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themendiskussion:rahmenvereinbarung_iii

Themendiskussion:Rahmenvereinbarung_III

Thema=Rahmenvereinbarung III |Dokumentart= Antrag |Drucksache= 5/3455 |Datum= 01.11.2011 |Einreicher= TMBWK |Gremium= Landtag |Stellungnahme= vorerst nein

Dies ist der Diskussionsartikel zum Thema Rahmenvereinbarung III wenn es möglich ist haltet euch an die eventuell vorgegebene Struktur und fügt Mittels - ~~~~ hinter euren Beitrag euren Benutzernamen ein oder macht wenigstens die Hochschule deutlich, so wird schneller deutlich wer die Meinung beigetragen hat. - benni 21:35, 20. Nov. 2011 (CET)

Dokumente

Drucksache im Landtag =Allgemeine Diskussion=

=Dokument Diskussion=

Antragsbegründung

Präambel

*Nachhaltigkeit *Unterwerfung des Wirtschaftsystems *zum Studium (Bologna)

  • Einbezug der betroffenen

**Vorgabe das Studis sich einbringen müssen *Zusammenarbeit mit Unternehmen → Zivilklausel *Drittmittel dürfen nicht im Vordergrund *Gebührenbezug gestrichen

I. Leistungen des Landes

*zu konkurenzorientiert! *→ eventuell grundsätzliche Systemkritik *1.3. ist Türöffner für Gebührenerhebung *HSP 2020 Mittel sind Augenwischerei *Hochschulbau Sanierungsstau 500 Mio *Zwang zur teilnahme an Stiftung für Hochschulzulassung *Stipendien lehen wir ab *Transparenz bei ZLV *Lob für Sicherstellungsforderung bei der Mitwirkung der LZStudgeb

II. Leistungen der Hochschulen

III. Schlussbestimmungen

HoPo-Forum

=Stellungnahmenentwurf 1=

Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften begrüßt grundsätzlich, dass die Hochschulen mit dem Abschluss der Rahmenvereinbarungen III wieder eine gewisse Planungssicherheit erhalten. Dennoch ist festzustellen, dass der Mittelzuwachs in den ersten Jahren vor allem durch die Hochschulpaktmittel, welche vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, erreicht werden, auch wenn es begrüßt wird, dass die Abnahme in der Vereinbarung von Land ausgeglichen wird. Eine effektive Stellenstreichung bleibt jedoch bestehen, da der Mittelzuwachs lediglich von 1% Tarifanpassung ausgeht, was bekanntlich unwahrscheinlich ist.

Sehr kritisch sehen wir die grundsätzliche Intention der Vereinbarung, die Hochschulen dem Gesetz des Marktes zu unterwerfen und die Konkurrenz groß zu schreiben. Drittmittel werden immer mehr zur Notwendigkeit, um die Lehre gewährleisten zu können und verschlingen gleichzeitig einen Großteil der Personalressourcen, die für die Beantragung notwendig sind.

In den Vereinbarungen ist positiv hervorzuheben, dass die Hochschulen sich einer Verbesserung der Studierbarkeit verpflichten. Wir möchten jedoch noch einmal darauf hinweisen, dass dieses Ziel nur bei ernsthafter und verstetigter Einbeziehung aller Betroffenen geschehen kann. Dazu gehört auch und vor allem die Gruppe der Studierenden.

Mit der Verpflichtung der Hochschulen, die Gebühreneinnahme nach ThürHGEG zu erhöhen und der gleichzeitigen Streichung, dass ein grundständiges Studium in Thüringen grundsätzlich gebührenfrei ist, sehen wir die Gefahr der Öffnung der Landesregierung für die Einführung der Studiengebühren. Wir fordern hier ein ganz klares Bekenntnis zur Studiengebührenfreiheit auch in der Rahmenvereinbarungen mit den Hochschulen.

Im Bereich des Hochschulbaus sehen die Rahmenvereinbarungen 40 mio jährlich vor. Bei einem Sanierungsstau von 500 Mio € und der stetigen Zunahme der Studierendenzahlen sehen wir hier keinen klaren Willen diesen Sanierungsstau zu beseitigen.

