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stellungnahme_zum_thuerhg_2013

Stellungnahme_zum_ThürHG_2013

Pad zur Stellungnahme: http://etherpad.wikimedia.org/0x76A4JH2M

=aus dem Pad (03.11.2013)= Stellungnahme zum Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Verbesserung der Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses sowie zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften der Stuko meint : -dies verbessert die Lehre nicht. -Assprofessur ist lediglich eine Form, um früher berufen werden zu können bzw. bei Nichtberufung auf eine Vollprofessur nicht in den Mittelbau „zurückzufallen“ - also eigentlich die Schaffung eines reinen „Versorgungspostens“ - ein Modell zur Kostensteigerung ;-) -eine Assistenzprofessur bringt Folgekosten für die Fakulät mit sich, da der Prof. weiteres wiss. + tech. Personal benötigt, was eher davon abhält eine Assprofessur einzurichten -an einer wirklichen demokrat. Novellierung des ThüHG geht die ThüHG-Änderung weit vorbei, da HS-Rat und gestärkte zentrale Ebene (Raktorat) bei geschwächtem Senat immer noch bestehen -demokratische HS weit verfehlt - Studis bei Wahl des HS-Rates nicht beteiligt nach ThüHG -für zeitl. befristete Forschungsprojekte/ Drittmittelprojekte gibt es die Juniorprofessur, welche gezielt für kreative Projekte oder Forschungsaufträge oder zur Drittmitelbeschaffung in Verbindung mit Forschungspromovenden eingerichtet werden kann - AssProfessur nicht nötig. Dies etwa ist auch Meinung unseres Rektorates + ZUE + Fachschaften und Geschäftsstelle der Landesrektorennkonferenz an der BUW EInleitung: Auf jeden Fall wäre es gut, wenn auch die KTS in ihrer Stellungnahme moniert, dass keine Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erfolgt generell zwei große Blöcke in der novelle Zugang zu Hochschulen LLL, Studium ohne Abitur, einzelne Angebote die sinnvoll verwendbar wären, DQR/EQR Karriere an Hochschulen nicht prekäre beschäftigungen wichtig, stärkung mittelbau fehlt völlig. prinzipiell sehr begrüßenswert, auch gute ansätze zu erkennbar. nicht weit reichend genug. -an einer wirklichen demokrat. Novellierung des ThüHG geht die ThüHG-Änderung weit vorbei, da HS-Rat und gestärkte zentrale Ebene (Raktorat) bei geschwächtem Senat immer noch bestehen: hier durchaus anklagend an die landesregierung werden. ihre chance, die sie vertan haben. 1. unkritisch: Wir begrüßen diese Änderung in Bezug darauf, dass die Trennung zwischen Universitäten und Fachhochschulen ein Stück weit aufgebrochen wird. 2. unkritisch: Letztlich nur eine weitere Aufzählung der Statusgruppen notwendig durch die Änderung in Punkt 13. 2a. Änderung §31: problem ist aa) geklüngel: –> Grundsätzliche Ablehnung Chancengleichheit der Kandidat*innen nicht gegeben. Intransparente Verfahrensweise und keine ausreichende Kontrolle durch die Statusgruppen.

  • Ausschreibung: Einzelnen Personen die gewillt sind sich zu bewerben, soll die Möglichkeit gegeben werden, im Sinne der Chancengleichheit.
  • Einvernehmen –> Konsens mit Einstimmigkeit der stimmberechtigten Mitglieder in den beteiligten Gremien.
  • Findungskommissionen sollen transparent arbeiten und paritätisch besetzt sein. Rechenschaftsplficht gegenüber dem Senat im nicht-öffentlichen Teil (da Personalangelegenheit). Garantie für die Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten mit Vetorecht im Einstellungsverfahren.

bb) Arbeitsrecht gilt nicht für die Leitung –> Wenn eine Regelung von Zeiten und Fristen notwendig ist, dann müssen diese im Gesetz geregelt werden.

