Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_18.07.2012

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_18.07.2012 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_18.07.2012 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2012
 +|Monat= 07
 +|Tag= 19
 +|von= 16:30 
 +|bis= 22:00 Uhr
 +|Ort= CZS3 SR 384, FSU Jena
 +|Protokollant= Clemens Schubert
 +|Sitzungsleiter= Janine Hofmann}}
 +
 +**Anwesenheit:​**
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| [[Torsten Zern]] || BU-Weimar || Delegierter
 +|-
 +| [[Marco Unger]] || Karl-Marx-Universität Chemnitz :) || Gast (anwesend bis TOP 3 - Bahnprotest)
 +|-
 +| [[Christian Schaft]] || Uni Erfurt|| Delegierter
 +|-
 +| [[Clemens Schubert]] || Uni Erfurt|| Gast
 +|-
 +| [[Jonathan Kliegel]] || HfM Weimar || Gast
 +|-
 +| [[Björn Schröter]] || FH Erfurt || Delegierter
 +|-
 +| [[Tina Morgenroth]] || FH Erfurt || Delegierte
 +|-
 +| [[Jan Köhler]] || FH Jena || Delegierter
 +|-
 +| [[Benjamin Heinrichs]] || TU Ilmenau|| Delegierter
 +|-
 +| [[Michael Noack]] || TU Ilmenau|| Delegierter
 +|-
 +| [[Janine Hofmann]] || FSU Jena || Delegierte
 +|-
 +| [[Johannes Struzek]] || FSU Jena|| Delegierter
 +|}
 +
 +Tagesordnung
 +====== TOP 1 - Begrüßung / Protokollbestätigung (19.04.12, 24.05.12, 19.06.12) / Tagesordnung ======
 +Die Sitzung wird um 17:15 durch Janine Hofmann eröffnet. Es erfolgt eine kurze Begrüßungsrunde.
 +
 +**Zur Tagesordnung:​**
 +Es wird der TOP 3a "​Finanzvereinbarung KTS" zwischen TOP 3 und TOP 4 eingefügt.
 +
 +Ergebnis einer Diskussion über die Frage, ob ein TOP "​Neuwahl Sprecher_in"​ eingefügt werden soll, ist, dass erst auf der nächsten Sitzung die Neuwahl stattfinden wird. Vorher werden die Delegierten und StuRä über den Verteiler über den TOP informiert.
 +
 +Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
 +
 +**Ergänzungen zu den Protokollen:​**
 +//Zur Sitzung vom 24.5.:// TOP Bericht VWR: Die Sitzung war am 2. April 2012. Frau Hoffmann wird am 31.6. in Rente gehen. Am 29.5. findet die Verbschiedungsfeier statt.
 +
 +TOP Anwesenheit:​ Michael Jacobi war anwesend.
 +
 +//Zur Sitzung vom 19.4.:// Zum TOP Anwesenheit:​ Ein H bei der EAH Jena zu viel. Markus Hebestreit (auch 24.5.), Christian Schaft und Paul Schäfer und Stephanie Borck waren anwesend.
 +
 +Beschluss zur Bestätigung der Protokolle:
 +
 +19.4. -> 6/0/2
 +
 +24.5. -> 5/0/3
 +
 +19.6. -> 5/0/3
 +
 +Die drei Protokolle sind angenommen.
 +
 +====== TOP 2 - Berichte ======
 +=====Berichte aus den Hochschulen=====
 +====FH Erfurt:====
 +Der StuRa hat sich neu konstituiert. Nur 10 von 17 möglichen Mandaten sind besetzt. Eine Nachwahl ist geplant. Finanzerin ist wieder Angela Otto, Konstantin Egert ist Haushatsverantwortlicher,​ Björn ist Sprecher.
 +
 +Die FH hat 8 Deutschlandstipendien vergeben, 7 sind zweckgebunden,​ nur eines ist frei für alle Studiengänge.
 +
 +Die Kanzlerin der FH geht Ende des Jahres zur HTW Leipzig.
 +
 +Ausschüsse die noch nicht in den Prüfungsordnungen der FH Erfurt installiert sind geben bereits bindende Entscheidungen vor. Die Rechtssicherheit der Beschlüsse bleibt daher unsicher.
