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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_28.11.2008

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sitzungen:protokoll_kts_sitzung_am_28.11.2008 [2018/11/22 15:55] (aktuell)
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 +====== Protokoll_KTS_Sitzung_am_28.11.2008 ======
  
 +{{Protokoll
 +|Gremium= KTS
 +|Jahr= 2008
 +|Monat= 11
 +|Tag= 28
 +|von= 18:14
 +|bis= 21:20 Uhr
 +|Ort= TU Ilmenau
 +|Protokollant= Nick Faulwetter
 +|Sitzungsleiter= Andreas Weidner}}
 +
 +
 +====== Anwesenheit ======
 +{| class="​prettytable"​
 +| **Name**
 +| **Hochschule**
 +| **Delegierter / Gast**
 +|-
 +| Felix Ihle, ab 19:30 Uhr || FSU Jena || Delegiert
 +|-
 +| Martin Uebel, ab 19:30 Uhr || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Falk Pißler, ab 19:30 Uhr || FH Jena || Delegiert
 +|-
 +| Florian Singer || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Martin Luckert || Uni Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Marco Schmidt || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Robert Clemens || FH Erfurt || Delegiert
 +|-
 +| Stephan Jauch || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Martin Beier || FH Schmalkalden || Delegiert
 +|-
 +| Benjamin Heinrichs || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Nick Faulwetter || TU Ilmenau || Delegiert
 +|-
 +| Torsten Zern || BU Weimar || Delegiert
 +|-
 +| Andreas Weidner || TU Ilmenau || Ersatzdelegiert
 +|-
 +| Thomas Lutz || FH Schmalkalden || Gast
 +|}
 +
 +Der Sitzungsleiter eröffnet die Sitzung um 18:14 Uhr.
 +
 +
 +====== TOP 0 - Begrüßung ======
 +===== Tagesordnung =====
 +  * die Tagesordnung wird verlesen:
 +    * TOP 0 Begrüßung/​Protokollbestätigung/​Tagesordnung
 +    * TOP 1 Berichte aus den Hochschulen/​Sprecher
 +    * TOP 2 Homepage/​Mailinglisten
 +    * TOP 3 Sozialforum
 +    * TOP 4 Bafög Petition
 +    * TOP 5 AK Technologie beim fzs (Thoska)
 +    * TOP 6 Sonstiges
 +  * weitere TOPs: Sprecherwahl durchführen,​ Amtszeit von einem Jahr festlegen
 +    * neuer TOP 6 "​Sprecherwahl"​
 +    * neuer TOP 7 ThürHZG
 +    * neuer TOP 4 HoPo-Forum, die anderen TOPs rutschen entsprechend nach unten
 +  * Randnotiz: Schmalkalden futtert die letzte Scheibe Salami
 +
 +===== Protokollkontrolle =====
 +  * Stephans Name ist falsch geschrieben
 +  * es gibt allgemein Verbesserungsbedarf
 +  * Kontrolle wird vertagt
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Vorschläge an stura.hochschulpolitik@uni-erfurt.de schicken. ​
 +|wer=alle}}
 + 
 +
 +====== TOP 1 - Berichte aus den Hochschulen ======
 +Die Delegierten der anwesenden Hochschulen berichten über aktuelle Vorgänge an ihrer Hochschule.
