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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_27.04.2007

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_27.04.2007 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
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 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_27.04.2007 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2007
 +|Monat= 04
 +|Tag= 27
 +|von= XX:XX
 +|bis= 23:15 Uhr
 +|Ort= Konferenzraum StuRa, FSU Jena
 +|Protokollant= Felix Ihle
 +|Sitzungsleiter= Falk Pißler}}
 +
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Mike Niederstraßer || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Felix Ihle || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Falk Pißler || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Undine Memmler || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| David Krause || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Stefanie Reinke || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Lars Teschner (i.V.) || FH Nordhausen || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Gast
 +|}
 +
 +//XXX eröffnet die Sitzung um XX:XX Uhr.//
 +
 +====== TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Tagesordnung ======
 +  * Beschlussfähigkeit ist bei Anwesenheit von 9 Delegierten von 6 Studierendenschaften gegeben
 +  * Tagesordnung wird angenommen
 +  * Protokoll der letzten Sitzung ​ ???
 +
 +====== TOP 2 - Berichte ======
 +===== FSU Jena =====
 +  * für Boykott wurden 5.000€ beschlossen für die Rechtsanwältin,​ Plakate, Campusfest, Flyer
 +  * Frank Dörfler zum Boykottverantwortlichen – Ansprechpartner für Rechtsanwältin ​
 +  * Wahlen zu allen Gremien – Kandidaten können sich bis 2. Mai melden
 +  * Wiederbeitritt zum fzs
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +  * Vollversammlung am ??? , Gruppe mit Schwein war hilfreich zur Werbung für anschließenden Urabstimmung --> diese war mit über 26% Beteiligung ziemlich gut
 +    *  ⅔ der Studierenden sprachen sich für Boykott aus
 +  * Ärger im StuRa über KTS-PM und den daraus geformten Artikel in der TLZ --> Richtigstellung an TLZ durch Öffentlichkeitsreferat geschickt; ​ Ö-Ref hatte am Dienstag allerdings keine eigne PM herausgegeben
 +  * am 1. Mai wird der StuRa im Vorfeld der Gegendemonstrationen gegen den Nazi-Aufmarsch ein Frühstück anbieten, weiterhin wird dafür und für den Gegenprotest mit eigenen Flyern geworben
 +  * Satzung wurde diskutiert --> im allgemeinen zeigte sich der StuRa erfreut über diesen Schritt; allerdings einige Änderungswünsche/​Veränderungsvorschläge – z.B. Aufgaben zu weitgehend, Beschränkung auf den „Kernbereich“ der Hochschulpolitik gewünscht
 +    * Undine wünscht Diskussion zur Satzung auf der nächsten Sitzung
 +  * David Krause wieder zum KTS- Delegierten gewählt --> bitte um Aufnahme in den Emailverteiler
 +  * StuRa organisiert eine Infowoche zum Thema „Afghanistan“* ​
 +
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * waren auf der Messe „Kinderkult“ vertreten ​
 +    * haben Kinder gefragt, was sie stört
 +    * haben versucht demokratische Werte zu vermitteln
 +    * ebenfalls auf der Messe Göbbel mit Gebührenschwein geärgert
 +  * Wahl bald --> Kandidaten bis 7. Mai dringend gesucht
 +  * StuRa spaltet sich gerade in Blöcke
 +  * Vereinssatzung nächste Woche auf Tagesordnung --> Bitte um Unterstützung
 +  * Ärger mit Ö-Referat: Erstsemester-Plan mit Veranstaltungshinweis für eine Burschi-Party,​ soll versucht werden und verhindern werden --> Empfehlung Aufklärung – mehr Infos bei Asten von Gießen und Marburg
 +
 +===== FH Nordhausen =====
 +  * vorgestern Vollversammlung --> große Mehrheit für Boykott
 +  * StuRa handlungsunfähig --> Auflösung zwei Wochen vor Ablauf der Legislatur
 +    * Konflikt zwischen Linken und Gemäßigten
 +  * über Satzung noch nicht geredet
