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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_25.04.2008

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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_25.04.2008 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_25.04.2008 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2008
 +|Monat= 04
 +|Tag= 25
 +|von= n.n.
 +|bis= n.n.
 +|Ort= BU Weimar
 +|Protokollant= Benjamin Heinrichs
 +|Sitzungsleiter= Felix Ihle
 +}}
 +
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Marc Emmerich (ab 17:30 bis 18:45 Uhr) || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Felix Ihle (ab 17:30 bis 20:45 Uhr) || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Constanze Scheid (ab 17:30 bis 20:10 Uhr) || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Florian Singer (ab 17:30 bis 20:45 Uhr) || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Beier (ab 17:30 bis 20:40 Uhr) || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Stephan Jauch (ab 17:30 bis 20:40 Uhr) || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs (ab 17:30 bis 20:40 Uhr) || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter (ab 17:30 bis 20:45 Uhr) || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Tabea Gies (ab 17:30 bis 18:45 Uhr) || HfM Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Almuth Göpfert (ab 20:30 bis 20:45 Uhr) || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Dominik Seebold (ab 17:30 bis 20:45 Uhr) || FH Schmalkalden || Gast
 +|-
 +| Frank Dörfler (ab 17:30 bis 18:45 Uhr) || FSU Jena || Gast
 +|}
 +
 +
 +====== TOP 0 - Protokoll / Beschlussfähigkeit ======
 +Die Beschlussfähigkeit wurde mit 8 stimmberechtigten Anwesenden von 6 Hochschulen festgestellt.<​br>​
 +Das Protokoll der Klausurtagung vom 11-13.04.2008 wurde einstimmig angenommen.
 +
 +====== TOP1 - Berichte aus den Hochschulen ======
 +===== TU Ilmenau =====
 +Es stehen vom 20-22.05.2008 die Gremienwahlen an, momentan ist die Kandidatenliste eher mau.
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +Am 9. April wurde der neue Rektor ins Amt eingeführt,​ zu dem bereits auch durch sein vorheriges Amt als Prorektor Studium Kontakt besteht. ​
 +Ob und wie nun Prof. Goebel seinen Lehrauftrag and er FHS wieder aufnimmt ist noch unklar.
 +
 +Es wurde bereits eine Umfrage zur Bahn gemacht, es haben ca. 400 Studierende dran teilgenommen. Die Auswertung findet nächste Woche statt.
 +
 +Es gab ein Treffen einer Arbeitsgruppe "​Thoska"​ dabei stellte sich heraus, dass die zentralen Einheiten durchaus Interesse haben diese Karte einzuführen,​ aber von den Studierenden kam große Kritik. Auch der Kanzler sieht es skeptisch und lehnt es aufgrund der Kosten bisher ab.
 +
 +===== FSU Jena =====
 +  * Fragebogen wurde weitergereicht,​ es wird auf die Antwort gewartet.
 +bisher gab es auch in HS Gremien nur die Aussagen, dass es allgemein für Tutorien und Computerarbeitsplätze ect. eingesetzt wird.
 +  * Es wird eine Umfrage zum Bahnticket geben.
 +  * Es gibt einige erste Probleme bei dem Lehrerbildungsmodell in Jena. Diese wurde ohne offizielle Genehmigung eingeführt,​ so ergibt sich nun bei ersten "​Durchfallern"​ die Frage ob sie wirklich rechtsmäßig durchgefallen sind. Ebenso ist es nicht ganz klar wie die Module auf das Staatsexamen umgerechnet werden.
 +  * Am Montag ist SemesterAnfangsParty
 +
 +===== HfM Weimar =====
 +StuRa ist neu gewählt, er besteht aus 7 Mitgliedern vom alten StuRa ist nur noch [[Angelika Penkert]] dabei.
 +
 +Da es die letzten Jahren vereinzelt zu sexueller Belästigung gekommen ist, hat man aus Erfurt Vorgaben bekommen dagegen etwas zu unternehmen. Als "​Lösung"​ hat die HS-Leitung beschlossen alle Räume mit Fenstern in den Türen auszustatten. Dies ist in vielerlei Hinsicht fragwürdig. ​
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +Man hat beschlossen die StuRa-Wahl mit der Wahl der Hochschulgremien zusammenzulegen.