  • Es muss so frühzeitig über eine weitere Anstellung als Präsident*in entschieden werden, dass es möglich ist das komplette Verfahren auch in einer Ausschreibung durchzuführen

b) Kanzler*innewiederwahl §31 (3): zu kritisieren, dass nur im benehmen mit senat. Wahl durch hochschulrat wird kritisiert. –> Im Einvernehmen / Konsens siehe aa) 3. a) & b) Aufhebung und Neunummerierung an sich unkritisch, sind jetzt halt weiterbildende. Alle weiterbildenden Studiengänge (auch die nicht mehr als solche existierenden postgradualen) werden entgeltpflichtig. Nur noch konsekutiv und weiterbilde Studiengänge. Siehe weiter Ziffer 4 b) –> Übergangregelung notwendig für bisherige nicht konsekutive postgraduale Masterstudienangebote die in den zwei Jahren nicht gebührenpflichtig werden können 4a. berufsqualifizierung sollte sich nicht nach dem Profil der Hochschule richten. wenn schon übernehmen, dann gesamt (inkl. breit gefächert). –> Ja passt sich an, aber mit welcher Zielsetzung seitens des TMBWK? Und wo sollen hier Profile gesetzt werden an Standorten wie in Jena? 4b. problem hierbei, dass Art. 12 GG durch die Regelung der Zugangsvoraussetzungen auf Satzungsebene unzulässig eingeschränkt wird. bei der frage nach „qualifizierter Berufstätigkeit von in der regel nicht unter einem jahr“ - regelungsbedürfnis? warum verschärfung im vergleich zur alten Formulierung? –> Was genau verbirgt sich dahinter und wer legt dies fest? –> Übergangregelung notwendig für bisherige nicht konsekutive postgraduale Masterstudienangebote die in den zwei Jahren nicht gebührenpflichtig werden können 5a) Unnötige Überregulierung Anpassung an die KMK Ziffer A 1.3 5bb. toll, dass jetzt auch aufenthalte an anderen hochschulen ohne zeitverlust möglich sind. Möglichkeit wird eröffnet, das Studiengänge verkürzt angeboten werden können. –> Geeigenete Instrumente zur Umsetzung (bei der Akkreditierung bereits Kriterium) 6 siehe Konflikt mit Art.12 GG.

  • Zugang bereits in § 60 Abs. 1 geregelt auch zu Weiterbildungsstudiengängen

7. schön, wenn auch nur Übernahme KMK. a) Erweiterung durch „Abweichungen sind nur in begründeten Ausnahmefällen möglich.“ b) Befürwortung der Umsetzung Lissabon 8. a) kritisch zu betrachten, dass hier Gebühren erhoben werden (können). b) schwierig, dass Lehrpersonal hier eingesetzt werden soll, um außerhalb der lehrverpflichtung an der Hochschule noch zu lehren und hierfür Geld (ohne Bezugsrahmen) erhalten können. mögliche Gefahr für neue, prekäre beschäftigungen.

  • kann Regelung der Vergütung –> Finanzierung aus den durch das Weiterbildungsangebot eingenommenen Mitteln –> Direkte Finanzierung durch die zu Weiterbildenden
  • Reine Lehre kann abgefedert werden. / Berufsbegleitend: Studiengänge am Wochenende im Block für die Lehre oder kostenintensiv außerhalb der Lehre
    • Neueinzufügende Abs. 5 Überflüssig, weil die Gebührenpflichtigkeit per se abgelehnt wird.
  • Problematik Teilzeitstudium vs. Weiterbildungsstudiengang –> werden die Teilzeitmöglichkeiten auf Kosten der berufbegleitenden Weiterbildung eingeschränkt

