordnungen. Danach sind Prüfungen, die nicht auf Prüfungsordnungen basieren, nicht zulässig. In Jena sind einige Studiengänge schon angelaufen, die bisher noch keine bestätigte und veröffentlichte PO hatten.
 +  * Die Abbe-Mensa hat nun längere Öffnungszeiten.
 +  * Eine Einladung der SPD-Fraktion an die KTS liegt im Postfach bereit.
 +  * Nachtrag der FSU:
 +    * Der neue Finanzreferent ist Hagen Schmidt.
 +
 +
 +==== BU Weimar ====
 +  * Die Wahlen sind durch.
 +    * Es gab mehr Kandidaten als letztes Jahr. Im nächsten StuKo werden fast nur neue Mitglieder sein.
 +    * Am 17./18. Juni soll eine Klausurtagung stattfinden,​ und es wird gewünscht, dass ein KTS-Mitglied dabei ist.
 +    * Es sollen Werbe-Mappen für die Referate erstellt werden, um den neuen Gremienvertretern eine Starthilfe zu geben. ​
 +    * Die Diskussion zum Thema Referenten-Bezahlung ist wieder aufgekommen.
 +
 +
 +==== FH Erfurt ====
 +  * Die Wahl findet vom 01. bis zum 03.06. statt. Es haben sich 24 Kandidaten für die 17 Plätze beworben.
 +  * Marco und Mariana wurden von der TA zum Thema Studium und Gremium vorgestellt.
 +  * Der Tag des offenen Gremiums wurde durchgeführt.
 +  * Bei zwei Fakultätsräten müssen die studentischen Vertreter nachgewählt werden.
 +  * Die Vollversammlung war wenig besucht.
 +  * Beim Kinderladen ändert sich jetzt doch mehr, als ursprünglich angenommen. Die Hilfskräfte werden nicht mehr übers Präsidialamt abgerechnet.
 +
 +
 +==== FH Nordhausen ====
 +  * Der StuRa ist noch relativ neu (seit Januar im Amt) und muss sich daher noch einarbeiten.
 +  * Ein Versuch, ein Semesterticket einzuführen,​ ist gescheitert. Die Studierenden haben es abgelehnt.
 +    * Nachfrage von Martin Beier: Gab es ein Angebot?
 +    * Ein Ticket zum Preis von 20 Euro war angeboten. Die Studierenden haben die Relation zum Bahn-Ticket nicht eingesehen. Bisher gab es ein von der Stadt finanziertes Ticket für Studierende,​ die ihren Erstwohnsitz in Nordhausen anmelden.
 +  * Die Stadt Nordhausen wollte eine Zweitwohnsitzsteuer einführen. Als Protest dazu laufen Unterschriftensammlungen und es soll ein konstitutives Treffen geben.
 +  * An der Fachhochschule will sich eine JuSo-Hochschulgruppe gründen.
 +  * Am 14.06. soll es zum ersten Mal eine Infoveranstaltung zum Thema Stipendien geben. Das Thema ging bisher an den Studierenden in Nordhausen.
 +  * Der Bildungsstreik ist noch sehr aktuell. In Nordhausen wurde eine innovative Protestform gewählt. Man veranstaltete einen Trauermarsch im Januar. Im Juni gibt es neue Aktionen.
 +  * Ein Nachhaltigkeitsbeirat wurde gegründet.
 +
 +//Sascha Brandt, Alexander Kott und Kristin Kodura verlassen die Sitzung um 19:44 Uhr. Sebastian verlässt die Sitzung um 19:48 Uhr.//
 +
 +
 +==== FH Schmalkalden ====
 +  * Ende Februar gab es ein Treffen des StuRa mit dem Hochschulratsvorsitzenden und dem Rektor. Es wurde eine Einladung an die StuRaner ausgesprochen,​ auf einer HR-Sitzung anwesend zu sein. 
 +    * Martin und Maik wollten daraufhin am 26.04. an der Sitzung teilnehmen, wurden jedoch nach einer einer halbstündigen Diskussion von der Sitzung verwiesen.
 +  * Am 28.04. gab es ein Treffen der StuRa-Mitglieder,​ interessierter Studierender,​ dem Rektor und dem Prorektor.
 +    * Der Forderungskatalog wurde vom Rektor abgelehnt, weil er sich nicht als entscheidungskompetent ansieht.