 +
 +Der Senat hat für Mittwoch ab 14 Uhr einen veranstaltungsfreien (Gremien-) Nachmittag beschlossen.
 +
 +Absolvent_innen des dualen Studiengangs zur Kindererziehung gelten laut Ministerium doch nicht wie geplant als staatlich anerkannte Sozialarbeiter_innen. Für diese daher sehr schwierig. Es wird mit Klagen gerechnet.
 +
 +====EAH Jena:====
 +Neuwahlen des Studierendenrates erfolgten mit einer Beteiligung von 11%. Andreas Kürschel ist Haushaltsverantwortlicher. Nur 11 von 17 Mandaten konnten besetzt werden. Die Gremien werden von Jahr zu Jahr schlechter besetzt. Der FSR Sozialwesen wird erst im Wintersemester gewählt.
 +
 +Eine Satzungsänderung der Studierendenschaft wurde angenommen.
 +
 +Ein afrikanischer Abend ist für das Wintersemester geplant.
 +
 +====TU Ilmenau:​====
 +Eine Wahlbeteiligung von über 20% wurde bei den vergangenen Gremienwahlen erreicht. Alle Gremien sind voll besetzt. Haushaltsverantwortliche im StuRa sind Ursula und Richard.
 +
 +Im Oktober wird 20 Jahre TU Ilmenau gefeiert.
 +
 +Die Erstiwoche wird erneut geplant.
 +
 +Die Einreichung der Bewerbungsunterlagen zu Beginn des Studiums erfolgt nur noch online ohne Möglichkeit zur Papierbearbeitung. Der StuRa hält das für bedenklich.
 +
 +Die Grundordnung der TU soll überarbeitet werden.
 +
 +An den Ziel- und Leistungsvereinbarung zwischen TU Ilmenau und TMBWK wird gearbeitet.
 +
 +====BU Weimar:====
 +Die Konstituierung des StuKo erfolgte bereits im Mai. Die Referenten wurden alle aus der letzten Legislatur übernommen.
 +
 +Die Berufungsordnung der BU ist erneuert worden.
 +
 +Für den Hochschulrat gibt es eine Finungskommission der BUW für neue Mitglieder. Ein studentischer Vertreter konnte erstmals in die Kommission entsandt werden.
 +
 +====Uni Erfurt:====
 +Die StuRa-Wahlen hatten nur eine Beteiligung von 8%. Für die akademischen Gremien nur bei 4%. 17 Kandidaten auf 17 Mandate wurden gewählt.
 +
 +Im Senat wird ein Ausschuss gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit konstituiert. Er tagt mindestens einmal im Jahr. Alle Fälle menschenfeindlicher Übergriffe werden dokumentiert.
 +
 +Fehlende studentische Mandate bei den Gremienwahlen der Universität können durch Studierende mit beratender Stimme ersetzt.
 +
 +Zwei studentische Mitglieder wurden durch den StuRa in den kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirat der Stadt Erfurt entsandt.
 +
 +Die Schaffung einer Rahmenvereinbarung zwischen FH Erfurt und Uni Erfurt wird derzeit nicht weiter vorangetrieben.
 +
 +====HfM Weimar:====
 +Konstituierende Sitzungen des Konzils der studentischen Gremienvertreter_innen und des Studierendenrates ​
 +fanden statt. Der StuRa ist voll besetzt.
 +
 +Eine Vollversammlung zum VMT-Ticket ergab eine Zustimmung von 76%. 
 +
 +Eine Strukturreform der Universität wird weiter geführt.
 +
 +Jonathan Kliegel ist zuständig für Vernetzung der Gremien. Seine Mailadresse ist jonathankliegel@web.de. Er wird sich einen Account im KTS-Wiki anlegen.
 +
 +====FSU Jena:====
 +Wechsel im Vorstand des StuRa: Christopher Johne wurde durch Daniel Münch ersetzt. ​
 +
 +Bis Freitag läuft die AlterUni, ein Programm zu alternativer Hochschule.
