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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_21.03.2013

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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_21.03.2013 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
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 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_21.03.2013 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2013
 +|Monat= 03
 +|Tag= 21
 +|von= 17:30 Uhr  ​
 +|bis= 22:00 Uhr
 +|Ort= Raum 121, FSU Jena
 +|Protokollant= Christian Schaft
 +|Sitzungsleiter= Johannes Struzek}}
 +
 +**Anwesenheit:​**
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| [[Janine Hofmann]] || FSU Jena || Delegierte
 +|-
 +| [[Arne Nowacki]] || TU Ilmenau || Delegierter
 +|-
 +| [[Torsten Zern]] || BU Weimar || Delegierter
 +|-
 +| [[Christian Schaft]] || Uni Erfurt || Delegierter
 +|-
 +| [[Tina Morgenroth]] || FH Erfurt || Deleigierte
 +|-
 +| [[Johannes Struzek]] || FSU Jena || Delegierter
 +|-
 +|}
 +
 +
 +====== TOP 1  Begrüßung/​Protokollbestätigung (18.02.13) / Tagesordnung ======
 +  * Protokoll vom 18.02.2013 wurde bestätigt 4/0/1
 +
 +====== TOP 2  Berichte ======
 +===== 2a. Berichte aus den Hochschulen =====
 +==== Uni Erfurt ====
 +  * Gemeinsames Gespräch mit Herrn Winkler (Abteilungsleiter StuWe Mensen & Cafetrien)mit dem Referat Soziales zur gemeinsamen Nutzung der Klause durch das StuWe und den StuRa für studentische Veranstaltungen hat stattgefunden
 +    * Ergebnis: Möglichkeiten bestehen Veranstaltungen außerhalb des Geschäftsbetriebes durch den StuRa stattfinden zu lassen. ​
 +  * Inkraftreten der Satzungsänderung zieht sich wegen Personalmangel in der Verwaltung und Rechtsabteilung weiter hin.
 +  * Café Hilgenfeld bleibt bestehen und hat den Zuschlag für die Räumlichkeiten an der Uni erhalten.
 +  * Schmiergeldskandal in der Verwaltung
 +    * Bauvolumen von bis zu 500.000 € soll durch Schmiergelder pro Auftrag vvon 200 € bis 3000 € beeinflusst wurden sein. 
 +    * Keine weiteren Infos bisher, außer das es einer der Hausmeister gewesen sein soll (Gerücht).
 +  * Antwort der EVAG auf das gemeinsame Schreiben der STuRä und des StuWe erhalten.
 +    * Das Schreiben enthält aus unserer Sicht nicht Neues. ​
 +    * Den "​Schwarzen Peter" erhält die Stadt Erfurt.
 +    * Sie führt die Baumaßnahme durch und angeblich beschloss der Stadtrat ​ die Reduzierung der Taktfrequenz
 +    * Ein weitere Gespräch mit der Stadt und EVAG an einem Tisch ist geplant.
 +  * Aktionswoche für das Sommersemester wird geplant und organisiert.
 +  * Antidiskriminierungsparagraf:​ Im April soll im Senat über die Empfehlung des Ausschusses entschieden werden. ​
 +    * Information aus Brandeburg: Erklärung der LRK dort ist geplant, um alle Hochschulen gemeinsam im Boot zu haben und ein Zeichen zu setzen (Erklärung noch nicht zur Verbreitung bestimmt).
 +
 +==== FH Erfurt ====
 +  * Kinderladen wird umgebaut und mit einem Semester Verzögerung in Betrieb genommen.
 +  * StuRa überlegt wie zukünftig besser Werbung betrieben werden kann für die Gremienarbeit.
 +
 +==== FSU Jena ====
 +  * Onlinewahlen werden nicht in die Satzung aufgenommen
 +    * Wahlordnung musste daraufhin geändert wurden, da die Wahlen nun nicht zusammen mit der Uni stattfinden können.
 +    * Möglichkeit in der Wahlordnung wurde geschaffen, dass die Wahlleitung des StuRa beschließt ob
 +::a) Briefwahl mit Urnenwahl (Wahlinfo per Post an alle, samt Briefwahlunterlagen,​ ca. 15.000 bis 20.000 Euro)
 +::b) Urnenwahl mit Option zur Briefwahl (Wahlbekanntmachung per Aushang, Info per Mail, ca. 1.500 Euro)
 +  * Jahresabschluss 2011 genehmigt ebenso wie der Haushalt für 2013.
 +  * Verzögerungen beim Abschluss 2012 wegen Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen der FSR.
 +  * Urabstimmungstext zum VMT-Ticket beschlossen und die Abstimmung soll im April stattfinden.