 +  * Die Wahlen für den StuRa und die Fachschaften finden entgegen den gesetzlichen Vorgaben separat statt. Termine sind der 15., 16. und 17. Juni.
 +  * Der StuRa besteht aktuell nur noch aus 7 Mitgliedern. Es gibt bisher 2 Kandidaten.
 +
 +//Clemens verlässt die Sitzung um 19:54 Uhr.//
 +
 +  * Der Mensaausschuss tagt momentan nicht.
 +  * Vor zwei Jahren wurde der Studiengang Multimedia-Marketing eingeführt,​ dieser läuft aber schlecht, es gibt Proteste, in Form einer Podiumsdiskussion am 19.05.
 +  * Die Schmallympics finden vom 14. bis 18.Juni statt.
 +  * Anmerkung Marco: Der FH Erfurt lädt den Hochschulrat zu sich ein, um die angesprochenen Probleme zu umgehen.
 +  * Benni merkt an, dass man das Thema Hochschulrat nochmal diskutieren muss und eventuell auf eine Hochschulöffentlichkeit hinarbeiten sollte.
 +
 +
 +==== TU Ilmenau ====
 +  * Auch in Ilmenau wird gewählt. Es gibt genug Kandidaten, so dass alle Gremien besetzt werden können.
 +    * Zukünftig soll die Wahl auch in Englisch durchgeführt werden, um es den englischsprachigen Mastern zu erleichtern.
 +  * Der Mensaausschuss tagte mit Herrn Winkler.
 +    * Zum Thema Flyern in der Mensa wurden folgende Regelungen getroffen: student. Initiativen dürfen kostenlos flyern, eine Anmeldung ist nicht nötig, es darf nur ein Flyer pro Veranstaltung und pro Tisch ausgelegt werden.
 +    * Einmal im Jahr sollen sich die Vereine bei Frau Haupt vorstellen.
 +    * Flyer müssen zugeordnet werden können.
 +    * Konsequenzen für Missachtung werden noch überlegt
 +
 +//Paul Schäfer verlässt die Sitzung um 20:10 Uhr.//
 +
 +  * Die Klausurtagung soll Ende Juni in Siegmundsburg stattfinden.
 +  * Mitte Juni gibt es wieder die Bergfestwoche mit vielen Highlights.
 +
 +//Pause bis 20:15 Uhr.//
 +
 +
 +===== TOP 2b. Bericht der SprecherInnen =====
 +  * Die Stellungnahmen wurden wie besprochen weggeschickt.
 +  * Am 2. Juni ist Jahresempfang der SPD-Landtagsfraktion,​ Vertreter der KTS wollen teilnehmen.
 +  * Dieses Wochenende ist ein Seminar der FZS zum Thema Soziales. Aus Ilmenau fahren zwei Vertreter, aus der FH Erfurt eventuell einer.
 +  * Nachtrag: Janine hat ein Interview für die DPA gegeben.
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Das Presseteam soll suchen, ob es entsprechende Veröffentlichungen gibt. 
 +|wer=Presse KTS}}
 +
 +
 +===== TOP 2c. Bericht aus dem Verwaltungsrat (+ Semesterticket) =====
 +  * Die letzte Verwaltungsratssitzung fand am 05.03. statt. Ursprünglich sollten auf dieser Sitzung die studentischen Beiträge und die Mensapreise erhöht werden.
 +    * Das Ministerium und die KTS sahen auch nach ausführlichen Gesprächen mit der Geschäftsleitung keinen Sinn in der Erhöhung. Nach einem Gespräch des Ministeriums mit dem Geschäftsführer wurde das Vorhaben zurückgezogen.
 +    * Auf der nächsten Sitzung sollen die Mensapreise erhöht werden, allerdings ist auch das sehr strittig zu sehen, weil in den Mensen ein Plus zu verzeichnen ist.
 +    * Benni forderte einen Quartalsbericht zur Umsatzsteigerung,​ Nick forderte eine Auflistung, welche Kategorien nachgefragt werden.
 +    * Die Mensapreise sind undurchsichtig,​ die Nudelpreise müssen überdacht werden.
 +    * Martin erklärt, dass in Schmalkalden nur die billigen Nudelsorten angeboten werden, und daher die Erhöhung nicht nachvollzogen werden kann.