 +
 +===== FH Schmalkalden =====
 +  * Beschwerde eines Studierenden gegen die Durchführung der Urstabstimmung zum Semesterticket Thüringen:
 +    * keine Wahlkabinen
 +    * kein Wahlleiter
 +    * Urne zwischen den Abstimmungen geöffnet
 +    * 7 Wahlzettel mehr als Abstimmende
 +    * an der Tatsache der Ablehnung des Tickets wird sich vermutlich nichts ändern
 +  * AG Satzung ins Leben gerufen
 +    * Grund: Probleme bei letzter Fachschaftswahl wegen ungenügender Kandidatenzahl
 +    * bisher keine Mindest- oder Maximalzahl der FSR-Mitglieder
 +    * über eine Trennung von Legislative und Exekutive wird auch nachgedacht (StuPa-Modell)
 +    * das Konzil steht auch noch in der Satzung drin
 +  * Info-Veranstaltung zur [[Thoska]]-Karte wird durchgeführt
 +    * am 10. Dezember 2008
 +    * Veranstaltung bietet technische Details, die auf der Vollversammlung nicht vermittelt wurden
 +    * wird zusammen mit der Hochschule, mit einem Vertreter des Kartenherstellers und einem Datenschutzbeauftragten durchgeführt
 +    * kritische Studierende sind auch eingeladen sowie zwei Diplomanten,​ die sich mit der Unsicherheit der Karte befasst haben
 +    * die Karte wird zum Sommersemester eingeführt und kann für die Mensa und die Bibilothek genutzt werden
 +  * Amtsniederlegung im Referat HoPo
 +
 +===== Uni Erfurt =====
 +  * Studierendenbeirat soll eingerichtet werden
 +    * kostenneutral
 +    * Gespräche mit OB und Fraktionen laufen
 +  * Thoska
 +    * nachdem die Studierenden dagegen sind, wird nun das Personal gefragt und falls sie dafür sind, wird die Karte eingeführt
 +    * ein Konzept für die Karte gibt es noch nicht
 +    * der Kanzler will es offenbar unbedingt einführen
 +  * Graduiertenball am 29.11.2008
 +  * Veranstaltungen "​Kritische Verfassung"​ geplant
 +  * Film im Januar zu Asylpolitik mit anschliessender Diskussionsrunde zur Asylpolitik der EU eine Woche später
 +  * nur noch 16 StuRäte
 +    * weiterer Rückgang wird erwartet
 +    * Nachrücker gibt es nicht
 +
 +===== BU Weimar =====
 +  * Vollversammlung
 +    * Thema: Probleme zur Wahl, Lösung wurde gefunden: Scheinwahl
 +  * Teilzeitstudium
 +    * in Studienordnung verankert, aber noch nicht umgesetzt
 +
 +===== FH Erfurt =====
 +  * StuRa-Nikolausparty am 4.12.2008
 +  * 13./14.12. Klausurtagung in Ordruf
 +  * Feedbackgespräch im StuRa am 29.11.2008
 +  * Probleme mit Haushaltsplan
 +    * bisher vom 1.1. bis 31.12.
 +    * schlechte Übergabe zwischen Finanzern, jeder soll für seine eigene Arbeit verantwortlich gemacht werden
 +    * soll eventuell mit Wahlperioden gleichgeschaltet werden, allerdings müssten dann unerfahrene StuRäte den Finanzplan machen und den Finanzer entlasten
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Details können zur Inspiration an den StuRa FH Erfurt geschickt werden (stura@fh-erfurt.de). ​
 +|wer=alle}}
 +
 +  * Flyer der NPD an der Uni aufgetaucht
 +    * "​Schützt unsere Rentner"​ mit bedenklichen Texten
 +    * an anderen Hochschulen sind in letzter Zeit keine rechtsextremen Publikationen erschienen
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=der Flyer wird über den Verteiler geschickt. ​
 +|wer=FH Erfurt}}
 +
 +===== TU Ilmenau =====
 +  * 8.12.2008 um 19:00 Nikolausvorlesung des FSR IA im GrHS
 +  * 11.12.2008 Stipendienvorstellung
 +  * 11.12.2008 Internationale Weihnachtsfeier im Mensagebäude
 +  * letzte Woche war die Bundesfachschaftskonferenz WiSo (BuFaK) in Ilmenau
 +    * vom FSR WiWi organisiert
 +    * ca. 170 Besucher
 +
 +===== FH Jena =====
 +Die FH Jena reicht den Bericht am Ende der KTS-Sitzung nach:
 +  * Rücktrittswelle und zwei Abwahlen im StuRa, übrig sind 10 von 17 StuRäten
 +  * Kastanienhaus soll Studierendenhaus werden, anstatt abgerissen zu werden
 +    * Studierendenvertretung inklusive FSR unterbringen
 +    * Studienecken schaffen
 +    * Bedarfsplanung wird gerade für den Senat erstellt
 +    * Erhaltung würde Kosten verursachen
 +  * flexible Kinderbetreuung in einem Wohnheim eingerichtet
 +  * Semesteranfangsparty ausgefallen aus "​organisatorischen Gründen"​
