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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_20.03.2009

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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_20.03.2009 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_20.03.2009 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2009
 +|Monat= 03
 +|Tag= 20
 +|von= 18:14
 +|bis= 21:20 Uhr
 +|Ort= Uni Erfurt
 +|Protokollant= Stephan Jauch
 +|Sitzungsleiter= Benjamin Heinrichs}}
 +Der Sitzungsleiter eröffnet die Sitzung um 18:14 Uhr.
 +
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Janine Hofmann || FSU Jena || Delegierte
 +|-
 +| Felix Ihle || FSU Jena || Delegierter / Sprecher
 +|-
 +| Martin Luckert || Uni Erfurt || Delegierter
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegierter
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || Delegierter
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Delegierter
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || Delegierter / Sprecher
 +|-
 +| Torsten Zern || BU Weimar || Delegierter
 +|-
 +| Anne Walterfang || BU Weimar || Delegierte
 +|-
 +| Jana Sedlacik || BU Weimar || Gast
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || Gast
 +|-
 +| Gesche Bengtsson || BU Weimar || Gast
 +|}
 +
 +
 +====== TOP 0 - Begrüßung / Eröffnung / Bestätigung des letzten Protokolls ======
 +//17:15 Uhr – Benjamin Heinrichs eröffnet die Sitzung.//
 +
 +Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt,​ Delegierte von mindestens drei Hochschulen sind anwesend. ​
 +
 +**Zum Protokoll der Sitzung vom 20. Februar 2009 (Nordhausen) gibt es folgende Änderungen / Ergänzungen:​** ​
 +  * Das Protokoll vom 19. Dezember 2008 wurde noch nicht bestätigt, aber das Protokoll vom 6. Januar wurde ohne Widerspruch bestätigt. ​
 +  * Überprüfung der Rechtschreibung des Protokolls, daraus sich ergebende redaktionelle Änderung.
 +
 +Nachfrage zur Protokollbestätigung:​
 +  * TOP1 Sprecher: Sondersitzung,​ Einladung der Mitglieder des VR-Rates zur nächsten Sitzung.
 +
 +Inhaltliche Änderungen:​
 +  * TOP1A Die Bahn ist gegen die Aufnahme eines Forderungskataloges in den Vertrag. ​
 +  * TOP 8 Poolentsendung / Schulungsseminar:​ Entsendung zu einem Workshop der Programmakkreditierung (statt Systemakkreditierung). ​
 +
 +**Das Protokoll vom 20. Februar ist mit den gelisteten Änderungen bestätigt.**
 +
 +
 +====== TOP 1 - Berichte aus den Hochschulen,​ der Sprecher und der KTS-Foren ======
 +  * Das letzte Sozialforum fand am 13. März an der FH Erfurt statt.
 +  * Die FSU Jena und die und TU Ilmenau haben ein Tutorenkonzept für die Wohnheime ausgearbeitet. ​
 +  * Jena hat zukünftige Veranstaltungen für ein Hilfskräfte-Seminar zusammen mit der GEW vorgestellt,​ dazu erscheinen auch neue Flyer. ​
 +  * Der StuRa organisiert eine Tagung zu studentischen Versicherungen und informiert über Änderungen zum Versicherungsrecht. ​
 +  * Mike Niederstraßer wird Sprecher auf Landesebene für die Vertretung der Hilfskräfte. ​
 +  * Durch Dr. Schmidt-Röh sind die Härtefallregelungen zum Semesterticket bekannt. Entscheidend ist die Anzahl der Wochen, die ein Student nicht in Thüringen ist (21 Wochen).
 +  * Eine Frage der BU Weimar: Wie ist die Haftpflichtversicherung durch das Studentenwerk abgedeckt und deckt es auch einen privaten Bereich bei Nutzung von Hochschulequipment ab.
 +  * Die Studierbarkeitsstudie aus Berlin ist auch für Jena geplant.
 +  * Das Hochschulforum fand am 14. März in Jena statt. Ein Protokoll liegt vor.
 +
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * Entlassung der Geschäftsführerin
 +    * Neubesetzung ist noch nicht erfolgt
 +    * weitergehende Informationen können noch nicht protokolliert werden ​
 +  * Der Haushaltsabschluss ist erfolgt. ​
 +  * Es finden Aktionen zur Initiative "Deine Stimme gegen Nazis" im Sommersemester statt. ​
 +  * Es fehlen Förderrichtlinien und es gibt noch keine Umsetzung des Budgets aus dem Konjunkturpaket II.
 +
 +===== BU Weimar =====
 +  * Hochschulrat ist mit fünf Mitgliedern besetzt
 +  * eine Amerikanerin ist dabei (Wohnsitz nicht bekannt). Zwei Studenten haben sich in den letzten Wochen das Leben genommen, Hochschule hat distanzierend reagiert. Thema Haftpflichtversicherung siehe Sozialforum. ​
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +  * Es gab wenig Protest gegen die Entscheidung über das Semesterticket. ​
 +  * Ein neues Logo für die FH wurde im Senat beschlossen. ​
 +  * Studentische Vertreter sollen in den Mensaausschuss und in die Bibliothekskommission entsandt werden.
