Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_24.07.2008

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_24.07.2008 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_24.07.2008 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2008
 +|Monat= 07
 +|Tag= 24
 +|von= 18:00
 +|bis= 21:38 Uhr
 +|Ort= FH Schmalkalden
 +|Protokollant= Stephan Jauch
 +|Sitzungsleiter= Martin Luckert}}
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +=====Delegierte=====
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Klemens Beck  || FSU Jena || Delegiert
 +
 +Klemens Beck  || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Andreas Meier || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Martin Uebel || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Martin Luckert || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Robert Gröschner || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Marco Schmidt || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Angelika Penkert || HfM Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Florian Dörrer || FH Schmalkalden || Gast
 +|}
 +
 +====== TOP 0 - Protokollbestätigung / Tagesordnungspunkte ======
 +//Martin Luckert eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr.//
 +
 +Das Protokoll der letzten Sitzung wird von den Delegierten bestätigt. ​
 +
 +Es gibt einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung. ​
 +  * Nach TOP 1 soll der neue TOP 2 Studentenwerk eingefügt werden. Die Delegierten beschließen einstimmig die Änderung der Tagesordnung.
 +
 +====== TOP 1 - Berichte aus den Hochschulen ======
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * Der Boykott läuft noch. Andreas Weidner wartet auf die Einreichung seiner Klage gegen das ThürHG.
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +  * An der FHS läuft der Boykott ebenfalls weiter. Die konstituierende Sitzung des neuen StuRa findet am 28. Juli statt.
 +
 +===== HfM Weimar =====
 +  * Es gibt keine Neuigkeiten,​ eine Vollversammlung wird vorbereitet.
 +
 +===== FH Erfurt =====
 +  * Am Boykott nehmen 40 Studierende aktiv teil, viele weitere boykottieren wild. Weitere Neuigkeiten unter TOP 4. 
 +  * Die konstituierende Sitzung des StuRa wurde durchgeführt,​ allerdings ohne Bildung der Referate. ​
 +  * Mit der neuen Satzung gibt es keinen Vorstand. ​
 +  * Ein neuer KTS-Delegierter wurde gewählt.
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +  * Zurzeit verhandelt der StuRa über neue ÖPNV-Tarif mit der EVAG. 
 +  * Der Verwaltungskostenbeitrag wird nicht boykottiert,​ aber die Studierenden können Widerspruch beantragen. ​
 +  * Die ThosKa wurde vom StuRa abgelehnt. Es gab nur einen Befürworter. Die Karte soll vorerst nur in der Mensa und der Bibliothek zum Einsatz kommen. ​
 +  * Eine Vollversammlung wird für November vorbereitet. ​
 +  * Außerdem soll ein Studentenbeirat für den Stadtrat gebildet werden.
 +
 +//Um 18:30 Uhr betreten Felix Ihle, Martin Uebel und Andreas Meier die Sitzung.//
 +
 +===== FSU Jena =====
 +  * In der Vorbereitung eines Boykotts gab es ein Gespräch mit dem Rektor. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. 
 +  * Die Wahl des StuRa war soweit erfolgreich. Allerdings müssen noch fünf Wahlanfechtungen geprüft werden.
 +
 +===== FH Jena =====
 +  * Der Verwaltungskostenbeitrag wird ebenfalls noch aktiv boykottiert. Allerdings haben an der FHJ bereits die Semesterferien begonnen.
 +
 +
 +====== TOP 2 - Studentenwerk / Freitischmarken ======
 +  * Nick Faulwetter berichtet über eine Stellungnahme von Herrn Schmidt-Röh zu Fragen der Freitischmarken. Dieses Angebot des Studentenwerkes wird momentan kaum genutzt. Die KTS-Delegierten diskutieren die Forderung einer Erhöhung des Kontingents von zurzeit 50 Marken auf 100 Marken pro Semester. Nach Aussagen von Herrn Schmidt-Röh ist das Budget für eine Erhöhung der Anzahl vorhanden.
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-07-24_T2_1
 +|text=Beauftragung der Verwaltungsratsmitglieder des Studentenwerkes zur Streichung der begrenzten Menge der Freitischmarken.