 +  * Satzungsdiskussion geplant
 +  * Studierbarkeitsanalyse steht immernoch an
 +    * Durchfallquoten von mehr als 90%
 +    * Qualitätsmanagement gibts, aber keiner weiss, was sie machen
 +
 +===== FSU Jena =====
 +Auch die FSU reicht den Bericht nach:
 +  * Vorstand ist jetzt zustande gekommen: Stephan Schumann ist dritter im Bunde
 +  * bezahlte Prüfungsberatungsstelle (ca. 2000 Euro p.a.) ausgeschrieben
 +  * Schiedskommission hat Wahlanfechtung nicht unterstützt,​ es bleibt der Klageweg
 +
 +
 +====== TOP 2 - Bericht der Sprecher ======
 +Einer der KTS-Sprecher ist anwesend und berichtet:
 +
 +  * war auf Podiumsdiskussion
 +    * 18.11.2008 in Erfurt
 +    * es ging unter anderem um "​Wahlgeschenke"​ (Verwaltungskostenbeitrag)
 +    * Bauer-Wabnegg war auch da, könnte sich Wahlgeschenke vorstellen
 +    * David Eckardt ist nach der Wahl für Gespräche bereit bezüglich der Gremienstruktur an Hochschulen (z.B. Stimmrecht für Studierenden im Hochschulrat)
 +  * Beschwerde eines [[KSS]]-Mitgliedes,​ dass niemand auf dem Vernetzungstreffen der Landeskonferenzen vertreten war
 +    * es ging um Aufwandsentschädigung und deren Versteuerung
 +    * man hätte viele Kontakte knüpfen können
 +    * in Zukunft geloben wir, vertreten zu sein
 +  * der Sprecher hat einen Workshop bei der BuFaK geleitet zur "​Hochschulpolitischen Landschaft in Deutschland"​
 +  * es gab Anfragen von Studierenden der Berufsakademien,​ ob das Semesterticket Thüringen auch für sie kommt
 +    * das muss der Verwaltungsrat des Studentenwerks entscheiden
 +
 +
 +====== TOP 3 - Homepage ======
 +  * soll auf Joomla umgestellt werden und ein neues Design bekommen
 +    * Pressemitteilungen von fzs usw. sollen dort auch gesammelt werden
 +    * Benni, Stephan, Martin (SM), Martin (Uni Ef) und Nick interessieren sich dafür und führen eine Strukturdebatte
 +    * eventuell auch Protokolle der StuRä bereit stellen
 +  * Mailinglisten
 +    * Zugänge sollen einmal zusammengetragen werden
 +    * Archiv der Mailinglisten wird gewünscht
 +    * Protokolle, PMs usw. der StuRäte sollen über eine Liste kommen
 +    * Mailingliste einrichten, über die alles mögliche geschickt werden kann, ohne dass sich die Empfänger aufregen
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Arbeitstitel:​ "​Spam-Liste"​. ​
 +|wer=Stephan Jauch}}
 +
 +  * Soziales-Mailingliste muss auch aktualisiert werden
 +
 +
 +====== TOP 4 - Sozialforum ======
 +  * hat stattgefunden am 14.11.2008
 +    * das Protokoll ist über die Liste gekommen, ist aber sehr knapp ausgefallen
 +    * BAföG-Amt-Test wird wieder angestossen,​ Verantwortlich ist Felix Tasch aus Jena
 +    * Probleme mit StuWe-Wertmarken:​ Mensa FH Erfurt konnte damit nichts anfangen
 +  * Themen nächstes Sozialforum (12.12., Ersatztermin 19.12. oder anderer Wochentag)
 +    * Teilzeitstudium und die Auswirkungen auf BAföG
 +    * Richtlinien zu Sozialleitungen des StuWe überarbeiten
 +
 +
 +====== TOP 5 - HoPo-Forum ======
 +  * die Sprecher sollten sich um einen Termin kümmern, haben dies aber sträflich mißachtet
 +  * Themen:
 +    * Wahlprüfsteine für die Wahlen 2009 mit hochschulrelevanten Themen plus öffentlichkeitswirksame Maßnahmen (z.B. Studienplätzchen)
 +    * Zusammenarbeit mit GEW, der ein Tarifkampf bevorsteht
 +      * z.B. volle Ausfinanzierung der Hochschulen in Zusammenhang damit fordern
 +      * Tarifverhandlungen voraussichtlich Januar bis März
 +      * Streiks ca. ab April
 +  * Termin des nächsten HoPo-Forum: 13.12.2008, 20.12.2008, 10.1.2009 oder 11.1.2009 jeweils 10:00 an der Uni Erfurt werden über eine Online-Abstimmung bestimmt ​
 +{{Todo
 +|aufgabe=Abstimmung einleiten. ​
 +|wer=Benjamin Heinrichs}}
 +
 +//Eine zehnminütige Pause wird von 19:20 bis 19:32 zelebriert, währenddessen treffen die Vertreter der FH Jena und FSU Jena ein.//
 +
 +
 +====== TOP 6 - BAföG Petition ======
 +  * Petition zu Ausnahmeregelungen (Wehrdienst/​Zivildienst) bzgl. Alterhöchstgrenze beim BAföG wurde beim Bundestag eingereicht
 +  * die Petition kann bis 26.12.2008 online unterzeichnet werden.