Grundsätzlich sprechen wir uns dafür aus, da weiteren Personen neben dem Beruf das Erreichen eines „höherwertigen“ Bildungsabschlusses. –> Flexibilisierte Möglichkeit im Gegensatz zunm bisher schwierigen Fall beim Teilzeitstudium. –> Für die Sitzung am Montag: Nochmal die Frage klären, ob dieser Vorschlag nicht eher als Weg betrachtet werden sollte, das Teilzeitkonzept auszubauen. / Bzw. diskutieren, ob dies nicht einfach nicht zu Lasten der Teilzeit gehen darf. 9 unkritisch. 10. kritisch, dass die Graduiertenförderung insgesamt nicht ausreichend ist und keine sozialversicherungsleistungen übernommen werden. weiterhin nicht gut, dass die Höhe der Zahlungen nur noch zwischen Ministerium und Hochschulen ausgehandelt werden und das Parlament prinzipiell dadurch ausgeschlossen wird. § 56 streichen und erstzen durch –> Mittel zur Vefügung stellen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuches und die Förderung geschieht durch Mittel im Haushalt zu Schaffung von Stellen im wissenschaftlichen Nachwuchsbereich (nicht prekär) –> GEW Stellungnahme nochmal abfragen 11a Probestudium wird generell in dieser form abgelehnt. Weiterhin wäre es gut zu wissen, wer „die hochschule“ ist, welche Stelle darüber entscheidet. 11b

  • Ergänzung: „dualen Hochschulen“

12. –> Grundsätzlich begrüßt die KTS die Öffnung der Hochschulen für Personen ohne Abitur (1) „das nähere (…) regelt die Hochschule im Rahmen ihrer Satzungen.“ Hier das Problem, dass all die möglichen Aufnahmebedingungen wie zusätzliche Eigungsprüfungen, Zusatzleistungen usw. durch die Hochschulen relativ willkürlich festgelegt werden können. Eine offene Hochschule kann so nicht entstehen. Weiterhin: 3 Jahre Berufspraxis ist unangemessen viel, eine unnötige Hürde. Das Probestudium, welches zwischen 2 und 4 Semestern festgelegt werden soll, reiht sich hier ein in die Reihe der Zugangshürden und sorgt während dieser Zeit für unbillige psychische Härte: Die Studierenden sind permanent der Ungewissheit ausgeliefert, nicht nur nicht zu wissen wie sie ihre Prüfungen bestehen, sondern ebenfalls ob die Leistungen der hier nicht näher genannten Stelle genügen. Und schließlich überhaupt erst die Hochschulzugangsberechtigung erreichen.

  • Problematik Alter und BAföG
  • Keine Regelungen zum Umfang der erbrachten Leistungen (Noten, ECTS, Module)
  • 3 Zugangshürden bis zur „Zulassung“
    • Ausbildung –> verständlich
    • hauptberufliche Praxis 3 Jahre –> ab hier wirds unverständlich
      • Als Alternative zu der dreijährigen Berufsausbildung einjähriges Abitur
      • Senkt möglicherweise die Lernfähigkeit.
      • Drei Jahre hauptberuflich –> Drei Jahre müssen gearbeitet werden, damit wird eine Zeit der Arbeitslosigkeit nicht mit bedacht.
      • Qualifikation nach der Ausbildung in Prinzip für Master mit Schwerpunkt wissenschaftliches Arbeiten.
      • das Probestudium sollter Alternativ als Eignungsprüfung anerkannt werden.
    • Probestudium –> als wirkliches Probestudium zum Erreichen der Hochschulzugangsberechtigung –> Was passiert nach der Einschreibung rein rechtlich und was genau beinhaltet das Probestudium (Auftrag bis zur Sitzung das zu erurieren Schafti und Arne)
    • dann Zulassung
    • dann Anerkennung der Leistungen
  • Das Prbostudium stellt in der Begründung kein reguläres Studium dar. –> zusätzliche Zugangshürden können durch die Regelung in den Prüfungsordnungen an den Hochschulen ermöglicht werden.
  • Leistungen aus den ersten beiden Semestern müssen zum Ende des vierten Semesters erreicht werden. Dann ist ihre vorläufige Imma umzuwandeln.