 +
 +Ab Freitag finden wieder die Sofatage statt.
 +
 +Im Senat wurde eine erste Evaluationsordnung der FSU vorerst zurückgestellt,​ da die studentische Beteiligung am Entstehungsprozess nicht gegeben war. Die Ordnung ist wichtig für die Systemakkreditierung der FSU.
 +
 +Eine Urabstimmung des StuRa zur Änderung der Satzung für eine Brief- und Onlinewahl wurde mit 76% befürwortet.
 +
 +Eine Promovierendenvertretung wird gerade aufgebaut.
 +
 +Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen zwischen TMBWK und FSU sind im Entstehen. Ein erster Entwurf wurde vom TMBWK zurückgewiesen. Rektor Dicke hat die Fakultäten aufgefordert Einsparmöglichkeiten zu verdeutlichen.
 +
 +Die Onlinewahlen der studentischen Gremien der FSU sind seit gestern beendet. Nach Gerichtsurteil des OVG Weimar fand keine Veröffentlichung der Ergebnisse statt. Das Wahlergebnis auch zum Studierendenrat darf nicht festgestellt werden. Alle alten Gremienmitglieder bleiben vorerst im Amt.
 +
 +====FH Nordhausen:​====
 +Marco Unger berichtet, was er über den StuRa gehört hat. Es seien sehr wenige Personen wirklich aktiv. Daher gebe es kaum Aktionen oder Vertretung der studentischen Belange. Die Fachschaftsräte scheinen normal gefüllt zu sein. Stura-Tätigkeit wollen aber wohl zu wenige machen.
 +
 +===== Bericht der SprecherInnen =====
 +**Benny:**
 +Benny hat mit Ulf Becker aus dem TMBWK über eine Änderung der ThürStudFVO gesprochen. Dialogisch soll eine Überarbeitung zwischen KTS und TMBWK vorbesprochen werden.
 +
 +Die Ziel-und Leistungsvereinbarungen zwischen den Hochschulen und dem TMBWK werden gerade erneuert. Die TUI ist dabei wohl schon weit vorangeschritten.
 +
 +Das hochschulpolitische Fachgespräch von Bündnis 90/ Die Grünen wurde von Benjamin und Christian besucht, war inhaltlich jedoch wenig ergiebig.
 +
 +**Janine:**
 +Zahlreicher Rechungsverkehr wurde abgewickelt. Benny soll noch eine nötige Ergänzung zu einer Abrechnung einreichen. Der Jahresbeitrag der FH Nordhausen fehlt noch. Kontakt zu den KSS-Sprechern wurde bezüglich des Bildungswerkes aufgenommen (siehe später TOP Bildungswerk).
 +
 +===== Bericht aus dem Verwaltungsrat (10.07.) =====
 +Rektor Dicke wurde auf der letzten Sitzung gemeinsam mit Rektor Scharff geehrt. Ehrenmitgliedschaften im Studentenwerk Thüringen wurden ausgesprochen.
 +
 +Die Neukonstituierung des Verwaltungsrates wurde verschoben. Kommissarisch wurden nötige Posten vergeben. Nach Wahl der studentischen Mitglieder und der externen Mitglieder wird im November ein neuer Vorsitzender gewählt.
 +
 +===== Bericht OST-Treffen (13.-15.07.) =====
 +Mike Niederstraßer soll nach Aufforderung ​ durch Janine den Bericht über den Verteiler schicken. ​
 +
 +Das Treffen fand vom 13.-15.7. in HRO statt, es waren relativ wenige Vertreter_innen aus SN, McP, BB, B später auch des fzs und eine Poolvertreterin anwesend. Es ging mehr um Vernetzung, Informationsteilen und Geschichte aber auch ein bisschen um Künftiges. Es fiel vor allem am Samstag auf, dass die Sprachstil eher konflikt- und dominanzorientiert war und auf eine nichtdiskriminierende (auch genderneutrale) Sprechweise wenig geachtet wurde. Partizipationsfördernde Kommunikationsformen wurden wenig angewendet.
 +
 +Zunächst wurden Berichte gehalten, was aktuell in den Ländern geschieht und auch parallel Entwicklungen zu erkennen.