 +  * Cinebeats (Semesteranfangsparty):​
 +    * Bauantrag für die Nutzung muss gestellt werden (Kosten 8.500 Euro)
 +***Gutachten wird finanziert durch Eintrittsgelderhöhung und Soliparty
 +    * Termin: 29.04.2013 im Cinestar/​Holzmarktpassage
 +    * Soliparty: 10.04.2013 in der Rose
 +
 +==== TU Ilmenau ====
 +  * Masterzulassungsordnung verabschiedet
 +    * Entspricht nun zum Teil den KMK Vorgaben in Bezug auf die Auflagen bei berufsbegleitenden MA Studiengängen.
 +  * Promotionsordung:​
 +    * FH STudierende bekommen automatisch Auflagen .
 +    * Kritik seitens des TMBWK hat zur Änderung der Ordnungen geführt.
 +    * Rechtliche Regelung nun mit Prüfungen seitens der Prüfungskommision.
 +    * Dennoch werde "​zufällig"​ weiterhin FH Studierende beachteiligt.
 +  * Rückmeldung von AQUIN zur Akkreditierung sollen Ende März kommen.
 +  * Neuer Konsul wurde dem Verantworlichen vorgestellt.
 +  * Der Jahresabschluss ist noch in Arbeit.
 +  * Im Rahmen der Bundestagswahl werden Aktionen zum Thema Bundesbildungspolitik im kommenden Semester stattfinden.
 +
 +==== BU Weimar ====
 +  * StuKO ruft die StuRä zur Unterstützung der Antinaziproteste am 01.Mai in Erfurt auf.
 +  * Thesenpapier zur Hochschulstrukturentwicklung liegt noch nicht öffentlich vor.
 +  * Petion zur Mitte-Deutschland-Verbinung wurde erstellt.
 +  * Nazi-Problem in der Schützengasse ​
 +    * Es wurde mit der Streichung der Zuschüsse durch das StuWe und den StuKo gedroht, wenn sich die Situation und das Klientel nicht ändert.
 +    * Schütze ging nicht auf die Probleme ein und verharmloste die Naziprobleme.
 +
 +===== 2b. Berichte der Sprecher*innen =====
 +==== Christian ====
 +  * Pressemittelungen seit der letzten Sitzung: Solidarisierung FH Kunst Arnstadt, Matschie Forderungen Studienfinanzierung,​ Wanka BaföG
 +  * Anfrage Nordhausen WikiZugang wurde aufgenommen und eingerichtet. ​
 +  * Gespräche zum KSS-Bildungswerk: ​
 +    * Bernd Hahn (KSS Sprecher) hat  unser Positionspapier bekommen und will vielleicht im April mit der Bildungswerk Koordinatorin Nicole nach Thüringen kommen, um die Probleme zu besprechen.
 +    * Sie soll am Samstag erneut bei der KSS Sitzung gewählt werden, zu der Sitzung sind wir ebenfalls eingeladen um 11 Uhr in Leipzig an der Uni, haben allerdings kein Mitspracherecht.
 +  * Gespräch mit Sebastian Steinecke (Referent im TMBWK) hat am 20. Februar stattgefunden:​
 +    * Sprecher*innen erhielten erste Einblicke in die kleine ThürHG Novelle
 +    * Kritik an der mangelnden Zielführung der AG Studium und Behinderung wurde von Christian geübt. Sebastian nahm die Anmerkungen für Ulf Becker mit.
 +    * Auswertung Hoschschuldialogforum "​Mitwirkung":​ Die Thesen und Anmerkungen der Beteiligten sollen nun genutzt werden um die große Novelle des ThürHG Ende 2013 zu unterstützen.
 +    * Mit der Änderung des ThürHG Ende 2013 wurde die Möglichkeit in Aussicht gestellt, einzuführen,​ das die Studierendenvertretungen nach den Ebenen zukünftig direkt über die Bahnticktes entscheiden und verhandeln, wie bereits in anderen Bundesländern.
 +    * Vor dem Sommer soll es noch einen Hochschulgipfel geben.
 +    * Janine hat ausführlich die Nachteile vorgestellt,​ die entstehen würde sollte das TMBWK planen eine 4. Statusgruppe der Promovierenden zu schaffen. ​
 +  * Anfrage zu den gebührenpflichtigen Masterstudiengängen ist in Arbeit und geht Anfang der 14. Kalenderwoche an das TMBWK
 +
 +==== Janine ====
 +  * Aktueller Kontostand: 13.143,19 €
 +  * Neues Konto wurde eingerichtet und das Geld wird transferiert
 +  * Matthias Geißler von der HU Berlin hatte wegen einer SoliPM zu Bildungsgebühren in TH angefragt
 +    * Janine fragt nochmal nach was es noch genau damit auf sich hat und inwiefern kooperiert werden kann.