 +  * Zum Thema Wohnbauförderung gibt es keine wesentlichen Neuigkeiten:​ Es werden zwei Sanierungen (Karl-Marx-Allee in Jena und Haus P in Ilmenau) eingereicht,​ außerdem der Neubau des Masterwohnhauses im Friesweg.
 +    * Die Förderrichtlinien sind laut dem Geschäftsführer noch nicht raus. Benni hat da andere Informationen.
 +    * Martin berichtet, dass der Beschluss zu studentischen Preisen besonders in Eisenach nicht umgesetzt wird und auch nicht bekannt ist.
 +    * Es wird angesprochen,​ dass die Mensaspeisen oftmals falsch ausgeszeichnet werden (zb. Risotto = Gemüsereis).
 +
 +
 +===== TOP 2d. Bericht vom Gespräch mit Herrn Deufel =====
 +  * Themen waren das Studentenwerk und die Semestertickets.
 +  * Herr Becker ist gegen eine studentische Regelung bei den Semestertickets und hat vorgeschlagen,​ das über die StuWe-Satzung zu regeln.
 +
 +
 +====== TOP 3 – Abgegebene Stellungnahmen ======
 +===== TOP 3a. THÜRINGER GRADIERTENFÖRDERUNGSVERORDNUNG (ThürGFVO) =====
 +  * Es gab keine mündliche Stellungnahme.
 +  * Benni reicht die Stellungnahme nochmal rum.
 +  * Anne betont, dass beim Thema Promotionen nicht ganz raus kommt, was wir eigentlich aussagen wollten.
 +  * Außerdem wird darauf aufmerksam gemacht, dass zukünftig die Mehrzahlform von Status richtig zu verwenden sei. 
 +  * Der Absatz zur geringen Förderdauer ist nicht ganz eindeutig.
 +
 +
 +===== TOP 3c. THÜRINGER GRADIERTENFÖRDERUNGSVERORDNUNG (ThürGFVO) =====
 +  * (vorgezogen)
 +  * Janine und Marco haben den Punkt vorgearbeitet,​ Janine war aber leider nicht bei der Anhörung, weswegen Benni und Marco nicht optimal vorbereitet waren. Ihre Absage kam erst wenige Minuten vor Anhörungsbeginn.
 +  * Die angesprochenen Probleme klärten sich allerdings von selbst.
 +  * Die Zusammenfassung steht im Wiki.
 +  * Die Kategorie „Ausschließlich Lehre“ soll in „überwiegend in der Lehre tätig“ umgewandelt werden.
 +
 +
 +===== TOP 3b. THÜRINGER HOCHSCHUL- DATENSCHUTZVERORDNUNG (ThürHDatVO) =====
 +  * wird erst am 18.05. abgesendet
 +
 +//Maik verlässt die Sitzung um 21:06 Uhr. //
 +
 +  * Benni liest die Anmerkungen von Janine aus dem Wiki noch vor. Es wird diskutiert, was davon reingenommen werden kann.
 +  * Die Anmerkung zu § 3 („Im Absatz 2 fehlt die eindeutige Erwähnung des Arbeitsaufwandes. Als eines der zentralen Kriterien bei Bologna sollte es da rein.“) kann eventuell aufgenommen werden.
 +
 +//Beatrice, Martin und Florian verlassen den Raum.//
 +
 +  * Zur Evaluierung wird diskutiert, wie und in welcher Form Evaluierungen veröffentlicht werden müssen.
 +  * Marco macht den Vorschlag, dass man die Ergebnisse den Fachschaften zur Verfügung stellen kann und und interessierte Studierende diese dann dort einsehen können.
 +  * Vorschlag Nick: Der Absatz sollte in zwei Sätze aufgesplittet werden: “Wir wollen eine hochschulweite Veröffentlichung. Es ist wenig sinnvoll, wenn nicht wenigstens mit den Veranstaltungsteilnehmern rückgekoppelt wird.“
 +
 +// Florian und Beatrice betreten den Sitzungsaal um 21:27 Uhr. //
 +//Martin betritt den Sitzungssaal um 21:28 Uhr. //
 +//Janine ist passiv für diesen Punkt anwesend. //
 +//Benni verlässt die Sitzung aufgrund der Handypause um 21:40 Uhr.//
 +//Die Sitzung geht um 22:00 Uhr weiter.//
 +
 +  * Benni merkt an, dass die Thoska in der Datenschutzverordnung nicht erwähnt wird.