 +
 +Für den fzs wurden mitgeteilt, dass bei der 2 Wochen zuvor stattgefundenen Veranstaltung im Rahmen der (?) Workshops zu kommenden Kampagnenthemen wie Hochschulzulassung/​-zugang/​NC,​ Studiengebühren,​ BT-Wahl und Wohnraum angeboten wurden, bei den die Länder und Studischaften mitwirken sollten. fzs-Sommerschule in Wismar vom 28.8. bis 1.9.mit dem Schwerpunkt Lehrer_innenbildung
 +
 +DeSK: Die Bedeutung wurde gering eingeschätzt,​ wenn auch die Stimmung gut war. Eine Nachbereitung fand trotz derartiger Pläne nicht statt, weil die Zuständigen aus der VS ausgeschieden sind. WS-Themen waren hier: HSFin und Kooperationsverbot/​Exzellenzini,​ Hochschulzulassung,​ Vernetzung (vor allem abends...) und die aus der Idee der Gruppenhochschule entwickelte Vorstellung einer Mitgliederhochschule. Das DeSK könnten als Thementagungsplattform weiterleben.
 +
 +Sachsen erwähnte den aktuellen Stand seiner HSG-Änderungen. Sie begannen im Januar mit dem Ref-Entwurf und entwickeln sich derzeit unter dem Einfluß von Pinkwart als Rektor der HfT Leipzig (ehem. WiMin NRW) zum "​Wissenschaftsfreiheitsgesetz"​. Mitwirkung und Stellungnahme gestalten sich durch Fristsetzungen und andere intransparente Strukturen schwer. Schwerpunkte der KSS-Arbeit sind die Pläne für neue Langzeitgebühren ab Regel +4 und (zunächst) ohne Ausnahmeregelungen (in neuerem Entwurf wohl enthalten), Doppik, Studiengebühren für Nicht-EU-Inländer,​ sowie der neue Materienkatalog für Themen, die in ZL"​V"​ geregelt werden können. Letztere sollen künftig auch per Ersatzvornahme durchgesetzt werden können.
 +Besonders schwer wiegt die weitere Schwächung der hochschulischen Demokratie und Mitbestimmung durch weitere Entmachtung des Senates, die z.B. nicht einmal mehr zu PO/SO Stellung nehmen dürfen. Auch die Rektorwahl wird neu gestaltet, ein Vorstoß zur Abschaffung der VS befürchtet. Auch könnten die Machterweiterungen der Hochschulräte in anderen Ländern Beispiel machen und den Trend zu nichtöffentlichen Gremienentscheiden weiter verstärken. Zusätzlich sollen alle PDs Lehrverpflichtungen haben.
 +
 +BAföG:
 +Es sollen nach Möglichkeit am 5.9. eine koordinierte PM herausgegeben werden, die sich mit den Mängeln des BAföG beschäftigt. Grund sind die Pläne, im Haushalt 2013 den Ansatz für die Förderung deutlich zu senken.(http://​www.bafoeg-rechner.de/​Hintergrund/​art-1430-bafoeg-einschnitte2013.php) Die PM sollen den Schwerpunkt der Forderung nach Elternunabhänigkeit und bedarfsdeckendem Vollzuschuss haben und auch Probleme wie familiäre Pflege und Teilzeitstudium abdecken.
 +
 +O.S.T. künftig:
 +Es wurde die Idee der Regioanlisierung wieder einmal angesprochen und die Notwendigkeit einer Vernetzung in den Regionen, so Nord-Nordost,​ Süden, Ost festgehalten,​ was Landesvernetzungstreffen einbezieht. Der Art dafür könne/​solle die fzs-MV sein, an der die Landesverbände mitwirken mögen, so wie es aktuell punktuell geschehe. Eine regionale Struktur helfe, die Aufgaben zu erfüllen, zu schulen, politisch zu agieren und neue Ansätze aufzunehmen. Dabei wolle mensch aber mit dem O.S.T. keine geschlossene,​ sonder nur eine Schwerpnktstruktur weiterentwickeln und kontinuierlich abhalten. Es soll jährlich midnestens ein Treffen geben, bei dem auch größere Aktionen/​Kampagnen abgesprochen werden könnten.