 +  * Janine tritt zum Ende des Monats April 2013 von ihrem Sprecheramt zurück, sie übernimmt es bis zur Neuwahl einer Nachfolgeperson (spätestens Mai).
 +
 +===== 2c. Hochschuldialogforum "​Mitwirkung"​ (19.02.) =====
 +  * Fragen die diksutiert wurden:
 +    * Kompetenzen des Senats
 +    * Machtverteilung und – gefüge Senat/​Präsidium
 +    * Hochschulräte Aufgaben
 +      * Hier stieß die Position der KTS in Bezug auf die Hochschulräte auf Unverständnis
 +  * Diskussion Tom Deufel auf die Frage von Mike nach de Vertretung von arbeitenden Studierenden
 +    * "​Studierende sollten überlegen ob es ihre Aufgabe ist neben dem Studium zu arbeiten"​ so Deufel
 +    * Unverständnis im Plenung über seine Aussagen diesbezüglich
 +
 +===== 2d. Gründungstreffen KSSA (24.02.)=====
 +  * 5 KTS Delegierte waren da (Christian, Benni, Arne, Torsten, Johannes)
 +  * KSSA Gründung vertagt da nur zwei Hochschuoen anwesend waren
 +  * Schlecht Vorbereitung der neuen Satzung
 +  * Austausch mit Bernd Hahn (KSS) zum weiteren Vorgehen in Bezug auf das KSS Bildungswerk
 +  * Vertreter*innen der Hochschulen Magdeburg und Hallo wollen nun die Gründung der KSSA durch Besuche bei den anderen Vertretungen voran treiben
 +  * KTS hat Unterstützung zugesichert
 +
 +===== 2e. Bericht vom fzs Vernetzungstreffen (27.02. - 01.03) =====
 +  * Schlechte inhaltliche Organisation (keine Referent*innen zu den vorgeschlagenen Themen)
 +  * Organisation generell eher mäßig
 +  * Neu und sinnvoll war die Vorstellung der Kampa 2013 zur Bundestagswahl
 +  * Mit Regensburg und MV Pläne für April gemacht und bessere Orga
 +  * Protokoll im Wiki unter [[Fzs Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertretungen (27.02.-01.03.2013)]]
 +
 +===== 2f.  Hopoforum (13.03.) =====
 +  * siehe Protokoll [[Protokoll HoPo-Forum 14.03.2013]]
 +  * erstes Ergebnis Anwesenheitspflicht ​
 +    * Wie Hopo-Forum angekündigt,​ hat Arne wegen der Anwesenheitspflichten nochmal im TMBWK nachgefragt.
 +    * Sebastian wird es ansprechen, Grundlage dafür wird insbesondere auch das Positionspapier der Bologna AG sein, nur solle - so Sebastian - ein Anlass dafür bestehen. ​
 +    * Es werden aber demnächst Einzelgespräche mit den Hochschulen geführt, da wirds evtl. Gelegenheit geben.
 +
 +===== 2g. Podiumsdiskussion Teilhabe Internationale Studierende(18.03.) =====
 +  * Podiumsdiskussion war eher eine Publikumsdiskussion ohne konkrete Ergebnisse.
 +  * Frage die diskutiert werden sollte: Wie können int. Studoerende besser eungebunden werden und welche Möglichkeiten der Mitwirkung gibt es?
 +  * Probleme wurden ausgetauscht und im Ansatz Lösung gefunden
 +  * Schmiede e.V. aus Jena berichtete über die Probleme mit Neonazis.
 +  * Wenn ein Protokoll kommt, geht es rum.
 +
 +====== TOP 3  Vorstellung und Beschluss Jahresplan 2013 und Haushaltsplan 2013 ======
 +  * Jahresabschluss 2012 nachgearbeitete Version wird rumgeschickt um Anmerkungen zu mailen um diesen auf der kommende Sitzung zu beschließen
 +  * Haushaltsplan 2013 Änderungen der Posten wurden besprochen. ​
 +    * Den fertigen Entwurf wird Janine ebenso zeitnah und vor der nächsten Sitzung über den Verteiler schicken. ​
 +    * Johannes und Janine arbeiten den neuen Vorschlag zum Jahreshaushalt aus. 
 +
 +  * Vorschlag Tina KTS Rechner
 +    * Ein Netbook oder Notebook könnte angeschafft werden um effektiver und zentral auf einem Gerät Daten (Protokolle,​ etc.) zu sammeln und bei Vernetzungstreffen etc. vor allem dem/der Pressesprecher*in zu ermöglichen Online arbeiten zu können.