Leider beinhaltet der zwingende Zusammenhang zwischen Berufsausbildung/Berufspraxis und angestrebtem Studiengang im fachlich verwandten Bereich auch eine Verschlechterung gegenüber der Eingangsprüfung. Eine berufliche Umorientierung ist nun nicht mehr möglich. Damit hatten aber vor allem die FH´s gute Erfahrungen gemacht. (2)

  • unbefriedigend, dass die Hochschule die „Ausnahmefälle“ selbst in ihren Satzungen definieren kann. –> rausfordern
  • „Zu einem konsekutiven und weiterbildenden Master…“
  • Warum gibt es hier diese Trennung, wenn diese zuvor nicht aufgemacht wurde.

13. a) es könnte kritisch betrachtet werden, dass Juniorprofessuren ohne ein Berufungsverfahren in eine dauerhafte Stelle überführt werden - „Zuschacherei“ die tlw. jetzt schon stattfindet 2. ist eigentlich ganz sinnvoll… 1. und 3. sind alt (weshalb ich die Kritik hier strukturell nicht ganz versehen kann) Kritik an 4. bis 6. nötig? (hier wird sich noch gar nicht drauf bezogen, ist aber neu)

  • aus sicht der Hochschulen auf jeden Fall verständlich, löst aber das Problem der Ausschreibung nicht. Es müssen zwingend wirksame Instrumente aufgezeigt werden, die eine Qualitätssicherung wie bei einer regulären Berufung vollziehen können.
  • Im Rahmen der Qualitätsicherung der Lehre sicherlich sinnvoll, hier müssen die gesetzten Instrumente allerdings auch wirklich greifen. Die KTS betrachtet diese Regelung dennoch kritisch bezügllich der Transparenz von Berufungen und Auschreibungen.

noch zu 1 Punkt 6: sobald Professor*innen in der Lehre eingesetzt werden, hat studentische Mitbestimmung zur Beurteilung der didaktischen Qualifikation stattzufinden. b) aa)ist im Falle der Einführung des a) sinnvoll, als Gesamtkonstrukt aufgrund der Kritik an a) abzulehnen. bb) siehe aa) und a) cc) „kann abgewichen werden (…), wenn die Bestenauslese durch ein internes (…) Verfahren…“ Das Problem, dass in a) eröffnet wird, wird hier verschärft. Es muss kein externes Verfahren zur Bestenauslese wahrgenommen werden, interne reichen. Damit werden die Befürchtungen durch a) nur noch verschlimmert.

  • Punkt 2 ersetzt den gestrichenen Halbsatz bei bb)