 +Fürs erste sollen die nächsten Treffen noch in diesem Jahr sein: 1. Oktober -WE in Mag/Hal, das Weihnachstreffen (mit lokalem Flair) bei der KSS und dann ein großes Treffen im April in Berlin.
 +
 +Hochschulzulassung:​
 +Hier wurden vor allem der hintergrund und de aktuellen Auswirkungen und Entwicklungen des 40. Jahrestages des NC-Urteiles (BVerfGE 33,303) besprochen und mit der aktuellen Rechtsprechung,​ so zur Maszterzulassung,​ verknüpft. Verwaltungsgerichte hatten geurteilt, dass sich der Teilhabeanspruch mit der Zeit zu einem Zulsassungsanspruch verdichte, wenn die Wartezeit das doppelte der Regelstudienzeit umfasse. Entgegen der Hoffnungen einiger Politiker_innen ist derzeit keine Abkehr von der KapVO zu erkennen. In diesem Zusammenhang sollten aber verstärkt Bemühungen deutlich werden, das Gesetzgebungsrecht des Bundes für Hochschulzulassung und -abschlüsse (aka Bundeshochschulgesetz,​ Art. 74 I Nr. 33 GG) endlich wahrzunehmen. Damit verbunden ist auch das Konnexitätsprinzip der Finanzierung,​ auch wenn hier Fortschritte eher über die Aufhebung des Kopperationsverbotes durchzusetzen wären (Bundesratsini SH). Beratungen dazu sind ab Herbst zu erwarten, wenn der Antrag SHs in die BR-Ausschüsse verwiesen/​beraten wird.
 +
 +Gruppenhochschule:​
 +Weitere Ideen wichtiger und künftiger Themen, die in einem überregional koordinierten Rahmen besprochen werden sollten, ist die Verfaßtheit der Hochschulen. Es steht, überzeichnet dargestellt,​ dem urdemokratischen Prinzip "one person, one vote" die Idee der korporatistischen Ständehochschule als Gruppenuni gegenüber. In diesem Sinne sind Vorstellungen von einer REdemokratisierung verfehlt, da es niemals demokratische Hochschulen gab und bis heute das Versprechen von Hochschulreform und Hochschulrevolte (Keller) uneingelöst ist. Mit dem Verfassungsgerichtsurteil von 1973 (Hochschulurteil,​ BVerfGE 35,79; 40. Jahrestag am 29. Mai 2013) wurden eher althergebrachte Organisationsvorstellungen tradiert. Dem sieht sich die Idee einer Mitgliederhochschule gegenüber, die an die o.a. Vorstellungen anknüpft. Auf dem Weg dorthin könnten auch intermediäre Modelle wie das "​Berliner Wahlmodell"​ oder die Übertragung "neuer Mitbestimmungstatbestände"​ an paritätische Gremien stehen. In Bezug auf die Gruppenhochschule sind außerdem deren konstituives Element Homogenität fraglich und vermehrte Abgrenzungsprobleme (Promovierende,​ angestellte Dozent_innen,​ Juniorprofs,​...) festzustellen.
 +Bei einer öffentlichen Thematisierung könnte daher gefordert werden, diese Gültigkeitsbedingungen nachzuweisen. Die Gelegenheit dafür bieten aktuelle Hochschulgesetznovellierungen,​ die, wenn günstige Konstellationen vorliegen und aktiviert werden können, so die Runde, auch zur Einführung alternativer Hochschulemodell führen könnten. Die dafür besten Voraussetzungen wurden in Thüringen gesehen, was vor allem aus Berlin formuliert wurde. Gründe seien die wechselnden und unsicheren Mehrheiten, die jederzeit auch zu Veränderungen in der Landtagsmehrheit führen könnten. Das ermögliche Bündnisoptionen,​ die durch den schwer schätzbaren Enfluß der Pirat_innen im Vorfeld einer Wahl noch erhöht werden. Zudem sei der Einfluß und Anteile der Studis an der und in die Bevölkerung vglw. hoch. Nach Meinung der Berliner sollte auch auf die Wirtschaftsmacht der Studis hingewiesen werden. Mit der anstehenden Novelle des ThürHG möge die KTS (und ggf. andere Interessierte) daher verstärkt Druck aufbauen, Optionen entwicklen und in Thüringen versuchen, die Demokratisierungsbewegung zu stärken. Auch wenn aktuelle Vorstellungen der LReg hiervon abweichen, sah die Mehrheit in der Runde dafür strategisch günstige Konstellationen.