 +
 +Vom 5-16 Mail findet die Woche zu Politischem Extremismus statt. (kurz:​Polex) Mehr Infos im Internet unter www.stura-erfurt.de/​poolex.
 +
 +Es wird momentan im Bereich der Bibliotheksgebühren gearbeitet, da z.B. CDs einer Einheit als einzelne Medien bewertet werden was vor allem bei Mahngebühren zu Buche schlägt und eigentlich unhaltbar ist.
 +
 +Florian wurde als HoPo-Stellvertreter gewählt.
 +
 +Es wurden zwei neue Vorstandsmitglieder gewählt, Pascal, Franziska und Janine bilden nun den Vorstand.
 +
 +===== FH Jena =====
 +Die StuRa-Wahl ist nun rechtskräftig. Den Vorstand bilden: Natalie Rieck, Martin Uebel, Lars Stopmeier
 +
 +====== TOP 2 - Semesterticket ======
 +Benjamin berichtet über den aktuellen Stand und die weiteren Planungen des Verhandlungsteams:​
 +  * Gruppe möchte sich keinen druck machen und keinen fixen Endtermin an dem ein Ergebnis da sein muss setzten.
 +  * erste Verhandlungen sollen erst im Juni stattfinden
 +  * man will mehr Substanz sammeln wie es in anderen Bundesländern funktioniert
 +  * die Gruppe wird eine Fragebogen ausarbeiten der den StuRäs zur Grundlage der Umfrage diesen soll
 +  * die Umfrage sollte im Bezug auf den Preis möglichst frei bestimmbar durch die Studierenden sein
 +
 +Von der KTS kommt der Wunsch, dass man auch über eine eventuelle ICE-Option sprechen soll.
 +
 +Aus Jena kam die Anmerkung dass man vielleicht wenn es möglich ist ist Urabstimmung bereits zur Wahl vom 1. bis 3. Juli durchführen kann. Das sah Benjamin für sehr eng, wird es aber weiterleiten.
 +
 +Tabea weist darauf hin, dass es nicht so lange herausgezögert werden soll.
 +
 +====== TOP 3 - Sprecherwahl ======
 +Benjamin wird als Kandidat vorgeschlagen und würde zur Verfügung stehen.
 +
 +Weitere Kandidaten gibt es nicht.
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-04-25_T3_1
 +|text=Benni wird zum Sprecher gewählt.
 +|j=7
 +|n=0
 +|e=1
 +|resultat=angenommen.}}
 +
 +//Nick nicht anwesend.//
 +
 +Benjamin ist damit neuer Sprecher der KTS neben Felix Ihle. Die KTS bedankt sich noch einmal herzlich bei ihrem bisherigen Sprecher Falk Pißler für seine Arbeit.
 +
 +====== TOP 4 - neuer Kultusminister ======
 +Felix berichtet, dass durch die Kabinettsumbildung und den Rücktritt des Kultusminister Prof. Jens Goebel ein neuer Kultusminister nominiert wurde. Der Rücktritt des KM Goebel wird ausdrücklich von der KTS begrüßt. Der nun nominierte Dr. Peter D. Krause jedoch ist nach Ansicht der KTS in Anbetracht seiner Vergangenheit als Autor u.a. in der Jungen Freiheit nicht tragbar. Vor allem im Zusammenhang mit dem Interview vom 23. April 2008, in dem er die Zeitung sogar als "​anerkanntes Medium in der deutschen Presselandschaft"​ bezeichnet, wird die KTS eine Neunominierung für das Amt des Kultusministers fordern.
 +
 +Es fand eine Diskussion statt und man einigte sich in einer Abstimmung auf obige Position:
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-04-25_T4_1
 +|text=Obige Position wird angenommen.