*Es fehlt eine Anpassung des §78 Abs. 10: Hier müsste die Assistenzprofessur ergänzt werden. (Wichtig, da die Berufungsordnung - soweit ich weiß - auch die Beteiligung der Studierenden regelt… Wäre ja blöd, wenn wir bei der Assistenzprofessur nicht mehr beteilgit werden müssen…) „Bestenauslese“ nach den Vorgaben des Art. 33 Abs. 2 GG –> Um den Art. 33 GG (2)GG angemessen zu würdigen, muss daruaf geachtet werden, dass die Hochschulen über ausreichend wirksame QS-Instrumente verfügen. 14 c) auch hier kritisch anzumerken, dass „Hauseigene Gewächse“ an der eigenen Hochschule gehalten werden. Wenn die Qualitätskriterien sowieso so streng, bzw. äquivalent, sind, wie bei einer Ausschreibung - wozu dann der Kram? Wozu? Juniorprofessoren können nur zu Profs berufen werden, wenn sie an einer anderen Hochschule promoviert haben… Somit können einige Juniorprofessoren keine Professoren werden… Das soll hier umgangen werden… (siehe §78 Abs. 4) Wenn ich das richtig verstehe, dann sind Assistenzprofessuren befristet, oder? Damit wird hier entgegen der Berufung von Professoren eine Möglichkeit geschaffen wieder und wieder zu Befristen… (Bei Juniorprofessur bisher ja beschränkt…) Zusammenziehen der Punkte zur Assistenzprofessur. –> Eine Verbesserung der Betreuungstruktur durch die Einführung der Assprof ist zu begrüßen, dies darf allerdings nicht zu Lasten der Lehre dahin gehen, dass die „forschungsstarken Professuren sich so der Lehrverpflichtung zunehmend entziehen. Dann wird die Belastung ledeiglich von einer bereits bestehenden Stelle auf eine neu geschaffene umgeschichtet.“ Das enorme Lehrdeputat, welches die Assistenzprofessor*innen erhalten können, muss daher abgelehnt werden. Hiermit würde eine Analogie zur LfbA kreiert, die lediglich anders heißt. Ebenfalls abzulehnen ist die unterschiedliche Entlohnung der Juniorprofessor*innen, Assistenzprofessor*innen und Professor*innen bei gleicher Leistung. Bei zweitgenannten ist insbesondere die nicht Gewährung der Leistungsbezüge zu kritsieren. 15) unklar. Finde ich nicht gut, wenn Personen, die beim Prof. (bzw. der Hochschule) angestellt sind, teilweise für die Überwachung der Hochschule zuständig sind… Nicht so gut, wenn jemand seinen Chef überwachen soll… Prinzipiell ist es zu begrüßen, Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen, in allen Beschäftigungsverhältnissen, auch in die Hochschulaufsicht einzubinden. Somit könnten hilfreiche Blickwinkel eröffnet werden. Es stellt sich jedoch für die KTS die Frage, von welcher Stelle die Mitarbeiter*innen in das Ministerium entsendet werden. Es muss darauf geachtet werden, dass nicht nur solche Mitarbeiter*innen die Aufsicht wahrnehmen können, die ihren Vorgesetzten besonders wohlgesonnen sind. 16) Professor*innen im Ruhestand sollen gewährleisten, dass die notwendigsten Maßnahmen im Bereich von Forschung und Lehre erhalten und gewährleistet werden können. 17) UNI KLINIKUM direkt die paritätische Beteiligung festschreiben. 18) UNI KLINIKUM a) Regelungsbedarf? b) unklar, ob die mehrfache Wiederbestellung hier vorrangig nachteilig oder positiv zu sehen ist. 19) UNI KLINIKUM unsicher, ob diese Aufgaben vom Verwaltungsrat allein erfüllt werden sollten. Äquivalent zum Hochschulrat? 20) unkritisch. 21) sinnvoll. 22) logisch Artikel 2 1) Bildungsgebühren jeglicher Art sind abzulehnen. Keine Verhandlungsmasse hier, streichen.

  • Letzter Satz –> „Exklusiv“ Studiengänge bei geringen Teilnehmer*innenzahlen in den Weiterbildungsstudiengängen.
  • Argumetation Forderungspapier zum Thema Bildungsgebühren

2) naja. Konsequenz aus der Abschaffung der postgradualen. Um den Abschluss der postgradualen Studiengänge seitens der Studierenden sicher zu stellen, befürworten wir die Aufhebung der Gebührenerhebung für den restlichen Zeitraum dieser Studiengänge. 3) logisch. Artikel 3 1) a) joa. redaktionelles. b)Zugangshürden als institutionelles Mittel, um die Studiengänge klein zu halten, lehnen wir ab. Artikel 4 1) konsequenz aus der Einführung der Assistenzprofessuren 2) warum? sehe keinen Grund, warum die Assistenzprofessuren aus den Leistungsbezügen nach §27 rausfallen sollten. 3) scheint okay Artikel 5 1) durch Streichung der postgradualen entstanden. 2) Assistenzprofessuren können doppelt so viel Lehrverpflichtung wie „normale“ Professuren erhalten. Da die Besetzung dieser unter Umständen höchstgradig intransparent ist und, zumindest dem Gesetze nach, nicht an die Qualität in der Lehre gekoppelt ist, ist dies hier überaus kritisch zu bewerten. Es erschließt sich nicht, warum die Assistenzprofessuren mehr SWS ableisten können sollen als reguläre Professuren oder Junioprofessuren, vor allem wenn angenommen wird, dass auch Assistenzprofessor*innen forschen sollen: bei einer Lehverpflichtung von 18 SWS ist dies offensichtlich nicht mehr die hauptsächliche Aufgabe.

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stellungnahme_zum_thuerhg_2013.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)