 +
 +Pool/​Akkreditierungswesen (Diana aus BS):
 +In Bericht und Diskussion wurde auf die aktuellen Struktur- und Finanzprobleme des KASAP/Pool hingewiesen. Teilweise existieren sie, wie auch Lösungsideen (so zur Teilfinanzierung durch die begünstigten Gutachter_innen analog der Idee gewerkschaftlicher Aufsichtsratsmandate),​ bereits seit Jahren. Es finden sich aber keine Emrheiten oder Aktive, diese Lösungen auch umzusetzen. In der Debatte fielen die Worte "​Mißwirtschaft"​ und "​Faulheit des KASAP"​.
 +
 +Bereits am fehlenden Rechtsstatus schließen sich Unwägbarkeiten an. Der Pool ist auf den fzs aktuell zum Zwecke der Konten- und Betriebsführung angewiesen. Außerdem fehlen Gutachter_innen und Aktive. Viele der Gutachter_innen sind in ähnlichen Fächern und bereits seit längerem im Pool (Diplomer/​Magister) , es werden aktuell nur wenige neue G. entsandt. Der Pool hat mit Akzeptanzprobleme zu kämpfen, sowohl bei den Studierendenschaften als auch bei den Agenturen, die ihn bei der Gutachter_innensuche zu umgehen trachten. Aktuell wird zur Sicherung der Rechtfähigkeit und Unabhängigkeit die Idee der Gründung eines Förder- oder Trägervereins favorisiert und verfolgt, wobei strittig ist, ob und welchen Einfluß die Agenturen in diesem haben sollten.
 +
 +Konkreter ist die Neugesteltung von ÖA-Material,​ so zum Pool selbst oder auch zum Akksystem. Es soll künftig wieder und weiter Programm- und Systeakkreditierungsseminare geben, auch wenn deren Finanzierung nicht leicht ist. Neben diesen übergreifenden Seminaren soll es für einzelen Hochchule Workshops geben, wie Studiengänge oder ein QS-System gestaltet werden können. Es bleibt aber noch zu klären, wer Schulungen, workshops innere und externe Weiterbildung bezahlt und warum. Braunschweig ist der Ansicht, dies seien Aufgaben der VS, andere sehen es als Hochschul- oder Landesaufgabe bzw. in finanzieller Verantwortung von Agenturen und Rat.
 +
 +Im Rahmen der im _März 2013_ zu erwartenden Entscheidung des BVerfG über die Zulässigkeit des aktuellen Akkreditierungsystems (Vorlagebeschluss VG Arnsberg) ist mit Verwerfungen aber auch starken Veränderungen zu rechnen, die von studentischer Seite für Reformanstöße genutzt werden sollten. Im Prinzip erkennen alle Beteiligten die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage, wenngleich noch strittig ist, ob durch den Bund oder durch einen Staatsvertrag. Es soll aber bereits Entwürfe zum SV geben. Die Landesvertretung werden gebeten, diesen mit ihren spezifischen Mitteln und Wegen in Erfahrung zu bringen. Studentische Organisationen sollten Wege suchen, den Pool gesetzlich zu verankern und seine Finanzierung auf diesem Wege sicherzustellen. Dazu wäre eine rechtzeitige und breit vorgetragene Intervention nötig.
 +
 +Jena wurde gefragt, ob sie das/ein nächstes PVT finanzieren können. Es sollte ggf. in NDH ausgerichtet werden.
