Gremium= KTS |Jahr= 2011 |Monat= 05 |Tag= 26 |von= 19:00 |bis= 00:20 |Ort= FH Nordhausen |Protokollant=Nick Faulwetter |Sitzungsleiter=Stefan Eiternick

Anwesenheit:

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• Es gibt noch keine Protokolle zum Bestätigen.
• Unter Sonstiges wird eine Diskussion zum Personalvertretungsgesetz vorgesehen.

• Die Campusparty ist gut gelaufen.
• Bisher gibt es nur 4 Kandidaten auf 18 Plätze im StuRa. Mindestens 9 sind nötig. Bewerbungsschluss für Kandidaten ist der 1.6.2011
• Beide Plätze im Studierendenbeirat sind jetzt besetzt.

• Probleme mit Jenah werden über den Stubra an die Stadt herangetragen. Dabei geht es vor allem um die Ferienfahrpläne während Vorlesungszeiten.
• Das Konzept von CampusTV wird überarbeitet.
• Der StuRa bemüht sich um einen rauchfreien Eingang zum Ernst-Abbe-Campus und entsprechende Kennzeichnungen.
• Es gab einen Abwahlantrag gegen den Referenten „gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ wegen angeblicher Islamfeindlichkeit. Streitpunkt war eine fragwürdige Veranstaltung. Der Referent ist freiwillig zurückgetreten.
• Die Wahl findet am 20. und 21.6. statt.
• Ein Grundstück in der Stadtmitte (Inselplatz) wird eventuell für ein PPP-Projekt der FSU freigegeben.

• Die Internationale Studierendenwoche (ISWI) hat mit 300 internationalen Teilnehmern stattgefunden.
• Die Wahlen finden bald statt. Die Plätze sind in fast allen Gremien mit Kandidaten besetzt worden.
• Die erste Zukunftswerkstatt der Universität fand mit vier Themengruppen u.a. zum Hochschulrat und der Verwaltung statt.
• Es gab mehrere Problemfälle bei der Masterzulassung.
• Ein Pilotprojekt „Basic School“ wird vom BMBF mit 4,5 Millionen Euro gefördert. Dabei sollen die ersten Semester verschult werden.

• Ist schlechteste Hochschule (bzgl. Betreuungsrelation).
• Zwei Studiengänge sollen von 6 auf 7 Semester ausgebaut werden, weil sie nicht zu schaffen waren.
• Planung eines ÖPNV-Semestertickets. Verkehrsbetriebe wurde gebeten, auf Grundlage des Nutzungsverhaltens ein Angebot abzugeben.
• Die Grundordnung wird evaluiert. Ziel ist die Stärkung der Studierendenvertretung und eine Reduzierung der Machtkonzentration beim Präsidium.
• Es soll eine studentisch organisierte Lehrveranstaltungsevaluation geben, nach der die besten Dozenten gekürt werden.
• Am 4. Juni findet ein neonazistisches Konzert statt, das es zu stören gilt. Ab 9:00 Uhr gibt es eine Gegenkundgebung auf dem Platz der Gewerkschaften.
• Die Wahl zum Hochschulrat (gekoppelt mit dem Senat) steht bevor. Es gibt eine ernsthafte Liste und eine vom RCDS.

• Hat am 7. und 8. Juni Wahl. Bisher gibt es 24 Kandidierende für 17 Posten im Stura. Darunter sind 20 Personen männlichen Geschlechts. Auch die anderen Gremien sind voll besetzt. Die Universität verweigert in rechtwidriger Weise jegliche Zusammenarbeit.
• Es gibt ein neues Präsidium. Der Vizepräsident für internationales wurde abgeschafft. Alle Leitungspositionen wurden mit Männern besetzt.
• Der Senat hat Berufungslisten abgelehnt und die Entscheidung dem Präsidium überlassen. Dieses hat die ursprüngliche Berufungsliste verwendet.
• Es weiss keiner, wie viel Geld die Uni nächstes Jahr bekommt.
• Es häufen sich rassistische Übergriffe. Eine Arbeitsgruppe soll Abhilfe schaffen.