 +  * die Altershöchstgrenze erscheint generell fragwürdig
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-11-28_T6_1
 +|text=Das BAföG sieht in §10 eine Altersgrenze von 30 Jahren für den Erhalt von BAföG-Leistungen vor. Studierende,​ die nach dem 30. Lebensjahr den Schritt an die Hochschule wagen, sind von der Förderung weitgehend ausgeschlossen. Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) kritisiert diese Regelung und fordert den Gesetzgeber auf, die Altersgrenze aufzuheben.
 +|j=12
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=einstimmig}}
 +
 +  * eine Pressemitteilung wird mitsamt einer Begründung herausgegeben
 +  * nach Ende der anderen Petition wird evtl. eine eigene zur kompletten Abschaffung gestartet
 +  * insbesondere sollte die KTS empfehlen, ersteinmal die Petition zu unterzeichnen
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-11-28_T6_2
 +|text=Die KTS unterstützt die Petition "​Ausbildungsförderung nach dem BAföG - Berücksichtigung von Wehr- und Zivildienstzeiten"​ ([[https://​epetitionen.bundestag.de/​index.php?​action=petition;​sa=details;​petition=940|Link]]).
 +|j=12
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=einstimmig}}
 +
 +
 +====== TOP 7 - AK Technologie beim fzs (Thoska) ======
 +  * der AK Technologie beim fzs soll sich mit Hochschulkarten beschäftigen
 +    * wir sollten eventuell Vertreter in den AK entsenden, da die Thoska-Problematik auch in Thüringen akut ist
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=ausserdem sollte die KTS eventuell einen thüringenweiten Ausschuss zur Thoska initiieren, Interessenten werden gesucht (bitte Mail an sprecher@kts.fem.tu-ilmenau.de). ​
 +|wer=alle}}
 +
 +  * Vorteile der Thoska:
 +    * schneller bezahlen
 +    * nur ein Ausweis für Mensa, Zugangssystem,​ Bibliothek
 +  * Nachteile der Thoska:
 +    * Verschlüsselung mit 32 Bit eher unsicher
 +    * Speichern des Aufenthaltsorts
 +    * Terminals an zwei Wochen im Jahr überlastet,​ sonst kaum genutzt
 +    * Kosten der Einführung (Papier-Ausweis:​ 16ct pro Semester, Karte: ca. 20 Euro einmalig)
 +    * Kosten für Anlagen (Türschlösser,​ Automaten usw.)
 +    * Bargeldkassen sollen abgeschafft werden, eventuell kein verbilligtes Essen mehr für Studierende bie Barzahlung
 +    * Geld von der Karte wieder zurück bekommen bisher nicht überall möglich
 +  * Prüfungsanmeldung und Notenansicht ohne Unterschrift gültig?
 +    * wahrscheinlich ja, aber Nachforschung erwünscht
 +
 +
 +====== TOP 8 - Sprecherwahl ======
 +  * Sprecher sollte jährlich neu gewählt werden
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-11-28_T8_1
 +|text=die KTS-Sprecher werden jährlich im Januar neu gewählt.
 +|j=12
 +|n=0
 +|e=0
 +|resultat=einstimmig}}
 +
 +  * bei der nächsten Überarbeitung des Reglements der KTS wird der Punkt mit aufgenommen
 +
 +
 +====== TOP 9 - ThürHZG ======
 +  * Stellungnahmen wurden zwar verspätet, aber immerhin überhaupt eingereicht
 +  * Gespräch eines KTS-Sprechers mit David Eckardt: Beratung zum ThürHZG wurde auf die nächste Ausschusssitzung des Landtags vertagt, damit ist unsere Stellungnahme rechtzeitig eingegangen
 +  * damit könnte sich die Regelung zur Exmatrikulation bei Nichtzahlung des Verwaltungskostenbeitrags bis nach der nächsten Rückmeldung hinziehen
 +  * wir beobachten die Ereignisse und erwägen dann einen erneuten Boykott
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=die StuRä sollen zeitnah informiert werden, um rechtzeitig planen zu können. ​
 +|wer=alle}}
 +
 +  * Rückmeldezeiträume:​
 +    * 19. bis 29. Januar in Schmalkalden
 +    * 26.1. bis 6.2. in Ilmenau und an der FH Erfurt
 +    * Mitte Januar bis 1.2. an der Uni Ef
 +
 +{{Todo
 +|aufgabe=Weitere Termine sollten an Benni geschickt werden. ​
 +|wer=Jena, Nordhausen, Weimar}}
 +
 +  * Juristen sollen um relevente Informationen gebeten werden (Frank Dörfler wird nicht gefragt!)