 +
 +GEW-Seminare:​
 +vorerst keine mehr, da die GEW-Bund die Stelle trotz heftiger Proteste des Hochschulbereiches und der Studis gestrichen hat. Deutliche Auswirkungen auf die Studiarbeit udn die Fortführung der Weiterbildung bei den Studis/​-vertretungen ist zu anzunehmen. Es verstärkt sich die Notwenidgkeit,​ solche Strukturen selbst zu etablieren -> BiWe reaktivieren sowie breiter nutzen und aufstellen.
 +
 +Abschließend wurde noch über einzelne Aktionen berichtet und auf wahlkompass-rostock.de als Modell für studentischen Wahlkampf verwiesen. Es herrschte Einmütigkeit,​ dass Studierendenschaften die kommunale Ebene besser als Teil ihrer Aufgaben ansehen müsen und dort Strukturen und Netzwerke schaffen sollten, um Einfluß auszuüben. Eine Vielzahl sozialer Problme trete auf dieser Ebene auf. Bei Hohschulgesetzvorhaben könnte so angeregt werden, dass kommunale Beteiligung in den Katalog der VS aufgenommen wird.
 +
 +====== TOP 3 - Bahnprotest ======
 +Torsten führt in das Problem mangelnder Einbindung Weimars und Jenas in den Fernverkehr der Deutschen Bahn ein. Marco Unger ergänzt ihn. Der Standort Chemnitz hat ähnliche Probleme wie Weimar und Jena.
 +
 +Mögliche Aktionsformen sind Resolution beteiligter Stadträte, die Einreichung einer Petition, Anfragen die Landtage in Sachsen und Thüringen oder die Beteiligung an bestehenden Bündnissen.
 +
 +Marco fragt an, wie sich die KTS zum gewünschten Nahverkehr und zum gewünschten Nahverkehr positionieren möchte. Wäre es im Interesse der Studierenden eine Unterstützung des Fernverkehrs bei möglichem Wegfall von Nahverkehrzügen zu forcieren?
 +
 +Es erfolgt eine Diskussion, ob die Einrichtung eines eigenen KTS-Verkehrsforums nötig ist. Es findet sich nur wenige Befürworter,​ da ein dauerhafter Nutzen nicht erkennbar ist.
 +
 +Die tangierten Studierendenschaften sollen sich an ihre Hochschulleitungen wenden und auf die Bedeutung des Nah- und Fernverkehrs hinzuweisen.
 +
 +Das Thema Bahnverkehr sollte ein eigenes Thema auf der nächsten KTS-Klausurtagung werden.
 +
 +Zeitdruck wird durch die aktuelle Redaktion des Bundesverkehrswegeplans für die nächsten 5 Jahre erzeugt.
 +
 +Das Thema wird auf die nächste Sitzung vertagt. Die Delegierten sollen sich bis dahin in die bereits rumgeschickten Konzepte einlesen und eigene Forderungen formulieren.
 +
 +
 +Weiterhin fragt Marco Unger an, ob seitens der KTS Interesse an einem gemeinsamen Bahnticket von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt bestehen könnte. Benny weißt auf den ablehnenden Beschluss der KTS vom Juni 2011 hin. Bedenken hinsichtlich der finanziellen Belastungen der Studierenden werden betont.
 +
 +====== TOP 3a - Finanzvereinbarung der KTS======
 +Die Delegierten der FH Erfurt äußern Bedenken ihres Studierendenrates zur zu beschließenden Vereinbarung zwischen KTS und dem StuRa der FH Erfurt:
 +
 +Janine erläutert, warum in der KTS die beiden Sprecher_innen für die Kontoführung verantwortlich zeichnen. Die Ämterhäufung bei den Sprecher_innn wird für sinnvoll erachtet.
 +
 +Die Umlage der Verpflegungskosten für Sitzungen auf die KTS wird damit erklärt, dass an einzelnen zentralen Standorten in Gegenfall hohen Kosten entstehen würden.
 +
 +In der FH Erfurt enstanden auch Bedenken hinsichtlich der Ablehnung der Vereinbarung innerhalb von 4 Monaten vor einer automatischen Verlängerung der Vereinbarung. Fraglich war, ob eine Hochschule aus der Vereinbarung ausgeschlossen wird oder ob die Vereinbarung neu verhandelt wird. Janine betont, dass nach möglicher Ablehnung einer Hochschule über die Neuregelung diskutiert werden muss.