20:30 .. die FH Erfurt betritt den Raum

• Fachschaftswahlen haben stattgefunden. Alle Ämter wurden besetzt.
• Es hat eine Klausurtagung stattgefunden.
• Der StuKo hat festgestellt, dass es eine versteckte Zugangsbeschränkung zum Master gibt, obwohl es offiziell nur eine Eignungsprüfung gibt.
• In einem Studiengang fehlen durch Pensionierung drei Professoren, die erstmal nicht weiter besetzt werden sollen.
• Die Bahnstrecke Erfurt - Weimar - Jena soll nun bis 2017 zweigleisig ausgebaut werden.
• Der vorgesehene Preis für das Busticket wurde von 29,50 Euro auf 25 Euro pro Semester gesenkt.

• Der Hochschulrat wurde vom Staatssekretär Deufel persönlich gerügt wegen der Probleme bei der Präsidentenwahl. Der Hochschulrat war nicht begeistert. Es werden noch Kandidierende gesucht.

• Das geplante Gespräch mit Peter Metz wurde abgesagt.
• Ein Gepräch mit der hochschulpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Frau Hitzing ist vorgesehen.
• Unsere Stellungnahme zum Zulassungsgesetz wurde rechtzeitig abgeschickt und vor allem von der Opposition wahrgenommen.
• Es gab eine Anfrage der FDP zu den studentischen Beiträgen für die Studierendenvertretung sowie zur Verwendung der Mittel. Eine Erhöhung der Beiträge könnte an der FH Jena und der FH Erfurt anstehen.
• Der DGB hat ein Papier zu den Hochschulen ausgearbeitet und möchte das gerne mit uns erörtern. Benni schickt es per Mail rum.

• Sie war an der FSU Jena, der Uni Erfurt und kommt noch an die FHs Erfurt und Nordhausen.
• Themen in Jena: Mitbestimmung, Lehrerbildung, Personalvertretungsgesetz und die Wohnsituation.
• Themen an der Uni Erfurt: die FDP hat zu nichts eine Meinung („sympathische Inkompetenz“). Mitbestimmung wurde nicht thematisiert. Die Uni Erfurt hat zahlreiche Kontakte zur FDP-Fraktion.
• Themen an der BUW: Erfolg von Studiengängen. Thorsten schickt einen Fragekatalog herum, den er von der FDP bekommen hat.

• Die Arbeitsgruppe hat ihre Beratung nach drei Sitzungen abgeschlossen.
• Ergebnisse:
  • Es soll keine Gebühren für Sprachkurse geben.
  • Learning Agreements sollen auch für Praktika und externe Abschlussarbeiten getroffen werden.
  • Übergangsprobleme zum Master sollen gelöst werden.
  • Marketing von Master- und Promotionsstudiengängen wurde besprochen. Das Geld soll eher in die Qualität der Studiengänge als in Werbung investiert werden.
  • Die studentische Krankenversicherung soll für alle Studierenden gelten.
• Die beiden anderen Bologna-AGs werden jeweils noch einmal tagen.

• Es hat keine Sitzung gegeben.
• Die Satzung des StuWe ist jetzt im Ministerium eingetroffen und wird bald genehmigt.
• Es gibt eine kritische Diskussion über die erfolgte Beitragserhöhung während die Essensportionen immer kleiner und qualitativ schlechter werden.
• Der Jenaer Mensaauschuss hat die die Portionsgrößen und Kinderteller thematisiert. Frau Hoffmann hat sich wenig konstruktiv gezeigt.
• Es werden Probleme mit schimmeligem Essen und Maden in Erfurt diskutiert.
• An der Uni Erfurt gibt es Unstimmigḱeiten bezüglich des Nutungskonzeptes der ehemaligen Klause durch die Studierendenvertretung. Clemens leitet genauere Informationen an die StuWe-Vertreter weiter.