 +    * Hinweis Johannes: Beide Jenaer StuRä haben je einen Laptop, die kaum gleichzeitig genutzt werden. Ggf. íst hier eine kooperative Nutzung möglich.
 +    * Weiterer Vorschlag: Ultrabook anschaffen, welches in Jena inventarisiert wird. Tina kann sich vorstellen solange Sie Pressesprecherin ist die Verantwortung zu übernehmen. ​
 +    * Johannes wird zum nächsten Treffen Angebote für ein Ultrabook und einen Datentarif zu suchen, welches vorgestellt und diskutiert werden kann.
 +
 +====== TOP 4  Offene Fragen Hopo-Forum: Promotionsstudierende & Anerkennung Inhalte Berufsausbildung ======
 +  * Anerkennung von Inhalten aus der Berufsausbildung?​
 +    * Auflagen für Masterstudiengänge gibt es zur Nachholung elementarer Vorraussetzungen für den Studiengang
 +
 +  * Promotionsstudierende und Auflagen die an fertige Master und Diplomant*innen gestellt werden
 +    * In Jena gibt es weitgehehnd keine Regelungen, aber es gibt ein Kooperationsprogramm zwischen FH und FSU
 +    * An der FH EF gibt es diese Probleme nicht
 +    * UNI EF keine Probleme bekannt zudem kooperieren hier die beiden Hochschulen ebenfalls miteinander
 +
 +====== TOP 5  Forderungskatalog (Aktueller Stand/ Diskussion über vorliegende Punkte/ Wie soll es weitergehen / Zeitplan) ======
 +  * Aufgrund der knappen noch verbleibenden Zeit wird die Diskussion und der Beschluss über die ersten vier fertig ausgearbeiteten Punkte auf die nächste Sitzung vertagt, wenn auch mehr Delegierte Anwesend sind, um den Beschluss auf eine möglichst breite Basis zu stellen.
 +  * Zum Stand 4 von 11 Teilaspekten sind zum Beschluss fertig, der Rest existiert zum Teil im Text zum Teil in Stichpunkten. ​
 +  * Der Katalog soll bis Juli fertig sein, um aus den Forderungen Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl entwickeln zu können und den BTWahlkampf inhaltlich begleiten zu können. ​
 +  * Christian wünscht sich wesentlich mehr Beteilugung im Wiki an der inhaltlichen Erabeitung des Forderungskataloges. Dazu wird auch nochmal eine Mail über den Verteiler gehen.
 +  * Christian aktualisiert den Katalog im Wiki zur Bearbeitung und legt die Beschlussvorlage auf der nächsten Sitzung erneut vor. 
 +  * Unter [[AG Forderungskatalog]] ist alles einzusehen.
 +
 +====== TOP 6  Situation FH Kunst Arnstadt-Balingen======
 +  * Frage von Lucas HfM Weimar: Können wir mehr tun als uns "​nur"​ zu solidarisieren?​ Wenn ja, wie und was?
 +  * KTS solidarisiert sich weiter und fordert das Ministerium dazu auf sich um die Belange der Studierenden kümmern. ​
 +    * Dazu wird ein Brief an das Ministerium mit der Suche eines persönlichen Gespräches mit den betroffenen Pateien formuliert.
 +      * Schafti schreibt einen Entwurf. ​
 +    * Forderungen an das Ministerium stellen konkrete Zusagen für die Übernahme der Studierenden in Weimar zu geben und die Regelungen in Bezug auf die Anerkennung von Leistungen klar festzulegen.
 +  * Anika (FH Studierende die bei uns angefragt hat) wird Christian nochmal scheiben, dass die Agenturen auf Schadensersatz zu verklagen wären, das ein nicht ordentlich geprüfter Studiengang akkrediert wurde. ​
 +    * Hier kann sich di KTS beschweren und einen Beschwerdebrief und Fragenkatalog entwicklen, welcher an die zuständige Agentur geht. 
 +      * Arne schreibt eine Beschwerde an die zuständige Akkreditierungsagentur
 +  * Es bleibt sonst für die Studierenden nur die Möglichkeit das Ministerium auf die Vernachlässigung der Ausichtspflicht. ​
 +  * Wir können keine Gelder nutzen um die Studierenden der FH Kunst direkt zu unterstützen.
 +
 +====== TOP 7  Kampa 2013 - Bundesweite Bundestagswahlkampagne ======
 +  * Christian stellt die Kampagne noch einmal vor. Alle Informationen dazu können unter www.kampa2013.de abgerufen werden.