 +|j=10
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=einstimmig}}
 +
 +  * Es wird über die Problematik der Wahl der studentischen Verwaltungsratsmitglieder diskutiert. Die Legislatur der im vergangenen Jahr gewählten Mitglieder beträgt weiterhin zwei Jahre. Mitglied des Verwaltungsrates Tina Weichelt möchte ihr Mandat allerdings behalten. Somit könnte Lars Nüthen, welcher in der vergangenen KTS-Sitzung am 4. Juli gewählt wurde, nicht dem Verwaltungsrat angehören. Die KTS-Delegierten diskutieren über eine explizite Abberufung der alten Mandate. Die Neuwahl der Verwaltungsratsmitglieder implizierte nach Meinung der KTS-Delegierten eine Abberufung der alten Mandate. Dies wurde leider nicht deutlich an alle studentischen Verwaltungsratsmitglieder kommuniziert.
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-07-24_T2_2
 +|text=Die bestehenden studentischen Verwaltungsratsmitglieder werden zum 31. Juli und Inkrafttreten der Wahl vom 4. Juli zum 1. August abberufen.
 +|j=8
 +|n=0
 +|e=2
 +|resultat=angenommen}}
 +
 +
 +====== TOP 3 - Bericht des Treffens mit dem Kultusminister ======
 +  * Am 15. Juli fand ein Gespräch mit dem neuen Kultusminister Herrn Bernward Müller im Thüringer Kultusministerium statt. Am Gespräch nahmen KTS-Delegierte der TU Ilmenau, FH und FSU Jena, sowie der FH Schmalkalden teil.
 +  * Obwohl es ein längeres Gespräch war gab es wenig neue Erkenntnisse. Ein Fazit war die Bestätigung von Herrn Müller zur Autonomie der Hochschulen in Bezug auf Immatrikulation und Rückmeldung. Das Kultusministerium wird außerdem nicht mehr Verwaltungskostenbeiträge von den Hochschulen einfordern als die Hochschule von den Studierenden eingezogen hat. 
 +  * Der Kultusminister deutet zusätzlich eine Überarbeitung des Verwaltungskostenbeitrages mit 100% Auszahlung an die Hochschulen an. Die KTS möchte dazu noch keine Position beziehen. ​
 +
 +
 +====== TOP 4 - Boykott des Verwaltungskostenbeitrages ======
 +Der Boykott wird aktuell an der TU Ilmenau, der FH Schmalkalden,​ der FH Erfurt und der FH Jena durchgeführt. An jeder Hochschule wird ein anderes Verwaltungsverfahren umgesetzt.
 +
 +===== FH Erfurt =====
 +Es wird am 4. August über den weiteren Verlauf des Boykotts entschieden. Im Moment verschickt die FH zwar die Studienbescheinigungen,​ die Boykottierer erhalten dennoch eine Aufforderung zur Zahlung der Säumnisgebühr. Der Kanzler deutet eine Vollstreckung durch die FH bei Fortführung des Boykotts an. Eine Zahlung unter Vorbehalt wird nicht berücksichtigt.
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +Die Zahl der Boykottierer über das Treuhandkonto liegt bei 50, etwa 200 Studierende boykottieren wild. Die Studienbescheinigungen werden Ende August mit einer Zahlungsaufforderung verschickt. ​
 +  * Die Rückmeldung wurde offiziell bis zum 31. August verlängert.
 +
 +===== FH Jena =====
 +  * Die Klage für ein Eilverfahren zur rechtzeitigen Herausgabe der Studienbescheinigungen wurde durch die Rechtsberatung der GEW abgelehnt. Es wird ein weiteres Gespräch mit dem Anwalt geben. ​
 +  * Der StuRa der FSU Jena unterstützt eine Klage mit Hilfe der KTS mit bis zu 1200 Euro.
 +
 +===== BU Weimar =====
 +Es wird über die Durchgeführung eines Boykotts diskutiert, der StuKo möchte aber auf jedenfall auf einer Infoveranstaltung zum Boykott informieren.
 +
 +===== FSU Jena =====
 +  * Die Studierenden bezahlen unter Vorbehalt. Der StuRa bezieht sich bei einem Widerspruch auf die Immatrikulationsordnung der Uni. Die Rechtssicherheit in Bezug auf den Verwaltungskostenbeitrag soll hergestellt werden.
 +
 +Antrag der FSU Jena: 
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-07-24_T4_1
 +|text=Falls die GEW die Kosten des Rechtsverfahrens einer Studierenden der FH Jena zur Nichtrückmeldung tragen wird, übernimmt die KTS mit finanziellen Mitteln der FSU Jena die Rechtskosten.