• Es sollen weitere Stellvertreter für den Verwaltungsrat des Studentenwerks Thüringen gewählt werden. Im Moment ist nur die erste Stellvertreterstelle besetzt. Von den vier Kandidierenden ist einer anwesend.
• Michael Braun aus Ilmenau stellt sich persönlich vor. Er hat bereits Erfahrungen mit dem Studentenwerk und will den StuWe-Vertretern hilfreich zur Seite stehen. Er mag keinen Kaffee.
• Benjamin Heinrichs stellt Andreas Weidner aus Ilmenau vor. Dieser war früher in der KTS tätig und ist im Bereich Wohnheime in Ilmenau immernoch aktiv. Benni weiss nicht, was sonst noch. Für Rückfragen steht Andreas telefonisch zur Verfügung.
• Thorsten stellt Max aus Weimar vor. Der war mehrere Jahre in Stadtausschüssen in Weimar tätig und hat die Busticketverhandlungen begleitet. Er ist Mitglied und Schatzmeister im Verein „neue Linke“.
• Es wird eine Diskussion über die Kandidierenden geführt.
• In geheimer Wahl wird folgendes Ergebnis erzielt (Ja/Nein/Enth):
  • Andreas Weidner - 3/0/7 → als vierter Stellvertreter gewählt
  • Maximilian Wiesner - 8/0/2 → als zweiter Stellvertreter gewählt
  • Michael Braun - 7/1/2 → als dritter Stellvertreter gewählt
  • Marcel Kudritzki - 0/8/2 → nicht gewählt

• Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der TOP 4 verschoben. Die auf der letzten Sitzung formulierten Beschlussvorschläge sollen vor der Sitzung herumgeschickt werden.
• Pierre schlägt vor, ein weiteres Inputreferat zu organisieren. Der Vorschlag wird begrüßt. Janine wird zudem die Referentin von der letzten Sitzung bitten, noch einmal anwesend zu sein um ggf. Fragen zu beantworten.
• Die Verfahrensweise wird mit einer Gegenstimme bestätigt.

• Jojo möchte sich am Wochenende um den ersten Newsletter der KTS kümmern, wie es auf der Klausurtagung beschlossen wurde. Der Newsletter soll in reiner Textform und als Druckversion mit Bildern erstellt werden.
• Themen:
  • Thüringer Hochschulzulassungsgesetz und unsere Stellungnahme
  • Internationale Studierendenwoche in Ilmenau
  • Zensus
  • Zivilklausel in Jena
  • Tarivvertrag für Studierende (Mike N.)
  • Haushalt (Benni)
  • ICE-Proteste in Weimar (Thorsten)
  • neue Vizepräsidenten an der Uni Erfurt

• Janine möchte eine Aufnahme von Promotionsstudierenden ohne Mitarbeiterstatus in die studentische Krankenversicherung. Sie schlägt deshalb vor, dass die KTS eine unaufgeforderte Stellungnahme abgibt.
• Benni möchte auch eine positive Äußerung zu der vorgesehenen Änderung mit aufnehmen, also zur Aufnahme von Studierenden, die keinen Arbeitsvertrag haben.
• Pierre möchte in die Stellungnahme aufnehmen, dass das Ausnutzen der Arbeitskraft von Studierenden ohne auskömmliche Entlohnung generell nicht akzeptabel sind. Es soll deshalb gefordert werden, dass Arbeitgeber in jedem Fall mit einem Arbeitgeberanteil an der Krankenversicherung in die Verantwortung genommen werden, auch wenn es keine Entlohnung für die Arbeitsleistung gibt.
• Nick regt an, dass in der Stellungnahme auch die derzeitige Altergrenze für die studentische Krankenversicherung kritisiert wird.
• Janine formuliert die Stellungnahme zur nächsten Sitzung, auf der sie besprochen werden soll.

• Es steht eine Änderung des Personalvertretungsgesetzes vor, bei der Studierende generell von der Vertretung ausgeschlossen werden, auch wenn sie bereits einen Abschluss haben. Die KTS möchte, dass auch studierende Hilfskräfte Vertretungsanspruch haben.

• Der Hochschulratsvorsitzende der FH Erfurt interessiert sich für ein Semesterticket in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und hat diesbezüglich eine Anfrage an den Kanzler geschrieben. Wir sehen momentan keinen Bedarf, die Studierenden mit den Kosten einer solchen Ausweitung zu belasten und bitten Pierre ggf. weitere Informationen herumzuschicken.

• Pierre fragt, ob die KTS über eine Quote von Fachhochschulstudierenden nachdenken will, um die Beteiligung zu fördern. Die methodische Aueinandersetzung auf der nächsten Sitzung soll deshalb neben Maßnahmen zur Frauenförderung auch Lösungen für die Einbindung anderer unterrepräsentierter Gruppen umfassen.

• Die nächste Sitzung wird am 23.6. um 18:30 Uhr an der Uni Erfurt stattfinden. Paul kauft Brötchen und schmiert sie.