Dass man die Einbeziehung der Studierenden bei der Verwendung der Langzeitstudiengebühren sicherstellen will, ist zu begrüßen, wenngleich sich an der immer-Position der KTS nichts geändert hat, welche die Gebühren bei Überschreiten der Regelstudienzeit ganz klar ablehnt und als überflüssige Repression ansieht.

=Stellungnahmenentwurf 2=

Mein Entwurf zur Stellungnahme (Michael Jakobi, FH Schmalkalden):

Wir, die Konferenz Thüringer Studierendenschaften, haben uns ausführlich mit der neuen Rahmenvereinbahrung III befasst und kommen zu folgendem Resümee.

Grundsätzlich ist die Rahmenvereinbahrung natürlich zu begrüßen, da sie den Hochschulen drei Jahre dringend benötigte Plannungssicherheit gibt. Auch das sich die Hochschulen zur Verbesserung der Studierbarkeit verpflichten, sehen wir selbstverständlich sehr positiv, ebenso wie die Beteiligung der Studierenden, wennn es um die Mittelverwendung der Langzeitstudiengebühren geht. In diesen Punkten freuen wir uns bereits auf die Zusammenarbeit mit unseren Hochschulen.

Doch neben diesen lobenswerten Punkten, sehen wir uns gezwungen auch einige Kritik zu üben. Hauptsächlich geht es uns hier um die Tatsache, dass den Thüringer Hochschulen nach wie vor zu geringe Mittel zur Verfügung gestellt werden- ein eklantanter Mangel, der sich an zahlreichen Stellen der Rahmenvereinbahrung zeigt.

Zunächst wäre hier der Hochulbau zu nennen, bei dem einem Sanierungsstau von 500 Mio. Euro lediglich 40 Mio. Euro an Mitteln gegenüberstehen. Hier muss auch bedacht werden, dass die Studierendenzahlen stark gestiegen sind und weiter steigen, ohne dass die Mittel im gleichem Maße erhöht würden, ein Widerspruch, der zwangsläufig die Qualität des Studiums in Thüringen in Mitleidenschaft ziehen muss. Zumal auf der anderen Seite mehr Stellen gekürzt werden müssen, da die Vereinbahrung lediglich nur 1% tarifliche Lohnsteigerung eingeplannt, was schon angesichts der aktuellen Inflationsrate mehr als unwahrscheinlich ist. Und dies alles ist der Fall, obwohl bereits hohe Bundesmittel in den Etat eingerechnet sind.

Eine andere Folge aus diesen Missständen, neben Problemen bei der Qualität, wird ebenfalls in der Rahmenvereinbahrung thematisiert, allerdings anders, als wir von der KTS uns das gewünscht hätten. Es handelt sich um die gesteigerte Akquirierung von Drittmitteln durch die Hochschulen, ein Punkt, an dem wir die Freiheit der Lehre in Gefahr sehen. Je stärker die Hochschulen auf Almosen der Unternehmen angewiesen sind, desto größeren Einfluss werden diese auf das Studium in Thüringen nehmen.Auch bei der Herkunft der Drittmittel würden wir uns mehr Differenzierung, etwa in Form einer Zivilklausel wünschen.

Desweiteren ist uns der Entfall des Passus zur Studiengebührenfreiheit negativ aufgefallen. Hier fordern wir ein klares Bekenntnis zur Studiengebührenfreiheit, auch in den Rahmenvereinbahrungen mit den Hochschulen.

Zusammenfassend stellen wir fest, dass aus unserer Sich bei der Rahmenvereinbahrung III noch einiger Nachholbedarf durch zusammenarbeit von Hochschulen, Land und Studierenden besteht, ein Prozess, den wir nach wie vor konstruktiv mitgestalten wollen.

Thema

themendiskussion/rahmenvereinbarung_iii.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/22 15:55 (Externe Bearbeitung)