 +  * auf jeden Fall eine organisierte Kampagne, den Verwaltungskostenbeitrag unter Vorbehalt zu bezahlen
 +
 +
 +====== TOP 10 - Sonstiges ======
 +  * Studien zur Auswirkung des Bolognaprozesses auf die Gremientätigkeit?​
 +    * überall Einbrüche bemerkbar
 +    * großes Problem ist die kurze Verweilzeit in Gremien bedingt durch die verkürzte Studiendauer
 +    * Lösungsansätze:​ Konsul-Modell,​ Teilzeitstudium (Kriterien dafür entschärfen?​),​ Angestellte (insofern Geld vorhanden ist)
 +    * Anerkennung der Gremientätigkeit (Langzeitstudiengebühren,​ BAföG, etc.) nur für Gewählte oder auch für freiwillige Mitarbeiter
 +      * Uni Ef: im StuRa auch Bescheinigung für Mitarbeiter,​ in FSR nicht
 +      * FSU Jena: nur Gewählte anerkannt, sonst Einzelfallbetrachtung
 +      * TU Ilmenau: FSR und StuRa anerkannt, Mitarbeiter nach Ermessen des StuRa, auch Vereinsvorstände,​ Ausnahmen von der Prüfungsordnung dürfen vom Prüfungsausschuss gemacht werden laut Grundordnung
 +      * FH Erfurt: nur StuRa, auch Credits dafür, teilweise auch für FSR vom Dekanat
 +  * Kontakt der KTS zu Berufsakademien und anderen Bildungseinrichtungen
 +    * bisher nur Kontakt zu einzelnen Personen
 +    * Ideen werden bis zum nächsten mal gesammelt
 +    * Vertreter sollten evtl. mal auf eine KTS-Sitzung eingeladen werden
 +
 +**Anträge:​**
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-11-28_T10_1
 +|text=Die KTS begrüßt die Integration der Berufsakademien Eisenach und Gera in das Semesterticket Thüringen und empfiehlt dem Verwaltungsrat des Studentenwerks,​ dafür zu stimmen.
 +|j=1
 +|n=4
 +|e=7
 +|resultat=abgelehnt}}
 +
 +{{Abstimmung
 +|nr=2008-11-28_T10_2
 +|text=Die KTS begrüßt eine Integrierung der BA-Studierenden in das Semesterticket Thüringen, soweit die Studierenden der staatlichen Berufsakademie Thüringen das mehrheitlich wünschen.
 +|j=11
 +|n=0
 +|e=1
 +|resultat=angenommen}}
 +
 +  * HiWi-Satz
 +    * von 6,72 Euro auf 7,05 Euro pro Stunde erhöht ab 1.1.2009
 +
 +**Die nächste Sitzung soll am 19.12.2008 um 16:00 Uhr an der FH Jena, Karl-Zeiss-Promenade 2 stattfinden.**
 +
 +
 +**Die Sitzung wird um 21:20 Uhrgeschlossen.**
 +
 +====== TODO-Liste ======
 +Folgende Aufgaben wurden verteilt (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):​
 +{| border="​1px"​
 +| **Auftrag** || **zu erledigen von** || **Deadline**
 +|-
 +| Protokollverbesserungen an<br />Uni Erfurt schicken || alle Delegierten || 19.12.2008
 +|-
 +| NPD-Flyer über den KTS-Verteiler schicken || FH Erfurt || asap
 +|-
 +| Infos zu den Haushaltsplänen<​br />an FH Erfurt schicken || alle Delegierten || asap
 +|-
 +| KTS Homepage || Benni, Stephan, Martin (SM),<br />Martin (Uni Ef) und Nick || asap
 +|-
 +| freiwilliger Spam-Verteiler || Stephan || 1.12.2008
 +|-
 +| Termin HoPo-Forum || Benni || 1.12.2008
 +|-
 +| Mitglieder für Thoska-Ausschuss finden || alle Delegierten || 19.12.2008
 +|-
 +| StuRä über eventuellen neuen Boykott informieren || alle Delegierten || asap
 +|-
 +| Termine der Rückmeldungszeiträume<​br />an Benni schicken || Jena, Nordhausen, Weimar || asap
 +|}
sitzungen/protokoll_kts_sitzung_am_28.11.2008.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)