 +|j=7
 +|n=1
 +|e=1
 +|resultat=angenommen.}}
 +
 +
 +====== TOP 5 - KTS e.V. ======
 +Benjamin berichtet über das Ergebnis des Gesprächs mit dem Rechtsanwalt Metz in Erfurt, welches vom DGB arrangiert wurde. Der RA sieht kein Problem bei dem Vereinszweck,​ allerdings musste bei den Mitgliedern eine Einzelmitgliedschaft jedes Studierenden ermöglicht werden. Die Stimmrechte sollten aber möglichst wie bisher verteilt sein. Dafür wurde eine Klausel eingeführt,​ dass das Stimmrecht über die zugehörige Studierendenschaft ausgeübt wird. Des weiteren ist die Koppelung von Sprecher-Amt in der KTS und Vorstand im KTS e.V. nicht automatisch möglich. Weiterhin sollte man sich ein '​Leitbild'​ geben um unerwünschte Mitglieder ausschließen zu können.
 +
 +====== TOP 6 - Gesetze ======
 +===== Widerspruch =====
 +Unsere Stellungnahme wurde von Andreas in der Anhörung vorgetragen,​ da auch der Städte- und Gemeindebund scharfe Kritik geäußert hat, ist eine Änderung durchaus denkbar.
 +
 +===== Prozesskostenhilfegesetz =====
 +Das Gesetz sieht vor, dass man nicht mehr so leicht Beihilfe bekommt. Dies muss erst in einem extra Verfahren, welches auch Kosten verursacht, beantragt werden. Dabei findet eine ähnliche Prüfung wie bei Hartz IV statt, sprich es wird das Eigenvermögen und das Vermögen von Eltern, Lebenspartnern usw. mit überprüft. Zudem wird es dann nur als Darlehn gewährt.
 +
 +Felix bleibt dran.
 +
 +====== TOP 7 - Ergebnisvorstellung Ag Grundordnung und Vertretungsmodelle ======
 +siehe [[Protokoll KTS Klausurtagung 12.04.2008 (AG Grundordnungen)|Protokoll aus Lützensömmern]]
 +
 +====== TOP 8 - Umgang mit Verwaltungskostenbeitrag ======
 +Der Fragekatalog wurde bereits von der FH Erfurt und FSU Jena an HS weitergeleitet,​ man wartet auf die Antworten.
 +
 +Die anderen werden dies in der nächsten Woche machen. Die Ergebnisse sollten möglichst bis Mitte Mai vorliegen und über den Verteiler geschickt werden.
 +
 +Das Thema muss weiter beobachtet und kritisch begleitet werden, eine Stellungnahme soll dann bei Vorliegen der Ergebnisse erfolgen.
 +
 +====== TOP 9 - Sonstiges ======
 +===== RCDS-Erfurt Anfrage =====
 +Der RCDS will einen Redner der KTS auf eine Podiumsdiskussion zum Thema Extremismus einladen. Näheres über den Termin oder genauen Inhalt der Veranstaltung ist nicht bekannt.
 +
 +Es sollen mehr Informationen eingeholt werden und dann kann entschieden werden. Grundsätzlich gilt aber dass wir nicht zu aufgabenfremden Themen auf Podien Stellung beziehen. Ein Bezug zur Bildungspolitik ist bisher nicht ersichtlich.
 +
 +===== ABS - Chancentod =====
 +Bei der Aktion soll ein Preis verliehen werden an den/​diejenige/​n,​ die/der sich besonders um den Chancenabbau in der Bildung verdient gemacht hat. Der ABS bittet um Verbreitung der Aktion in Form von Verteilung von Plakaten und Postkarten, auch an Thüringer Schulen. Angefragt ist auch eine Portokostenübernahme für Verschickungen an die Schulen. Es wird angeregt, dass man die Verteilung vielleicht selbst bzw. über die Landesschülervertretung regelt. Diese wird von Felix und Benni noch mit André diskutiert.
 +
 +Es wird ein Budget von 100,00 € beantragt, welches für diese Aktion verwendet werden darf.
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-04-25_T9_1
 +|text=Ein Budget von 100,00 € wird genehmigt.
 +|j=5
 +|n=0
 +|e=2
 +|resultat=dafür}}
 +
 +
 +===== nächster Termin =====
 +**Die nächste Sitzung soll am 16.05.2008 um 17:00 Uhr an der HfM Weimar stattfinden.**
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_25.04.2008.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)