 +
 +//17:45 Uhr - Martin Luckert trifft ein.// ​
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +Die Satzung für den Studierendenbeirat im Stadtrat ist beschlossen,​ aber noch nicht in der Sitzung des Stadtrates thematisiert. ​
 +  * Es gibt eine neue Homepage der Uni, diese ist aber noch nicht vollständig.
 +
 +===== Sprecher =====
 +  * Widerspruchsgesetz:​ Studentenwerk bearbeitet ab sofort die Widersprüche zum Bafög, dazu wurde 0,25 Stellen für die Bearbeitung geschaffen. Diskussion über die Wirksamkeit der Stellen. ​
 +  * Es liegt eine Antwort der CDU-Fraktion zur Rechtslage über die gesetzliche Verankerung der Urabstimmungen zum Semesterticket im Hochschulgesetz vor. Eine Zustimmung würde bei einer Überarbeitung des Hochschulgesetztes erfolgen.
 +  * Wirtschaftsministerium lädt zur Thüringer Zukunftskonferenz am 28.April in die Messe ein. Zwei Delegierte können teilnehmen.
 +
 +
 +====== TOP 2 - Regierungsprogramme / Wahlprüfsteine / Kampagne zur Wahl ======
 +**Benjamin Heinrichs berichtet über die Antworten der Parteien zu den Wahlprüfsteinen:​**
 +  * Antworten der SPD und den Grünen sind bereits eingetroffen,​ das Schreibe der Linken ist erst heute eingetroffen. CDU und FDP haben noch keine Antworten geschickt, aber die Bearbeitung bestätigt. ​
 +  * Einige Antworten der SPD und Linken gehen nicht deutlich genug auf die Fragen ein. Die Wahlprüfsteine sollen auf die KTS-Homepage gestellt werden. ​
 +  * Die Regierungsprogramme kommen ebenfalls auf die Homepage und werden zur Kommentierung freigegeben.
 +
 +**Zu den Podiumsdiskussionen mit den Wahlkreiskandidaten in den wichtigen Hochschulstandorten:​** ​
 +  * bis 1. Mai sollen sowohl Termine als auch die Diskussionspartner aller Podiumsdiskussionen feststehen. Bis 7. Juni sollen die lokalen Diskussionen durchgeführt werden. Am 24. Juni soll die zentrale Podiumsdiskussion in Erfurt stattfinden.
 +
 +//18:20 Uhr - Janine Hofmann und Felix Ihle treffen ein.//
 +
 +  * Thema Bildungsstreikwoche durch die Gewerkschaften,​ ein Koordinierungstreffen wäre am 18. April im Filler (Erfurt) möglich. Es gibt die Überlegung eines Termins der zentralen Veranstaltung in die Bildungsstreikwoche.Am 17. Juli ist eine Demo mit den Gewerkschaften geplant. Außerdem wird durch den Arbeitskreis Mitbestimmung eine Podiumsdiskussion am 30. Juni vorbereitet,​ auf welcher die Mitbestimmungsmöglichkeiten an der Hochschule Thema sind.
 +  * Es gibt eine Diskussion über die Umsetzung von Flyern (A5 / A6) als Zusammenfassung der Wahlprüfsteine.
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2009-03-20_T2_1
 +|text=Abstimmung zum Broschürendruck A6.
 +|j=8
 +|n=1
 +|e=0
 +|resultat=angenommen}}
 +
 +**Aufgaben:​**
 +{{Todo
 +|aufgabe=Bologna. ​
 +|wer=Janine}}
 + 
 +{{Todo
 +|aufgabe=Gebühren. ​
 +|wer=Nick}}
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Hochschulfinanzierung. ​
 +|wer=Gesche}}
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Grundsatzfragen. ​
 +|wer=Benjamin}}
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Studienbedingungen. ​
 +|wer=Anne}}
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Hochschuldemokratie. ​
 +|wer=Martin Luckert}}
 + 
 +  * Diskussion über mögliche Forderungen in der Bildungspolitik an die Parteien, aber ohne Konsens.
 +
 +
 +====== TOP 3 - Wahl eines Vertreters für den Fahrgastbeirat der Bahn in Thüringen / Aktueller Stand zum Semesterticket ======
 +  * Der Fahrgastbeirat trifft sich viermal im Jahr, ein nicht demokratisch gewählter studentischer Vertreter ist momentan Mitglied. Die KTS kann einen Vertreter wählen und entsenden. Die nächste Sitzung des Beirates ist am 11. Mai.
 +
 +**Wahl des KTS-Vertreters im Fahrgastbeirat.** ​
 +  * Nick Faulwetter leitet die Wahl. 
 +  * Kandidaten: Martin Luckert, Benjamin Heinrichs, Martin Beier, Janine Hofmann ​
 +
 +Vorstellung der Motivationen für den Beirat: ​
 +
 +  * Verbesserung der Verbindung ​
 +  * Qualität der Bahn 
 +  * Mehr Waggons, mehr Abteile ​
 +  * Verantwortung und Eigenmächtigkeit der Zugbegleitung
 +
 +Jeder Delegierte hat eine Stimme.