 +  * Unter http://​www.kampa2013.de/​wp-content/​uploads/​2013/​02/​Abstract.pdf gibt es das Abstrct zu Kampa, sowie weitere Inhalte rund um die Kampa.
 +  * Die aktuelle Erklärung der Kampa vom Vernetzungstreffen un Greifswald vom 14. bis 16. März findet sich unter [[Datei:​Datei-Bildung_braucht_Erklärung.pdf]] ​
 +  * Die Idee zur Medienkampa und Stratgieplanung zur Einsicht befindet sich unter:
 +**[[Datei:​Medienkampagne.pdf]]
 +**[[Datei:​Strukturvorschlag.pdf]]<​br>​
 +
 +  * Vom 19. bis 21. April 2013 findet in Regensburg im Rahmen des Offenen Studierendentreffen (O.S.T.) auch ein weiteres Planungstreffen des "​Bildung braucht...!"​ Bündnis statt. Hierbei soll der Forderungskatalog (Entwurf) beschlossen werden, die Medienstrategie verfeinert, die Struktur festklopft, Beauftragte für verschiedene Aufgabenfelder bestimmt ​ und letzte Finanzierungsfragen klären werden.
 +  * Die KTS ist solange keine konkreten Posten und Inhalte benannt werden bereit, die Kampa in Thüringen mit Veranstaltungen zu unterstützen. Finanzielle Mittel werden zunächst nicht bereit gestellt. ​
 +    * Christian gibt das so zunächst an die aktuellen Kampakoordinator*innen weiter.
 +
 +====== TOP 8  Sozialforum:​ Themen und Terminfindung ======
 +  * Johannes lädt die Sozialreferate ein
 +  * Folgende Themen sollen behandelt werden:
 +    * Stellungnahme Bafög (Speziell Masterübergang)
 +    * Psychosoziale Betreuung
 +    * Situation internationaler Studis - Fragenkatalog soll im Vorfeld entworfen werden um die Probleme zu analysieren (Johannes)
 +  * Vorraussichtlich Anfang Mai
 +
 +====== TOP 9  Sonstiges und Termine ======
 +  * Fahrtkosten:​
 +    * Akkreditierungsseminar:​ Zwei StuRa-Mitglieder (Navina Bauer und Richard Sieder) der TU Ilmenau beantragen, die Übernahme der Fahrtkosten zum Akkreditierungsseminar in Dresden
 +      * Grund: Sie haben zu spät zugesagt hinzufahren,​ sodass eine Fahrtkostenübernahme durch den StuRa Ilmenau nicht gesichert ist
 +      * Arne stellt weiterhin heraus, dass durch eine Poolentsendung der Beiden Thüringen insgesamt profitiert, die TU Ilmenau allerdings deutlich stärker.
 +      * Beschluss: Die KTS übernimmt die Fahrtkosten für ein Sachsenticket (Hinfahrt) und somit 50 % der Gesamtfahrtkosten:​ 5/0/1
 +
 +  * fzs Winterschule ist vom 22. bis 24.03 in Weimar
 +    * Torsten wird als KTS Vertreter am Freitag einmal vorbeischauen
 +
 +  * Vernezungstreffen Regensburg 19. bis 21.04.
 +    * Es wird mehrere Seminare geben und verschiedene Arbeitskreise zu Themen wie Semesterticket,​ Vernetzung der Studierendenvertretungen,​ Lehrer*innenbildung,​ etc.
 +    * Es würde sich daher lohnen wenn mehrer Personen teilnehmen um die parrallel laufenden Termine abdecken zu können
 +    * Es erklären sich folgende Personen breit zu fahren
 +      * Björn, Arne
 +      * Vielleicht noch Tina, Janine, Torsten, Johannes
 +      * Gefragt werden zudem noch: Benni und Marcel
 +    * Die KTS beschließt Teilnahmekosten und Fahrtkosten für max. 8 Personen: 6/0/0
 +
 +  * ABS VV Jena findet am 04. und 05. Mai statt
 +
 +  * GEW Landeshochschulkonferenz 13.04.: Torsten wird als KTS Vertreter anwesend sein
 +    * Arne prüft, ob er dabei sein kann.
 + 
 +  * Podiumsdiskussion DGB Hochschulpolitisches Programm Jena 15.04.
 +    * Christian und Janine sind Teilnehmer*innen auf dem Podium
 +    * Wer das Inputreferat hält und die Podiumsdiskussion wahrnimmt klären Christian und Janine
 +
 +  * Nächster Termin wird gedoodlet (Christian erstellt das Doodle)
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_21.03.2013.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)