 +  * Nach der Diskussion einigen wir uns, dass Matrikel und Name nicht in Verbindung gebracht werden sollen.
 +  * Die Regelungslücke zum Thema Datenschutz auf der Thoska soll angesprochen werden.
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2010-05-17_T3b_1
 +|text= Mit den genannten Punkten soll eine Stellungnahme formuliert und abgesendet werden.
 +|j=6
 +|n=0
 +|e=2
 +|resultat=bestätigt}}
 +
 +  * Zur Anhörung sollen Nick und Benni gehen.
 +
 +
 +====== TOP 4 - Gleichstellungsforum ======
 +  * Cindy und Andreas würden gerne ein Gleichstellungsforum gründen, wobei Andreas darauf hinweist, dass man das auch dem Sozialforum diskutiert werden kann.
 +
 +//Florian verlässt die Sitzung um 22:29 Uhr.//
 +
 +  * Wir befürwortet ein erstes Treffen der Gleichstellungsreferenten unter Leitung von Cindy. Auf diesem Treffen kann dann diskutiert werden, ob man ein Gleichstellungsforum einrichtet und wie oft es sich treffen soll.
 +
 +
 +====== TOP 5 - VertreterInnen für den Verwaltungsrat des StuWe ======
 +{{Abstimmung
 +|nr=2010-05-17_T5_1
 +|text= Die Wahl soll Anfang September stattfinden.
 +|j=8
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=bestätigt}}
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe= Die Ausschreibung wird durch die Sprecher rumgeschickt. ​
 +|wer=die Sprecher}}
 +
 +  * Bewerbungsfrist ist der 31.7.
 +
 +
 +====== TOP6 – HH-Plan 2010 ======
 +  * Die Form wird kritisiert, weil er nicht sehr übersichtlich ist.
 +  * Es wird besprochen, wie die einzelnen Posten untergliedert sein sollten, um eine bestmögliche Arbeit zu ermöglichen.
 +  * Martin Luckert merkt an, dass es so allgemein wie möglich und so speziell wie nötig sein soll.
 +  * Nick Faulwetter betont, dass die Kategorien sehr sinnvoll sind. Allerdings ist „interne Projekte“ zu detailliert,​ man kann sich da mehr offen lassen.
 +  * Nachfrage Martin Beier: Gibt es eine Stelle, die uns kontrolliert?​
 +    * Bis auf die Innenrevision der FSU Jena eigentlich nicht.
 +
 +====== TOP 7 - Sonstiges ======
 +  * Marco berichtet von dem Buch „Tatort Universität“ von Wolf Wagner. Prof. Wagner würde gerne auf der KTS seine Ideen vorstellen.
 +    * Mariana weist darauf hin, dass der StuRa der Uni Erfurt eine Bildungswoche mit seiner Beteiligung organisiert.
 +  * Das Sozialforum soll eventuell am 20.5. stattfinden.
 +  * Der Bildungsstreik hat angefragt, ob die KTS sich beteiligen möchte. Zentraler Aktionstag ist der 19.6. in Erfurt.
 +    * Wir überlegen für die Thüringendemo zu mobilisieren.
 +  * Martin Luckert erzählt von Alexander Brettin (Vorsitzender Arbeiterwohlfahrt)- Die Arbeiterwohlfahrt hat jetzt eine AG Hochschulbildung. Es gab eine Anfrage, ob wir uns an der Ausformulierung verschiedener Papiere beteiligen können.
 +    * Benni hält das für wichtig, wobei eine Stellungnahme mündlich günstiger wäre als textlich. Alexander soll Benni kontaktieren.
 +
 +
 +**Die nächste Sitzung soll am 23.06.2010 um 16:30 Uhr an der FH Schmalkalden stattfinden.**
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe= Benni setzt auf die nächste TO, dass wir diskutieren,​ wie wir zum Thema Hochschulrat vorgehen.
 +}}
 +
 +//Benni beendet die Sitzung um 23:23 Uhr.//
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_17.05.2010.txt · Zuletzt geändert: 2019/10/27 15:10 (Externe Bearbeitung)