 +
 +
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **erhaltene Stimmen**
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || 3 Stimmen
 +|-
 +| Martin Luckert || Uni Erfurt || 1 Stimme
 +|-
 +| Janine Hofmann || FSU Jena || 3 Stimmen
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || 2 Stimmen
 +|}
 +
 +//20:28 Uhr - Martin Beier hat die Sitzung verlassen.// ​
 +
 +
 +**Es wird eine Stichwahl durchgeführt:​**
 +
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **erhaltene Stimmen**
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || 5 Stimmen
 +|-
 +| Janine Hofmann || FSU Jena || 3 Stimme
 +|}
 +
 +Durch die Abwesenheit muss Martin Beier muss noch gefragt werden, ob er die Wahl annimmt.
 +
 +**Berichte zum Semesterticket:​**
 +  * Einführungen in den Fachhochschulen erfolgt
 +  * die Studenten an den Universitäten können es erst ab Semesterbeginn im April nutzen. ​
 +  * Die Nutzung des Semesterticket Plus zum doppelten Preis ist ab 14. Juni und 6 Monate ab Ausstellung möglich.
 +
 +
 +====== TOP 4 - Verein / Finanzordnung ======
 +  * Martin Luckert gibt eine Erläuterung der Beitragsordnung und geht auf die Themen Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit,​ Zuschüsse öffentlicher Stellen im Besonderen ein.
 +
 +Debatte über den Mitgliedsbeitrag: ​
 +  * Stichtag ist der 15. November – Die Meldung der Studierendenzahlen des vergangenes Wintersemesters muss bis zum 1. Juli erfolgen. Diskussion über die Höhe des Beitrages für sonstige Mitglieder (natürliche Mitglieder). Eine Fördermitgliedschaft nur zusätzlich möglich und wird daher nicht in Betracht gezogen. Die Vorlage des Haushaltsplanes durch den Schatzmeister für die Delegiertenversammlung bis zum 15. Oktober erfolgt sein. Die Zahlung des Mitgliedsbeitrages ist bis zum 31. Dezember vollständig zu entrichten.
 +  * Es gibt den Vorschlag zwei Lesungen für den Beschluss des Haushaltsplanes einzuführen.
 +    * Abstimmung: 5 Stimmen für zwei Lesungen
 +  * Vorschlag: Vertagung des Beschlusses möglich, wenn ein Delegierter die Vertagung beantragt (Konsens). ​
 +  * Weitere Festlegung: nur Schriftform zulässig zur Erlangung der Gültigkeit,​ elektronische Form zum Erhalt aller Delegierte möglich. ​
 +  * § 5 Satz 7 wird gestrichen. ​
 +  * Änderung im § 6 Abs. 2: es sind nur Darlehen möglich.
 +  * Redaktionelle Änderung in § 7. Abs. 5 Satz 2 wird zu AbsAbs.6 und folgend
 +  * Unklarheit: wird der Kassenprüfer durch Delegiertenversammlung oder in der FO verankert?
 +  * Es gibt eine Debatte über Mehrheiten zur Änderung der Finanzordnung.
 +    * Abstimmung: Verankerung einer schriftlichen Stimmenabgabe in der Geschäftsordnung?​
 +    * Absolute Mehrheit aller Delegierten dafür.
 +  * § 11 Abs. 5: Haushaltsplan zur Gründung muss bis zum 56. Tage vorgelegt sein.Der überarbeitete Satzungsentwurf soll bis 27. März auf dem KTS-Verteiler geschickt werden.
 +
 +
 +//22:30 Uhr - Gesche Bengtsson und Anne Walterfang verlassen die Sitzung.//
 +
 +
 +====== TOP 5 - Sonstiges ======
 +  * Janine Hofmann beantrag die Entsendung zum Poolvernetzungstreffen vom 24. bis 26. April
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2009-03-20_T5_1
 +|text=Janine Hofmann wird zum Poolvernetzungstreffen delegiert. Ein Finanzrahmen von 100 Euro (Fahrtkosten + Teilnehmerbetrag) wird erstattet.
 +|j=X
 +|n=X
 +|e=X
 +|resultat=einstimmig}}
 +
 +  * Die Einladung der Studentenwerksvertreter zur Sitzung soll durch die Sprecher erfolgen. * * Torsten Zern informiert über den 3. April, da findet die Abstimmung zum Volksbegehren im Landtag statt.
 +
 +**Die nächste Sitzung soll am 15.04.2009 um 18:30 Uhr in Weimar stattfinden.**
 +
 +**mögliche Termine für das HoPo-Forum:​** ​
 +  * 2. April, 4. April, 6. April 
 +  * Terminfindung per Doodle ​
 +  * alternativ parallel zum Sozialforum am 3. April.
 +
 +**23:00 Uhr - Sitzung beendet.**
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_20.03.2009.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)