 +
 +Björn wird die diskutierten Punkt erneut in seinen Studierendenrat tragen. Die KTS wünscht sich ausdrücklich den Beitritt der FH Erfurt zur beanstandeten Vereinbarung.
 +
 +====== TOP 4 - Bildungswerk======
 +Janine berichtet über die Kommunikationsmängel zwischen KSS und KTS. Die Ordnung des Bildungswerkes wurde wie bereits berichtet ohne weitere Rücksprache mit der KTS verabschiedet. Die Koordinatorin des Bildungswerkes ist derzeit im Mutterschutz. Ein Seminar zur Lehrer_innenbildung ist geplant. Weitere Seminare werden derzeit nicht geplant. Ansonsten ist der aktuelle Datenstand unklar. Die Sprecher_innen äußern ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen Situation.
 +
 +Zum vorliegenden Entwurf der Ordnung für das Bildungswerk ergeben sich zahlreiche rechtliche und inhaltliche Unstimmigkeiten in der bereits durch die KSS beschlossenen Ordnung. Der Aufgabenbereich,​ der durch die ORdnung definiert ist, bedarf nach Meinung der KTS der Gründung eines Vereins.
 +
 +Die KSS trifft sich am 28.7. um 11 Uhr in der Universität Leipzig zu ihrem nächsten Treffen.
 +
 +Janine wird sich mit den Bedenken der KTS an die Verantwortlichen der KSS wenden.
 +
 +====== TOP 5 - Landesrechnungshof ======
 +Die KTS nimmt den Bericht des Landesrechnungshofes zur Kenntnis. Die einzelnen Studierendenschaften,​ die Hochschulleitungen und das TMBWK haben wiederholt kritisch Stellung zu den Anmerkungen des Rechnungshofes genommen. Denoch wurde der Bericht des Rechungshofes in der vorliegenden Form veröffentlicht. Die KTS sieht von aktiver Stellungnahme zum Bericht ab, betrachtet dessen Analyse und Empfehlungen aber als nicht genügend.
 +
 +====== TOP 6 - Ausschreibung VWR StuWe ======
 +Die KTS schreibt die studentische Vertretung im Verwaltungsrat des Studentenwerk wie im letzten Jahr aus.
 +An die Studierendenschaften wird sowohl eine bearbeitbare Version als auch eine unbearbeitbare Version der Ausschreibung verschickt.
 +
 +Das bewährte Reglement wird wie gewohnt angewandt. Die Ausschreibung der KTS wird bis 26. Oktober ausgehangen. Mitte November wählt die KTS die studentischen Vertreter_innen.
 +
 +====== TOP 7 - Termin Klausurtagung/​Foren ======
 +Die Auswertung des Foodle zur Klausurtagung ergibt als günstigsten Termin den 21.-23. September 2012. Die Sprecherinnen kümmern sich um die Organisation der Tagung.
 +
 +Nach Auswertung des foodle zum nächsten Sozialforum wird der 6. August 13:30 Uhr im filler in Erfurt als Termin festgelegt. Benny kümmert sich um die Organisation.
 +
 +====== TOP 8 - Sonstiges ======
 +Die nächste KTS-Sitzung findet am 6.8. 2012 nach dem Sozialforum um 16:30 Uhr im filler in Erfurt statt. Es wird ein TOP zur Neuwahl eines Sprechers oder einer Sprecherin eingerichtet.
 +
 +Marketing: ​
 +Tina stellt verschiedene Tassenmodelle vor. Favorisiert wird ein mit Kreide beschreibbares Modell. Tina schickt das Angebot und Modell über den Verteiler. Von Blöcken wird abgesehen.
 +
 +Die KTS beschließt Christian Schaft und zwei weiteren Personen, die Fahrtkosten für das Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertratungen und HoPo-Referate in Göttingen zu erstatten.
 +
 +Beschluss: 7/0/0
 +
 +Janine schließt die Sitzung um 22:15 Uhr.
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_18.07.2012.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)