 +  * Idee eines Werbevideo für Boykott ​
 +    * studentische Sender nach Matrial fragen, Henriette aus Weimar ebenfalls
 +    * zur nächsten Sitzung Daten zusammentragen
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +  * mehr innere Probleme, weniger hochschulpolitische Arbeit
 +  * Boykott --> dafür entschieden,​ aber keine Begeisterung,​ keine größeren Aktionen geplant
 +  * Satzung soll nächste Woche behandelt werden
 +
 +===== FH Jena =====
 +  * Querelen halten an, Arbeit schwierig, meisten machen nichts ​
 +    * kritische Akruetzelartikel hat eingeschlagen ​
 +    * ging v.a. um Kulturreferenten und Vorstandsmitglied,​ welcher externe Partys über den StuRa veranstaltete und dort StuRa-Mitglieder beschäftigte
 +  * Vorstand abgewählt --> Falk P. jetzt im Vorstandsmitglied
 +  * Satzung angesprochen
 +  * demnächst Wahl --> 15 Kanidaten für 17 Plätzen
 +  * nächste Woche Vollversammlung mit Campusfest, übernächste Woche Wahl und Urabstimmung
 +
 +
 +====== TOP 3 - Boykott ======
 +  * Frage nach Ablauf eines Exmatrikulationsverfahrens
 +    * als erstes Mahnung ---> kann ab Rückmeldungsende ausgestellt werden, genauer Zeitpunkt hängt von Hochschulverwaltung ab – kann ggf. aufgeschoben werden ​
 +    * Mahnfrist --> entweder nach ThüringerVerwaltungsVerfahrenGesetz oder Verwaltungskostengesetz mind. 2 Wochen  ​
 +    * gegen Mahnung können Rechtsmittel eingelegt werden ​
 +    * nach Verstreichen wieder Frage wie schnell Hochschulverwaltung Verzug feststellt --> danach Exmatrikulationsbescheid --> wogegen wieder Widerspruch bw. Rechtsmittel eingelegt werden können
 +    * Diskussion um Säumnisgebühren bei Nichtzahlung der Verwaltungsgebühr --> nach Gesetz fraglich --> Zweck der Säumnisgebühren im Gesetz
 +    * Mike meint, dass jeder StuRa in Zusammenarbeit mit den studentischen Senatoren alles versuchen sollte um neue Gebührenordnungen aufzuhalten im Senat und im Gespräch mit den Senatoren ​
 +    * Idee eines Rechtsgutachten zur Frage: „Ob der Verwaltungskostenbeitrag Bestandteil der Rückmeldung oder als eigenständige Zahlung anzusehen ist ?“ und „ Ob bei Nichtzahlung die Regelung zur Säumnisgebühr anzuwenden ist?“
 +    * Mike Niederstraßer wird beauftragt bei verschiedenen Rechtsanwälten nachzufragen,​ wie die Erfolgsaussichten,​ der benötigte Zeitraum und die Kosten für ein solches Rechtsgutachten wäre 
 +    * Delegierte fragen nach Kostenübernahme bei ihren Sturä nach --> vorerst aber durch KTS wenn es einen Betrag von 500€ nicht übersteigt --> einstimmig beschlossen
 +    * Delegierte fragen bei StuRäs welche und in welcher Menge Materialen für Boykott gewünscht sind
 +  * Verlinkung der Thüringenboykottseite auf StuRäseiten gewünscht
 +
 +
 +====== TOP 4 - Finanzen ======
 +  * die KTS fordert den StuRa der FSU Jena auf den fälligen Betrag für die Jahre 2004 und 2006 zu zahlen --> einstimmig beschlossen
 +  * Finanzaufstellung wird durchgegangen
 +  * FH Nordhausen hat keine Rechnung über die Fahrtkosten für die 1. Demo am 9.11.06 gestellt
 +    * wird nochmal nachgefragt zur nächsten Sitzung
 +  * auf Grundlage des Protokolls der KTS-Sitzung vom 17.11.06 werden Rechnungen an Sturäs (außer dem StuRa der Uni Erfurt) mit unterschriebener Finanzaufstellung zugesandt
 +  * Rechnung mit Rechnungskopien der 2. Demo (13.12.06) an FH Jena
 +  * bei StuRäs, die noch keine Finanzen für den Verwaltungsgebührenboykott bereitgestellt haben, sollen Anträge gestellt werden ​
 +  * KTS schreibt Rechnungen an StuRä, bei den Gelder bereitgestellt wurden und wo Material für den Boykott angekommen sind (Bestellauflistung im Anhang)
 +
 +
 +**Die nächste Sitzung soll am 04.05.2007 um 18:00 Uhr an der Uni Erfurt stattfinden.**
 +
 +//Die Sitzung endet um 23:15 Uhr.//
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_27.04.2007.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)