 +|j=9
 +|n=0
 +|e=1
 +|resultat=angenommen}}
 +
 +
 +====== TOP 5 - Verhandlung zum Semesterticket ======
 +  * Nick Faulwetter berichtet über das erfolgreiche Ergebnis der Verhandlungen mit der Bahn zu einem Preis für ein Thüringen weites Bahnticket. ​
 +  * Die Pressemitteilung wurde zu Beginn der Sitzung veröffentlicht. * Die Bahn und die KTS-Delegation einigten sich auf folgendes Preismodell: ​
 +    * 44,90 Euro für Erfurt, Jena und Weimar
 +    * 24,90 Euro für Ilmenau, Eisenach, Gera, Nordhausen und Schmalkalden
 +    * Kostenlose Fahrradmitnahme<​br>​
 +    * Ein optionales Semesterticket zum doppelten Preis nach Beendigung des Studiums
 +*Die Rückmeldung der Umfragen zum Semesterticket an vielen Hochschulstandorten haben für ein thüringenweites Ticket gesprochen. * Die Studierendenvertretungen werden dazu aufgefordert,​ bis Anfang November Urabstimmungen an ihren Hochschulen durchzuführen. Die Mehrzahl der Hochschulstandorte sollten positiv zum Thüringenticket entscheiden. ​
 +  * Die alten Verträge werden bei Ablehnung des Thüringentickets nicht automatisch verlängert und müssen individuell verhandelt werden. ​
 +  * Die Studierendenräte sind aufgefordert,​ die Pressemitteilung ebenfalls zu veröffentlichen.
 +
 +
 +====== TOP 6 - Hochschulpolitische Forderungen 2009 ======
 +Die KTS bespricht mögliche Forderungen für die Wahlprogramme der Thüringer Parteien zur Landtagswahl 2009. Es soll später ein Abgleich mit den Parteiprogrammen durchgeführt werden.
 +
 +Folgende Themen werden angesprochen:​
 +  * Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages / Änderung ThürHGEG
 +  * Ausfinanzierung der Studienplätze in Thüringen
 +  * Steigerung der Mittel für die Hochschulen (Personal und Sachmittel)
 +  * Einführung von demokratischen Vertretungen mit allen Hochschulangehörigen
 +  * Abschaffung des Präsidialsystems
 +  * Verpflichtung der Forschung auf Nachhaltigkeit und Ablehnung von Militärforschung
 +  * Änderungen der Zulassungsbeschränkungen im Übergang von Bachelor auf Master, Einführung eines Übergangs-BAföG
 +  * Umsetzung des Datenschutzes in allen Bereichen der Hochschule
 +  * Weiterführung und Verbesserung des Bologna-Prozesses
 +  * Überprüfung der Prüfungsbelastungen
 +  * Vielfalt und keine Abschaffung der Studiengänge
 +  * Einführung Ranking-unabhängiger Mittelvergabe
 +
 +**Die KTS überweist das Thema an das Hochschulpolitik-Forum der KTS.** ​
 +  * Dort sollen die abschließenden Forderungen bis Anfang Oktober ausgearbeitet werden.
 +
 +
 +====== TOP 7 - Sonstiges ======
 +  * Es findet eine Diskussion über die Stellungnahme zum ThürHZG Gesetzesentwurf statt. Es soll sich bis zur nächsten Lesung bzw. Anhörung im Landtag in Bezug auf Forderungen koordiniert werden.
 +  * Es wird über die Fortführung der Ausarbeitung zum KTS-Verein diskutiert. Die Ausarbeitung soll TOP zur nächsten Sitzung werden.
 +
 +=====Aufgaben=====
 +{{Todo
 +|aufgabe=Terminfindung des Sozialforums koordinieren. ​
 +|wer=Marco Schmidt}}
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Einen neuen Termin für das HoPo-Forum bekannt geben. ​
 +|wer=Benjamin Heinrichs}}
 +
 +
 +**Die nächste Sitzung soll am 21. August 2008 um 17:00 Uhr an der FSU Jena stattfinden** ​
 +
 +//Die Sitzung wird um 21.38 Uhr von Martin Luckert geschlossen.//​
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_24.07.2008.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)